Voriges Jahr sollten massenhafte Zuverlässigkeitstests von Hunderttausenden von Personen dafür sorgen, dass die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland ein Sommermärchen wird. Doch mittlerweile kritisieren die Datenschutzbehörden aus Nordrhein-Westfalen (NRW) und Berlin, dass es für diese Grundrechte beeinträchtigende Musterung teilweise gar keine Rechtsgrundlage gegeben habe. Polizei und Verfassungsschutz hatten damals eine sechsstellige Anzahl von Menschen durchleuchtet, die im Hintergrund des Turniers arbeiteten und Zugang zu sensiblen Bereichen hatten.

Als Zuverlässigkeitsüberprüfung (ZÜP) wird ein Background-Check bezeichnet. Dabei sichtet die Polizei, ob sicherheitsrelevante Erkenntnisse über eine Person vorliegen. Diese Informationen werden dann an den Veranstalter übermittelt. Grundsätzlich müssen die Betroffenen vor einer solchen Maßnahme informiert werden und einwilligen. Auch wenn die Rechtslage je nach Bundesland variiert, war bei der EM der Verfassungsschutz in vielen Fällen involviert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) glich die Daten der zu akkreditierenden Personen laut einem Bericht von Netzpolitik.org sogar in einem „Massendatenverfahren“ automatisiert mit seinen Dateisystemen ab und übermittelte ein Gesamtvotum an die zuständigen Genehmigungsbehörden.

ZÜP-Betroffene waren laut der Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp „standardmäßig“ eine Vielzahl von Personengruppen, darunter UEFA-Freiwillige, privates Sicherheitspersonal, Catering- und Reinigungskräfte, Medienvertreter, Sponsoren und medizinisches Personal. Die genaue Zahl der überprüften Personen ist schwer zu ermitteln. Das BfV spricht von einer „großen Anzahl“. Anfragen von Netzpolitik.org in mehreren Bundesländern deuten auf weit über 100.000 überprüfte Personen hin: Die Berliner Polizei kontrollierte allein für das Olympiastadion, die Fanzone und Teamhotels über 75.000 Datensätze. Das NRW-Innenministerium verzeichnete 90.000 ZÜP. In Hamburg gab es über 53.000 Überprüfungen.

Es kam auch zu Mehrfachüberprüfungen und Wiederholungen aufgrund abweichender Personendaten. Trotz dieser Dopplungen erscheint es plausibel, dass der Verfassungsschutz eine sechsstellige Zahl von Menschen überprüfte – und die Polizeien der Länder insgesamt noch deutlich mehr.

NRW: Keine Rechtsbasis

Die NRW-Datenschutzbeauftragte Bettina Gayk beklagt, dass es für diese massenhaften Überprüfungen keine ausreichende gesetzliche Basis gegeben habe. Das Innenministerium und das Landeskriminalamt NRW verweisen auf Paragraf 9 des Polizeigesetzes. Dieser erlaubt zwar Datenverarbeitungen unter bestimmten Voraussetzungen, erwähnt aber weder Zuverlässigkeitsüberprüfungen noch Großveranstaltungen explizit.

Gayk argumentiert, dass eine reine Einwilligung der Betroffenen nicht ausreiche: Diese werde nicht freiwillig erteilt, wenn eine Teilnahme an der EM-Organisation davon abhänge. Die Kontrolleurin fordert die Landesregierung und das Parlament auf, eine „tragfähige“ Rechtsgrundlage zu schaffen. Das Innenministerium sieht dagegen keine Notwendigkeit hierzu, da andere Länder ebenfalls an der Einwilligung festhielten.

Berlin: Verfassungsschutz-Anfrage nicht gedeckt

In Berlin regelt Paragraf 45 des Berliner Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) ZÜPs. Kamp bemängelt aber, dass die Anfragen an den Verfassungsschutz oder andere Geheimdienste darin nicht vorgesehen seien. Die Möglichkeit sei zwar in den Datenschutzinformationen erwähnt worden, reiche aber nicht aus.

Jeder Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung bedürfe einer klaren und bestimmten gesetzlichen Grundlage, hebt die Datenschutzbeauftragte hervor. Dies gelte vor allem für die Datenübermittlung zwischen Polizei und Geheimdiensten. Die Berliner Polizei sieht das anders und will an ihrer Praxis festhalten.

Unterschiedliche Handhabe in den Bundesländern

ZÜPs behandeln die Länder recht unterschiedlich. In Hamburg ist die Anfrage beim Verfassungsschutz durch das Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG) vorgeschrieben. In Sachsen konnte die Landesdatenschutzbeauftragte die Polizei davon überzeugen, auf Regelabfragen beim Verfassungsschutz zu verzichten. Solche Ersuchen seien nur im Einzelfall bei konkreten Anhaltspunkten für Gewaltbereitschaft zulässig, heißt es dort. Die Bayerische Polizei hat ebenfalls keine Regelanfragen gestellt, da das Polizeigesetz solche Übermittlungen nur mit Begründung der Erforderlichkeit zulässt.

Die bei der EM aufgeworfenen Fragen zu den Überprüfungen betreffen auch andere Großveranstaltungen wie Musikfestivals oder den Christopher Street Day (CSD). Allgemein veranschaulicht das offenbar gewordene Vorgehen die Komplexität und die rechtlichen Grauzonen im Umgang mit sensiblen Daten bei Großereignissen.

(mki)

Spam per iMessage ist ein allgemeines Problem: Für die Versender kostet er nahezu nichts und so mancher Nutzer hält die „blauen“ Botschaften in Apples Nachrichten-App für vertrauenswürdiger als die grün gefärbten SMS (und seit kurzem RCS-Nachrichten). Apple erlaubt es zwar, unbekannte Sender zu filtern, Schrottnachrichten zu melden und deren Verschicker zu blockieren. Doch die Technik arbeitet sehr rudimentär – und viele User kennen sie nicht. Mit iOS 26 soll es hier nun eine Reihe von Verbesserungen geben. So plant Apple ein sogenanntes Screening von iMessage-Botschaften, damit diese gegebenenfalls gar nicht erst auftauchen.

Filter und Anti-Spam-Funktion

Werden Nachrichten künftig als möglicher Spam detektiert, lassen sich diese bei aktivierter Screening-Funktion verstecken. Das heißt: Es gibt keine Benachrichtigung mehr und die Botschaften landen in einer eigenen Sektion der App, die man erst aufrufen muss. Dazu hat Apple eine neue Filterfunktion integriert.

Künftig gibt es vier unterschiedliche Arten von Benachrichtigungen: Normale Botschaften, jene von unbekannten Absendern, möglicher Spam sowie Botschaften, die kürzlich gelöscht wurden. Entsprechende Häkchen lassen sich im Startbildschirm der Nachrichten-App betätigen. Wie gut Apples hauseigener Spam-Filter funktioniert, lässt sich noch nicht sagen. Üblicherweise kann ein solcher in zwei Richtungen ausschlagen, falls er weniger gut funktioniert: Entweder er filtern zu wenig oder zu viel. Gut gelöst ist, dass der Filter-Knopf eine Animation zeigt, wenn eine Nachricht weggefiltert wurde – so wird man gegebenenfalls doch auf eine solche aufmerksam, ohne dass es großartig stört.

Auch Telefonanrufe screenen

Eine weitere Anti-Spam-Funktion betrifft Telefonanrufe in iOS 26. Künftig wird es möglich sein, KI-gesteuert Anrufe unbekannter Nummern entgegenzunehmen. Das System namens Call Screening fragt den Anrufer dann, wer er ist und worum es geht, und gibt die Informationen mittels Spracherkennung auf dem Bildschirm wieder. So lässt sich entscheiden, ob man abnehmen möchte.

Lobenswerterweise soll Call Screening von Anfang an nicht nur auf Englisch funktionieren, sondern auch auf Deutsch, Französisch, Spanisch, Portugiesisch, Chinesisch und diverse weitere Sprachen.

(bsc)

Menschelnde, sprechende Tiere sind in Film und Spiel nichts Ungewöhnliches. Besonders beliebt sind sie in Detektivspielen: Wenn im Trenchcoat eine Ente, ein Alligator oder ein Waschbär steckt, bringt das Leichtigkeit und oft auch Humor ins Spiel. Die Faszination des Publikums geht häufig auf die eigene Kindheit zurück – also eine Zeit, in der sprechende Tiere ganz selbstverständlich in jeder zweiten Vorlesegeschichte auftauchten. Ungefähr in derselben Zeit wuchs die Faszination für Detektive: War irgendwo ein Unrecht geschehen, brachten sie die Welt wieder in Ordnung.

Verfolgen Tiere eine Spur und schnüffeln an Tatorten herum, wird das nicht hinterfragt. Bereits Rin Tin Tin und Lassie waren klüger als so mancher Mensch. Als dann in den 1990ern Sam & Max aus den Comicseiten ausbrachen und mit ihrem DeSoto in die Computerbildschirme krachten, waren Tierdetektive längst in der Postmoderne angekommen. In einer Welt, in der Hunde zu ermitteln anfangen, kann schließlich alles passieren. Deshalb ist das Publikum offen für witzige, absurde und doppelbödige Detektivgeschichten.

Im Laufe der vergangenen Jahre sind viele Tiere ins Ermittlungsgehege eingezogen: Katzen, Frösche, Hühner, Enten und mehr. Die Tiere müssen heute weder als klug gelten noch als Haustier, damit man ihnen zutraut, auch komplexe Kriminalfälle zu lösen. Zudem wächst die Nische rasant: Auch gute Spiele der letzten Jahre hatten keinen Platz mehr in diesem Artikel, darunter „Cat Detective Albert Wilde“, vielversprechende Spiele wie „Moses & Plato“ erscheinen zudem bald.

Das war die Leseprobe unseres heise-Plus-Artikels „Schnüffler auf Samtpfoten: Fünf Computerspiele mit tierischen Ermittlern“.
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