Netflix, Disney+ und mehr: Streamingdienste zu Investitionen in deutsche Filmindustrie verpflichtet

Streaminganbieter wie Netflix, Disney+ oder Amazon sollen zu stärkeren Investitionen in den Filmstandort Deutschland bewegt werden. Aktuell wird verstärkt im Ausland produziert, was ein neuer Gesetzesentwurf in Zukunft ändern soll.

Das deutsche Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, wodurch Streamingdienste in Zukunft einen Teil ihrer Einnahmen der deutschen Filmindustrie zugute kommen lassen müssen. Dieser Entwurf von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht vor, dass Netflix, Prime Video und Co. mindestens 8 Prozent des Jahresumsatzes in den Filmstandort Deutschland investieren müssen.

Investitionspflicht soll Anfang 2027 starten

Das Gesetz zur Investitionsverpflichtung für Streamingdienste wird voraussichtlich Anfang 2027 in Kraft treten, zuvor muss es aber noch vom Bundestag verabschiedet werden. Dadurch soll der aktuell angespannten Auftragslage der Filmbranche in Deutschland entgegengewirkt werden, denn Studios wie Bavaria oder Babelsberg können mit anderen europäischen Ländern wie Tschechien nicht mehr mithalten.

Zudem stellt der Bund nun Fördermittel für Filme mit einer Summe von 250 Millionen Euro pro Jahr, was einer Verdoppelung verglichen mit dem Vorjahr entspricht. Werden weitere Fördermittel hinzugerechnet, werden demnach über 300 Millionen Euro für die Produktion von Filmen vom Bund bereitgestellt. Eine Öffnungsklausel dieses sogenannten Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetzes (MedienInvestVG) ermöglicht es den großen Streaminganbietern außerdem, ab Investitionen von mindestens 12 Prozent von bestimmten Vorgaben abzuweichen.

„Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zünden wir für den deutschen Film eine neue Stufe im internationalen Standortwettbewerb. Wir haben über Parteigrenzen hinweg entschieden, mit dem Filmbooster so viel Geld in die heimische Filmbranche zu geben, wie nie zuvor. Zugleich nehmen wir die Streaminganbieter und Sender deutlich in die Pflicht, geben ihnen über die Öffnungsklausel aber auch Spielraum. Damit kann die gesamte Filmwirtschaft nun erstmals wirklich verlässlich über Jahre hinaus planen. Nun ist es an der Branche, diese Chance zu nutzen, um Filmhits ‚made in Germany‘ in Serie zu produzieren.“

Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien,

Gilt auch für deutsche Fernsehsender

Die Verpflichtung, mindestens 8 Prozent des Jahresumsatzes in die deutsche Filmbranche zu investieren, gilt ferner nicht nur für die US-amerikanischen Streaminganbieter, sondern auch für die heimischen Fernsehsender. Somit müssen auch ARD, ZDF, ProSiebenSat.1 und RTL sich an die kommenden Regeln halten, wobei die deutschen Fernsehsender diese Investitionsquote bereits erfüllen sollten.

Vor der Einigung auf die Investitionspflicht im Februar dieses Jahres gab es Diskussionen in der rot-schwarzen Koalition über die Notwendigkeit des Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetzes. Während Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sich um rechtliche Risiken sorgte und freiwillige Abmachungen bevorzugte, setzten sich schließlich Finanzminister Lars Klingebeil mit seinem Ministerium und die SPD mit einer Investionspflicht durch.