Apps & Mobile Entwicklung
Neue Regel könnte E-Scooter von den Straße fegen
Wer in Deutschland unterwegs ist und einen Leih-Scooter sucht, findet meist schnell ein verfügbares Modell. Inzwischen sind mehr als 200.000 dieser Miet-Roller auf deutschen Straßen unterwegs. Doch nun fürchten Verleihfirmen aufgrund einer neuen Regelung um ihre Existenz.
Seit Juni 2019 können Menschen in Deutschland E-Scooter über Sharing-Dienste nutzen. Zwar war das Interesse zu Beginn noch eher verhalten, doch inzwischen greifen viele auf die praktischen Roller zurück, um sich schnell durch die Stadt zu bewegen. Nun droht dieser Trend jedoch ein jähes Ende zu nehmen. Verantwortlich dafür könnte eine neue Regelung des Bundesverkehrsministeriums sein, an der gegenwärtig gearbeitet wird. Laut einem Sprecher der Plattform Shared Mobility (PSM), zu der die Anbieter Bolt, Lime, Uber und Voi gehören, könnte die Branche durch die geplanten Maßnahmen „regulatorisch vom Markt gefegt“ werden.
E-Scooter demnächst nur in zugewiesenen Zonen?
Ein Entwurf zur Überarbeitung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, der dem Tagesspiegel vorliegt, bringt brisante Änderungen ans Licht. So sollen Verleihfirmen ihre E-Scooter und Fahrräder künftig nicht mehr einfach auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen abstellen dürfen. Der Entwurf stellt klar, dass abgestellte Leih-Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge nicht unter die Definition von erlaubtem Parken im Sinne der Verordnung fallen. Stattdessen werden diese Fahrzeuge gewerblich sowie stationslos auf öffentlichen Straßen vermietet. Konkret bedeutet das: Wer einen privaten E-Scooter besitzt, dürfte diesen auch weiterhin in öffentlichen Bereichen abstellen, solange keine anderen Verkehrsteilnehmer behindert werden. Für Leih-Scooter könnte die aktuelle Vorgehensweise hingegen künftig verboten sein.
Viele Kommunen und Städte haben bereits jetzt spezielle Parkflächen für E-Scooter eingerichtet. Nun könnte sich dieses Modell schlagartig verbreiten oder sogar bundesweit Anwendung finden – zumindest vorübergehend. Laut einem Sprecher von PSM sei ein stationsbasiertes Konzept nämlich flächendeckend weder finanzierbar noch praktikabel. Sollte sich diese Einschätzung bewahrheiten, könnte es das Aus für E-Scooter-Verleiher in Deutschland bedeuten. Dennoch bleibt die Situation bislang alles andere als eindeutig.
Andere Länder zeigen, dass es klappen kann
In mehreren europäischen Ländern ist ein stationsbasiertes System längst Alltag – und wirtschaftlich offenkundig tragfähig. So dürfen in Italien E-Scooter nur in speziell ausgewiesenen Bereichen oder auf vorgesehenen Stellplätzen abgestellt werden. Ähnliche Regeln gelten auch in Schweden, wo das Abstellen der Roller auf Geh- und Radwegen ebenfalls verboten ist. In Frankreich wiederum hat sich das Modell zumindest in Paris als wirtschaftlich tragfähig erwiesen. Dort dürfen Elektrokleinstfahrzeuge ausschließlich in gekennzeichneten und vorgesehenen Bereichen abgestellt werden – im Gegensatz zum restlichen Frankreich. Unterm Strich lassen diese Beispiele darauf schließen, dass selbst bei einer deutschlandweiten Pflicht zu Parkzonen das endgültige Aus für E-Scooter unwahrscheinlich ist. Denkbar ist jedoch, dass sich Anbieter aus bestimmten Städten oder Gemeinden zurückziehen könnten.