Russische Behörde droht WhatsApp mit kompletter Sperre

Nach vorangegangenen Einschränkungen hat die russische Telekommunikationsbehörde Roskomnadsor nun mit der vollständigen Sperrung von WhatsApp in Russland gedroht. Falls der Messengerdienst die Anforderungen der russischen Gesetzgebung nicht erfülle, werde er blockiert, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Tass eine Mitteilung von Roskomnadsor. Schon in der Vergangenheit argumentierte die Behörde bei Einschränkungen, dass Kriminelle WhatsApp für Erpressung, Betrug und eine Verwicklung russischer Bürger in Sabotageakte nutzten.

Ausländische Messenger sollen ersetzt werden

Anrufe über WhatsApp und Telegram sind in Russland schon länger eingeschränkt, und der verschlüsselte Dienst Signal und der Messenger Viber wurden bereits 2024 blockiert. Ausländische Messenger sollen durch die vom Staat bevorzugte russische App „Max“ ersetzt werden, bei der Kritiker einen Zugriff der Behörden auf Daten befürchten.

Vor allem seit Beginn der großangelegten Invasion in die Ukraine vor mehr als dreieinhalb Jahren verschärft Moskau zunehmend die Kontrolle und Zensur im Internet. Im Sommer entschied das Parlament, dass auch die Suche nach Informationen, die Behörden als „extremistisch“ eingestuft haben, mit bis zu 5000 Rubel bestraft wird. Als „extremistisch“ gebrandmarkt sind vor allem Internetressourcen, die den Machtapparat kritisieren, wie der Anti-Korruptions-Fonds des in Haft gestorbenen Kremlgegners Alexej Nawalny.

Netzabschaltungen behindern den Alltag

Die Einschränkungen betreffen dabei nicht nur einzelne Apps und Webseiten, sondern inzwischen oft auch das gesamte Internet und die Mobilfunknetze. Erst Anfang dieser Woche sorgen Berichte aus Russland für Aufsehen, laut denen alltägliche Vorgänge wie digitales Bezahlen oder das Freischalten von Geräten häufig nicht mehr funktionieren. Im Sommer hatte Russland damit begonnen, die Mobilfunknetze für längere Zeit vollständig abzuschalten. Das soll zum Schutz vor Drohnenangriffen dienen.

(nie)