Trump verlängert Tiktoks Betriebserlaubnis erneut

Das US-Verbot Tiktoks wird zumindest für weitere 90 Tage nicht greifen. Wie das Weiße Haus mitteilt, stellt US-Präsident Donald Trump eine entsprechende Betriebserlaubnis für Tiktok aus. Die bisherige Ausnahmegenehmigung wäre am Donnerstag abgelaufen.

2020, als Trump der 45. Präsident der USA war, hat er selbst versucht, Tiktok mittels präsidentiellem Erlass zu verbieten. Dazu war er aber nicht befugt, sodass ein Gericht Trumps Tiktok-Verbot stoppte. Inzwischen wurde Trump einmal abgewählt, vier Jahre später erneut gewählt. Dazwischen trat der US-Gesetzgeber auf den Plan: Beide US-Parteien beschlossen gemeinsam mit deutlicher Mehrheit ein Gesetz, das Tiktok verbietet, solange es in chinesischer Hand ist. Im jüngsten Wahlkampf hat Trump plötzlich seine Meinung geändert und begonnen, sich für Tiktok in den USA einzusetzen. Den Supreme Court konnte er allerdings nicht für eine Aufhebung des Tiktok-Verbotsgesetzes gewinnen.

Stattdessen erteilt Trump seit seinem zweiten Amtsantritt befristete Betriebsgenehmigungen für Tiktok. So etwas ist im Gesetz nur für den Fall vorgesehen, dass Gemeineigentümer Bytedance echte Schritte auf dem Weg hin zu einem Verkauf Tiktoks vorweisen kann. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, ist zweifelhaft. Schließlich müsste nach chinesischem Recht auch die Regierung der Volksrepublik China zustimmen.

Trumps Zölle verhinderten Deal

Laut US-Medienberichten waren Verhandlungen im April bereits weit fortgeschritten. Bytedance hätte lediglich 20 Prozent behalten, der Rest wäre an US-Investoren gegangen. Doch dann torpedierte Trump die Verhandlungen, indem er die Zölle für Einfuhren aus China auf bis zu 145 Prozent erhöhte.

Zusätzlich verhängten beide Seiten in ihrem Wirtschaftskrieg Exportverbote. Inzwischen haben sich Washington und Peking auf eine Lockerung der Exportverbote und eine zumindest zeitweilige Senkung der US-Zölle auf „nur“ 55 Prozent verständigt. Im Windschatten dieser leichten Entspannung könnte ein Tiktok-Deal gelingen.

Trumps Sinneswandel vom eigenmächtigen Tiktok-Verbot hin zum persönlichen Einsatz gegen das gesetzliche Tiktok-Verbot haben US-Medien unter anderem auf große Spenden an Republikanische Wahlkampffonds seitens Jeff Yass zurückgeführt. Dieser Milliardär hält Anteile an Bytedance.

(ds)