Künstliche Intelligenz
Türkei: Restriktionen für Instagram, YouTube und Co. geplant
Die Türkei leitet Untersuchungen der Online-Dienste TikTok, Instagram, YouTube, Facebook, X und Discord ein. Das gab die türkische Datenschutzbehörde am Freitag bekannt. Geprüft werden soll dabei, wie die Plattformen Kinder und Jugendliche vor Risiken im Netz schützen und wie sie mit ihren Daten umgehen.
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Die Untersuchungen erfolgen vor dem Hintergrund weitreichender Regulierungen des Online-Zugangs für Minderjährige in der Türkei. Künftig sollen Social-Media-Konten erst ab einem Alter von 15 Jahren angelegt werden können, berichtet die regierungsnahe Hürriyet Daily News. Vorher dürfe der Zugang nicht möglich sein. Für Menschen zwischen 15 und 18 Jahren seien zudem biometrische Restriktionen geplant.
Die Verantwortung dafür wolle der Staat an die Plattformen selbst abgeben. Bei Verstößen könnte etwa die Internet-Bandbreite der Dienste zeitweise reduziert werden. Erst im vergangenen Jahr wurden einige Dienste im Land als Antwort auf Proteste vorübergehend stark eingeschränkt.
Auch eine Klarnamenpflicht und die Überprüfung der Identität per Telefonnummer oder Ausweis sollen demnach eingeführt werden. Das geplante „Familienpaket“ enthält zudem die Möglichkeit, Social-Media-Inhalte ohne gerichtlichen Beschluss zu entfernen, so das Nachrichtenportal Turkish Minute. Eine entsprechende Gesetzesvorlage der Regierungspartei AKP wird innerhalb der nächsten Tage erwartet.
Ähnliche Maßnahmen auch in Deutschland?
Auch in Deutschland gibt es Diskussionen über ähnliche Maßnahmen. Diese werden mit dem Jugendschutz begründet. Der CDU-Parteitag hat am Wochenende etwa beschlossen, dass die Bundesregierung ein Social-Media-Verbot für Menschen unter 14 Jahren auf den Weg bringen soll. Die SPD hatte sich als Koalitionspartnerin im Vorfeld ebenfalls für diese Altersgrenze ausgesprochen. Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren sollen demnach keinen Zugriff auf Social-Media-Plattformen haben. Zwischen 14 und 16 Jahren sollen sie zudem nur Jugendversionen der Dienste nutzen können. Die von Bundeskanzler Friedrich Merz geforderte Klarnamenpflicht ist dagegen vorerst vom Tisch.
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