Die chinesische KI-App DeepSeek soll in den App Stores von Apple und Google gesperrt werden. Dies fordert zumindest die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und hat die App als rechtswidrigen Inhalt gemeldet. Grund ist, dass DeepSeek personenbezogene Daten der Nutzer nach China transferiere und dort nicht dafür sorge, dass die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eingehalten werden.

DeepSeek hat Anfang des Jahres Aufsehen erregt, als der KI-Chatbot sich als günstigere und trotzdem leistungsfähige Alternative zu Modellen der US-Größen OpenAI und Google präsentierte.

Verstoß gegen die DSGVO

Betreiber von DeepSeek ist die Firma Hangzhou DeepSeek Artificial Intelligence Co., Ltd. mit Sitz in Peking. In der Europäischen Union (EU) habe DeepSeek keine Niederlassung. Trotzdem unterliegt der Dienst der DSGVO, da er in Deutschland angeboten wird, wie die Berliner Behörde mitteilte.

Der Dienst verarbeite umfangreiche personenbezogene Daten der Nutzer, darunter Texteingaben, Chatverläufe und hochgeladene Dateien sowie Informationen zum Standort, benutzten Geräten und Netzwerken. Die gesammelten Daten übermittele der Dienst an chinesische Auftragsverarbeiter und speichere diese auf Servern in China.

„DeepSeek hat gegenüber meiner Behörde nicht überzeugend nachweisen können, dass Daten deutscher Nutzer:innen in China auf einem der Europäischen Union gleichwertigen Niveau geschützt sind. Chinesische Behörden haben weitreichende Zugriffsrechte auf personenbezogene Daten im Einflussbereich chinesischer Unternehmen. Zudem stehen den Nutzer:innen von DeepSeek in China keine durchsetzbaren Rechte und wirksamen Rechtsbehelfe zur Verfügung, wie sie in der Europäischen Union garantiert sind“, erklärte Berlins Datenschutzbeauftragte Meike Kamp.

Sperre statt Geldstrafe

Normalerweise werden Verstöße gegen die DSGVO mit Geldstrafen geahndet. Eine Sperrung wäre ein Novum. Die Behörde beruft sich bei ihrem Vorgehen auf den Europäischen Digital Services Act (DSA). Apple und Google müssen die Meldung nun zeitnah prüfen und über die Umsetzung entscheiden. Die Maßnahme sei in enger Abstimmung mit den Landesdatenschutzbeauftragten von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und der Freien Hansestadt Bremen erfolgt sowie nach Information der Koordinierungsstelle für digitale Dienste in der Bundesnetzagentur, die in Deutschland für die Durchsetzung des DSA zuständig ist.

(mki)

Liebe Leserinnen und Leser,

früher musste man tatsächlich bis zum Frühstück warten, um beim Morgenkaffee die neuesten Börsennachrichten in der Zeitung zu lesen. Heute wirft man einen Blick ins Netz und voilà – frische Börsen-Nachrichten, schneller serviert, als der Barista den Cappuccino zubereiten kann.

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Die Digitalisierung in deutschen Krankenhäusern nimmt weiter Fahrt auf. Das belegt die zweite Reifegradmessung des Digitalradars. Im Vergleich zur ersten Erhebung im Jahr 2021 konnte der Digitalradar-Score um 27 Prozent gesteigert werden. Durchschnittlich erreichen die Krankenhäuser 42 von 100 Punkten für ihren Digitalisierungsgrad. Verbessert haben sie unter anderem die Bereiche „Strukturen und Systeme“, Prozesse, das Datenmanagement und den Informationsaustausch.

Thomas Süptitz, Leiter des Referats Cybersicherheit und Interoperabilität im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), betont, dass die positiven Ergebnisse nur dank des großen Engagements und der Kreativität aller Beteiligten möglich gewesen seien – trotz Herausforderungen wie Fachkräftemangel und bürokratischen Hürden.

Den Verantwortlichen zufolge liegen insbesondere öffentliche und große Krankenhäuser bei der Digitalisierung vorn. Auch regionale Unterschiede werden sichtbar: So verzeichnet Berlin mit 47,7 Punkten den höchsten Digitalradar-Score, wie Prof. Sylvia Thun bei der Vorstellung der Ergebnisse betont. Bremen verzeichnet demnach einen Zuwachs von 12,3 Punkten und zeigt damit den größten Fortschritt.

Ein zentrales Ziel des Krankenhauszukunftsfonds – die Verbesserung der Interoperabilität und des Informationsaustauschs – wurde vorangebracht. Viele Kliniken investieren demnach gezielt in Patientenportale, um die Beteiligung der Patientinnen und Patienten zu stärken. Die Erhebung basiert auf Daten von rund 1.600 Krankenhäusern. „Der Fortschritt ist beeindruckend, aber es gibt auch noch viel zu tun“, sagt Prof. Volker Amelung, Konsortialsprecher des Digitalradars.

Digitalisierung kostet viel Geld

Das BMG lobt die Entwicklung und sieht die Reifegradmessung als etabliertes Instrument für die weitere Digitalisierung der Krankenhauslandschaft. Mit Blick auf die Zukunft betont das BMG die Notwendigkeit nachhaltiger Finanzierungsmodelle und die kontinuierliche Anpassung an neue Technologien wie Künstliche Intelligenz. Damit beschäftigt sich das BMG derzeit. Sondervermögen und Transformationsfonds helfen zwar, stellen jedoch nicht die dauerhafte Finanzierung der Betriebskosten sicher.

In Zukunft könnten Sanktionen auf weniger digitale Krankenhäuser zukommen. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz ist bei der Digitalisierung viel passiert, sagte Markus Holzbrecher-Morys, Leiter des Geschäftsbereich „Digitalisierung und eHealth“ bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft im Interview mit heise online. Aktuell kostet die Digitalisierung Krankenhäuser ihm zufolge vor allem Geld und drohe, bald wieder ausgebremst zu werden: „Die fehlende Betriebskostenfinanzierung ist wirklich ein ganz großes Problem.“ Die Digitalisierung sei kein Selbstzweck, sondern sollte Holzbrecher-Morys zufolge dort eingesetzt werden, wo sie Versorgung und Abläufe tatsächlich verbessert.

(mack)