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Künstliche Intelligenz

Berlin: Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten


Mit der Mehrheit der Koalition aus CDU und SPD sowie den Stimmen der oppositionellen AfD hat das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag eine weitgehende Novelle des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) beschlossen. Die Reform stattet die Polizei mit Befugnissen aus, die tief in die Grundrechte eingreifen und bisherige rote Linien der Hauptstadt-Sicherheitspolitik überschreiten. Während Innensenatorin Iris Spranger (SPD) das Gesetz als notwendiges Update für das digitale Zeitalter und den Kampf gegen Terrorismus verteidigt, sehen Kritiker darin einen unverhältnismäßigen Angriff auf die Privatsphäre.

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Ein Stein des Anstoßes ist die Kombination aus digitaler Überwachung und physischem Einbruch: Um verschlüsselte Kommunikation zu überwachen, dürfen die Ermittler künftig laut dem Senatsentwurf und den Änderungen der Abgeordneten nicht nur IT-Systeme hacken, sondern auch verdeckt die Wohnungen von Verdächtigen betreten. Die brisante Neuerung verbirgt sich in den Paragrafen 26a und 26b. Diese regeln die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und die heimliche Online-Durchsuchung. Um Kommunikation noch vor der Ver- oder nach der Entschlüsselung auf Geräten wie Smartphones oder Laptops abzugreifen, darf die Polizei Schadsoftware wie Staatstrojaner einsetzen.

Doch das neue Polizeigesetz geht einen Schritt weiter: Sollte eine Ferninstallation der Spionagesoftware technisch nicht möglich sein, erlaubt Paragraf 26 den Ermittlern explizit das „verdeckte Betreten und Durchsuchen von Räumlichkeiten“, um Zugriff auf die IT-Systeme zu erlangen. Faktisch legalisiert Berlin damit – wie zuvor Mecklenburg-Vorpommern – den staatlichen Einbruch in Privatwohnungen, um Trojaner physisch etwa via USB-Stick aufzuspielen. IT-Sicherheitsexperten warnen nicht nur vor dem Offenhalten von Schwachstellen. Sie sehen in der Verknüpfung von Wohnraumverletzung und digitaler Ausforschung auch einen Verfassungsbruch.

Flankiert wird dieser Eingriff in die Unverletzlichkeit der Wohnung durch den Paragrafen 24c, der den Einsatz von Bodycams neu regelt. War deren Nutzung bisher auf den öffentlichen Raum fokussiert, dürfen Polizeikräfte die Kameras nun auch in privaten Wohnungen und anderen nicht öffentlich zugänglichen Räumen aktivieren, sofern tatsächliche Anhaltspunkte für eine Gefahr für Leib oder Leben bestehen. Zwar betont der Gesetzgeber den Aspekt der Eigensicherung. Doch Gegner befürchten, dass dies in der Praxis zu einer audiovisuellen Überwachung im intimsten Rückzugsort der Bürger führt.

Auch im öffentlichen Raum rüstet Berlin technisch auf. Mit Paragraf 26e wird die Funkzellenabfrage ausgeweitet. Die Polizei kann künftig von Netzbetreibern Verkehrsdaten aller Mobiltelefone anfordern, die sich zu einem bestimmten Zeitpunkt in einer definierten Funkzelle befunden haben. Dies ermöglicht die Erstellung von Bewegungsbildern Tausender unbescholtener Bürger per Rasterfahndung, die etwa zufällig an einem Demonstrationsort waren.

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Parallel schafft Paragraf 24d die rechtliche Basis für den Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme. Diese Scanner erfassen Nummernschilder im fließenden Verkehr und gleichen sie mit Fahndungsdatenbanken ab. Paragraf 24h erlaubt zudem den Einsatz technischer Mittel gegen unbemannte Systeme wie Drohnen, inklusive der Übernahme der Steuerung.

Ein weiterer Aspekt, der in der Fachwelt für Tadel sorgt, ist die Einführung des Paragrafen 28a. Dieser erlaubt der Polizei den biometrischen Abgleich von Gesichtern und Stimmen mit öffentlich zugänglichen Daten aus dem Internet. Damit kann die Polizei etwa mit Material aus der Videoüberwachung automatisierte Suchen in sozialen Netzwerken oder auf Fotoplattformen beispielsweise mit automatisierter Gesichtserkennung durchführen, um Personen zu identifizieren.

Ergänzend ermöglicht der neue Paragraf 42d die Weiterverarbeitung von personenbezogenen Daten zum „Training und zur Testung von Systemen der Künstlichen Intelligenz“. Damit schaffen die Volksvertreter eine Rechtsgrundlage, um echte Polizeidaten – etwa Bilder, Videos oder Textnachrichten aus Ermittlungsverfahren – für das Anlernen von KI-Algorithmen zu nutzen. Datenschützer kritisieren dies scharf, da KI-Modelle oft Rückschlüsse auf die Trainingsdaten zulassen und die Zweckbindung der ursprünglich erhobenen Daten hier weit gedehnt wird.

Auch die Optionen zum Freiheitsentzug wachsen. Mit dem überarbeiteten Paragrafen 33 wird die Höchstdauer des sogenannten Präventivgewahrsams von 48 Stunden auf bis zu fünf Tage verlängert. Im Falle drohender terroristischer Straftaten sind sogar bis zu sieben Tage drin. Politisch wurde diese Verschärfung insbesondere im Kontext der Aktionen der „Letzten Generation“ diskutiert.

Die Opposition reagierte mit scharfer Ablehnung. Sie wirft Schwarz-Rot vor, Grundrechte leichtfertig zu opfern. Niklas Schrader (Die Linke) sprach in der Debatte von einem „schwarzen Tag für die Bürgerrechte“. Vasili Franco (Grüne) hält die Novelle für verfassungsrechtlich hochriskant. Das Bündnis NoASOG wertet die Reform als Angriff auf die Zivilgesellschaft. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat angekündigt, eine Verfassungsbeschwerde zu prüfen.

Mit dem Beschluss reiht sich Berlin in die Liste der Bundesländer ein, die ihre Polizeigesetze massiv verschärft haben. Die Kombination der neuen Instrumente macht das Berliner Paket aber besonders weitreichend. Die Hürden für den staatlichen Zugriff auf die digitale und physische Privatsphäre hat der Gesetzgeber damit deutlich gesenkt. Die Berliner Datenschutzbeauftragte Meike Kamp bezeichnete im Vorfeld die Legalisierung des Staatstrojaners als Frontalangriff auf die IT-Sicherheit aller Bürger und sah in der Summe der Maßnahmen eine verfassungsrechtlich höchst bedenkliche Überwachungsdichte erreicht.


(kbe)



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Threads will über 400 Millionen Nutzer mit weltweiter Werbung monetarisieren


Meta Platforms hat angekündigt, Anzeigen in der Timeline von Threads ab nächster Woche weltweit einzublenden. Zuvor hatte der Kurznachrichtendienst mit Werbung nur experimentiert und diese nur einem geringen Prozentsatz der Anwender angezeigt. Gleichzeitig verkündet der Datenkonzern, dass Threads mittlerweile mehr als 400 Millionen monatlich aktive Nutzer zählt. Dieser Meilenstein wurde zwar bereits im August 2025 erreicht, aber bislang nicht offiziell bestätigt.

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Schon Ende Januar 2025 kam Threads laut Meta-Chef Mark Zuckerberg auf mehr als 320 Millionen User, die mindestens einmal im Monat aktiv sind. Über 100 Millionen nutzten die App sogar täglich. Damals legten aber auch schon mehr als eine Million Menschen pro Tag einen Account an, sodass das Wachstum ungebrochen schien. Bei den Kurznachrichtendiensten kommt es damit zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Threads und Elon Musks X, dem ehemaligen Twitter. Denn Konkurrenten wie Bluesky oder Mastodon wachsen deutlich langsamer und zählten zuletzt 41 Millionen respektive 15 Millionen registrierte Nutzer, die zudem weniger aktiv sind.

Threads will seine gestiegenen Nutzerzahlen nun mit Werbung monetarisieren, obwohl die Plattform nach ursprünglichen Plänen Zuckerbergs eigentlich werbefrei bleiben sollte, solange dort nicht eine Milliarde Menschen unterwegs sind. Doch vor ziemlich genau einem Jahr begann Meta mit Tests von Werbung in Threads in den USA und Japan, als der Dienst gerade die Marke von 300 Millionen aktiven Nutzer im Monat übersprungen hatte. Im April 2025 wurde der Test mit Werbeanzeigen in der Timeline weltweit ausgedehnt, aber der Konzern wollte damit „weiterhin testen und lernen“, sodass nur wenige Nutzer Werbung angezeigt bekamen.

Das wird sich in Kürze ändern, wie Meta Platforms jetzt verkündet. Denn ab der nächsten Woche werden Anzeigen in Threads weltweit ausgerollt, sodass alle Nutzer Werbung in der Timeline sehen werden, nicht nur in einigen Regionen. Dabei wird es sich laut Meta aber um einen graduellen Prozess handeln. Zunächst werden nur wenige Anzeigen ausgeliefert, bis die Werbung in den kommenden Monaten überall eingeblendet wird.

Werbekunden können Anzeigen wie bei den anderen Meta-Plattformen Facebook und Instagram per manueller Kampagne oder über Metas Advantage+ schalten. Letzteres nutzt Künstliche Intelligenz für eine passende Platzierung innerhalb des Dienstes. Threads unterstützt dieselben Werbeformate wie Facebook und Instagram, einschließlich Bilder, Videos und Karussellanzeigen, neu sind allerdings Anzeigen im 4:5-Format. Die Werbekunden können die Anzeigen für Threads innerhalb der gewohnten Einstellungen von Meta Platforms verwalten, was die gleichzeitige Werbeschaltung auf den anderen Online-Diensten Metas erleichtern soll.

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Meta Platforms hat bislang nicht erklärt, wie oft den Nutzern Werbung in der Timeline von Threads angezeigt wird. Der Datenkonzern schreibt allerdings, dass „die Anzeigenauslieferung anfangs niedrig bleibt“, während Werbung weltweit ausgerollt wird.


(fds)



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Digital Networks Act: Glasfaser bis 2035 und Mobilfunkfrequenzen auf Dauer


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English.

It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Straßburg ihren Entwurf des Digital Networks Act (DNA) vorgestellt. Der Gesetzesentwurf soll vier bestehende Regelungswerke zusammenfassen und die Weichen für den europäischen Telekommunikationsmarkt stellen. Es geht um zentrale Fragen wie die Migration von Kupfernetzen auf Glasfaser, Mobilfunknetze und die Netzneutralität.

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Der DNA fasst auf gut 260 Seiten den European Electronic Communications Code (EECC), die Verordnung über das Gremium der europäischen Regulierungsbehörden (GEREK), Regelungen zu grenzüberschreitenden Funkfrequenzen und „Offenes Internet“ zusammen. Vieles soll einfacher, schneller und europäischer werden – und an einigen Stellen hat der DNA es in sich.

Einen großen Auftrag bringt der DNA für die deutsche Politik mit: Bis 2035 sollten so gut wie alle Anschlüsse auf Glasfaser umgestellt sein, bekräftigte die für Digitales zuständige Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen bei der Vorstellung des DNA im Europäischen Parlament in Straßburg. Bis 2029 sollen alle Mitgliedstaaten einen konkreten Plan haben, wie der Abschied vom Kupfer stattfinden solle. Ausnahmen für Fernsehkabel nannte Virkkunen nicht – und auch der Entwurf unterscheidet bei Kupfer nicht zwischen alten Teilnehmernetzen und moderneren HFC-Netzen.

Für Valentina Daiber, Präsidentin des Verbands der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) ist das Vorgehen das richtige Signal, zehn Jahre böten „ausreichend Planungsperspektive“. Dafür will Daiber auch die Regulierung entsprechend aufgestellt sehen: „Anbieter- und Dienstevielfalt machen Glasfasernetze für die Menschen erst attraktiv. Die Auswahl, die auf den Kupfernetzen Usus ist, muss auch auf der neuen Netzinfrastruktur erhalten bleiben.“

Denn bislang gilt: Wer ausbaut, entscheidet, ob andere auf dieser Infrastruktur etwas anbieten dürfen. Anders als bei den alten, staatlichen Kupfermonopolen gibt es bislang keine eindeutige gesetzliche Verpflichtung, Wettbewerbern einen Netzzugang zu gewähren. Verbraucher haben im schlechtesten Fall also Glasfaser – aber keinen alternativen Anbieter, mit dem sie einen Vertrag abschließen könnten.

Wie das zukünftige Regulierungsregime genau ausgestaltet sein wird, soll unter anderem vom Ergebnis eines komplizierten Mechanismus abhängen: Bei relevanter Marktmacht sollen die Aufsichtsbehörden vorab einschreiten und Regeln festlegen dürfen, wie Wettbewerber Infrastrukturen mitnutzen dürfen. Dass die Marktposition über die Regulierung entscheiden soll, begrüßt etwa auch der Breitbandverband ANGA. Eine Ausweitung der Regulierung auf alle Marktteilnehmer sieht der Verband dagegen kritisch.

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Für viele harte Diskussionen dürfte eine zentrale Änderung bei der Vergabe von Funkfrequenzen sorgen: Geht es nach der EU-Kommission, werden Lizenzen für Frequenznutzung künftig ohne Laufzeitbegrenzung vergeben. Davon sollen vor allem Mobilfunkbetreiber profitieren. Die Nutzungsrechte sollen dann nicht mehr wie bisher nach mehreren Jahren neu vergeben werden – in Deutschland hatte sich dafür die Versteigerung eingebürgert. Stattdessen würden die Anbieter die Lizenzen de facto auf Dauer erwerben. Das solle den Unternehmen mehr Planungssicherheit verschaffen, erläuterte Virkkunen.

Und auch darüber hinaus will die EU-Kommission bei den Funkfrequenzen Änderungen: Nach jeder Tagung der Weltfunkkonferenz (alle zwei bis vier Jahre) soll eine gemeinsame EU-Frequenzstrategie verabschiedet werden. Das soll Einheitlichkeit herstellen – eine sinnvolle Europäisierung durch die Hintertür. Ursprünglich hätte die Kommission die Frequenzpolitik gerne vollständig zentralisiert, fand dafür aber keine Mehrheit bei den Mitgliedstaaten.

Eine der Fragen, die im Vorfeld immer wieder gestellt wurden: Wird die EU das eigene Regelwerk zur Netzneutralität noch einmal anfassen und ein sogenanntes „Fair Share“-Regime einführen, das die großen US-Plattformen verpflichtet, für die Durchleitung ihrer Daten zu bezahlen? Das ist seit Jahren ein Politikum geopolitischer Dimension – und steht zumindest mit dem Kommissionsvorschlag derzeit nicht zur Debatte.

Im Streit um die Frage, ob die Politik konkrete Regeln für Peering und Transit aufstellen muss, hat die Kommission nun erst einmal ein freiwilliges Streitbeilegungsverfahren vorgeschlagen. Für Virkkunen ist dies einer konkreten Regulierung vorzuziehen, da es sich um einen im Regelfall gut funktionierenden Markt handele.

Trotzdem befürchtet die Computer and Communications Industry Association (CCIA) Europe, in der die großen US-Inhalteanbieter und -Plattformen eine gewichtige Stimme haben, dass der DNA-Entwurf ein Schlupfloch für solche Entgelte lasse: „Dies ist kein Verfahren zur ‚freiwilligen Schlichtung‘, sondern eines, das neue Streitigkeiten hervorrufen wird“, sagt Maria Teresa Stecher vom CCIA Europe. Der Verband befürchtet, dass mit Artikel 192 des Vorschlags de facto eine Einigungspflicht herbeigeführt würde.

Über den Vorschlag der EU-Kommission werden das Parlament und der Rat in den kommenden Monaten intensiv beraten. Im Europäischen Parlament wird der Ausschuss für Industrie (ITRE) die Federführung übernehmen. Die Fachpolitiker werden sich mit dem Rat und den Fachministern der Mitgliedstaaten auf eine Regelung einigen müssen. Ob und wann das passiert, ist derzeit vollkommen offen. Für besonders umstrittene Vorhaben – und zumindest Teile des DNA gehören hier zweifelsohne dazu – können sich die Beratungen der Gremien auch über viele Jahre ziehen.


(vbr)



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Gibt es Apple künftig nur noch im Abo? | Mac & i-Podcast


Apple One, iCloud+, AppleCare One und nun das Creator Studio: Mit einer wachsenden Liste an eigenen Abo-Angeboten stärkt Apple das große Geschäft mit Diensten – und lockt mehr Geld aus Kunden heraus, die bereits die teure Hardware gekauft haben. Dafür wandern jetzt neue KI-Funktionen für die lange kostenlos beigelegten Office-Apps Pages, Numbers und Keynote hinter die Abo-Schranke. Weitere Apple-Abos sind bereits am Horizont zu erahnen: Beobachter erwarten einen KI-basierten Health-Coach und Apple selbst will eines Tages für Satellitendienste abrechnen.

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In Episode 113 nehmen Malte Kirchner und Leo Becker das Apple Creator Studio unter die Lupe und diskutieren, was das auf längere Sicht für die parallel weiterhin als Einmalkauf erhältlichen Profi-Anwendungen Final Cut und Logic Pro bedeutet. Wir wundern uns, was die iWork-Apps in dem Bundle eigentlich verloren haben und werfen einen Blick darauf, wie Apple Abonnements als primäres Geschäftsmodell für Software breit in den Markt gedrückt hat. Nicht zuletzt geht es um die Frage, wie sich Abonnements auf die Betriebssysteme und letztlich das Nutzererlebnis auswirken.

Der Apple-Podcast von Mac & i erscheint mit dem Moderatoren-Duo Malte Kirchner und Leo Becker im Zweiwochenrhythmus und lässt sich per RSS-Feed (Audio) mit jeder Podcast-App der Wahl abonnieren – von Apple Podcasts über Overcast bis Pocket Casts.

Zum Anhören findet man ihn auch in Apples Podcast-Verzeichnis (Audio) und bei Spotify. Wir freuen uns über Feedback, Kritik und Fragen an podcast@mac-and-i.de.


(lbe)



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