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Urteil: Meta muss Telekom 30 Millionen Euro zahlen


Im Streit um Nutzungsentgelte muss der Facebook-Mutterkonzern Meta der Deutschen Telekom einem Urteil zufolge rund 30 Millionen Euro zahlen. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht bestätigte eine Entscheidung des Kölner Landgerichts, dass die Zahlungspflicht Anfang 2024 auf rund 20 Millionen Euro festgelegt hatte. Da es in dem Berufungsverfahren um einen längeren Zeitraum ging, soll Meta nun rund 30 Millionen Euro zahlen (VI-6 U 3/24).

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Meta hatte den Bonner Konzern jahrelang für den Transport von Daten bezahlt – Internetnutzer haben über das Telekom-Netz Zugriff auf die Online-Dienste von Facebook, Instagram & WhatsApp bekommen. 2021 stellte Meta diese Zahlungen ein und die Telekom zog vor Gericht. Die Daten übermittelte sie weiter.

Das Düsseldorfer OLG entschied, dass die Telekom von der Meta-Tochter Edge Network zu Recht die Vergütung erbrachter Leistungen verlange. Die Meta-Tochter hatte argumentiert, dass es gar keinen rechtsgültigen Vertrag samt Zahlungspflicht gebe, etwa weil die Telekom gegenüber Meta gar keine Leistung erbringe, sondern gegenüber den Telekom-Endkunden, welche die Datenübermittlung ja veranlassten. Die Telekom erfülle bei der Datenübermittlung nur vertragliche Verpflichtungen gegenüber Endkunden.

In dem Rechtsstreit hatten sich beide Seiten vorgeworfen, marktbeherrschend zu sein und ihre Positionen kartellrechtswidrig zu missbrauchen. Mit Blick auf die Telekom ließ das Gericht diesen Vorwurf in dem Verfahren aber nicht gelten. Vielmehr verfüge die Meta-Tochter über eine erhebliche Gegenmacht, die ein Ausnutzen einer marktbeherrschenden Stellung in diesem Fall ausschließe, befanden die Richter. So hätte Edge Network die Datenübertragung an den Netzbetreiber Telekom beenden und die Daten stattdessen über Telekom-Konkurrenten leiten können, so die Kammer.

Dass die Telekom bis 2020 im kleinen Rahmen Geld von Meta bekommen hat, ist gewissermaßen ein historischer Sonderfall – andere Netzbetreiber wie Vodafone bezahlt die Facebook-Mutter nicht. Der finanzielle Betrag, den die Telekom einfordert, spielt in der juristischen Auseinandersetzung letztlich nur eine Nebenrolle. Viel wichtiger ist dem Unternehmen die gerichtliche Feststellung, dass der Netzbetreiber einen grundsätzlichen Zahlungsanspruch hat.

Eine Telekom-Sprecherin sagte, man nehme das Urteil zur Kenntnis. „Das OLG Düsseldorf hat unsere Rechtsauffassung bestätigt, dass der Transport von Datenverkehr von Meta durch unser Netz eine werthaltige Leistung darstellt.“

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Der Rechtsstreit zwischen der Telekom und Meta ist eine Facette der „fair share“-Debatte: Die großen europäischen Netzbetreiber fordern seit langem, dass große amerikanische Technologieunternehmen ihren „fairen Anteil“ an den Kosten von Übertragungsnetzen haben, schließlich sei der Betrieb der Netze teuer und ohne die Netze könnten „Big Techs“ wie Amazon, Google und Meta kein großes Geschäft machen mit ihren europäischen Kunden.

Mit der „fair share“-Forderung stoßen die Chefs europäischer Telekommunikationskonzerne aber immer wieder auf Granit, wesentlichen Rückhalt aus Europas Politik bekommen sie nicht. Die US-Technologieriesen argumentieren, dass die Nachfrage von Privatleuten nach Internetverträgen nur ihretwegen so hoch sei und davon auch die Netzbetreiber profitierten.


(vbr)



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„Schnellschuss“: Telekom-Wettbewerber kritisieren Reformpläne des Regulierers


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It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.

Auf die Telekommunikationsbranche kommen derzeit gleich mehrere regulatorische Vorhaben zu, mit denen das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und die Bundesnetzagentur (BNetzA) den Glasfaserausbau beschleunigen wollen. Grundsätzlich wurden diese Aktivitäten auf der Digital- und Glasfasermesse Fiberdays 26 begrüßt. „Ich finde es richtig gut, welche Geschwindigkeit das BMDS unter Herrn Wildberger an den Tag legt“, sagte etwa Reinhard Sauer, CEO der Deutschen GigaNetz, auf der Veranstaltung in Frankfurt am Main.

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Bei einem Thema geht es der Branche dann aber doch zu schnell – und zwar bei der sogenannten Markt-1-Regulierung. Die BNetzA sieht aufgrund des unterschiedlichen Ausbaus der Glasfaser- und TV-Kabelnetze keine homogenen Wettbewerbsbedingungen mehr. Sie hat deshalb in einem Mitte März veröffentlichten Eckpunktepapier vorgeschlagen, den Breitbandmarkt nicht mehr bundesweit, sondern regional zu betrachten. Pro Kreis beziehungsweise kreisfreier Stadt soll dann der Wettbewerb im Breitbandmarkt analysiert werden.

Dabei identifiziert die BNetzA drei Teilmärkte. In Städten wie Köln, Ingolstadt, München und Wolfsburg existieren neben der Deutschen Telekom mindestens zwei alternative Wettbewerber, die mit ihren Netzen eine Abdeckung von jeweils mindestens 60 Prozent erreichen. Das interpretiert die BNetzA als Zeichen für einen wirksamen Infrastrukturwettbewerb. Einen Regulierungsbedarf sieht sie hier nicht mehr, was bedeuten würde, dass sie die Telekom in diesen Städten aus der Regulierung entließe.

„Das geht in die falsche Richtung“, wetterte Jens Prautzsch, CEO von Unsere Grüne Glasfaser (UGG). Auf den Fiberdays 26 in Frankfurt nannte er das Vorhaben der BNetzA einen Schnellschuss. „Wir haben nicht damit gerechnet, dass so ein Vorschlag so schnell kommt“, zeigte sich auch Soeren Wendler, Sprecher der M-net-Geschäftsführung, überrascht.

In Städten und Kreisen, in denen die alternativen Wettbewerber keine so hohe Abdeckung erzielen, aber auch die Telekom keine sogenannte marktmächtige Position innehat, will die BNetzA eine sogenannte symmetrische Regulierung etablieren. Davon wären dann nicht nur die Telekom, sondern auch ihre Wettbewerber betroffen. Es bleiben die Teilmärkte übrig, in denen die Telekom weiterhin das marktmächtige Unternehmen darstellt. Hier bliebe es bei einer asymmetrischen Regulierung zulasten der Telekom.

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Timo von Lepel, Geschäftsführer der Kölner Stadtwerketochter NetCologne, ist direkt von diesem Vorhaben der BNetzA betroffen. „Die Methodik ist mehr als fragwürdig“, mahnt er an. Seine Kritik: Die Abdeckung sage nichts über die Nutzung aus. „Wenn das durchgeht, gilt das für alle Städte“, warnte von Lepel auf den Fiberdays. „Dann kann die Telekom machen, was sie will.“

Die einhellige Meinung der alternativen Wettbewerber auf den Fiberdays 26: Die Telekom sei immer noch ein marktmächtiges Unternehmen. Daher sei es zu früh, sie aus der Regulierung zu entlassen. „Das kann man nicht nur an der Netzabdeckung festmachen, sondern man muss schauen, was die Telekom insgesamt auf die Waage bringt“, sagte M-net-Geschäftsführer Wendler in Frankfurt am Main und verwies unter anderem auf die Finanzkraft der Telekom als Global Player. „Wie will man das regional abgrenzen?“, fragte Wendler.

Er befürchtet, dass die Telekom in Städten wie eben München oder Köln z. B. ein Preisdumping forcieren könnte, sowohl auf Kupfer- als auch auf Glasfasernetzen. „Da stellt sich dann auch die Frage, welche Instrumente die BNetzA hätte, um so etwas zu vermeiden“, hinterfragte Wendler. Gefahren sieht er auch für die Migration von Kupfer- auf Glasfasernetze, wenn qua Regulierung in Städten kein marktmächtiges Unternehmen mehr aktiv wäre. Bislang gehen Gesetzgeber und Regulierer davon aus, dass dessen Kupfernetze in einem regelbasierten Prozess abgeschaltet werden sollen.


(vbr)



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#TGIQF: Das Quiz rund um Zufallserfindungen


Die Welt wäre nicht die gleiche, wenn nicht manch einem Menschen mit Forscherdrang ein Missgeschick passiert wäre. Viele der bahnbrechendsten Erfindungen, die heute selbstverständlich sind, wären wohl nie entdeckt worden, wenn der eigentliche Zweck eines Versuchs misslungen wäre, aber ein ganz anderes Ergebnis dabei herauskam. Andere Erfindungen resultierten zudem aus völlig zufälligen Entdeckungen.

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Der Fachbegriff dafür nennt sich Serendipität, wenn man zufällig eine bahnbrechend positive Entdeckung macht, die so nicht vorgesehen war.


#TGIQF: Das heise-online-Quiz

#TGIQF: Das heise-online-Quiz

„Thank God It’s Quiz Friday!“ Jeden Freitag gibts ein neues Quiz aus den Themenbereichen IT, Technik, Entertainment oder Nerd-Wissen:

In unserem Freitagsquiz wollen wir Ihnen zehn Entdeckungen näher bringen, die Sie vielleicht sogar erraten. Und wenn nicht, dann haben Sie wieder Ihr Klugscheißerwissen für die nächste Party aufgeladen. Doch Obacht: Es kann durchaus wieder ein bisschen nerdiger ausfallen.

Was entdeckte denn ein Chemiker, als er schusseligerweise ein Laborglas fallen ließ? Das wollen wir von Ihnen wissen in unserem kleinen Nerdquiz zum Wochenende und um Erfinder per Zufall …

Als heiseshow-Gast stellte diesmal der Quizmaster himself der Moderatorin Anna Bicker und Malte Kirchner drei gepfefferte Fragen vorab. Die Antworten kamen nicht immer mit Schwuppdizität, dennoch gab es einen Gewinner.

Sie können in Ruhe in 10 Fragen maximal 100 Punkte erreichen. Die Punktzahl kann gern im Forum mit anderen Mitspielern verglichen werden. Halten Sie sich dabei aber bitte mit Spoilern zurück, um anderen Teilnehmern nicht die Freude am Quiz zu verhageln. Lob und Kritik sind wie immer gern gelesen.

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Bleiben Sie zudem auf dem Laufenden und erfahren Sie das Neueste aus der IT-Welt: Folgen Sie uns bei Mastodon, auf Facebook oder Instagram. Und schauen Sie auch gern beim Redaktionsbot Botti vorbei.

Und falls Sie Ideen für eigene Quizze haben, schreiben Sie einfach eine Mail an den Quizmaster aka Herr der fiesen Fragen.


(mawi)





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Prozessormangel soll in den nächsten Monaten akut werden


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PC- und Notebook-Käufern droht weiteres Ungemach. Auf die anhaltende Speicherkrise folgt womöglich ein Mangel an Prozessoren, berichtet die Nachrichtenagentur Nikkei Asia. Sowohl AMD als auch Intel konzentrieren sich offenbar auf Serverprozessoren, unter anderem für KI-Rechenzentren. Schon Mitte Februar teilte der Marktbeobachter Mercury Research mit, dass Intel Produktionslinien von Notebook- und Desktop-Prozessoren auf Servermodelle umstellt. Bei AMD ist der Fokus auf Server offensichtlich: Aus der nächsten CPU-Generation mit Zen-6-Architektur zeigte der Hersteller bislang nur Epyc-Modelle.

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Asiatische Medien berichteten bereits kürzlich über 10-prozentige Preiserhöhungen bei Intel-Prozessoren. AMD in den nächsten Wochen mitmachen; die Rede ist von zehn bis 15 Prozent. Intel bestreitet die Preisanpassungen gar nicht erst. Gegenüber Nikkei bestätigt ein Sprecher, Intel habe „Kunden über geplante Preisanpassungen bei ausgewählten Produkten informiert, die die anhaltende Nachfrage, gestiegenen Kosten für Komponenten und Materialien sowie die sich wandelnde Marktdynamik widerspiegeln“. Auch Intels globaler Lieferketten-Chef Dave Guzzi gab kürzlich in einem Interview gegenüber CRN zu, dass Prozessorknappheit „auf breiter Front“ besteht.

Steigende Kosten sollen für PC- und Notebook-Hersteller allerdings gar nicht das größte Problem darstellen. Besonders problematisch wird die allgemeine Verfügbarkeit im Frühling und Sommer. Die Lieferzeiten an die Hersteller sollen bereits von einer bis zwei Wochen auf acht bis 12 Wochen gestiegen sein. In Ausnahmefällen sollen sie schon bei einem halben Jahr liegen.

Insbesondere margenschwache Einstiegs- und Mittelklasse-Prozessoren könnten in den nächsten Monaten knapp werden. AMD und Intel fokussieren sich im Endkundengeschäft offenbar auf High-End-CPUs. AMD kündigte jüngst das Desktop-Topmodell Ryzen 9 9950X3D2 für Ende April an, nannte aber noch keinen Preis – ein schlechtes Zeichen. Immerhin: Intel frischte kürzlich seine Desktop-Mittelklasse mit besonders gutem Preis-Leistungs-Verhältnis auf.

Intel und AMD hätten der Produktion von Server-CPUs Vorrang eingeräumt, sagte ein Manager eines PC-Herstellers gegenüber Nikkei. Dadurch sei das Angebot für PCs zurückgegangen. Die verfügbaren Stückzahlen lägen weit unter dem Volumen des Quartals. „Was uns Sorgen bereitet, ist, dass wir selbst bei höheren Preisen nicht mehr bekommen können. Der Mangel an CPUs wird von Tag zu Tag gravierender, nicht weniger als die Situation bei den Speicherchips.“

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In den vergangenen Wochen und teils Monaten sind einige Prozessoren bereits teurer geworden. Das zeigt sich insbesondere bei AMDs älteren Ryzen-5000-Modellen für die AM4-Plattform, die bisher noch als Einstiegsklasse herhielten. Der lange besonders günstige Ryzen 5 5600 (ab 111,75 €) kostete zwischenzeitig unter 80 Euro und ist seitdem um etwa 40 Prozent gestiegen.

Für Qualcomm ist die aktuelle Situation eine Chance. Notebook-Hersteller wollen den Snapdragon-Prozessoren mit ARM-Architektur offenbar vermehrt eine Chance geben, wenn die Firma besser liefern kann als AMD und Intel.


(mma)



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