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AdSense-Milliardenstrafe: EuGH-Generalanwältin will Freispruch kippen


Der Rechtsstreit um eine hohe EU-Wettbewerbsstrafe gegen Google nimmt eine überraschende Wende: Im September 2024 sorgte das Gericht der EU (EuG) für Aufsehen, als es eine von der EU-Kommission verhängte Geldbuße von knapp 1,5 Milliarden Euro wegen wettbewerbswidriger Praktiken im Zusammenhang mit dem Werbedienst AdSense für nichtig erklärte. Damals schien der US-Konzern einen bedeutenden juristischen Erfolg errungen zu haben. Nun stellt sich Juliane Kokott, die zuständige Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH), in ihren Schlussanträgen gegen diese Entscheidung.

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Kokott schlägt vor, das Urteil der Vorinstanz aufzuheben und den Fall zur erneuten Verhandlung an das EuG zurückzuverweisen. Damit steht die Milliardenentscheidung erneut auf dem Prüfstand. Die am Donnerstag vorgelegten Schlussanträge sind für den EuGH nicht bindend, seine Entschedung soll zu einem späteren Zeitpunkt fallen.

Die Wurzeln des Verfahrens (Rechtssache C-826/24 P) reichen bis ins Jahr 2006 zurück. Im Juli 2016 leitete die Kommission nach Beschwerden ein Verfahren gegen Google ein. Im Zentrum stand der Dienst AdSense for Search (AFS), über den Website-Betreiber in ihre Seiten integrierte Google-Suchfunktionen einbinden und zu den Suchergebnissen Google-Suchanzeigen einblenden konnten, um an den dadurch erzielten Werbeeeinnahmen beteiligt zu werden.

Große Website-Betreiber schlossen dafür individuell ausgehandelte Verträge mit Google ab. Die Kommission beanstandete drei Klauseln, die Google von 2006 bis 2016 verwendet hat: eine Ausschließlichkeitsklausel, eine Platzierungsklausel, die eine Mindestzahl von Google-Anzeigen vorschrieb und Konkurrenzwerbung auf prominenten Plätzen verhinderte, sowie eine Genehmigungsklausel, die Änderungen an der Suchmaschinenwerbung von Googles vorheriger Zustimmung abhängig machte.

Unter dem Druck der Kommission verzichtete Google 2016 auf diese Vorgaben und passte die Verträge an. Im März 2019 stellte die Brüsseler Wettbewerbsbehörde trotzdem fortgesetzte Verletzung von EU-Wettbewerbsrecht fest und verhängte die Strafe.

Google und der Mutterkonzern Alphabet klagten gegen den Beschluss (Rechtssache T-334/19). Das EuG erklärte den Beschluss 2024 zwar vollständig für nichtig, bestätigte aber die meisten Feststellungen der Kommission. Allerdings habe die EU-Kommission die Umstände des Einzelfalls, insbesondere die genaue Dauer der vertraglichen Bindungen, nicht ausreichend untersucht. Damit sei ihr der Nachweis wettbewerbswidriger Verdrängungswirkung nicht gelungen.

Diese Bewertung kritisiert Kokott. Das EuG habe bei seiner Prüfung zu strenge rechtliche Maßstäbe angelegt. Es sei fälschlich davon ausgegangen, dass die Kriterien für den Nachweis von Verdrängungswirkungen eine detaillierte Untersuchung jedes einzelnen Vertrags und seiner Anwendung erforderten. Fehlten solche Einzelprüfungen, könne dies nach Auffassung des Gerichts bereits die Aufhebung des gesamten Kommissionsbeschlusses rechtfertigen.

Die Generalanwältin hält diesen Ansatz für verfehlt. Eine Wettbewerbsbehörde müsse nicht jeden Vertrag einzeln und bis ins Detail analysieren. Für den Nachweis möglicher Verdrängungseffekte könne ausreichen, die Gesamtheit der relevanten Verträge und ihre jeweilige Laufzeit zu betrachten. Die Kommission habe in ihrem Beschluss eine solche Gesamtbetrachtung vorgenommen und dabei auch mit Durchschnittswerten gearbeitet, um die Auswirkungen der Klauseln auf konkurrierende Anbieter zu bewerten.

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Die Vorinstanz hat diesen Ansatz laut Kokott verkannt, die Anforderungen an die Untersuchung überzogen und die Ergebnisse nicht ausreichend im Gesamtzusammenhang gewürdigt. Weil das EuG nach Ansicht der Generalanwältin von falschen rechtlichen Voraussetzungen ausgegangen ist, kann ihr zufolge auch seine Schlussfolgerung nicht bestehen bleiben, wonach die beanstandeten Praktiken keine einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung bildeten.

Sollte der EuGH Kokotts Empfehlung folgen und das Urteil aufheben, müsste das EuG den Fall erneut verhandeln. Dabei wären auch jene Klagepunkte zu prüfen, mit denen sich das Gericht bislang nicht befassen musste. Dazu zählt insbesondere die Höhe der Geldbuße.

Dass Google am Ende die volle Strafe zahlen muss, ist laut Kokott ausgeschlossen. Die Feststellungen des EuG zu den fehlenden Nachweisen von Verdrängungswirkungen für 2016 hat die Kommission im Rechtsmittelverfahren nicht angegriffen. Sie sind damit rechtskräftig. Die Geldbuße müsse folglich niedriger ausfallen.


(mho)



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Microsoft-Ausfall: Woran es lag und wer besonders litt


Eine stundenlange Großstörung hat weltweit Unternehmen und Verbraucher von zentralen Cloud-Angeboten des Software-Konzerns Microsoft abgeschnitten. Betroffen waren nicht nur der E-Mail-Dienst Outlook, sondern generell Dienste aus dem Cloud-Paket Microsoft 365. Beim Bürokommunikations-Angebot Teams etwa funktionierten das Planen von Besprechungen und Kalender-Anbindungen nicht richtig. Zudem waren der KI-Assistent Copilot sowie Schnittstellen zu Drittanbietern zeitweise gestört, darunter KI-Dienste wie OpenAI und Anthropic.

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Microsoft machte zum Freitagnachmittag nach und nach Fortschritte – bis die Systeme dann wieder stabil liefen. Die Dienste seien zur Sicherheit schrittweise hochgefahren worden, auch wenn es dadurch länger gedauert habe. Der Konzern betonte danach, die Störung sei auf ein hausgemachtes Problem und nicht auf eine Cyberattacke oder KI-Aktivität zurückgegangen.

Der Grund habe letztlich in einem zuvor durchgeführten Upgrade der Netzwerk-Kapazität gesteckt. Ein dabei eingeführtes Problem sei erst nach jüngsten Netzwerk-Änderungen in Erscheinung getreten, hieß es. Später werde es einen ausführlichen Bericht zu dem Zwischenfall geben.

Die Deutsche Bahn meldete wegen der Störung kaum Probleme. „Züge fahren unabhängig von Microsoft-Systemen, deshalb läuft der bundesweite Bahnbetrieb stabil“, teilte ein Sprecher des bundeseigenen Konzerns mit. In ganz wenigen Fällen sei es zu Verzögerungen gekommen, „weil kurzfristige Fahrplananpassungen nicht per E-Mail versendet werden konnten“. Bei der Lufthansa gab es nach Angaben eines Sprechers keine Auswirkungen auf den Flugverkehr. Es seien andere Systeme im Einsatz. Auch die Flughäfen in Frankfurt und Berlin teilten mit, dass die Microsoft-Probleme sich nicht auf den Flugbetrieb auswirkten.

Bei Deutschlands größtem Strom-Verteilnetzbetreiber Eon war der Betrieb der Energienetze nach eigenen Angaben nicht betroffen. Grund dafür sei eine klare Trennung zwischen Systemen für Informations- und für Betriebstechnologie, erklärte eine Sprecherin. Letztere liefen auf speziell abgesicherten Infrastrukturen, die nicht von den betroffenen Microsoft-Diensten abhängig seien.

Im Frankfurter Finanzdistrikt war wie vielerorts die interne Kommunikation gestört. Bankfunktionen seien nicht betroffen und liefen alle ohne Störungen, erklärte ein Sprecher der Commerzbank. Bei der Deutschen Börse hieß es, der Wertpapierhandel laufe wie gewohnt.

Nach Angaben der Bundesregierung hatte die stundenlange Störung keine größeren Auswirkungen auf die Verwaltung. „Aus der Bundesverwaltung liegen uns keine Meldungen über größere Ausfälle vor“, sagte ein Sprecher des Digitalministeriums in Berlin. Man gehe jedoch von einer großen Betroffenheit in der deutschen Wirtschaft aus. Beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hieß es, von vielen Unternehmen seien Meldungen zum Ausfall bei der Kommunikation eingegangen. Es gebe aber keine Hinweise auf einen Cyberangriff.

Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, es gebe bisher keine Kenntnisse darüber, dass das Ministerium oder anhängige Behörden betroffen seien. Der Sprecher des Digitalministeriums erklärte, dass der Bundesclient als Standard-IT-Arbeitsplatz in der Bundesverwaltung stabil laufe. Dieser nutze Microsoft nicht in der Cloud, sondern werde auf eigener Infrastruktur betrieben. Jedoch nutzten noch nicht alle Behörden den Bundesclient, sondern dieser soll bis 2032 Standard in der gesamten Verwaltung werden. Der einheitliche E-Mail-Client in der Bundesverwaltung laufe stabil.

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Angaben der Microsoft-Ingenieure zufolge wurde auf betroffenen Servern ein Prozess überlastet, der für den Aufbau sicherer Verbindungen zuständig ist – woraufhin die Rechner keine Anfragen mehr verarbeiteten. Zudem machte der Konzern die jüngste Konfigurationsänderung rückgängig, die zeitlich mit dem Beginn der Störung zusammenfiel. Microsoft erklärte, man suche angesichts anhaltender Ungleichgewichte bei der Datenverkehrssteuerung nach Wegen, um die Kapazitäten zu erhöhen.

Ausfälle von Online-Diensten gehören zum Alltag – meist sind sie aber von kurzer Dauer. Manchmal sind die Probleme aber so gravierend, dass es zu stundenlangen Störungen kommt. Microsofts Cloud- und E-Mail-Dienste hatten erst Ende August einen stundenlangen großflächigen Ausfall durchlebt, bei dem sich Nutzer nicht einloggen oder Nachrichten senden und empfangen konnten.

In Australien fiel der Ausfall mitten in die Abschlussprüfungen. Schüler aus Melbourne berichteten dem Sender ABC, sie könnten sich nicht auf ausstehende Sprachprüfungen vorbereiten, weil sie weder auf Materialien noch auf die Website der Prüfungsbehörde zugreifen könnten. Auch Online-Unterricht an Berufsschulen über Microsoft Teams war betroffen. Arzttermine und Untersuchungen mussten verschoben werden. Der Ausfall führte zu Verzögerungen im Flugverkehr. In Sydney musste eine Maschine mit Ziel Papua-Neuguinea am Boden warten, weil der Kapitän seine für den Start erforderlichen Unterlagen nicht per Outlook erhalten hatte.


(nie)



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Rust als perfekte Sprache für Agentic AI: Online-Konferenz betterCode() Rust


Am 26. November 2026 findet die sechste Auflage der betterCode() Rust statt. Dieses Jahr legt die Online-Konferenz den Fokus auf agentengetriebene Entwicklung für Rust-Anwendungen.

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Die betterCode() Rust zeigt, welche Architekturen, Tools und Prozesse sich für die agentische Softwareentwicklung mit Rust eignen. Die Vorträge vermitteln Best Practices und Leitlinien, für welche Aufgaben man Agenten sinnvoll einsetzen kann und was man lieber noch selbst macht.

Das Programm der Konferenz bietet unter anderem folgende Vorträge:

  • Systems Design mit Rust und Agenten
  • Sokrates und die Wartbarkeit deiner Rust-Codebasis
  • Embedded Sensor mit Agentic Rust entwickeln
  • Harness Engineering: Rust als perfekte Sprache für agentische Entwicklung
  • Rust in the Age of Agents

Die Konferenztickets sind zum Preis von 299 Euro (alle Preise zzgl. 19 % MwSt.) erhältlich. Teams ab drei Personen erhalten im Online-Ticketshop automatisch einen Gruppenrabatt.

Am 2. Dezember findet zusätzlich der Workshop „Agent-Ready Rust: Harness Engineering für AI Coding Agents“ statt, der 549 Euro kostet.

Wer über den Verlauf der betterCode()-Konferenz auf dem Laufenden bleiben möchte, kann sich für den Newsletter eintragen.


(rme)



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Polarlicht bis Porträt: Licht und Himmel in den Bildern der Woche 46


In dieser Woche steht bei der Bildauswahl aus der c’t-Foto-Galerie der Himmel im Mittelpunkt: Mal dient er als Bühne für die Polarlichter über Norwegen, mal erscheint er als nebliges Grau über den Wolkenkratzern Londons und mal erstrahlt er in goldenem Morgenlicht über den Dächern Berlins. Was alle Aufnahmen verbindet, ist der konsequente Blick auf das Licht und die so geschaffene Atmosphäre. Dabei verändern sich die Stimmungen von Bild zu Bild und entfalten immer eine starke emotionale Wirkung.

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Dazu gesellen sich Motive, die auch die Vielfalt der fotografischen Genres in der Foto-Galerie zeigen: Ein Vogel, präzise aus seinem Umfeld herausgelöst, eine Möwe im Bruchteil einer Sekunde zwischen zwei Tauchgängen, ein gestrandetes Wrack, das durch Langzeitbelichtung und Schwarz-Weiß-Umsetzung zeitlos wirkt – und schließlich ein Porträt, in dem Licht und Schatten zur eigentlichen Aussage werden. Sieben Bilder, sieben Haltungen und eine große Sorgfalt im Blick.




Die Saison ist im vollen Gange

(Bild: Wolzow1902)

Wie vertikale Pinselstriche steigen grüne und violette Lichtbänder der Aurora vom Horizont in den tiefblauen Nachthimmel über Norwegen. Die dunkle Silhouette der Hügelkette am unteren Bildrand bildet eine ruhige Grundlinie, vor der sich das Polarlicht umso dramatischer entfaltet. Herbstlich gefärbtes Laub an den Bildrändern rahmt die Szenerie ein und schafft eine spannungsvolle Verbindung zwischen Vordergrund und Himmel. Die Farbskala von tiefem Blau über leuchtendes Grün bis zu zartem Violett verleiht dem Bild eine orchestrale Dynamik.




City of London

(Bild: M.Schröder)

Nebel verschluckt die Spitzen dieser Londoner Hochhäuser, er löst die Architektur nach oben hin in ein tonales Grau auf und erzeugt so eine atmosphärische Perspektive. Der zentrale Turm dominiert mit seinem Raster aus Glasflächen das Bild, während ein Baukran an der linken Flanke eine feine vertikale Linie setzt. Rechts schiebt sich ein zweites Gebäude mit markanter Stahlstruktur ins Bild und schafft so eine Staffelung der Bildebenen.




Eisvogel

(Bild: Lightpix84)

Ein Eisvogel sitzt auf einem Vorsprung am Wasser und blickt nach oben. Die Aufnahme entstand mit einem Teleobjektiv, das den Hintergrund in ein weiches Bokeh aus warmen Braun- und Grüntönen auflöst. Die geringe Schärfentiefe isoliert den Vogel präzise und lenkt die Aufmerksamkeit auf das leuchtende Türkisblau seines Gefieders, das im Komplementärkontrast zu den orangefarbenen Brustpartien steht. Der Bildaufbau platziert das Tier im unteren Drittel, sodass der weiche, fast malerische Hintergrund viel Raum erhält und eine ruhige Tiefenwirkung entsteht. Die nach oben gerichtete Kopfhaltung des Vogels führt den Blick entlang einer diagonalen Linie durch das Bild und verleiht der Szene eine gewisse Spannung.




Wenn Bäume mal richtig was hermachen

(Bild: ulwp6)

Aus erhöhter Position blickt die Kamera über eine weite, von Nebelschwaden durchzogene Berliner Landschaft bei Sonnenaufgang. Dutzende Bäume ragen aus dem flachen Dunst hervor und werfen lange, klar gezeichnete Schatten auf den Boden. Im Hintergrund zeichnet sich die Silhouette der Hauptstadt ab: Hochhäuser und der Fernsehturm verschwimmen im goldenen Dunst. Am Horizont schiebt sich die Sonne durch eine Wolkenbank und färbt den Himmel in kräftigen Orange- und Gelbtönen, während darüber bereits kühles Blau durchscheint.




Das Wrack

(Bild: Asfotografie)

Gestrandet und verwittert, und doch zieht es den ganzen Blick auf sich. In einer walisischen Bucht liegt dieses alte Boot wie ein Monument der Vergänglichkeit. Es ist umgeben von seidig verwischtem Wasser und ziehenden Wolken. Durch die Langzeitbelichtung wird alles ringsum zur Nebensache, nur das raue Holz des Rumpfes bleibt greifbar und präsent. Die Schwarz-Weiß-Darstellung nimmt der Szene jede Ablenkung und rückt Struktur und Stimmung in den Vordergrund. Ein Bild, das man lange betrachtet – und das dabei immer ruhiger wird.




… und in den Angriff übergehen

(Bild: Zika)

Rote Füße, nasses Gefieder und der Blick steil nach unten – diese Lachmöwe, die über dem Wasser kreist, zögert nicht. Gerade ist sie aus dem Wasser aufgestiegen und verharrt für einen Wimpernschlag in der Luft, die Flügel weit aufgespannt. Die feinen Spritzer unter ihr markieren den letzten Tauchgang, während der gesenkte Kopf bereits den nächsten ankündigt. Der ruhige, entsättigte Hintergrund isoliert den Vogel und verleiht dieser Vogelstudie eine fast grafische Klarheit.

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Bernadette

(Bild: Thomas Ruppel)

Licht, das Streifen malt, und ein Blick, der alles einfängt. Die diagonalen Schattenlinien der Jalousie legen sich wie ein grafisches Raster über Haut, Haar und Hintergrund und erzeugen ein spannungsreiches Muster. Die Schwarz-Weiß-Umsetzung dreht den Kontrast auf und verleiht dem Porträt eine fast skulpturale Wirkung. Die voluminösen Locken des Models brechen das strenge Linienspiel auf organische Weise auf, während die lässig an die Schulter gelegte Hand den Blick zurück zum intensiven Ausdruck lenkt. Hier trifft geometrische Strenge auf natürliche Form.


(vat)



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