Bundesumweltminister: Verbot von Einweg-Vapes in Arbeit

Bundesumweltminister Carsten Schneider bereitet ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten vor. Er werde noch in diesem Jahr ein entsprechendes Gesetz vorlegen, sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit den Umweltministerinnen und Umweltministern der Länder in Leipzig. Die Einweg-Geräte sollen dann in Deutschland nicht mehr verkauft werden dürfen.

Schneider begründete das angestrebte Verbot mit der Gefahr von Bränden, die von den Einweg-E-Zigaretten ausgehen. Sie würden von den Nutzern häufig einfach über den Hausmüll oder den Gelben Sack entsorgt – und führten dann zu Bränden in den Müllentsorgungsanlagen. Sie seien eine Gefahr für Leib und Leben der Beschäftigten und auch eine Gefahr für den Recyclingstandort Deutschland. Wie häufig die Geräte tatsächlich für Brände verantwortlich seien, werde derzeit noch „quantifiziert“.

Vertreter aus der Abfallwirtschaft beklagen einen massiven Anstieg solcher Brände seit dem vergangenen Jahr. In einer Anlage im Kreis Segeberg „brennt es jeden Tag, ausgelöst von mechanischen Beschädigungen von Lithium-Batterien, die kleine Brände auslösen“, sagte ein Sprecher der Abfallwirtschaft Dithmarschen (AWD) der Deutschen Presse-Agentur im November. Auch Vertreter anderer Unternehmen berichteten der dpa von ähnlichen Zuständen. Der Umweltausschuss des Bundestages schätzt den finanziellen Gesamtschaden durch die Brände auf einen hohen dreistelligen Millionenbetrag. Aus Sicht des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) und führender Unternehmen der Kreislaufwirtschaft kann das Problem nur durch klare gesetzliche Regelungen gelöst werden.

Der Bundesrat hatte sich in der Vergangenheit bereits für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen. Nachfüllbare Geräte sollen von dem Verbot nicht betroffen sein. Die Bundesregierung hatte sich bereiterklärt, ein Verbot auf den Weg zu bringen – Schneider machte jetzt klar, dass es bald kommen soll. Das Verbot war im November von der Bundesregierung angekündigt worden. Rita Schwarzelühr-Sutter, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, hatte dazu gesagt, dass aus ihrer Sicht ein solches Gesetz durch die EU-Kommission gebilligt werden müsse.

Umsatz stieg 2025 deutlich

Die sogenannten E-Zigaretten erzeugen Dampf, der inhaliert wird und bei manchen Sorten nach Früchten oder Menthol schmeckt. Der Dampf enthält deutlich weniger Schadstoffe als der Rauch von Tabakzigaretten, Mediziner warnen dennoch vor den Gesundheitsgefahren und der Wirkung von Nikotin, das abhängig macht.

Im Jahr 2025 stieg der legale Umsatz in Deutschland nach Branchenangaben schätzungsweise um ein Viertel auf 2,4 Milliarden Euro. Von Juli an können Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland E-Zigaretten überall dort, wo sie verkauft werden, auch zurückgeben. Neben den Einweggeräten gibt es auch Modelle, bei denen sich der Akku wiederaufladen und das Dampf erzeugende Mittel („liquid“) nachgefüllt werden kann.

(nen)