Chef-Medienwächter: Plattformen sollen für Inhalte stärker haften

Soziale Netzwerke sollten nach Ansicht des Medienregulierers Thorsten Schmiege stärker verpflichtet werden, verlässliche Inhalte sichtbar zu machen. Diskutiert werde eine gesetzlich verankerte „Vielfaltsverpflichtung“, die sicherstellen solle, dass journalistische Angebote in algorithmisch gesteuerten Feeds besser auffindbar seien, sagte der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) dem „Münchner Merkur“.

Schmiege ist Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Die Medienanstalten kontrollieren und fördern in den Ländern private Radio- und Fernsehanbieter sowie Online-Plattformen. Im geplanten Digitalen Medien-Staatsvertrag geht es laut Schmiege unter anderem darum, wie Inhalte mit gesellschaftlichem Mehrwert technisch und rechtlich bevorzugt werden könnten.

„Ich bin zuversichtlich, dass es möglich ist, so eine Vielfaltsverpflichtung für Plattformen auch nationalstaatlich einzurichten“, sagte Schmiege. Zugleich plädierte er dafür, Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen. Wer Inhalte kuratiere und damit Geld verdiene, müsse auch Verantwortung übernehmen, wenn dabei Gesetze verletzt würden. Es reiche, die bestehende Haftungsprivilegierung abzuschaffen. Technisch sei eine Kontrolle möglich, argumentierte Schmiege und verwies auf Filtersysteme wie das Content-ID-Verfahren bei YouTube.

(nie)