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Datentransfer in die USA: Klage gegen EU-Datenschutzrahmen geht vor den EuGH


Der Streit um den EU-US-Datenschutzrahmen geht in die nächste Runde. Der französische Abgeordnete Philippe Latombe hat bestätigt, dass er gegen das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) vom September zum Bestand des Data Privacy Framework (DPF) Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen wird. Damit wird der freie transatlantische Datenfluss schon zum dritten Mal ein Fall für das höchste EU-Gericht.

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Latombe, der für die Regierungspartei Mouvement Démocrate in der französischen Nationalversammlung sitzt, öffnet mit dem Schritt die Tür für ein „Schrems III“-Urteil. So hatte der EuGH schon die Vorgängerabkommen Safe Harbor und Privacy Shield für ungültig erklärt. Das geschah auf Betreiben des österreichischen Bürgerrechtlers Max Schrems, der noch überlegt, ob er in der Sache ebenfalls noch einmal aktiv wird. Der EuGH urteilte in beiden Verfahren, dass die US-Überwachungspraktiken insbesondere mit Abschnitt 702 des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) und der Anordnung 12333 die Datenschutzrechte der EU-Bürger verletzten.

Stein des Anstoßes ist aktuell der jüngste Angemessenheitsbeschluss für den Transfer personenbezogener Daten aus der EU in die USA der EU-Kommission. Diese erkennt damit die Rechtslage zum Schutz der Privatsphäre in den Vereinigten Staaten als vergleichbar hoch wie auf dem alten Kontinent an. Auch das EuG war in erster Instanz der Ansicht, dass die USA zum Zeitpunkt des Erlasses des Angemessenheitsbeschlusses ein im Wesentlichen gleichwertiges Schutzniveau für personenbezogene Daten gewährleisteten.

Latombe begründete seine Klage und die nun folgende Berufung hauptsächlich mit dem Argument, dass das DFP nicht mit der EU-Grundrechtecharta und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vereinbar sei. Der Parlamentarier erläutert sein Vorgehen gegenüber Euractiv damit, dass der neu geschaffene Data Protection Review Court (DPRC) in den USA weder unparteiisch noch unabhängig von der Exekutive sei. Damit werde das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht nicht gewährleistet.

Zudem beklagt Latombe die massive und nicht zielgerichtete Datensammelei von US-Geheimdiensten wie der NSA. Die getroffenen Vorkehrungen im DPF seien nicht ausreichend, um diesen schweren Grundrechtseingriffen entgegenzuwirken. US-Präsident Donald Trump hat die von seinem Vorgänger Joe Biden eingeführten Schutzmaßnahmen noch aufgeweicht.

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Der Volksvertreter will mit seinem Ansatz auch die Kommission und die Mitgliedstaaten unter Druck setzen, einen dauerhaft rechtssicheren Rahmen zu schaffen. Von der neuen EuGH-Prüfung hängt etwa ab, ob in der EU ansässige Firmen rechtssicher personenbezogene Daten bei US-Cloudanbietern speichern und verarbeiten können. Es ist davon auszugehen, dass die Luxemburger Richter jenseits der Bewertung der EuG-Entscheidung auch die mit den aufgeworfenen Rechtsfragen verknüpften Tatsachen genau untersuchen und ein weiteres Grundsatzurteil fällen werden.


(vbr)



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Neue Filme und Serien bei Netflix, Disney+ und Amazon Prime im November 2025


Im November gibt es bei den großen Streaming-Anbietern wieder viele neue Filme und Serien zu sehen. Zu den Highlights in diesem Monat zählen unter anderem das Drama „Frankenstein“ von Guillermo del Toro, die Serienadaption von „Robin Hood“ sowie der Superheldenfilm „The Fantastic Four: First Steps“.

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Nachdem Regisseur, Autor und Produzent Guillermo del Toro (u.a. Blade, Hellboy, Der Hobbit) bereits 2022 mit seiner oscarprämierten, animierten Neuinterpretation von „Pinocchio“ äußerst erfolgreich war, geht nun mit „Frankenstein“ am 07. November 2025 seine Neuadaption des gleichnamigen Romans von Mary Shelley bei Netflix an den Start. Im Mittelpunkt der Handlung des Films steht der ebenso brillante wie egozentrische Wissenschaftler Victor Frankenstein (Oscar Isaac), der von der Idee besessen ist, in seinem Labor selbst Leben zu erschaffen.

Dieses Ziel verfolgt er ungeachtet jeglicher moralischer und ethischer Grenzen. Aus Frankensteins Hybris entsteht ein außergewöhnliches, menschliches Wesen (Jacob Elord), das, entgegen den Erwartungen seines Schöpfers, sogar über Emotionen sowie ein Grundverständnis für gewisse Dinge verfügt. Die Erschaffung des Geschöpfes wird für Frankenstein ebenso wie für das Geschöpf selbst zu einer dramatischen Bürde, denn die Welt sieht Frankensteins Schöpfung als Monster und begegnet ihr mit nichts als Hass und Ausgrenzung.

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Trailer zu „Frankenstein“

Ab dem 02. November 2025 läuft bei Amazon Prime Video die Neuauflage der angelsächsischen Heldensage „Robin Hood“ in Serienform, die sich um den namensgebenden, legendären Protagonisten dreht. Die 1. Staffel der Serie geht zunächst mit zehn Episoden an den Start, wovon die ersten beiden als Doppelfolge ausgestrahlt werden. „Robin Hood“ erzählt die Geschichte des englischen Volkshelden Robin von Locksley, der sich zur Zeit der normannischen Invasion Englands als Gesetzloser mit außergewöhnlichen Fähigkeiten und besonderem Sinn für Gerechtigkeit einen Namen macht.

Inmitten von Korruption und Machtgier beschließt Robin (Jack Patten) der Ungerechtigkeit in seiner Heimat ein Ende zu setzen, indem er mit Pfeil und Bogen bewaffnet den Reichen nimmt und den Armen gibt. Dabei unterstützt ihn nicht nur seine Räuberbande samt Little John (Marcus Fraser) und Bruder Tuck (Angus Castle-Doughty), sondern auch Marian (Lauren McQueen), die Tochter eines normannischen Lords, die nicht nur an Robins Sache Gefallen findet. Das Vorhaben von Robin und seinen Verbündeten ist dem berüchtigten Sheriff von Nottingham (Sean Bean) natürlich ein Dorn im Auge und so setzt dieser alles daran, dem rebellischen Wohltäter den Garaus zu machen.

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Trailer zu „Robin Hood“, Staffel 1

Mit „The Fantastic Four: First Steps“ erscheint bei Disney+ am 05. November 2025 der insgesamt 37. Film innerhalb des Marvel Cinematic Universe (MCU). Das MCU ist ein Franchise, in dem die Marvel Studios eigenständig Superheldenfilme produzieren, statt diese an unterschiedliche Filmstudios zu vergeben. „The Fantastic Four: First Steps“ findet in einer von den 1960er-Jahren inspirierten Welt auf der retrofuturistischen Erde-828 statt und handelt von den Anfängen der Superhelden-Gruppe „The Fantastic Four“. Die Gruppe besteht aus den Wissenschaftlern Reed Richards („Mr. Fantastic“, gespielt von Pedro Pascal), Sue Storm („Invisible Woman“, gespielt von Vanessa Kirby), Johnny Storm („Human Torch“, gespielt von Joseph Quinn) sowie Ben Grimm („The Thing“, gespielt von Ebon Moss-Bachrach).

Alle vier haben gemeinsam, dass sie einige Jahre zuvor bei einer Weltraummission kosmischer Strahlung ausgesetzt waren, die ihnen durch Mutationen zu unterschiedlichen, übernatürlichen Fähigkeiten verhalf. Der Bevölkerung bereits als Superhelden bekannt, müssen die Vier sich einem mächtigen Widersacher stellen, dem Weltenzerstörer Galactus (Ralph Ineson), vor dessen Vorhaben sie durch den Silver Surfer (Julia Garner) gewarnt werden.

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Trailer zu „The Fantastic Four: First Steps“

Die folgende Tabelle zeigt alle neuen Filme und Serien, die im November bei Netflix, Disney+ und Amazon Prime Video erscheinen und im Abopreis inbegriffen sind. Titel, die bei Amazon ausschließlich zum Einzelkauf oder zum Leihen verfügbar werden, sind nicht angegeben.

Disney+ Release
Filme 01.11.
Der Grinch 01.11.
Liebe braucht keine Ferien 01.11.
Last Christmas 01.11.
Tatsächlich Liebe 01.11.
Die Mumie 1-4 01.11.
Ronaldo 01.11.
The Manipulated 05.11.
Love+War – Zwischen Krieg und Familie 07.11.
Seventeen: Our Chapter 07.11.
Das Sams 07.11.
Die Unsichtbaren 07.11.
Zum Leben erweckt 07.11.
Mega-Bauwerke: Real Madrids Superstadion 14.11.
A Very Jonas Christmas Movie 14.11.
Die Hand an der Wiege 19.11.
The Devil’s Thumb – Ein höllischer Aufstieg 21.11.
Sebastian Maniscalco: It ain’t right 21.11.
Chris Hemsworth: Ein unvergesslicher Roadtrip 24.11.
Beyond Paradise Christmas Special 28.11.
Elfen helfen: Das Schneeball-Protokoll 28.11.
Serien
The Rookie: Feds: Staffel 1 01.11.
All’s Fair: Staffel 1 04.11.
Fire and Water: Die Entstehung der Avatar Filme: Staffel 1 07.11.
Family Guy: Staffel 23 12.11.
SuperKitties: Staffel 2 12.11.
The Secret Lives Of Mormon Wives: Staffel 3 13.11.
Lego Marvel Avengers: Die virale Bedrohung: Staffel 1 14.11.
Micky Maus Wunderhaus: Staffel 1 18.11.
Electric Bloom: Staffel 1 19.11.
Vampirina: Teenage Vampire: Staffel 1 19.11.
English Teacher: Staffel 2 19.11.
The Beatles Anthology: Staffel 1 26.11.
Die verlorenen Schätze der Bibel: Staffel 1 26.11.
Spielstunde mit Winnie Puuh (Shorts): Staffel 2 26.11.
RoboGobo: Staffel 1 26.11.
Little Angel: Staffel 7 30.11.
Amazon Release
Filme
The Fall Guy 02.11.
Abigail 02.11.
Wunderschön 02.11.
Flight Risk 04.11.
Tyler Perry’s Finding Joy – Gerettet ins Glück 05.11.
Maria 06.11.
Bad Santa 2 10.11.
Operation Fortune 11.11.
White Bird 11.11.
My Christmas Family Tree – Mein Weihnachts-Stammbaum 12.11.
Liebe Zu Weihnachten 12.11.
Beating Hearts 12.11.
Playdate 12.11.
Wie überleben wir Weihnachten? 14.11.
Jim Knopf Und Lukas Der Lokomotivfuhrer 15.11.
Drei Haselnüsse für Aschenbrödel 15.11.
Weihnachten In Der Schustergasse 15.11.
Happy Christmas 15.11.
This Is Christmas 16.11.
Zurück in die Zukunft I – III 16.11.
Silent Night – Stumme Rache 16.11.
Dr. Seuss‘ The Grinch 17.11.
An Unexpected Christmas 17.11.
The Batman 19.11.
Tatsächlich…Liebe 20.11.
The Yoga Teacher 24.11.
What Happens Later 24.11.
Arthur der Große 25.11.
Der Graf Von Monte Christo 28.11.
This Time Next Year 28.11.
Serien
Tulsa King: Staffel 1 01.11.
Robin Hood: Staffel 1 02.11.
Nice To Not Meet You: Staffel 1 03.11.
Maxton Hall: Staffel 2 07.11.
Bat-Fam: Stfaffel 1 10.11.
Malice: Staffel 1 14.11.
June Farms: Staffel 1 17.11.
The Mighty Nein: Staffel 1 19.11.
Netflix Release
Filme
Georgias Gesetz 01.11.
Paddington 2 01.11.
Ella und der schwarze Jaguar 01.11.
Dr. Seuss: Die Schnipfen 03.11.
Leanne Morgan: Unspeakable Things 04.11.
Die Gangster Gang: Aller Anfang ist böse 06.11.
Frankenstein 07.11.
Groom & Two Brides 07.11.
Mango 07.11.
Baramulla 07.11.
Marines 10.11.
September 5 – The Day Terror Went Live 10.11.
A Merry Little Ex-Mas 12.11.
Geiselnahme live: Der Fall Eloá Pimentel 12.11.
Being Eddie 12.11.
Tee Yai: Born To Be Bad 13.11.
Ich – Einfach unverbesserlich 3 14.11.
Lefter: Die Geschichte der Fußballlegende Ordinarius 14.11.
In Your Dreams – Im Traum ist alles möglich 14.11.
Jake Paul vs. Tank Davis 15.11.
IF: Imaginäre Freunde 15.11.
Last Christmas 17.11.
Selena y Los Dinos: Das Erbe einer Familie 17.11.
Gerry Dee: Funny You Should Say That 18.11.
Der Sohn von tausend Männern 19.11.
Champagne Problems 19.11.
Der Fall Nathan Carman 19.11.
The Follies 20.11.
Train Dreams 21.11.
ONE SHOT with Ed Sheeran 21.11.
Missing: Dead or Alive?: Staffel 2 24.11.
Jingle Bell Heist – Der große Weihnachtsraub 26.11.
Die Vorkosterinnen 26.11.
Left-Handed Girl 28.11.
The Stringer: Wer steckt hinter dem Foto? 28.11.
Serien
Squid Game: The Challenge: Staffel 2 04.11.
Einfach Alice 05.11.
Heweliusz 05.11.
The Vince Staples Show: Staffel 2 06.11.
Death by Lightning 06.11.
As You Stood By 07.11.
Countdown: Jake vs. Tank 08.11.
Mrs Playmen 12.11.
Selling The OC: Season 4 12.11.
Dynamite Kiss 12.11.
Unicorn Academy: Kapitel 4 13.11.
Delhi Crime: Staffel 3 13.11.
Had I Not Seen the Sun 13.11.
Last Samurai Standing 13.11.
The Beast in Me 13.11.
Me late que sí 14.11.
Der Kristallkuckuck 14.11.
Gabby’s Dollhouse: Staffel 12 17.11.
Envious: Staffel 3 19.11.
Undercover im Seniorenheim: Staffel 2 20.11.
Jurassic World: Die Chaostheorie: Staffel 4 20.11.
Ist das Kuchen? Feiertage: Staffel 2 25.11.
Stranger Things 5: Teil 1 27.11.

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(sem)



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OLG bestätigt: Preiserhöhung bei Amazon Prime ist unwirksam


In September 2022 hat Amazon.com einseitig die Tarife für seine Prime-Abonnements in Deutschland und Österreich erhöht. Diese Preiserhöhungen waren unwirksam. Mit Bezug auf die deutsche Rechtslage hat Anfang des Jahres das Landgericht Düsseldorf gegen Amazon geurteilt. Der Konzern hat berufen, aber ohne Erfolg. Am Donnerstag hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die erstinstanzliche Entscheidung gegen Amazon bestätigt.

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Das teilt die Verbraucherschutzzentrale Nordrhein-Westfalen mit, die das Verfahren (Az. I-20 U 19/25) angestrengt hat. Die von Amazon bemühte Preisanpassungsklausel ist demnach unwirksam, weil sie Amazon einseitig und ohne transparente Kriterien die Möglichkeit zur Preisänderung einräumt. Der Preis könnte nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Kunden erhöht werden. Der Text der OLG-Entscheidung liegt noch nicht vor.

Natürlich wäre es Amazon unbenommen gewesen, die Prime-Abonnements zu kündigen, und neue Abos nur zu höheren Preisen anzubieten. Diesen Weg hat das Unternehmen aber nicht gewählt. Es könnte allerdings den Bundesgerichtshof um Revision ersuchen; das Urteil des Oberlandesgerichts ist also noch nicht rechtskräftig. Unterdessen plant die Verbraucherzentrale NRW bereits eine Sammelklage, um Betroffenen, die sich dazu anmelden, die Differenz zurückzuholen.

In Österreich hat Amazon es nicht auf Gerichtsurteile ankommen lassen. Nach einer Klage der Bundesarbeiterkammer (AK) war der Online-Händler zu einem Vergleich bereit. Seither gibt Amazon seinen Prime-Abonnenten Geld zurück – wohlgemerkt nur auf Antrag des Kunden.

Wer in Österreich vor Herbst 2022 ein Prime-Abo abgeschlossen hat und von der Preiserhöhung betroffen ist, kann wahlweise das Geld oder einen Gutschein von Amazon fordern – für ein Dauer-Abo sind das bis zu 36,50 Euro. Der exakte Betrag hängt davon ab, welches Abonnement der Kunde hat(te) und wie lange.


(ds)



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Keine andere Kalender-App darf Standard sein: Apple bügelt Proton-Anfrage ab


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It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.

Der auf iPhones als Standard vorinstallierte Apple Kalender lässt sich durch keine andere App ersetzen – und daran will Apple offensichtlich nichts ändern. Einen Antrag des Anbieters Proton nach einer iOS-Option, um einen anderen Standard-Kalender zu wählen, hat der Konzern schon im Sommer abgelehnt. Dies geht aus Apples nur für registrierte Entwickler zugänglichem Interoperabilitäts-Tracker hervor. Dort dokumentiert das Unternehmen solche gemäß dem Digital Markets Act möglichen Anfragen nachträglich.

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Proton wünschte demzufolge, dass Nutzer andere Kalender-Apps wie Proton Calender in iOS als Default-App für Termine und Ereignisse definieren können. Erst dadurch lässt sich schließlich der volle Funktionsumfang bereitstellen, um etwa Termineinladungen direkt zu öffnen oder Termine aus anderen Apps und Systemdiensten vereinfacht hinzuzufügen, argumentierte der Anbieter. Bislang öffnen sich diese stets im Apple-Kalender.

Apple wies die Anfrage Ende August direkt zurück, ohne eine weitere Umsetzung zu prüfen. Eine derartige neue Funktion falle nicht unter den Artikel 6 Absatz 7 des Digital Markets Acts, der Gatekeeper wie Apple dazu verpflichtet, für Interoperabilität zu sorgen. Drittanbieter müssen demnach denselben Zugang zu bestehenden Systemfunktionen erhalten wie die Apps und Dienste des Plattformbetreibers. Die Bitte zur Schaffung eines „Mechanismus, mit dem Nutzer Drittanbieter-Kalender-Apps als Standard festlegen können, würde Änderungen an systemweiten Betriebssystemfunktionen erfordern“, führte Apple als Begründung ins Feld – und markierte die Anfrage als „abgeschlossen“.

Bei anderen App-Kategorien musste Apple bereits die Änderung der Standard-App ermöglichen. Bei Browsern wird sogar ein Dialog eingeblendet, der Alternativen zur Wahl stellt – eine von Apple scharf kritisierte Vorgabe des Digital Markets Acts.

Inzwischen gibt es – nicht zuletzt auf Druck der EU-Kommission – einen eigenen Abschnitt für Standard-Apps in den iOS-Einstellungen. Dort lassen sich neben Browser und E-Mail-Client auch Navigation, Messaging, Übersetzung, Anruf-App und Standard-App-Store ändern. Manches davon – wie die alternativen App-Läden und etwa andere Textnachrichten-Apps – stehen nur auf Geräten in der EU zur Wahl. Dritt-Apps müssen sich erst integrieren, damit sie als Option auftauchen. Das konkrete Angebot für alternative Standard-Apps ist bislang überschaubar.

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(lbe)



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