Seitdem das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verabschiedet wurde, schreitet die Umsetzung langsam voran. Nach zwei Jahren Verfahren wurde vor einer Woche dann die erste Strafe beschlossen: 120 Millionen Euro soll X zahlen. Die Sozialdemokraten im Europaparlament sehen das zwar als positives Zeichen, verlangen jedoch mehr Transparenz.
Die EU reagierte mit dem DSA auf die Macht von Online-Diensten und legte verbindliche Regeln fest, die beispielsweise mehr Transparenz im digitalen Raum und mehr Nutzerrechte schaffen sollen. Die dänische Abgeordnete Christel Schaldemose (S&D) findet, dass das Europäische Parlament einen klaren Überblick darüber haben sollte, wie die Kommission Entscheidungen zur Durchsetzung des DSA trifft. Außerdem will sie wissen, ob die europäische Behörde überhaupt über die notwendigen Instrumente verfügt, um mit den Tech-Giganten Schritt zu halten.
Besonders dringlich erscheint der Abgeordneten das Thema angesichts der „großen ungelösten Herausforderung“ von unsicheren Produkten, die von Verkäufern aus Drittländern in die EU gelangen. Auch hier greift der DSA. Anfang Dezember haben sich zu diesem Thema auch die Mitgliedstaaten im Telekommunikationsrat und im Binnenmarktsrat besprochen und eine strikte Durchsetzung des DSA verlangt.
Um die gewünschte Transparenz zu erreichen, wollen die S&D-Abgeordneten nun einen Untersuchungsausschuss gründen. Über diesen würden sie Zugriff auf Dokumente der Kommission bekommen und könnten verschiedene Zeugen befragen. Für die Gründung des Ausschusses brauchen sie im ersten Schritt Unterschriften von einem Viertel der EU-Abgeordneten, also 180 Signaturen, die sie nun zu sammeln beginnen.
Die Sozialdemokraten allein haben in ihrer Fraktion 136 Abgeordnete. Mit der Unterstützung von den Grünen (53 Abgeordnete) oder den Liberalen (77 Abgeordnete) könnten sie schon ausreichend Stimmen sammeln. Beide Fraktionen erklären gegenüber netzpolitik.org, dass sie sich erst noch intern dazu besprechen müssen. Die Initiative sei noch sehr neu und man habe noch keine offizielle Anfrage erhalten, sagte ein Sprecher der liberalen Renew-Fraktion am Mittwoch.
Im zweiten Schritt braucht der Antrag dann die Unterstützung der Konferenz der Präsidenten des Parlaments. Das sind die Präsidentin des EU-Parlaments Roberta Metsola und die jeweiligen Vorsitzenden der Fraktionen. Anschließend kann der Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung gesetzt werden.
Im dritten Schritt stimmt dann das gesamte Parlament über den Antrag ab. Hier braucht es eine Mehrheit, also insgesamt 360 Abgeordnete, die für den Vorschlag stimmen.
Grundsätzlich kann das Parlament einen Untersuchungsausschuss gründen, um Rechtsbrüchen oder Missständen bei der Anwendung des EU-Rechts nachzugehen. Im Jahr 2022 wurde ein solcher Untersuchungsausschuss für die Nutzung der Pegasus-Staatstrojaner gegründet.
Die Kommission hat in den vergangenen Wochen immer wieder betont, dass sich die DSA-Umsetzung bisher so gezogen habe, weil es sich um ein neues Gesetz handele und die internen Strukturen erst noch aufgebaut werden mussten. Digitalkommissarin Henna Virkkunen versprach letzten Monat in einer Pressekonferenz, dass die Verfahren jetzt Fahrt aufnehmen würden.
Über TeamViewer DEX (Digital Employee Experience) managen Admins Firmencomputer. Nun können Angreifer an mehreren Schwachstellen ansetzen, um Geräte zu attackieren.
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Die Sicherheitsprobleme sollen neben SaaS auch On-premise-Installationen betreffen.
In einer Warnmeldung listen die Entwickler unter anderem vier mit dem Bedrohungsgrad „hoch“ eingestufte Sicherheitslücken (CVE-2025-64986, CVE-2025-64987, CVE-2025-64988, CVE-2025-64989) auf. Sind Attacken erfolgreich, können Angreifer aus der Ferne eigene Befehle auf mit der Plattform verwalteten Geräten ausführen. Das klappt aber nur, wenn Angreifer bereits authentifiziert sind.
Nutzen Angreifer die verbleibenden Schwachstellen erfolgreich aus, können sie unter anderem auf eigentlich geschützte Informationen zugreifen (CVE-2025-46266 „mittel“) oder sogar Schadcode mit Systemrechten ausführen (CVE-2025-64994 „mittel“). Dafür ist aber ein lokaler Zugriff inklusive spezieller Schreibrechte nötig.
Die Entwickler versichern, die Sicherheitsprobleme in TeamViewer DEX 25.12 gelöst zu haben. Bislang gibt es keine Berichte zu laufenden Attacken.
(des)
Die Windows-Updates von Microsofts Dezember-Patchday haben ungeplante Nebenwirkungen. Aufgrund von davon eingeführten Änderungen kann das Message Queuing (MSMQ) in Windows 10 sowie Windows Server 2016 und 2019 gestört werden. Das führt zu Fehlermeldungen und Softwareausfällen.
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Das berichtet Microsoft in den Windows-Release-Health-Notizen. Hinter Microsofts Message Queuing steckt ein Netzwerkprotokoll, das Nachrichten-Warteschlangen bereitstellt, mit denen Anwendungen und Dienste Informationen austauschen können. „Nach der Installation der Windows-Sicherheitsupdates aus dem Dezember 2025 (KB5071546) können User auf Probleme mit der Message-Queuing-Funktion (MSMQ) stoßen. Das Problem betrifft auch geclusterte MSMQ-Umgebungen unter Last“, erklärt Microsoft.
Die Symptome könnten sich darin äußern, dass MSMQ-Warteschlangen inaktiv werden, IIS-Seiten mit der Fehlermeldung „Insufficient resources to perform operation“ ausfallen oder Apps nicht in Warteschlangen schreiben können. Außerdem können Fehler wie „The message file ‚C:\Windows\System32\msmq\storage*.mq‘ cannot be created“ beim Anlegen von Message-Dateien auftreten. Zudem können Log-Einträge der Art „There is insufficient disk space or memory“ trotz ausreichendem Speicherplatz und Arbeitsspeicher in die Irre führen.
Die Störungen stammen von kürzlich vorgenommenen Änderungen am MSMQ-Sicherheitsmodell und NTFS-Zugriffsrechten für den Ordner „C:\Windows\System32\MSMQ\storage“. MSMQ-Nutzerinnen und -Nutzer müssen nun Schreibzugriff auf diesen Ordner haben, was üblicherweise auf die Administratoren beschränkt ist. In der Folge können Versuche, Nachrichten mittels MSMQ-APIs zu schicken, mit Ressourcenfehlern fehlschlagen.
Betroffen sind Windows 10 22H2, Windows Server 2016 und der Windows Server 2019. Microsoft gibt an, das Problem derzeit zu untersuchen. Das Unternehmen will bei Verfügbarkeit Informationen nachliefern.
(dmk)
In der heutigen Degitalisierung geht es um Stress. Aber eigentlich auch wieder nicht. Das mag paradox klingen, hat aber mit einer ganz besonderen Art von Stress zu tun, dem Statusstress. Statusstress ist nicht nur ein wunderschönes Bild von einem Wort, sondern leider auch eine allzu treffende Bezeichnung des Umgangs mit dem Status der Digitalisierung in Deutschland und möglicher Kritik daran.
Besonders häufig zu finden ist der Statusstress in der Verwaltung, zum Teil aber auch im Gesundheitswesen oder bei Unternehmen, die in den beiden Branchen Dienstleistungen erbringen. Um Statusstress genauer zu verstehen, bedarf es einiger prägnanter Beispiele. Aus nicht ganz erfindlichen Gründen kommen ein paar der aktuellen Beispiele für diese Kolumne schwerpunktmäßig aus Berlin.
Das heißt aber nicht, dass Statusstress nicht auch in anderen Regionen in Deutschland, speziell im Kontext der Digitalisierung, vorkommt, es ist eher eine besondere Häufung der Nachrichten der letzten Tage.
Normalerweise ist Stress eine natürliche Alarmreaktion des menschlichen Körpers auf Belastungen, auf Stressoren. Die Auslöser von Stress können Umstände wie Zeitdruck, Lampenfieber oder lebensverändernde kritische Ereignisse sein, etwa ein möglicher Jobverlust. Kurzfristig setzt der menschliche Körper dann Stresshormone wie Adrenalin frei, um mit der kurzfristigen Belastung besser umgehen zu können – in Vorbereitung auf eine kurzfristige Fight-or-Flight-Situation: entweder der Situation stellen oder fliehen.
Stress ist also eigentlich auch ein Mittel, um mit schwierigen Situationen besser umgehen zu können. Ein Mittel, um sich einer gewissen anstrengenden und schwierigen Situation besser stellen zu können. Meist ist eine Situation dann zwar stressig, wir haben höheren Puls und Blutdruck, aber nach dem Ablassen des Stresses haben wir oftmals eine unangenehme Situation erfolgreich gemeistert und mehr erreicht, als wir vorher gedacht hätten.
Nun gibt es solche Stresssituationen auch für die Politik oder der Politik nahestehende Organisationen, für die Verwaltung oder der Verwaltung nahestehende Unternehmen etwa. Stressig kann es oftmals werden, wenn das jeweilige Handeln kritisiert wird, wenn Fehler offensichtlich werden. Auch hier gibt es dann eine Vorbereitung auf eine Fight-or-Flight-Situation. Fehler zugeben, beheben oder doch lieber erst mal kleinreden? Häufig fällt die Entscheidung auf die Aufrechterhaltung des Status Quo, auch wenn es durchweg sehr anstrengend und – titelgebend – stressig sein kann, den Status Quo als richtig darzustellen.
Nur ist die ohnehin schon stressige Aufrechterhaltung des ungenügenden Status Quo auf lange Sicht gar nicht mal so sinnvoll oder gesund, wie ein paar Beispiele aus der Digitalisierung der letzten Tage zeigen.
„Stand der Technik“ ist eine wiederkehrende Formulierung im Gutachten von David Zellhöfer zum Datenatlas der Bundesdruckerei. Zellhöfer ist seines Zeichens Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.
Im Gutachten geht es aber nicht um die Beschreibung, dass der Datenatlas der Bundesdruckerei den Stand der Technik auch erreiche. Es geht wissenschaftlich aufbereitet darum, dass der Datenatlas eben nicht mal den Stand der Technik erreiche. Schlimmer noch, es sei dabei nicht mal der Stand der Technik von heute, sondern der Stand der Technik von vor knapp 40 Jahren.
Eine durchaus harte Kritik, beim genaueren Lesen des Gutachtens finden sich aber viele Anhaltspunkte, wie es besser ginge. Es wird umfangreich aufbereitet, an welchen Stellen Details der Umsetzung des Datenatlas diesen Stand der Technik unterschreiten und welche Umsetzungsalternativen es geben würde. Mit etwas Abstand betrachtet mag das Gutachten zwar nicht nett klingen – es liefert aber zahlreiche Verbesserungsvorschläge, um einen möglichen besseren Datenatlas schaffen zu können. Eigentlich.
Das Gutachten von Zellhöfer mag bei den Beteiligten zu sofortigem Statusstress geführt haben, anders wäre die Prüfung rechtlicher Mittel gegen das Gutachten nicht erklären zu gewesen. Fehler zugeben und diese ausmerzen – oder eben mit viel Aufwand jegliche Kritik am zweifelhaften Status abschmettern. Fight or flight. Statusstress.
Im Falle des Datenatlas und der Bundesdruckerei lässt sich aber nicht genau ermessen, wie viel mehr Aufwand dieser Statusstress am Ende ausmachen wird. Anders ist das bei der zweifelhaften Aufrechterhaltung veralteter IT-Systeme.
In der letzten Woche wurde bekannt, dass der IT-Dienstleister des Landes Berlin, das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) Berlin, stark unterfinanziert ist. Zwei Kredite in Höhe von 40 Millionen Euro sind nötig gewesen, um den laufenden Betrieb aufrechtzuerhalten. Bemerkenswert daran ist auch, dass die Behörden, die beim Dienstleister Auftragsverhältnisse haben, mit 16,8 Millionen in der Miese stehen. Die finanzielle Lage des Kommunaldienstleisters ist also eigentlich düster, aber als Anstalt öffentlichen Rechts kann das ITDZ nicht so einfach pleitegehen wie normale kommerzielle Unternehmen.
Woher kommt das finanzielle Problem? Einerseits aus der schlechten Finanzlage von Kommunen und Ländern. Andererseits auch vom Statusstress, diesmal in Bezug auf IT-Systeme.
In der Verwaltung werden oftmals sehr viele unterschiedliche Fachverfahren betrieben, spezialisierte Programme für bestimmte Verwaltungstätigkeiten. Programme für das Meldewesen etwa oder Programme zur Verwaltung kommunaler Aufgaben wie der Abfallentsorgung. Beim ITDZ sammeln sich ganz schön viele unterschiedliche Fachverfahren, der Tagesspiegel [€] schreibt von 415 unterschiedlichen Fachverfahren, die Berliner Behörden laut Senatskanzlei nutzen würden.
Auffällig dabei: Das ITDZ gibt einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag im Jahr dafür aus, um die Risiken des Weiterbetriebs der Programme zu reduzieren, so ein Bericht der Chief Digital Officer (CDO) Martina Klement an das Berliner Abgeordnetenhaus. Die Kosten für die Risikoreduzierung des Betriebs liegen Klement zufolge bei durchschnittlich 415 Prozent der ursprünglichen Betriebskosten des jeweiligen Verfahrens. Statusstress. Die Aufrechterhaltung des Status Quo wird irgendwann wirtschaftlich so stressig, dass Weglaufen finanziell eigentlich gar nicht mehr funktioniert.
Bei der Beschönigung des nicht mehr funktionierenden Status Quo hilft dann auch keine kreative Antwortfindung seitens der Verwaltung auf Anfragen mehr. Kreativ hervorgetan hat sich etwa das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf bei der Definition von Mehrfaktor-Authentifizierung. Neben einem ersten Faktor „Wissen“, einem Passwort, sei in der Verwaltung ja auch ein zweiter Faktor „Besitz“ vorhanden, weil Computersysteme „nur in Dienstzimmern zu benutzen“ seien, die mit einem Schließsystem gesichert seien. Schwammig wird die Definition dann dadurch, dass dazu auch Privatwohnungen für die „Telearbeit“ gehören sollen.
Mit anerkannten Regeln der Informationssicherheit hat das zwar nichts zu tun, aber irgendwie muss der Status Quo aufrechterhalten werden können. Die Informationssicherheit ist dabei aber zumindest gedanklich in der Überwindung von Statusstress bereits einen Schritt weiter, in Teilen jedenfalls.
In der Informationssicherheit gibt es in Deutschland schon länger immer wieder Beispiele von Statusstress auf Basis des Computerstrafrechts. Nach der Gesetzgebung um den sogenannten Hackerparagrafen kann seit 2007 das „Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten“ unter Strafe gestellt werden. Auch wenn das erst einmal logisch klingt, führt dies in der Praxis von gutartigen, ethischen Hacker*innen immer wieder zu Problemen. Menschen also, die auf Sicherheitslücken hinweisen, ohne diese bösartig auszunutzen, damit diese geschlossen werden können und somit die Sicherheit steigt.
Da bereits die Vorbereitung von Hacks zu Strafen führen kann, kommt es durch den Hackerparagrafen zu absonderlichen Verurteilungen. Im Fall Modern Solutions etwa wurde ein gutartiger Hacker rechtskräftig verurteilt, weil er die entsprechende Firma darauf hinwies, dass ein Passwort unverschlüsselt in einer ausführbaren Datei einer Middleware-Software gespeichert war. Daraus erwuchs ein erhebliches Sicherheitsrisiko, weil mit diesem einen Passwort ein Zugriff auf die Daten aller Modern-Solutions-Kunden möglich war.
Statt eines Dankes für den Hinweis gab es eine Hausdurchsuchung sowie ein Strafverfahren. Die Verfassungsbeschwerde im Kontext des Falls wurde vor dem Bundesverfassungsgericht abgewiesen.
Eine weitere Form von Statusstress: Durch Strafverfolgung von gutartigen Hacker*innen werden Systeme keinen Deut sicherer, vielmehr werden Sicherheitshinweise im Rahmen von Coordinated Vulnerability Disclosure-Verfahren, wie etwa solchen durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), erschwert. Der Status Quo wird auch hier mit viel Stress aufrechterhalten, sicherer werden Systeme dadurch nicht.
Allerdings findet im Kontext des Hackerparagrafen inzwischen ein Umdenken nach. In der letzten Legislatur wurde eine Novellierung des Computerstrafrechts im parlamentarischen Prozess zumindest begonnen, BSI-Präsidentin Claudia Plattner forderte im November eine rechtliche Absicherung von gutartigen Hacker*innen.
Es gibt also bereits erste Ansätze, besser mit Statusstress zurechtzukommen. Nur wird es in vielen Bereichen der Digitalisierung noch viele Anläufe eines besseren Umgangs mit Kritik und einer offenen Fehlerkultur brauchen, um im Moment der Kritik oder Fehlermeldung richtig mit dem aufkommenden Stress umzugehen. Oftmals ist es in den Momenten, in denen Statusstress entsteht, nämlich gar nicht so düster, wie Menschen oftmals meinen, die einen mangelhaften Status Quo verteidigen wollen.
Professoren wie David Zellhöfer schreiben keine mehr als 100-seitigen Gutachten, nur um stumpfe Kritik an Vorhaben wie dem Datenatlas zu äußern. Es geht auch in als harsch wahrgenommener Kritik um Impulse, Dinge besser zu machen. Das Infragestellen veralteter IT-Systeme in der Verwaltung und kritische Fragen zur IT-Sicherheit sind, auch wenn sie als hart empfunden werden, Fragen danach, wie unsere gemeinsame digitale öffentliche Daseinsvorsorge besser werden kann. Ethischen Hacker*innen, die sich Tage und Nächte Zeit nehmen, Sicherheitslücken in fremden Systemen zu finden und zu dokumentieren, geht es nicht ums Kaputtmachen, es geht darum, dass Systeme nicht von anderen, bösartigen Mächten angegriffen werden können.
Diese Erkenntnis ist oftmals nicht so einfach, sie ist aber der erste Schritt zu einem stressfreien digitalen Zusammenleben.
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