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Handelsstreit EU–USA: Trumps Zölle setzen deutsche Industrie unter Druck


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Es klang nach einem für die Europäische Union teuren, aber friedlichen Deal: Auf Importe von EU-Produkten in die USA sollen künftig in den meisten Fällen 15 Prozent Zoll erhoben werden, zudem verpflichtet sich die EU zur Abnahme von US-Energieträgern. Doch statt die Einigung zwischen Europäischer Union und seiner Administration wirken zu lassen, hat Donald Trump gleich zur nächsten Runde der EU-US-Auseinandersetzungen geblasen.

Wie fragil die getroffenen Vereinbarungen sind, zeigte sich Mitte August, als die USA einseitig zusätzliche Zölle auf verarbeiteten Stahl und Aluminium verhängten. Sobald diese Materialien in Produkten enthalten sind, gilt nun ein höherer Zoll. Scharfe Kritik an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyens Verhandlungsergebnis kommt vom Präsidenten des Verbands Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) Bertram Kawlath: die Wettbewerbsfähigkeit würde massiv leiden. Der VDMA sieht wichtige Teile des Maschinenbaus am „Rand einer existenziellen Krise“. Und damit ist er nicht allein – auch zahlreiche andere Wirtschaftssektoren stehen vor neuen Problemen.

Auch die Deutsche Industrie- und Handelskammer fordert heute von der EU-Kommission, die in der Handelspolitik allein für alle Mitgliedstaaten verhandelt, für klare Verhältnisse zu sorgen. „Gerade bei der Umsetzung der vereinbarten Punkte muss die EU klar ihre regulatorische Autonomie und wirtschaftliche Souveränität bewahren und darf sie nicht für kurzfristige Handelsdeals aufs Spiel setzen“, sagt der für Außenwirtschaft zuständige Volker Treier.

Das Grundsatzproblem dabei: „Es gibt keinen finalen Deal. Deswegen muss man immer damit rechnen, dass da etwas passiert“, sagt Bernd Lange im Gespräch mit heise online. Der SPD-Politiker ist Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments und sieht die Verhandlungsführung durch Ursula von der Leyen höchst kritisch.

Zölle auf Waren sind das eine – der eigentliche Konflikt zwischen den USA und der EU betrifft jedoch nicht nur die Import- und Exporthöhen, sondern auch den Bereich, in dem die USA verletzlich und die EU abhängig ist: die digitalen Dienstleistungen. Der Kern des Streits: Die Trump-Regierung betrachtet die EU-Digitalregeln als Behinderung für US-Technologiekonzerne und wirft Brüssel vor, diese gezielt gegen US-Unternehmen einzusetzen. Die Digitalregulierungen wurden deshalb ausdrücklich aus der EU-US-Vereinbarung ausgeklammert. Aus EU-Sicht heißt das: Sie können nicht Teil von Zollkonflikten sein. Aus US-Perspektive jedoch offenbar: Darüber wird separat verhandelt.

Dass Donald Trump nun insbesondere den Digital Services Act in den Fokus nimmt und laut Berichterstattung zum einen überlegt, EU-Verantwortliche für das Gesetz zu sanktionieren, hat dabei nicht zuletzt innenpolitische Gründe. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses hatte Ende Juli einen Bericht zum DSA veröffentlicht. Und der enthielt starken Tobak: Das Digitale-Dienste-Gesetz würde von den Anbietern Zensur verlangen, und diese sei, „fast ausschließlich auf politisch Konservative ausgerichtet“. Der gesamte Bericht enthält zahlreiche Vorwürfe, wie der DSA die freie Meinungsäußerung angeblich unterdrücke – und NGOs und Think Tanks dabei mithelfen würden.

Luise Quaritsch vom Berliner Jacques-Delors-Center sieht den Bericht als „verzerrte bis falsche Darstellung des DSA, wie er funktioniert und welche Rolle die Kommission hier einnimmt.“ Weder würden Unternehmen zur globalen Anwendung europäischer Regeln gezwungen, noch würden bestimmte Meinungen zensiert. „Die EU-Kommission kann keine bestimmten politischen Meinungen zensieren und der Bericht liefert auch keine Beweise dafür“, sagt Quaritsch. „Der DSA selbst schreibt gar nicht vor, was legale und was illegale Inhalte sind – lediglich, wie Plattformen mit solchen Inhalten verfahren müssen.“

Anfang August besuchte eine Delegation von Abgeordneten beider Parteien den Sitz der EU-Kommission in Brüssel. Die Parlamentarier um den Ausschussvorsitzenden Jim Jordan trafen dort unter anderem die Verantwortlichen der Digitalgesetzgebung – zeigten jedoch nach Angaben von Teilnehmern wenig Interesse am tatsächlichen Regelungsgehalt. „Nichts von dem, was wir in Europa gehört haben, hat unsere Bedenken abgemildert“, ließ der Republikaner aus Ohio anschließend wissen. Geht es der US-Seite tatsächlich um Meinungsfreiheit? Oder gar um Schützenhilfe für jene Akteure in der EU, die sich den heutigen, primär Trump-loyalen Republikanern eng verbunden fühlen, wie etwa die AfD in Deutschland? „Kritik wie die, die im Congress Report hervorgebracht wird, dient der US-Regierung dazu, ein ihr politisch nützliches Narrativ zu stärken und die ökonomischen Interessen von US-Tech-Unternehmen zu verteidigen“, sagt Luise Quaritsch vom Berliner Jacques-Delors-Centre.

Der für Handel und viele Digitalgesetze wie den DSA zuständigen EU-Kommission jedenfalls fällt der Umgang mit dem schwer vorausberechenbaren US-Vorgehen schwer. „Die Trump-Regierung versucht mit Drohungen und Zwangsmaßnahmen die EU zu erpressen“, erklärt Torsten Benner vom Think Tank Global Public Policy Institute. Das Problem für die EU, so erklärten es in den vergangenen Monaten auch EU-Offizielle immer wieder: Trump, sein Vizepräsident J. D. Vance und die anderen Akteure vermischen inhaltlich alles mit allem. Schon im Februar sorgte Vance mit der Verknüpfung von angeblichen Angriffen auf Free Speech durch Verbündete und davon abhängig gemachte militärische Unterstützung durch die USA für massive Irritationen.

„Bislang gibt sich die EU standfest“, analysiert Torsten Benner vom Think Tank GPPI die Situation. Die Frage sei jedoch, wie standfest die EU sein könne, wenn Trump Ernst mache. Dessen angedrohter Exportstopp für Chiptechnologie sei dabei noch das kleinere Problem. „Hier kann Europa Trump mit dem Hinweis, dass die Wertschöpfungsketten zentral von niederländischer und deutscher Technologie abhängen, etwa ASML, Zeiss und Trumpf, Paroli bieten. Doch wie sähe es aus, wenn Trump bei den NATO-Sicherheitsgarantien, der Geheimdienstzusammenarbeit und bei Ukraine-Russland droht?“

„Alles immer in einem Topf“, das beklagt auch Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament. Für den Sozialdemokraten ist klar, dass eine Einmischung der USA in EU-Gesetze und deren Vollzug nicht passieren darf. „Da ist wirklich das Ende der Fahnenstange erreicht“, sagt er im Gespräch mit heise online. Wenn Trump ernst machen würde, wäre es an der Zeit, das schärfste verfügbare Mittel der EU einzusetzen: Das „Anti-Erpressungs-Instrument“, die „ACI“-Verordnung. Die war zwar eigentlich mal für China gedacht, könnte aber auch auf die USA angewandt werden. Und sieht für so einen Fall vor, dass die EU mit vielen Mitteln das Gegenüber abstrafen darf. Zumindest für die Industrie- und Handelskammer scheint das durchaus eine Option zu sein. „Im Notfall sollte die EU auch vor Gegenmaßnahmen nicht zurückschrecken und hier robust verhandeln“, fordert deren stellvertretender Hauptgeschäftsführer Treier. Von ruhigen Zeiten jedenfalls scheinen die transatlantischen Beziehungen wieder weiter entfernt als noch vor wenigen Wochen.


(mack)



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Strengere EU-Regeln für politische Werbung treten in Kraft


Ab sofort gelten in der EU neue Regeln für kostenpflichtige politische Werbung. Alle politischen Anzeigen müssen nun eindeutig als solche gekennzeichnet sein und darüber informieren, wer wie viel dafür bezahlt hat, wie die EU-Kommission mitteilte.

Zudem müssten Informationen dazu enthalten sein, ob sich die Werbung an ein bestimmtes Publikum richtet. Die Verordnung soll auch verhindern, dass Drittstaaten Einfluss auf Wahlen in Europa nehmen.

Die neue Regulierung schütze sowohl die Meinungsfreiheit als auch die Informationsfreiheit, hieß es von der Brüsseler Behörde. Sie helfe den Bürgern, bezahlte politische Werbung zu erkennen und etwa von redaktionellen Inhalten oder persönlich geäußerten politischen Meinungen zu unterscheiden. Die neuen Regeln stärkten damit die Integrität von Wahlprozessen. Am Mittwoch hatte die EU-Kommission einen Leitfaden zur Umsetzung der Regeln, die für online und analog geschaltete Anzeigen gelten, veröffentlicht.

Der Facebook- und Instagram-Konzern Meta kündigte bereits im Juni an, wegen der EU-Regeln keine politischen Anzeigen mehr auf den eigenen Plattformen zu schalten. Ab Oktober werde Meta in Europa „aufgrund der undurchführbaren Anforderungen und rechtlichen Unsicherheiten“ durch die EU-Verordnung keine Anzeigen zu politischen, wahlbezogenen und sozialen Themen mehr zulassen, heißt es auf der Website des US-Unternehmens.

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Auch Google hatte an der EU-Verordnung Kritik geübt und im September angekündigt, nur noch bestimmte politische Inhalte auf seinen Plattformen, etwa YouTube, zuzulassen. Demnach sollen offizielle Stellen von EU-Mitgliedsstaaten, die EU selbst oder andere öffentliche Einrichtungen noch Werbung schalten können. Parteien oder Politikerinnen und Politiker haben diese Möglichkeit ansonsten nicht mehr.

Die Grünen-Politikerin Alexandra Geese, die als Abgeordnete im EU-Parlament mit dem Thema befasst ist, kritisierte, Meta und Google weigerten sich, die neuen Regeln umzusetzen. Sie forderte, die EU-Kommission müsse statt kleiner Sonderlösungen das eigentliche Problem angehen und etwas gegen die toxischen Algorithmen der Konzerne tun.

Die EU-Verordnung über „die Transparenz und das Targeting politischer Werbung“ war im vergangenen Jahr beschlossen worden. Einige Regeln waren bereits vor den EU-Wahlen 2024 in Kraft getreten.


(afl)



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„Battlefield 6“ angespielt: Peng, du bist tot!


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In den vergangenen Jahren ging es hoch und runter für Electronic Arts‘ Military-Shooter-Reihe „Battlefield“. Ein Riesenerfolg mit „Battlefield 1“, danach Ernüchterung auf hohem Niveau mit „Battlefield 5“. Der ganz große Schritt aus dem Schatten des großen Konkurrenten „Call of Duty“ gelang bisher nicht. „Battlefield 6“ geht deshalb in die Vollen, enttäuscht aber bei der lieblosen Einzelspielerkampagne.

Zugegeben, es sieht spektakulär aus. Wenn ich als Soldat den Stützpunkt der bösen Privatarmee Pax Armata sprenge, lässt eine Explosion den Horizont erstrahlen, Trümmer fliegen mir um die Ohren, und aus den Boxen dröhnt das effektvolle Kugelgewitter. Kein anderes Spiel schafft dieses Mittendrin-Gefühl, kein anderes Spiel feiert Krieg so sehr als spannungsgeladenen Abenteuerurlaub, Hurrapatriotismus inklusive.


Spektakulär, aber abwechslungsarm: „Battlefield 6“ enttäuscht mit einer lieblosen Einzelspielerkampagne.

In der rund sechsstündigen Einzelspielerkampagne von „Battlefield 6“ führen wir Ende der 2020er Jahre Krieg gegen die Privatarmee Pax Armata, die das Weltgefüge zerstören will. Die NATO ist zusammengebrochen und überall flammen Konflikte auf. Als US-amerikanische Spezialeinheit führen wir Häuserkämpfe in Brooklyn, walzen in Ägypten mit dem Panzer alles nieder und lassen einen Staudamm krachend in die Luft fliegen. Jeder Schauplatz ist scheinbar willkürlich ausgewählt, irgendwo gibt es immer Verräter und abtrünnige Söldner.

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Wir kennen diese Story aus fast jedem Military-Shooter oder früher aus dem hintersten Videothekenregal. Die Figuren haben Namen, aber keine Persönlichkeit. Originalität und eine noch so forcierte dramatische Wendung suchen Spieler hier vergeblich. Wo ein „Call of Duty: Black Ops“ zumindest einen Hauch Kritik am Geschehen zeigt, geht in „Battlefield 6“ alles in einem Mix aus Durchhalteparolen, Blut und Ehre-Metaphern und Hurrapatriotismus unter.

Spielerisch fällt den „Battlefield Studios“, immerhin ein Zusammenschluss der Entwicklungsstudios DICE, Motive und Criterion Games, nichts ein. Wir übernehmen die Rolle eines Spezialisten in einer Squad und ballern uns durch die Feinde. Die Kampfgebiete wechseln von der Kanalisation zur großen Wüstenschlacht und bieten theoretisch verschiedene Wege, die aber nicht nötig sind. Die Feinde warten nämlich wie Schaufensterpuppen auf den Abschuss, reagieren teilweise nicht, wenn unser Soldat ihnen direkt ins Gesicht blickt.

In den Missionen geht es meist um die Zerstörung eines bestimmten Ziels. Am Ende verteidigen die Soldaten ein Gebiet, bis sie abgeholt werden. Abwechslung entsteht vor allem durch die Wahl der Waffen. Da einmal mit dem schweren Maschinengewehren die Feinde niedermähen, mit der Drohne die Feinde auskundschaften oder dort eine kleine Panzerschlacht führen. Das sieht toll aus, bietet aber im Vergleich zu der abwechslungsreichen Kampagne von „CoD: Black Ops 6“ keine spielerische Herausforderung.

Neben der Einzelspielerkampagne bietet „Battlefield 6“ zahlreiche Multiplayer-Modi, die für die meisten Fans den eigentlichen Reiz dieses Action-Spektakels ausmachen. Auf insgesamt neun Karten führen die Spieler in „Eskalation“ große Schlachten. In „Durchbruch“ werden unter Zeitdruck Ziele erobert und in „Rush“ müssen Funkstationen zerstört werden. Dazu kommen klassische Spielmodi wie „Deathmatch“, bei dem nur das Überleben zählt. Insgesamt können 16 bis 64 Spieler gegeneinander antreten.

Wie schon bei den Vorgängern sorgt ein Karrieremodus für Motivation. Die Spieler können in den Klassen Assault, Support, Recon oder Engineer aufsteigen. Neue Ränge bescheren den Spielern neue Ausrüstung und Gadgets, die das Spiel abwechslungsreicher gestalten.

Zum neuen Baukasten-Modus „Portal“ hatten wir in der Testphase keinen Zugang. Er wird laut Publisher zum Release freigeschaltet. Damit können die Spieler ihre eigenen Karten und Spielmodi durch zahlreiche Einstellungsmöglichkeiten erstellen. Wie das genau funktioniert und welche Auswirkung es auf die Zukunft des Spiels hat, können wir nicht einschätzen.

Ähnliches gilt für den Mehrspieler-Modus. Zwar konnten wir „Escalation“ & Co. testen, doch bietet der Kampf in einem beschränkten Spielerumfeld und gegen zahlreiche Bots keine Rückschlüsse auf die Server-Stabilität zum Release, wenn Tausende von Spielern loslegen. Zumindest ist die spielerische Basis für zahlreiche Spielstunden vorhanden. Nach der Veröffentlichung wird das Spiel mit weiteren Karten ergänzt.

Im Westen nichts Neues. Die Battlefield Studios liefern eine 08/15-Einzelspielererfahrung, die nur auf der visuellen Ebene überzeugt, aber keine Spannung oder spielerische Abwechslung bietet. Ärgerlich ist nicht nur das einfältige Gegnerverhalten, sondern auch der naiv-pathetische Umgang mit dem politisch brisanten Szenario.

Dagegen bietet der Mehrspieler-Modi das gewohnte „Battlefield“-Gefühl. Riesige Schlachten und spektakuläre Action, gemixt mit ein wenig Chaos, wenn Spieler einfach mal so in die Schlacht steigen. Zusammen mit dem Karrieremodus hat das Potenzial für wochen- oder sogar monatelangen Spielspaß.

„Battlefield 6“ erscheint am 10. Oktober für Windows, PS5 und Xbox Series. USK ab 18. Es kostet ca. 80 €. Für unser Angespielt haben wir ein paar Stunden die PS5-Version gespielt.


(dahe)



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Pkw-Markt: Volkswagen verkauft in Europa immer mehr E-Autos


Es ist nur ein Ausschnitt, doch er zeigt, dass Volkswagen derzeit vergleichsweise gut aufgestellt ist: In Deutschland dominiert der Konzern die Top10 der meistverkauften Elektroautos seit vielen Monaten deutlich. Modelle wie VW ID.7 oder Skoda Elroq sind Bestseller und treffen offenkundig den Geschmack der Zielgruppe. Auch in Europa liegt der Konzern in der Gunst der E-Auto-Kunden derzeit vorn.

Die Zahl der Auslieferungen elektrischer Fahrzeuge stieg nach Informationen der dpa in den ersten neun Monaten des Jahres um mehr als drei Viertel. Zur Einordnung: Im schwachen Vorjahreszeitraum wurden in Europa rund 293.300 Elektroautos verkauft. Der Marktanteil von VW bei Elektroautos lag auf dem Heimatkontinent zuletzt bei 27 Prozent und damit vor der Konkurrenz. In Westeuropa war von Januar bis September jedes fünfte ausgelieferten Fahrzeuge ein Auto mit batterieelektrischem Antrieb. Ein Jahr zuvor waren es zwölf Prozent. Die gesamten Auslieferungszahlen auf Konzernebene will Volkswagen später detailliert bekanntgeben.

Auch die E-Auto-Bestellungen zogen dem Vernehmen nach weiter kräftig an: In Westeuropa lag der Wert in den ersten drei Quartalen fast zwei Drittel höher als ein Jahr zuvor. 2024 hatte das Ende eines Förderprogramms in Deutschland und anderen Ländern die Verkäufe von Batterieautos (BEV) stark belastet. Auch insgesamt, also inklusive Verbrennern und Mischantrieben, bestellten Kunden im Heimatmarkt mehr Fahrzeuge bei Volkswagen-Konzern. In den neun Monaten ergab sich ein Plus von fast einem Fünftel.

Experten erwarten für das dritte Quartal trotz der guten E-Auto-Verkaufszahlen in Europa ein gedämpftes Bild für den Konzern. Die gesamten Auslieferungen dürften demnach bei rund 2,2 Millionen Fahrzeugen stagniert sein. VW hat insbesondere in China mit starker Konkurrenz durch heimische Marken zu kämpfen. In den USA wirbelt die Zollpolitik von Präsident Donald Trump den Markt für ausländische Anbieter durcheinander.

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(mfz)



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