Kritische Rohstoffe: So wollen Wirtschaft und Politik die Versorgung sichern

Die Versorgung mit sogenannten kritischen Rohstoffen ist eines der wichtigen Handlungsfelder, um die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz des Industriestandorts Deutschland zu sichern. Darauf haben sich die Partner des Bündnisses Zukunft der Industrie (BZdI) bei einem Treffen mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Dienstag geeinigt.

Das BZdI betonte, neben dem Bürokratieabbau und der Energiepreissicherung sei die Rohstoffversorgung entscheidend für die industrielle Stärke. Das BZdI ist ein Zusammenschluss von Politik, Arbeitgeberverbänden, Industrie und Gewerkschaften.

Als Ergebnis des Treffens präsentierten die Partner ein Positionspapier zur Sicherung kritischer Rohstoffe. Darin skizzieren sie konkrete Strategien zur Stärkung der heimischen Wertschöpfung sowie zur Reduktion von Abhängigkeiten, etwa von Seltenen Erden. Diese kommen hauptsächlich aus China und unterliegen Exportbeschränkungen. Im Fokus stehen die Diversifizierung der Bezugsquellen, der Ausbau heimischer Förderung und Verarbeitungskapazitäten sowie eine Forcierung des Recyclings.

Zur sofortigen Umsetzung fordert das Bündnis die konsequente Anwendung bestehender politischer Instrumente wie der EU-Verordnung für kritische Rohstoffe und den schnellen Einsatz des 2024 auf den Weg gebrachten Rohstofffonds. Weitere zentrale Punkte sind beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren, der Abbau von Bürokratie und das Schaffen wettbewerbsfähiger Investitionsbedingungen.

Ambitionierte Kreislaufwirtschaft

Im Bereich der internationalen Partnerschaften sollen langfristige Lieferverträge, Investitionen in rohstoffreichen Ländern und die Nutzung von Freihandelsabkommen die Kooperation in Infrastruktur, Weiterverarbeitung und Technologie vertiefen. Als ein Hauptpfeiler gilt eine ambitionierte Kreislaufwirtschaft, die durch marktbasierte Anreize, die Förderung von Recyclingtechnologien und Forschung zur Substitution und effizienten Rohstoffnutzung vorangetrieben werden soll. Generell setzt das BZdI auf eine engere Kooperation von Staat, Industrie und Forschung durch gemeinsame Regulierungsstrukturen, Arbeitsgruppen und Fahrpläne, um Diversifizierung, Risikominimierung und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

Angesichts der Bedeutung der Rohstoffpolitik müssten verlässliche sowie nachhaltige Quellen gesichert werden, betonte Reiche. BDI-Präsident Peter Leibinger mahnte, dass trotz positiver Signale von der schwarz-roten Koalition grundlegende, wachstumswirksame Strukturreformen und Bürokratieabbau unerlässlich seien. Die Ernsthaftigkeit der Lage angesichts zehntausender verlorener Arbeitsplätze unterstrich IG Metall-Vize Jürgen Kerner. Er fordert neben wettbewerbsfähigen Energiepreisen und Schutz vor unfairer Konkurrenz eine sichere Versorgung, etwa durch den Rohstofffonds und professionelle Marktüberwachung. Alle Beteiligten versicherten, dass das Papier schnell und konsequent in die Tat umgesetzt werden müsse.

(wpl)