Patenstreit mit Nokia beigelegt: Acer und Asus dürfen in Deutschland wieder verkaufen

Seit Februar durften Acer und Asus in Deutschland keine Produkte mehr verkaufen und bewerben, die einem Richterspruch zufolge bei der Beschleunigung des H.265-Codecs ohne Lizenz für von Nokia patentierte Technologien zurückgriffen. Jetzt wurde eine Einigung erzielt, der Verkauf kann nach über vier Monaten wieder anlaufen.

Rechtsstreit beigelegt

Zuerst darüber berichtet hat am heutigen Montag ChannelPartner unter Berufung auf Aussagen von Acer auf einem Partner-Event in Hamburg davon. Auch Asus hat sich inzwischen geäußert, gegenüber ComputerBase heißt es:

ASUS und Nokia haben eine Schiedsvereinbarung zur Beilegung ihrer Patentstreitigkeiten geschlossen. In diesem Zusammenhang werden die laufenden Rechtsverfahren zwischen beiden Unternehmen, einschließlich der Verfahren in Deutschland, ausgesetzt beziehungsweise zurückgenommen. Wir freuen uns, einen einvernehmlichen Rahmen für die Lösung dieser Angelegenheiten gefunden zu haben und die Zusammenarbeit mit einem gemeinsamen Verständnis für Innovation und den Schutz geistigen Eigentums fortzusetzen.

Demzufolge haben sich beide Parteien in einem Schiedsverfahren geeinigt, höchstwahrscheinlich auf das Niveau der in Zukunft von Acer und Asus an Nokia zu zahlenden Lizenzgebühren für von den Patenten betroffene Endgeräte.

Wenn es um die Höhe der Lizenzgebühren geht, ist dabei immer wieder entscheidend, ob die betroffenen Patente unter die sogenannte FRAND-Regelung fallen. FRAND steht für „Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“ und damit für spezielle Lizenzbedingungen für Patente, bei denen die Patentinhaber von den Nutzern eines Standards in einer sanften Weise Gebühren erhalten, die die Akzeptanz des Standards nicht unnötig gefährdet. Neben der eigentlichen Patentverletzung ist mit Blick auf FRAND daher auch immer wieder die Höhe der Lizenzgebühr Gegenstand der Verhandlungen vor Gericht. Das Landgericht München hat sich in diesem Zusammenhang als eine von klagenden Firmen gerne aufgesuchte Adresse in Deutschland etabliert.

Die von Nokia vor dem Landgericht München monierten Patente standen alle im Zusammenhang mit dem Codec H.265, beim Patent EP 2 661 892 gab das Gericht Ende Januar dem Eilantrag von Nokia auf ein sofortiges Verkaufs- und Werbeverbot statt. Händler durften noch Lagerware verkaufen, Asus und Acer selbst aber keine neue Ware über eigene Vertriebskanäle oder Händler mehr auf den deutschen Markt bringen.

Der Verkauf läuft wieder an

Mit der Einigung können beide in Zukunft wieder Produkte wie Notebooks oder Mini-PCs, die in der Lage sind, den H.265-Codec hardwarebeschleunigt wiederzugeben, anbieten. Andere Hersteller hatten in der Vergangenheit bereits darauf gesetzt, die Fähigkeit zur Hardware-Beschleunigung von H.265 per Firmware zu deaktivieren um Lizenzgebühren an Nokia zu vermeiden.

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Doch auch Inhaber anderer Produkte von Asus und Acer dürften sich freuen, denn bis heute führte das Werbeverbot insbesondere bei Asus dazu, dass die deutschen Webseite nicht in Gänze nutzbar war, weil Weiterleitungen dafür sorgten, dass auch Seiten wie für den Support von Mainboards oftmals ohne VPN auch über die internationale Webseite mit einer IP aus Deutschland nicht erreichbar waren.