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Dobrindt: „Abschrecken, abwehren und abschalten“ in Kürze Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sie, im Koalitionsvertrag gibt es dazu eine grundsätzliche Absichtserklärung und nun soll der Gesetzentwurf...
Chatkontrolle: Datenschutzbehörden warnen vor Massenüberwachung in der EU close notice This article is also available in English. It was translated with technical assistance and editorially reviewed...
DSA-Bilanz: Wie deutsche Nutzer 2025 die Internet-Riesen herausforderten Johannes Heidelberger, der Digital Services Coordinator (DSC) in der Bundesnetzagentur, zieht eine positive Bilanz seiner Arbeit: Mit der...
Es ist der letzte Zwischenschritt, bevor die EU-Kommission mögliche Strafen unter dem Digital Services Act (DSA) verhängt: die offizielle Feststellung, dass Meta die Risiken unterschätzt, die...
Zwei mal 150.000 Euro sollen ZARA, die österreichische Opferschutzeinrichtung bei Hass im Netz sowie Online-Rassismus, vorerst überleben lassen. Das haben Vizekanzler Andreas Babler und Frauenministerin Eva-Maria...
Mehr als „Deep Fake“: Entwurf für „Digitale Gewalt“-Gesetz vorgelegt Die Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den seit Wochen erwarteten Entwurf für ein Gesetz vorgelegt, mit dem...
Die Zeit der unverbindlichen Appelle an große Tech-Konzerne scheint in Brüssel vorbei zu sein. In einer gemeinsamen Erklärung haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und...
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close notice This article is also available in English. It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication. Don’t show this again. Die transatlantischen...
OLG Bamberg: TikTok schummelt bei DSA-Pflichten Tiktok muss seine Webseite für Nutzer in Deutschland umprogrammieren, urteilt das Oberlandesgericht Bamberg (OLG). Die aktuelle Gestaltung verstößt mehrfach gegen...