Urteil: Ex-Apple-Ingenieure durften ihre ARM-Kerne an Qualcomm verkaufen

Qualcomm erringt einen weiteren Sieg im Rechtsstreit gegen ARM. Ein US-Bezirksgericht in Delaware hat entschieden, dass das übernommene Start-up Nuvia von ehemaligen Apple-, AMD- und Google-Ingenieuren seine CPU-Kerndesigns an Qualcomm weitergeben durfte. Es war der letzte von drei Klagepunkten, bei dem sich ein Geschworenengericht Ende 2024 nicht einigen konnte. Mittlerweile kommen die Nuvia-Designs in Notebook- und Smartphone-Prozessoren wie dem Snapdragon X2 Elite und Snapdragon 8 Elite Gen 5 zum Einsatz.

Offener Streitpunkt

Das Lizenzabkommen sah vor, dass Nuvia seine ARM-Lizenz und ARM-Technologie nur mit ARMs Zustimmung verkaufen durfte. ARM argumentierte einen Verstoß, weil Qualcomm Nuvia ohne Zustimmung übernommen hat.

Qualcomm und Nuvia erwiderten, dass Qualcomm bereits eine eigene ARM-Lizenz hält und Nuvias Lizenz somit schlicht verfallen ist. Die von Nuvia entwickelten CPU-Kerndesigns würden hingegen keine ARM-Technologie darstellen. Daher sei keine Zustimmung notwendig gewesen.

Schon im Dezember hieß es: Ein Befehlssatz bestimmt nicht das CPU-Design und hat nur kleine Auswirkungen auf die Entwicklung. Der Befehlssatz beeinflusst primär, welche Instruktionen der Decoder verstehen muss. ARM hat den Nuvia-Kern zum Zeitpunkt der Qualcomm-Übernahme noch nicht als ARM-kompatibel zertifiziert.

Dieser Argumentation folgte das Gericht, wie Qualcomm mitteilt. ARM ist die Nuvia-Übernahme seit Jahren ein Dorn im Auge, weil dem Lizenzgeber durch den Besitzerwechsel Einnahmen entgehen. Nuvia fokussierte sich ursprünglich auf Serverprozessoren und sagte ARM vergleichsweise hohe Lizenzabgaben pro verkaufter CPU zu. Im Gegenzug soll ARM stärker als üblich bei der Entwicklung geholfen haben. Mit Qualcomms Übernahme ist die Kostenregelung jedoch hinfällig – es gelten Qualcomms Lizenzkonditionen.

In einer Stellungnahme gegenüber US-Medien wie Bloomberg schreibt ARM, gegen das Urteil Berufung einlegen zu wollen.

Weitere Verhandlung im März

Aktuell läuft noch eine Gegenklage, in der Qualcomm ARM mehrere Punkte vorwirft: „Vertragsbruch, unzulässige Beeinträchtigung von Kundenbeziehungen und wegen ARMs Verhaltensmuster, das darauf abzielt, Innovationen zu behindern und ARMs eigene Produkte gegenüber denen seiner langjährigen Partner besser zu positionieren“.

Schon in der Dezember-Verhandlung sagte Qualcomms Führungsetage aus, dass ARM Qualcomms Kunden gegen Qualcomm ausspielen wollte und Informationen innerhalb der Lizenz zurückhielt. Die Gerichtsverhandlung soll im März 2026 stattfinden.

(mma)