Künstliche Intelligenz
Milliarden-Dollar-Deal: Adobe kauft den KI-Spezialisten Semrush
Der Photoshop-Entwickler Adobe wird den US-amerikanischen Softwareanbieter Semrush für 1,9 Milliarden US-Dollar kaufen. Das gaben beide Unternehmen am Mittwoch bekannt. Mit der milliardenschweren Übernahme baut Adobe sein Geschäft mit KI-gestützten Marketing-Programmen aus. Semrush ist eine Softwareplattform, die Unternehmen bei der Suchmaschinenoptimierung, Social-Media-Recherche und Online-Werbung unterstützt. Die KI-Software wird für Keyword-Recherchen, Wettbewerbsanalysen, Backlink- und Domain-Authority-Tracking genutzt. Zu den großen Unternehmenskunden von Semrush zählen unter anderem TikTok und Amazon.com.
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Adobe gab bekannt, dass es 12 US-Dollar pro Aktie in bar für Semrush zahlen wird. Das ist fast doppelt so viel wie der aktuelle Börsenwert des Unternehmens, der nach Börsenschluss am Dienstag bei etwas über einer Milliarde US-Dollar lag. Am Mittwoch legte die Semrush-Aktie kräftig zu. Die Übernahme wird voraussichtlich in der ersten Hälfte des nächsten Jahres abgeschlossen sein.
Der Semrush-Deal könnte es nach Einschätzung von Beobachtern Adobe ermöglichen, Marketingfachleuten dabei zu helfen, besser zu verstehen, wie ihre Marken von den Verbrauchern online über traditionelle Suchmaschinen und generative KI-Bots wie ChatGPT und Gemini wahrgenommen werden. „Dies ist für uns ein natürlicher Weg, um in einem Bereich weiterzuwachsen, der für unsere bestehenden Kunden sehr wichtig ist“, sagte Anil Chakravarthy, Präsident des Geschäftsbereichs Digital Experience von Adobe, in einem Interview mit der US-Tageszeitung Wall Street Journal. „Jeder Chief Marketing Officer denkt heute darüber nach, wie er in ChatGPT [und anderen Plattformen] auftritt.“
Neben der Bildbearbeitung Photoshop bietet Adobe Design-Software wie InDesign, Acrobat und Illustrator an. Über die Adobe Experience können Kunden zudem Cloud-Daten analysieren. Angesichts des sich verschärfenden Wettbewerbs im Bereich Design-Software sieht sich Adobe aber dem Druck der Investoren gegenüber, die Monetarisierung von KI-Produkten und -Funktionen voranzutreiben.
(akn)
Künstliche Intelligenz
Cybersicherheitsexperten: Auch freiwillige Chatkontrolle gefährdet Grundrechte
Führende Cybersicherheitsexperten äußern in einem offenen Brief an den EU-Ministerrat ihre Sorge über den neuen Vorschlag der EU-Präsidentschaft für eine Verordnung gegen die Verbreitung von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs, der eine gemeinsame Kompromisslinie der Mitgliedsstaaten zur freiwilligen Chatkontrolle festschreibt. Die Einigung soll Online-Diensten wie Messenger-Betreiber dauerhaft das freiwillige Scannen privater Kommunikation ermöglichen.
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Die Wissenschaftler begrüßen zwar ausdrücklich, dass die verpflichtende geräteinterne Erkennung von Missbrauchsmaterial aus dem neuen Entwurf gestrichen wurde. Dies verbessere die Balance zwischen Kinderschutz, IT-Sicherheit und Privatsphäre. Dennoch schlagen sie Alarm, dass andere Aspekte des Vorschlags weiterhin erhebliche gesellschaftliche Risiken ohne klaren Mehrwert für den Kinderschutz mit sich brächten.
Zentraler Kritikpunkt ist die Ausweitung des Erkennungsumfangs. Durch den Verweis auf die bestehenden freiwilligen Aktivitäten von Anbietern wie Facebook, Google oder Microsoft unter der E-Privacy-Richtlinie würde die Option wiedereingeführt, Inhalte jenseits von Bildern und URLs zu analysieren, monieren die Forscher. Dies gelte insbesondere für Text und Video. Ferner solle es möglich werden, nach neu generiertem Missbrauchsmaterial zu suchen.
Fehlalarme könnten Unschuldige gefährden
Die Experten betonen unter Berufung auf frühere Warnungen, dass aktuelle KI-Technologie bei Weitem nicht präzise genug sei, um diese Aufgaben mit der notwendigen Genauigkeit zu erfüllen. Falschmeldungen seien aufgrund der inhärenten Grenzen der Technik und der kontextabhängigen Natur der zu identifizierenden Verhaltensweisen unvermeidlich. Die Ausweitung auf Text- und Videoformate werde die bereits sehr hohe Zahl an Fehlalarmen weiter steigern.
Die Überwachung von Textnachrichten könnte zu Fehleinschätzungen bei harmlosen Interaktionen zwischen Verwandten, engen Freunden oder Jugendlichen führen, bringen die Unterzeichner ein Beispiel. Diese Massenüberwachung berge das Risiko, Ermittler mit falschen Anschuldigungen zu überfluten und sie von der Verfolgung echter Fälle abzuhalten, was den Gesamtschutz verringern würde.
Ebenso scharf wenden sich die Wissenschaftler gegen die geplante obligatorische Altersverifikation für als risikoreich eingestufte Dienste wie Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikationsdienste und App-Stores. Sie geben zu bedenken, dass das Hinzufügen von Alterskontrollen nicht zwangsläufig zusätzliche Sicherheit bedeute, insbesondere wenn die Inhalteerkennung ineffektiv sei.
Die Altersprüfung sei mit derzeitig verfügbaren Technologien nicht datenschutzkonform durchführbar, da sie auf biometrische, verhaltensbasierte oder kontextuelle Informationen wie den Browserverlauf angewiesen sei. Die zunehmend verwendeten KI-Methoden wiesen hohe Fehlerraten auf und seien gegenüber bestimmten Minderheiten voreingenommen, was ein unverhältnismäßiges Risiko für schwerwiegende Datenschutzverletzungen und Diskriminierung darstelle.
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Streit über obligatorische Alterschecks
Auch die Altersverifikation mit offiziellen Ausweisdokumenten ist den Autoren zufolge unverhältnismäßig, da sie deutlich mehr Informationen als nur das Alter preisgebe. Datenschutzfreundliche Lösungen, die auf Kryptografie basieren, könnten wiederum Abhängigkeiten von spezifischer Hardware oder Software schaffen und so Nutzer diskriminieren, die nicht über die neueste Technologie verfügten. Überdies könnten Alterskontrollen einfach umgangen werden.
Schließlich betonen die Experten, dass auch die freiwillige Anwendung von Überwachungstechniken auf Endgeräten kein vertretbares Mittel zur Risikominderung darstelle. Der potenzielle Schaden und das Missbrauchspotenzial seien enorm – der Nutzen unbewiesen. Das Melden von Scan-Ergebnissen an Dritte wie Strafverfolgungsbehörden könnte dazu führen, dass der Dienstleister keine durchgehende Verschlüsselung mehr beanspruchen könne. Jede Kommunikation, deren Inhalt gescannt und gemeldet werden könne, gelte nicht länger als sicher oder privat und untergrabe so die Basis einer widerstandsfähigen digitalen Gesellschaft.
Zu den insgesamt 18 internationalen Unterzeichnern gehören prominente Vertreter der IT-Security- und Kryptografieforschung. Aus Deutschland sind Cas Cremers vom CISPA Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit, Anja Lehmann von der Universität Potsdam, Kai Rannenberg von der Uni Frankfurt und Carmela Troncoso vom Max-Planck-Institut für Sicherheit und Privatsphäre dabei.
Der Kampf geht weiter
Auch Italien stellte vorige Woche laut einem geleakten Ratsprotokoll in Frage, ob im Rahmen freiwilliger Chatkontrolle das Recht auf Privatsphäre der Nutzer ausreichend gewahrt werden könne. Die Regierung in Rom befürchtet, das Instrument könne auf andere Delikte ausgeweitetwerden. Polen behielt sich ebenfalls eine weitere Prüfung vor.
Im jüngsten Gesetzentwurf der dänischen Ratspräsidentschaft heißt es ausdrücklich: „Keine Bestimmung dieser Verordnung ist so auszulegen, dass sie den Anbietern Aufdeckungspflichten auferlegt.“ Nächste Woche sollen die Ständigen Vertreter der EU-Staaten den Vorschlag befürworten, im Dezember die Justiz- und Innenminister.
Der Ex-EU-Abgeordnete und Bürgerrechtler Patrick Breyer spricht von einem Teilerfolg: „Wir haben die verpflichtende Chatkontrolle durch die Hintertür verhindert. Aber geplant sind weiter anonymitätszerstörende Alterskontrollen und ‚freiwillige‘ Massenscans.“ Der Kampf gehe daher nächstes Jahr weiter.
Breyer klagt zusammen mit einem Missbrauchsopfer gegen die freiwillige Chatkontrolle. Hierzulande dürfte eine solche Maßnahme nicht anwendbar sein, da Messaging-Dienste dem Fernmeldegeheimnis unterliegen. Anbieter dürfen sich daher nicht übers technische nötige Maß hinaus Kenntnis vom Inhalt oder von näheren Umständen der Telekommunikation verschaffen.
(vbr)
Künstliche Intelligenz
Rätsel-Adventskalender 2025: Exit, Die Drei ??? & Das kleine böse Buch im Test
Die Adventszeit wird spannend: Rätsel-Adventskalender versprechen 24 Tage voller Denksport und Knobelspaß. Wir haben beliebte Adventskalender unter die Lupe genommen und verraten, welche sich für Rätselfreunde wirklich lohnen.
Der Kosmos-Exit-Adventskalender hat sich als Favorit unter den Rätsel-Adventskalendern etabliert. Jedes Jahr zeigt Kosmos eine neue spannende Geschichte, die sich über 24 Türchen erstreckt.
Exit Adventskalender 2025: Der Zauber von Weihnachten
Der Kosmos Exit Adventskalender 2025: Der Zauber von Weihnachten (Bestpreislink) ist bereits der fünfte von uns getestete Exit-Adventskalender. Und diesmal hat er uns besonders viel Spaß gemacht. Denn im Gegensatz zum Adventskalender 2024, bei dem die Story zuweilen an den Haaren herbeigezogen wirkte, macht nun alles den Eindruck, aus einem Guss zu sein.
Kosmos Exit Adventskalender 2025: Der Zauber von Weihnachten
Zur Geschichte: Wir wollen dem Weihnachttrubel entgehen und ziehen uns an Heiligabend an ein Lagerfeuer fernab der Zivilisation zurück. Nachdem wir kurz einnicken, erwachen wir in einer komplett veränderten Welt, in der alles ganz schrecklich weihnachtlich wirkt. Zu allem Überfluss haben wir auch noch ein grünes Fell… Also ab in den Wald, um dem Geheimnis auf den Grund zu gehen.
Wie gewohnt wartet hinter jedem Türchen ein kreatives Rätsel, an dessen Ende eine neue Tür steht. So knobeln wir uns von Tür zu Tür. Die Rätsel sind kreativ und bunt. Sie fordern dazu auf, um die Ecke zu denken, zu basteln, zu zeichnen, zu schneiden, mit der Taschenlampe Türchen abzusuchen und am Ende den Kalender komplett zu zerlegen. Kurzum: Auch dieses Mal ist der Exit Adventskalender jedem, der gerne knobelt, schwer ans Herz zu legen.
Exit Adventskalender 2024: Das intergalaktische Wettrennen
Der Kosmos Exit Adventskalender 2024 „Das intergalaktische Wettrennen“ kostet bei Amazon 25 Euro und entführt Rätselfreunde auf eine spannende Reise durch das Weltall. Dieser Adventskalender richtet sich an Escape-Room-Fans ab 10 Jahren und verspricht 24 Tage voller kniffliger Herausforderungen. Dem Kalender liegen wie bei den Vorgängermodellen ein Story-Heft, ein Lösungsheft und eine Dekodiertafel bei. Das Besondere an diesem Kalender ist das Weltraum-Thema, das sich durch alle 24 Türchen zieht. Ziel ist es, jeden Tag ein neues Rätsel zu lösen, um im intergalaktischen Wettrennen voranzukommen.
Die Rätsel sind vielfältig gestaltet und reichen von Logikaufgaben über Codeknacken bis zu kleinen Experimenten mit kosmischem Twist. Wie bei den anderen Exit-Kalendern sind die Türchen nicht durchnummeriert, sondern müssen durch das Lösen des vorherigen Rätsels gefunden werden. Die Schwierigkeit der Rätsel ist so gewählt, dass sie für Kinder ab 10 Jahren herausfordernd, aber dennoch in den meisten Fällen lösbar sind. Erwachsene Rätselfreunde werden ebenfalls auf ihre Kosten kommen, da viele Aufgaben auch für sie knifflig sind. Das dreistufige Hilfesystem im Lösungsbuch steht bei Bedarf zur Verfügung.
Exit Adventskalender 2024: Das intergalaktische Wettrennen
In dieser Bildergalerie zeigen wir das Prinzip der Rätsel an Türchen Nummer 1, welches wir nach dem Lesen der recht langen Einleitung öffnen dürfen. Aufgabe: Ein Raumschiff finden. Im Türchen befinden sich zwei Karten, ein Getränkeuntersetzer und eine Visitenkarte. Legen wir die beiden Karten aneinander, ergibt sich der Schriftzug TYPIHF. Die gleiche Aufschrift finden wir auf einem Raumschiff im Storybook. Die Farben des Schriftzugs gleichen wir mit den Farben der Telefonnummer auf der Visitenkarte ab und erhalten einen dreistelligen Zahlencode, der uns nach Eingabe auf der Decodiertafel zum nächsten Türchen führt.
Exit Adventskalender 2023: Der verschwundene Hollywood-Star
Der Kalender „Der verschwundene Hollywood-Star“ kostet bei Amazon 28 Euro und führt den oder die Spieler in 24 kniffligen Schritten zur Lösung des Rätsels. Statt durchnummerierter Türchen müssen Codes geknackt werden, um voranzukommen. Dem Kalender liegen ein Story-Heft, ein Lösungsheft und eine Dekodiertafel bei. Ziel eines jeden Türchens ist es, den richtigen dreistelligen Code herauszufinden, der zum nächsten Türchen führt. Die Rätsel sind anspruchsvoll, besonders für Neulinge, und benötigen 5 bis 15 Minuten pro Türchen.
Exit Adventskalender 2023
Die Lösungen sind stets nachvollziehbar und teilweise richtig kreativ. Wer nicht weiterkommt, dem hilft das Lösungsbuch in drei Schritten.
Exit Adventskalender 2022:
Der lautlose Sturm
Die 2022er-Version „Der lautlose Sturm“ kostet bei Amazon aktuell 30 Euro. Sie folgt dem bewährten Konzept mit Story-Heft, Lösungsheft und Dekodiertafel. Besonders interessant: Die Rätsel variieren stark und enthalten auch Geschicklichkeitsaufgaben.
Hinter dem einzigen nummerierten Türchen 1 verbergen sich fünf Karten, welche mit bunten Bonbons gefüllte Gläser zeigen. Im Story-Buch findet sich ein Bild von drei farbig markierten Schlüsseln. Wer die Bärte genau anschaut, sieht, welcher Schlüssel welches Glas öffnet. Die Farbmarkierung des Schlüssels zeigt, welche Bonbons gezählt werden sollen. Schon hinter Türchen Nummer 2 versteckt sich ein Geschicklichkeitsspiel. Nachdem ein spitzer Gegenstand, etwa ein Kugelschreiber, ein Plättchen hinter der doppelten Wand löst, versucht es der Nutzer, über kreisende Bewegungen des Adventskalenders über den Kamin nach außen zu schütteln.
Kosmos Exit Adventskalender 2022 Bilder
Exit Adventskalender 2021:
Die Jagd nach dem goldenen Buch
Der 2021er-Kalender „Die Jagd nach dem goldenen Buch“ ist ebenfalls noch verfügbar und kostet 45 Euro. Er eignet sich hervorragend für Familien mit Kindern ab 10 Jahren.
Exit Kosmos Adventskalender in Bildern
Hinter dem einzigen nummerierten Türchen 1 verbergen sich zwei Karten mit Hinweisen und zehn aus Papier gestanzte Dinge in unterschiedlicher Größe. Auf der einen Karte ist eine Tonne abgebildet, die sich so auch auf dem Adventskalender befindet. An der gleichen Stelle befindet sich ein Loch, in welches sieben der zehn Papierchen passen. Drei müssen draußen bleiben. Im Inneren des Türchen 1 kann man die drei übrig gebliebenen Zahlen zuordnen, sie nach Größe sortieren und den dreistelligen Code in die Dekodiertafel eingeben.
Kosmos Die drei ??? Adventskalender 2025 – Aliens in der Sternwarte
Der Kosmos Adventskalender 2025 – „Die drei ???“ bietet Fans der beliebten Detektivreihe ein interaktives Rätsel in der Vorweihnachtszeit. Dieser Adventskalender kostet bei Amazon 23 Euro und führt die Spieler durch 24 Rätsel, die von den drei Detektiven Justus, Peter und Bob inspiriert sind.
Die drei ??? Adventskalender 2025 Bilder
Dem Kalender liegt ein Rätselheft bei, das die Geschichte und die täglichen Aufgaben enthält. Ziel ist es, jeden Tag ein neues Rätsel zu lösen, um dem Geheimnis auf die Spur zu kommen. Die Rätsel sind abwechslungsreich und reichen von Logikaufgaben über Wortspiele bis zu kleinen Detektivherausforderungen.
Die Schwierigkeit der Rätsel ist so gewählt, dass sie für Kinder ab etwa 10 Jahren geeignet sind, aber auch Erwachsene fordern können. Einige Rätsel erfordern detektivisches Geschick und Kombinationsgabe, andere setzen auf bekannte Elemente aus den „Die drei ???“-Geschichten.
Das kleine böse Buch Adventskalender 2025
Der Adventskalender „Das kleine böse Buch“, basierend auf der beliebten Kinderbuchreihe von Magnus Myst, kostet bei Amazon 15 Euro und verspricht 24 Tage voller schaurig-schöner Überraschungen. Dieser Adventskalender richtet sich an Kinder ab 8 Jahren und Fans der Buchreihe.
Der Kalender enthält ein Buch mit 24 Kapiteln, die jeweils ein eigenes Mini-Abenteuer darstellen. Jedes Kapitel bietet eine Mischung aus Geschichte, Rätseln und interaktiven Elementen. Die Spieler schlüpfen in die Rolle des Protagonisten und müssen täglich neue Herausforderungen meistern.
Die Rätsel und Aufgaben sind abwechslungsreich. Sie reichen von einfachen Suchbildern über Wortspiele hin zu Logikrätseln. Dabei wird der charakteristische Humor der Buchreihe beibehalten, der auch leichte Gruselmomente nicht scheut.
Tatort Escape Adventskalender: Niemals vergessen, niemals vergeben
Der Franzis Tatort Escape Adventskalender „Niemals vergessen, niemals vergeben“ kostet bei Amazon gut 20 Euro und bietet Krimi-Fans Rätsel im Stile der Fernsehserie. Dieser Adventskalender führt die Spieler durch 24 Rätsel, die in eine Kriminalgeschichte eingebettet sind.
Dem Kalender liegt ein Rätselheft bei, das die täglichen Aufgaben und die fortlaufende Geschichte enthält. Ziel ist es, jeden Tag ein neues Rätsel zu lösen, um dem Täter auf die Spur zu kommen. Die Rätsel reichen von Logikaufgaben über Codeknacken bis zu forensischen Herausforderungen.
Die Schwierigkeit der Rätsel ist so gewählt, dass sie für Erwachsene und Jugendliche ab 14 Jahren geeignet sind. Einige Rätsel erfordern Kombinationsgabe, andere setzen auf bekannte Elemente aus der Kriminalistik.
Mystery Adventskalender Pro – Das verrückte Zeitreisemuseum
Der Ravensburger Mystery Adventskalender Pro „Das verrückte Zeitreisemuseum“ ist für etwa 24 Euro erhältlich und verspricht 24 Tage lang Zeitreiseabenteuer. Dieser Adventskalender richtet sich an erfahrene Rätselfreunde ab 14 Jahren.
Der Kalender enthält 24 versiegelte Umschläge, die jeweils ein eigenes Mini-Abenteuer darstellen. Jeder Umschlag bietet eine Mischung aus Geschichte, Rätseln und interaktiven Elementen. Die Spieler schlüpfen in die Rolle von Zeitreisenden und müssen täglich neue Herausforderungen in verschiedenen Epochen meistern.
Die Rätsel sind anspruchsvoll gestaltet und erfordern oft die Kombination verschiedener Hinweise und Materialien. Sie reichen von komplexen Codes über historische Puzzles bis zu kniffligen Logikrätseln. Dabei steigert sich der Schwierigkeitsgrad im Laufe des Kalenders.
Puzzle-Rätsel-Adventskalender: Die dunkle Seite des Weihnachtsmarkts
Der Puzzle-Rätsel-Adventskalender „Die dunkle Seite des Weihnachtsmarkts“ kostet bei Amazon 28 Euro und kombiniert klassisches Puzzeln mit Rätselelementen. Er enthält 24 Mini-Puzzles mit insgesamt 960 Teilen, die zusammen eine Geschichte auf einem Weihnachtsmarkt erzählen.
Jedes Türchen enthält ein 40-Teile-Puzzle, das Teil eines größeren Bildes ist. Nach dem Zusammensetzen des täglichen Puzzles müssen die Spieler Hinweise im Bild finden und Rätsel lösen, um der Geschichte auf die Spur zu kommen.
Die Schwierigkeit der Puzzles ist moderat, sodass sie in kurzer Zeit gelöst werden können. Die eigentliche Herausforderung liegt in den versteckten Hinweisen und Rätseln, die in jedem Bild zu finden sind. Diese variieren in ihrer Komplexität und sprechen sowohl Einsteiger als auch erfahrene Rätselfreunde an.
Fazit
Rätsel-Adventskalender sind eine gern gesehene Alternative zu klassischen Schokoladen-Kalendern. Sie eignen sich für alle, die in der Vorweihnachtszeit eine tägliche Portion Knobelspaß suchen. Die Vielfalt der Themen und Schwierigkeitsgrade macht sie für verschiedene Altersgruppen und Interessen attraktiv.
Die Kosmos-Exit-Kalender gefallen uns dank der kreativen Gestaltung und der durchdachten Rätsel besonders gut. Sie eignen sich für Familien mit Kindern ab 10 Jahren, machen aber auch alleine Spaß. Der aktuelle Kosmos Exit Adventskalender 2024 „Das intergalaktische Wettrennen“ kostet bei Amazon 25 Euro plus Versand. Der „Die drei ???“ Adventskalender für 23 Euro bei Amazon spricht primär Fans der Serie an, während „Das kleine böse Buch“ für ebenfalls 15 Euro bei Amazon jüngere Kinder begeistert.
Für Erwachsene und erfahrene Rätselfans bieten der Franzis Tatort Escape Adventskalender und der Ravensburger Mystery Adventskalender Pro anspruchsvollere Herausforderungen. Der Puzzle-Rätsel-Adventskalender kombiniert geschickt Puzzlespaß mit Rätseln und ist damit eine interessante Option für alle, die gern beides kombinieren.
Insgesamt zeigt sich, dass Rätsel-Adventskalender eine wachsende und vielfältige Kategorie sind, die für jeden Geschmack und jedes Alter etwas bieten. Sie fördern nicht nur den Spaß am Denken und Knobeln, sondern schaffen auch eine knifflige vorweihnachtliche Atmosphäre.
Künstliche Intelligenz
Brandenburg ebnet Weg für Rundfunkreform – mit CDU-Hilfe
Der Weg für die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio ist frei. Brandenburg stimmte trotz einer Koalitionskrise von SPD und BSW als letztes Bundesland zu. Der Landtag entschied mehrheitlich für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und auch für einen stärkeren Jugendmedienschutz. Das war nur mithilfe der CDU-Opposition möglich, denn SPD und BSW hatten keine eigene Mehrheit. Alle anderen Länderparlamente hatten den Reformstaatsvertrag zuvor passieren lassen.
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Die SPD/BSW-Koalition von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – die einzige bundesweit – stimmte nicht geschlossen: Die BSW-Fraktion votierte mehrheitlich mit Nein. Die CDU sicherte die Zustimmung. Dafür stimmten 45 Abgeordnete, dagegen 39. Das Bündnis Sahra Wagenknecht war gespalten: Mit Ja votierten SPD und CDU sowie BSW-Finanzminister Robert Crumbach. Zehn der 14 BSW-Abgeordneten sowie die AfD votierten mit Nein.
BSW verteidigt mehrheitliches Nein zur Reform
Der Regierungschef reagierte gelassen. „Es ist so gelaufen wie erwartet“, sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur. Staatskanzleichefin Kathrin Schneider (SPD) warnte zuvor vor einem Nein: „Ja, wir haben uns auch mehr vorgestellt an der einen oder anderen Stelle“, räumte sie ein. Aber: „Nicht-Zustimmung bedeutet Stillstand.“
BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders verteidigte das mehrheitliche Nein. „Wenn wir hier Nein sagen, meinen wir eigentlich Ja“, sagte Lüders. „Wir meinen Ja in Bezug auf einen besseren öffentlichen Rundfunk, der seinem Auftrag endlich gerecht wird, wieder, dass er tatsächlich eine Meinungsvielfalt abbildet, dass er eben stark sich trennt von politischer Kontrolle.“
BSW sorgt für Koalitionskrise in Brandenburg
Die Reform hatte eine Krise der SPD/BSW-Koalition ausgelöst. Vier BSW-Abgeordnete traten aus der Partei aus und begründeten dies unter anderem mit „autoritären Tendenzen“. Drei aus dem Quartett waren bei den Abstimmungen über die Staatsverträge nicht im Plenarsaal, um die Mehrheitslinie der BSW-Fraktion nicht zu gefährden. Der ebenfalls ausgetretene Reinhard Simon stimmte anders als erwartet dagegen im Saal mit Nein. Er stellte in Aussicht, möglicherweise wieder ins BSW einzutreten. „Da gibt es noch Verhandlungen.“
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Die drei BSW-Minister, darunter Crumbach, hatten im Kabinett zugestimmt. Crumbach sagte: „Ich mache das, was für das Land richtig ist.“ Der BSW-Bundesvorstand lehnt die Staatsverträge ab.
SPD sieht Vorgehen des BSW als Ausnahme
Die SPD dringt künftig auf ein einheitliches Vorgehen der Koalition. „Es ist natürlich ein schmerzhafter Prozess (…), dass wir es eben nicht geschafft haben an der Stelle, eine eigene gemeinsame Mehrheit zu haben“, sagte SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann. Er hoffe auf „ruhigeres Fahrwasser“. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann warf dem BSW vor: „Ihnen geht es hier ausschließlich um Klamauk.“ Er sagte, es gehe um Stabilität.
Die vier BSW-Abgeordneten wollen nach eigenen Angaben in der Fraktion bleiben und an der Koalition festhalten. Regierungschef Woidke sah zuletzt eine stabile Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit. Auch BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hält bisher nach eigener Aussage an der Koalition fest.
Ziele der Reform
Die Reform legt fest, wie ARD, ZDF und Deutschlandradio künftig arbeiten. Die Länder wollen, dass sich die öffentlich-rechtlichen Sender stärker digital aufstellen und schlanker werden, um die Angebote besser an die digitale Medienwelt anzupassen und Kosten zu sparen.
Es soll weniger Radio- und Fernsehprogramme geben, die Zusammenarbeit der Sender soll verbessert und Doppelstrukturen sollen abgebaut werden. Welche Programme wegfallen, entscheiden die Sender. Sie sollen aber weiter über Information, Kultur, Bildung und Regionales berichten.
In Sachsen fiel die Entscheidung über den Reformstaatsvertrag im Oktober knapp aus: Der Landtag stimmte nur mit hauchdünner Mehrheit zu. Das BSW war in Sachsen dagegen. Im Thüringer Landtag stimmte es dafür.
Der ebenfalls beschlossene Staatsvertrag für den Jugendmedienschutz sieht zum Beispiel eine Alterskontrolle zum Schutz von Kindern etwa für Computer und Handys vor.
(akn)
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