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China bestätigt Pause bei Kontrollen auf Seltene Erden, Forderung an die EU
Die chinesische Regierung hat bestätigt, dass die zuletzt angekündigten verschärften Exportkontrollen für Seltene Erden für ein Jahr ausgesetzt werden. Das geht aus einer Mitteilung des Handelsministeriums in Peking hervor, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Weiterhin wolle die Volksrepublik in diesem Zusammenhang spezifische Pläne prüfen. Im Gegenzug hätten die Vereinigten Staaten zugesagt, eigene Sanktionen gegen China rückgängig machen zu wollen. In Deutschland wurden derweil Forderungen aus der Industrie laut, dass die EU in Bezug auf die wichtigen Mineralien eigenständig Kontakt zur Volksrepublik aufnehmen sollte.
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EU zu abhängig
Die Bekanntmachung aus Peking folgt auf ein lange erwartetes Treffen zwischen Chinas Präsident Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump im südkoreanischen Busan. Trump hatte danach von Teileinigungen im Zoll- und Handelsstreit gesprochen, aus China gab es erst keine Bestätigung. Das Land hatte Anfang Oktober angekündigt, die verbleibenden Seltenen Erden sanktionieren zu wollen, was mit der Kontrolle über die gesamte Lieferkette für hochentwickelte Halbleiter einhergehen könnte. Für die Einigung nimmt die US-Regierung nun eine etwa genauso alte Maßnahme zurück. Bei der wurden Tochterfirmen auf eine schwarze Liste gesetzt, die zu 50 Prozent oder mehr in Besitz chinesischer Unternehmen waren, die bereits auf dieser Liste standen, ergänzt die dpa.
Parallel zu dem Bekanntwerden der Einigung hat der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier, jetzt gefordert, dass die EU selbstständig mit China über Seltene Erden verhandelt. „Im Windschatten der USA zu fahren, ist keine längerfristig tragbare Strategie für Deutschland und Europa“, sagte er laut der dpa im RBB-Inforadio. Die Europäische Union sei auf die wichtigen Mineralien aus China angewiesen, deshalb müsse ein Weg gefunden werden, dieses Problem mit China zu lösen. Europa sei von den Folgen der Auseinandersetzungen längst betroffen und das werde sich ohne direkte Gespräche auch nicht ändern.
(mho)