Digital Networks Act: Telco-CEOs machen Druck auf Brüssel

Europäische Netzbetreiber machen sich in Brüssel für echte Reformen des Telekommunikationssektors stark. In einem Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie die Vizepräsidentinnen Henna Virkkunen und Teresa Ribera sprechen sich die CEOs von 20 europäischen Unternehmen für einen „tiefgreifende Überarbeitung der Telecom-Regulierung“ aus.

In dem unter anderem vom CEO der Deutschen Telekom, Tim Höttges, unterzeichneten Schreiben fordern die Unternehmensführer die vollständige Umsetzung der von Enrico Letta und Mario Draghi in ihren Analysen des EU-Marktes für den Telecom-Sektor vorgeschlagenen Maßnahmen.

Europäische Champions

Letta und Draghi hatten sich für eine Reform der Marktaufsicht ausgesprochen, um grenzüberschreitende Fusionen von europäischen Unternehmen zu ermöglichen. So sollen „europäische Champions“ entstehen, die dem globalen Wettbewerb standhalten können. Kritiker wenden dagegen ein, dass dadurch der innereuropäische Wettbewerb erheblich geschwächt werde.

Die Netzwirtschaft trage 4,7 Prozent zum europäischen Bruttoinlandsprodukt bei, schreiben die CEOs. Ihre Unternehmen stünden für 70 Prozent der Investitionen des gesamten Sektors, die sich auf über 50 Milliarden Euro jährlich beliefen. Der notwendige Ausbau verlange zudem nach weiteren Investitionen. Dafür müsse sich das Klima für Investitionen in kritische Infrastrukturen deutlich verbessern, fordern die Telco-Chefs.

Der angekündigte Digital Networks Act müsse konkrete Antworten auf diese Herausforderungen liefern, schreiben die CEOs. „Wir müssen die fragmentierten, belastenden und veralteten Regeln überwinden, um Europas digitale Infrastruktur zu stärken und einen echten Binnenmarkt für die Telekommunikation schaffen.“ Auch die Regeln für Fusionen sollten gelockert werden. Weniger, aber dafür stärkere Netzbetreiber würden im „heftigen Wettbewerb“ mehr investieren und innovativer sein.

Die Regeln neu schreiben

Die im Verband „Connect Europe“ (früher ETNO) organisierten Netzbetreiber sehen im Digtal Networks Act (DNA) eine Chance, die Regeln neu schreiben zu lassen. „Der DNA muss einen Regulierungsrahmen etablieren, dessen Kernanliegen Wettbewerbsfähigkeit, Vereinfachung und Harmonisierung sind“, fordert der Verband.

Zu den weiteren Unterzeichnern des offenen Briefs gehören unter anderem die Chefs der BT Group, Telenor, MEO, Orange, A1, Telefónica und Telia.

(vbr)