Glasfaser: Digitalminister bringt alle an einen Tisch

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) erklärt den Netzausbau zur „Chefsache“ und will ihn in Abstimmung mit den beteiligten Interessengruppen beschleunigen. Vertreter von Unternehmen, Bundesländern und Kommunen sowie der Bundesnetzagentur verständigten sich bei einem Treffen mit dem Minister am Dienstag auf einen Fahrplan, der im ersten Quartal 2026 in eine gemeinsame Absichtsklärung für den Infrastrukturausbau münden soll.

„Wir haben bereits mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes und gezielten Förderprogrammen den Netzausbau deutlich beschleunigt. Und wir wollen jetzt noch einmal richtig zulegen“, erklärt Wildberger. „Dafür bringen wir alle Akteure an einen Tisch und starten einen kontinuierlichen Austausch mit verbindlichen Zielen. Ich werde persönlich dafür sorgen, dass der Ausbau Chefsache bleibt und wir gemeinsam große Sprünge nach vorn machen.“

Regelmäßige Treffen

Die Treffen mit allen Beteiligten sollen nun regelmäßig stattfinden und in eine gemeinsame Absichtserklärung münden, die laut BMDS „konkret messbare Ziele“ für den Infrastrukturausbau setzt. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) sieht allerdings keinen dringenden Bedarf für ein „zusätzliches, aufwändiges Monitoring des Ausbaufortschritts“ und verweist auf seine jährliche Marktanalyse, die „bereits belastbare Zahlen für den Glasfaserausbau“ liefere.

Bei dem Treffen am Dienstag im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) ging es den Angaben zufolge unter anderem um das derzeit strittigste Thema der Branche: die Migration der Kupferanschlussnetze auf Glasfaser. Die geplante Absichtserklärung sollte sich daher auch „in erster Linie mit dem geregelten Übergang von DSL- auf Glasfasernetze beschäftigen“, fordert Breko-Vizepräsident Karsten Kluge.

Auch für den Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) ist die Kupfer-Glas-Migration der „Lackmustest“ für das neue Digitalministerium und die Regulierungsbehörde Bundesnetzagentur. Der VATM fordert ein klares Bekenntnis zum Wettbewerb. „Mehr Leistung, mehr Produkte und mehr Anbieter, die im Wettbewerb um die Kundinnen und Kunden stehen“, gibt VATM-Vize Wolfram Rinner als Losung aus. „Das Ministerium hat sich erfreulicherweise sehr intensiv mit der Bedeutung des Wettbewerbs und einer diskriminierungsfreien Kupfer-Glas-Migration beschäftigt. Das gilt es, effektiv zu nutzen.“

„Wichtiger Schritt“

Grundsätzlich begrüßen Branchenvertreter Wildbergers Vorstoß. Das sei „ein wichtiger Schritt, um Staat, Wirtschaft und Kommunen zu vereinen“, sagt Frank Rosenberger, CEO von 1&1 Versatel. Hemmnisse für Ausbau und Wettbewerb müssten konsequent beseitigt werden. „Die Bundesnetzagentur muss den Wettbewerb aktiv schützen, damit Deutschland ein wirklich zukunftsfähiges Glasfasernetz bekommt, denn das ist die Grundlage für Sicherheit und Digitalisierung in allen wirtschaftlichen und privaten Bereichen.“

Breko-Vize Kluge lobt den Tatendrang des Ministers. „Dass er alle am Glasfaser- und Mobilfunkausbau beteiligten Akteure aus Bund, Ländern, Kommunen, Regulierung und Wirtschaft an einen Tisch bringt, um sich gemeinsam auf gezielte Maßnahmen zur Stärkung des Netzausbaus zu verständigen, zeigt, dass er die Dringlichkeit der Situation erkannt hat.“

Der VATM sieht in dem Vorstoß eine Chance, verlorenes Terrain gutzumachen. „Wir haben beim Glasfaserausbau wichtige Jahre durch eine dysfunktionale Breitbandförderung, unzureichende Regulierung und Reibungsverluste auf den föderalen Ebenen verloren“, sagt Rinner. „Nun müssen endlich alle Akteure an einem Strang ziehen, um den Rückstand bei der Digitalisierung aufzuholen.“

(vbr)