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Lieferdienste: Bas prüft Verbot von Subunternehmern nach kriminellen Vorwürfen


Die Debatte um kriminelle Machenschaften, Ausbeutung, erzwungene Schwarzarbeit und Gewalt bei Lieferdiensten hat eine neue politische Dimension erreicht. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zieht angesichts schwerwiegender Verstöße gegen das Arbeitsrecht bei Subunternehmen etwa von Uber Eats, Wolt und Lieferando ein direktes Verbot dieser Praxis in Betracht. Die SPD-Politikerin hält ein Direktanstellungsgebot für die „einzige Chance, mehr Transparenz reinzubringen und für die Beschäftigten selbst eine Sicherheit zu bieten“. Damit würden die Arbeitgeberpflichten zur Einhaltung nationalen Rechts unmittelbar greifen.

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Allerdings räumt das Arbeitsministerium gegenüber dem rbb auch ein, dass die verfassungs- und europarechtlichen Hürden dafür hoch sind. Prinzipiell sei der Einsatz von Subunternehmen legitim. Eine gesetzliche Norm, die eine Direktanstellung vorschreibe, dürfe daher nur das letzte Mittel sein. Ziel müsse es sein, branchenweite Missstände zu bekämpfen. Dafür müssten zunächst umfassende und belastbare Erkenntnisse über die Probleme gewonnen werden.

Einblicke in die komplexen und oft undurchsichtigen Strukturen der Lieferdienstbranche gibt eine rbb-Recherche, die Hinweise auf kriminelle Netzwerke aufgedeckt hat. Der Bericht führt als Beispiel eine Kurierfahrerin an, die Bestellungen über die Wolt-App ausgeliefert und dann monatelang vergeblich auf ihren Lohn gewartet hat. Ihre Klage vor dem Berliner Arbeitsgericht gegen Wolt scheiterte: Sie konnte nicht nachweisen, direkt bei dem Plattformbetreiber angestellt gewesen zu sein. Wolt verwies im Prozess auf ein Subunternehmen namens IMOQX als Arbeitgeber.

Dieses Unternehmen ist jedoch an der im Handelsregister hinterlegten Adresse in Luckau nicht auffindbar. Den Reportern gelang es, den dort als Geschäftsführer eingetragenen Jarosław T. in prekären Verhältnissen in einer polnischen Kleingartensiedlung aufzuspüren. Er gab an, nichts von den ihm zugeschriebenen Firmenleitungen oder der Verantwortung für hundert Wolt-Kuriere zu wissen. Das schürt den Verdacht, dass er als Strohmann missbraucht wurde, um die tatsächlichen Verantwortlichen zu verschleiern.

Wolt hatte laut vorliegenden Vertragsdokumenten wesentliche Verantwortung für die Anstellung und Bezahlung der Kuriere auf IMOQX übertragen. In einem Schriftsatz erklärte der Dienstleister vor Gericht, er habe mit der Firma einen Gemeinschaftsbetrieb inklusive Leitungsapparat mit Jarosław T. und eigenen Führungsmitgliedern gebildet.

Für den Arbeitsrechtler Martin Bechert, der die Kurierin vertritt, stellt diese Firmenkonstruktion nur eine Hülle dar, um deutsches Arbeitsrecht auszuhebeln. Wolt selbst widerspricht und beteuert, die Verträge dienten der klaren Regelung von Verantwortlichkeiten. Die Zusammenarbeit mit IMOQX sei aber Anfang 2023 beendet worden. Zum Sachverhalt des Strohmann-Geschäftsführers und den eigenen Gerichtsaussagen hält sich Wolt bedeckt und beruft sich auf Geschäftsgeheimnisse und laufende Verfahren.

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Auch bei Uber Eats zeigt sich das Problem mit Subunternehmen: Der rbb verweist hier auf ein ausgeklügeltes System, bei dem Fahrer offiziell einen Minijob-Vertrag mit Lohnüberweisung erhalten, um Kontrollen zu bestehen. Tatsächlich erfolge die Bezahlung jedoch pro Auftrag, wobei die Fahrer bei Mehrverdienst den Rest ihres Lohnes in bar ohne Abführung von Steuern und Sozialabgaben erhielten. Provisionen und die notwendige Übernahme der Kosten für das Lieferfahrzeug führten dazu, dass der Stundenlohn unter dem Mindestlohn von 7 Euro landen könne.

Die kriminellen Strukturen offenbaren sich laut dem Bericht auch in der Reaktion auf organisierten Protest: Als im Januar in Berlin über 700 hauptsächlich indische Fahrer von Uber Eats in einer WhatsApp-Gruppe einen Streik für höhere Löhne organisierten, sollen Subunternehmer mit Drohungen bis hin zu Gewalt reagiert haben. Einer der Streikanführer sei von einem Schlägertrupp krankenhausreif geprügelt worden, woraufhin die Polizei Ermittlungen aufnahm. Uber Eats bezeichnete die Vorgänge auf Nachfrage als „inakzeptabel“ und stoppte daraufhin die Zusammenarbeit mit dem involvierten Dienstleister.

Die Plattformen Wolt und das bislang auf Direktanstellung setzende Lieferando lagern zunehmend ihre Fahrer aus. Uber Eats setzt in Deutschland ausschließlich auf Subunternehmer. Ein Direktanstellungsgebot könnte diesen Trend umkehren und die prekären Strukturen verändern, ähnlich wie es in der Fleischindustrie während der Corona-Pandemie erfolgte. Rückhalt für die Initiative kommt von der Arbeitsministerkonferenz der Länder, die einem entsprechenden Antrag für die Essenslieferdienste zugestimmt hat.

Die Arbeitsbedingungen bei klassischen Fahrdiensten wie Uber Black oder Bolt sind aufgrund ähnlicher Geschäftsmodelle ebenfalls seit Langem Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen. Hier steht die Frage der Scheinselbstständigkeit im Vordergrund. Uber stuft seine Fahrer oft als unabhängige Vertragspartner ein, wodurch der Konzern die Pflichten eines Arbeitgebers umgeht.

Kritiker und Gerichte sehen die Chauffeure aber aufgrund der Weisungsbefugnis und strikten Vorgaben durch die App in einem De-facto-Beschäftigungsverhältnis. Über die EU-Plattformrichtlinie soll eine rechtliche Vermutung eines Angestelltenverhältnisses eingeführt werden. Hierzulande arbeitet Uber aufgrund der Vorgaben im Personenbeförderungsgesetz vor allem mit lizenzierten Mietwagenunternehmen und klassischen Taxifahrern zusammen.


(vbr)



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Unter 100 Gramm: Neuer Chip ermöglicht besonders leichte VR-Brillen


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Ehemalige Apple- und Meta-Ingenieure haben einen Koprozessor vorgestellt, der die Sensordatenverarbeitung für Passthrough, räumliches Tracking sowie Blick- und Gestenerfassung mit niedriger Latenz und geringem Energieverbrauch übernimmt. Damit ließe sich der Hauptprozessor in einen kabelgebundenen Taschencomputer verlagern, berichtet UploadVR. Wird auch der Akku ausgelagert, ermögliche dies Mixed-Reality-Brillen, die deutlich kompakter und leichter sind. Leichter sogar als die bislang kleinste VR-Brille der Welt.

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Zur Demonstration des Konzepts präsentierte das chinesische Start-up GravityXR die Mixed-Reality-Brille M1, ein Referenzdesign, das unter 100 Gramm wiegt und Drittherstellern als Blaupause dienen soll. Zum Vergleich: Meta Quest 3 hat sämtliche Komponenten integriert und bringt über 500 Gramm auf die Waage, während Apple Vision Pro jenseits der 600 Gramm wiegt und über eine externe Batterie betrieben wird. Das M1-Referenzdesign verfügt über zwei 2,5K-OLED-Mikrodisplays und Pancake-Linsen mit einem Sichtfeld von 90 Grad. Hinzu kommen vier Trackingkameras sowie zwei Passthrough-Kameras.

Der Koprozessor G-X100 unterstützt bis zu zwei 4K-Displays mit 120 Hertz, zwei Farb-Passthrough-Kameras mit bis zu 16 Megapixeln, Reverse Passthrough (das gleiche Displayprinzip, das Apples EyeSight zugrunde liegt) sowie Blick- und Gestenerfassung. Das gelingt mit einem Energieverbrauch ab 3 Watt, der eine passive Kühlung ohne schweren Kühlkörper oder Lüfter ermöglicht. Die Sensordaten verarbeitet der Chip mit einer Latenz von 9 Millisekunden. Der bisherige Rekordhalter, Apple Vision Pro, kommt auf 12 Millisekunden.

Am G-X100-Chip wirkten frühere Apple-Ingenieure mit, die bereits den auf Sensordatenverarbeitung spezialisierten R1-Chip der Apple Vision Pro entwickelt haben. Bei der Präsentation des G-X100 wurden noch keine Produkte auf Basis des neuen Chips angekündigt, doch das könnte sich in den kommenden Jahren ändern. Gerade, wenn ultraleichte Split-Designs mit Taschencomputer zunehmend an Bedeutung gewinnen.

Nachdem herkömmliche Standalone-Headsets nicht den erwünschten Durchbruch gebracht haben, versuchen sich die Hersteller demnächst an neuen Formfaktoren. Berichten zufolge plant Meta für nächstes Jahr eine besonders leichte Mixed-Reality-Brille mit kabelgebundenem Taschencomputer. Auch Konkurrent Pico arbeitet an einem leichtgewichtigen Gerät, das schon in der ersten Jahreshälfte erscheinen könnte, und hat dafür einen Koprozessor entwickelt, der dem G-X100 und Apples R1-Chip ähnelt. Pico-Eigentümer ByteDance zählt zu den Investoren des Start-ups GravityXR.

Das Unternehmen hat neben dem G-X100 auch einen Chip für Smart Glasses vorgestellt, der Fotos mit 16 Megapixel sowie Videoaufnahmen in 4K mit 30 Bildern pro Sekunde liefert, berichtet die chinesische Webseite VR Tuoluo. Er kann damit, zumindest auf dem Papier, bessere Fotos und Videos schießen als die zweite Generation der Ray-Ban Meta-Brille.

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(tobe)



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Drastischer Umbau von Apples Führungsspitze geht weiter


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Der Umbau von Apples Konzernspitze setzt sich im Rekordtempo fort: Nach dem Abgang des KI-Chefs und des Interface-Design-Chefs wird die für Umwelt und soziale Initiativen verantwortliche Spitzenmanagerin Lisa Jackson den Konzern verlassen. Jackson, einst Chefin der US-Umweltschutzbehörde EPA unter Präsident Obama, hat die Themen Klimaschutz und erneuerbare Energien bei Apple erheblich vorangetrieben und gilt als Architektin des Projektes „Apple 2030“. Das selbst gesteckte Ziel des Unternehmens ist, zum Jahr 2030 klimaneutral zu arbeiten – mitsamt der kompletten Lieferkette.

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Ihre Position gibt es künftig offenbar nicht mehr: Die von Jackson geleitete Sparte wird Ende Januar aufgeteilt, wie Apple in der Nacht auf Freitag mitteilte. Die für Umwelt und soziale Initiativen zuständigen Teams sind künftig dem Lieferketten- und Logistik-Chef unterstellt – und nicht länger direkt Apple-Chef Tim Cook.

Den für Apple immer zentraleren Bereich „Government Affairs“, der Lobbyarbeit und den Austausch mit staatlichen Stellen umfasst und der bislang ebenfalls bei Jackson lag, leitet künftig Apples Chefjustiziarin. Diese wechselt der Konzern parallel ebenfalls aus: Die bislang öffentlich kaum in Erscheinung getretene Juristin Kate Adams tritt im kommenden Jahr den Ruhestand an. Ihre Position als Apples „General Counsel“ bekleidet ab März 2026 der Neuzugang Jennifer Newstead, so das Unternehmen. Sie war zuvor bei Meta als Chefjuristin tätig. Während der ersten Regierung Trump diente Newstead als Chefjuristin des US-Außenministeriums (Legal Adviser of the Department of State).

Apples Top-Management befindet sich im größten Umbruch seit Jahrzehnten. Auch die Gerüchte über einen nahenden Wechsel an der Spitze und eine Nachfolge von CEO Tim Cook sind jüngst wieder hochgekocht. Apples Hardware-Technik-Chef Johny Srouji – der für die Chip-Entwicklung zuständig ist –, lote zudem seine Optionen aus, hieß es jüngst. Die Positionen COO und CFO hat Apple in diesem Jahr bereits neu besetzt.

Auf den unteren Ebenen scheint es ebenfalls auffällig viele Abgänge zu geben, allein Apples KI-Sparte verlor Berichten zufolge in den vergangenen Monaten zahlreiche wichtige Mitarbeiter – unter anderem an Meta. Unter den Hardware-Ingenieuren und Designern habe der Konzern Dutzende Spezialisten verloren, die offenbar zu OpenAI gegangen sind, wie das Wall Street Journal berichtet.

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(lbe)



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Jetzt noch schnell buchen: Jubiläumsangebot von heise security PRO endet bald


Seit dem 22. Juni 2020 gibt es mit heise security PRO ein etwas anderes heise-Angebot speziell für IT-Sicherheitsverantwortliche. Aus der fixen Idee des Gründers Jürgen Schmidt wurde eine Gemeinschaft mit fast 1.000 Security-Profis aus dem gesamten deutschsprachigen Raum. Sie tauschen sich auf Veranstaltungen und online aus und bilden sich gemeinsam weiter. Noch immer mittendrin: Der Gründer.

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Verstärkung bekam Jürgen im Herbst 2023 durch Christopher Kunz – den Autor dieses Textes. Gemeinsam entwickeln wir Plattform und Inhalte weiter, planen Vorträge und Webinare und schreiben den allwöchentlichen Newsletter. Hinter den Kulissen sorgt der Pro-Support für reibungslose Abläufe und das Event-Team kümmert sich um alle Veranstaltungen, ob live vor Ort oder als Webinar.

Der heise security PRO Newsletter liefert unsere Analysen, Einschätzung und Empfehlungen jeden Donnerstag um 15:04 in die Mailboxen unserer Mitglieder. Die inhaltliche Spannweite reicht dabei von Malware und Cybercrime über neue Sicherheitslücken bis zu Empfehlungen zur Absicherung von Windows-Servern. Uns ist ein Inhalts-Mix wichtig, der nicht nur CISOs abholt, sondern auch ihren Kollegen, die ganz praktisch die neuesten Sicherheitsrichtlinien und Best Practices umsetzen müssen.

Das Feedback zum Newsletter gibt dem Konzept recht: Er hat sich zur Pflichtlektüre für Sicherheitsverantwortliche und Techniker entwickelt, der neue Anstöße gibt und auch mal die Luft aus einem Security-Hype herauslässt. Wer Neues aus der Welt der IT-Sicherheit lieber mit den Ohren konsumiert, hört als Mitglied von heise security PRO zudem „Passwort“, den heise-security-Podcast, bereits zwei Tage vor der Veröffentlichung.

Die Gründung von heise security PRO fiel ins erste Corona-Jahr – Vor-Ort-Veranstaltungen litten extrem unter den pandemiebedingten Einschränkungen. Online-Konferenzen erwiesen sich für uns rasch als probater Ersatz und sind seitdem fester Bestandteil der Tour (die sich dieses Jahr zum zwanzigsten Mal jährte!). Zum Glück können wir mittlerweile wieder Events vor Ort anbieten und tun das auch dreimal jährlich. Die Tourtermine sind mittlerweile eine Art „Familientreffen“ der Community von heise security PRO geworden, die sich mit sechs Fachvorträgen auf den neuesten Stand bringt. Am Rande der Konferenz bleibt reichlich Zeit zum Fachsimpeln und nach dem letzten Vortrag gibt es ein kühles Getränk mit den Redakteuren und Experten.

Abseits der Konferenz planen wir jährlich mehrere Webinare zu verschiedenen Security-Themen. Auch hier gilt unsere redaktionelle Maxime: Wir wollen die besten Experten, die kompetent, unabhängig und ohne Werbe-Auftrag informieren – der Platz auf der heise-security-Bühne lässt sich nicht kaufen. In diesem Jahr waren das Opensource-SIEM Wazuh, der Dauerbrenner Windows-Security und „NIS-2 kommt – rechtskonforme IT-Sicherheit umsetzen“, das in knapp einer Woche stattfindet, nur einige der Webinarthemen. Der Zugang zu allen heise-security-Webinaren ist für PRO-Mitglieder kostenlos; sie stehen ihnen danach auch zeitlich unbegrenzt als Aufzeichnung in der PRO-Mediathek zur Verfügung – bequem zum Selbststudium.

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Nicht nur auf der Security Tour und in Webinaren, sondern auch während unserer Community-Veranstaltungen suchen wir das Gespräch mit unseren Mitgliedern. Einmal im Monat – mit seltenen Ausnahmen etwa in der Feriensaison – treffen wir uns zu einer Online-Podiumsdiskussion, dem PRO-Talk. Ursprünglich hatte Jürgen dabei etwas in der Art von Reddits „Ask Me Anything“ im Sinn, hat das Konzept aber mittlerweile weiter verfeinert. Ein ausgewiesener Experte gibt im PRO-Talk einen kurzen Themen-Impuls von zehn bis 15 Minuten. Danach diskutieren die Mitglieder untereinander, mit dem Experten und uns von der Redaktion über verschiedene Aspekte des Gehörten. Die Themen der PRO-Talks rangieren von Erfahrungsberichten nach IT-Vorfällen über Einblicke in neue Technologien wie homomorphe Verschlüsselung bis hin zu Handreichungen für die tägliche Arbeit. Auch offene Fragen wie die nach der Wirksamkeit von Phishing- und Awareness-Übungen thematisieren wir in unseren Gesprächsrunden.


Oberfläche der heise security PRO community

Oberfläche der heise security PRO community

Diskussionen, Mediathek und Terminkalender für heise security PRO finden unsere Mitglieder in der Community-Oberfläche.

(Bild: heise security PRO / cku)

Die täglichen Fragen im IT-Sicherheitsalltag, aber auch alles andere diskutieren wir im PRO-Forum. Dort können die Security-Spezialisten neue Werkzeuge empfehlen, Kniffe zur Absicherung von Servern und Clients austauschen und auch mal Literaturempfehlungen für die Abendlektüre abholen. Alles in einem geschützten Rahmen: Die Chatham House Rule besagt, dass Mitglieder alles in unserer Community Gehörte zwar nutzen, ihre Gesprächspartner aber nicht gegenüber Dritten identifizieren dürfen. So ermöglichen wir offene Gespräche und vermeiden Compliance-Probleme.

Die Foren dienen auch als Q&A-Bereich nach einem Webinar – die Dozenten beantworten weitere Fragen und diskutieren mit der Community. So etwa beim Wazuh-Webinar und auch Karsten M. Bartels, der Dozent des oben genannten NIS-2-Webinars wird die nächsten Schritte mit den PRO-Mitgliedern erörtern. Denn: Womöglich noch in diesem Jahr tritt das NIS2-Umsetzungsgesetz in Deutschland in Kraft.

Anlässlich des Jubiläums bieten wir noch bis Jahresende Neueinsteigern ein deutlich vergünstigtes Angebot: Statt des regulären Preises von 1125 Euro pro Jahr kostet die Mitgliedschaft derzeit nur 995 Euro im ersten Jahr (beide Preise inklusive 19 Prozent Mehrwertsteuer). Wer nachrechnet, stellt schnell fest: Das ist ein Paketpreis, der sich lohnt. Nutzt man nur drei bis vier der Inklusiv-Angebote, etwa die Security Tour, secIT und zwei Webinare, ist man gegenüber der Summe der Einzelpreise schon im Plus. Die zusätzlichen Leistungen, also etwa unsere Community-Veranstaltungen, das heise+- und heise-pur-Abo gibt es kostenlos obendrauf.




(cku)



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