Streamer sollen deutsche Filme und Serien kaufen müssen

In Deutschland soll deutlich mehr Geld in Filmförderung fließen. Darauf haben sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer (parteilos), verständigt. Gekoppelt werden soll die Erhöhung mit einer Investitionsverpflichtung für Streaming-Anbieter wie Netflix, Amazon Prime und Disney in deutsche Filmproduktionen. Die Höhe dieser Verpflichtung ist noch nicht bekannt. Nächste Schritte sind der Entwurf eines Investitionsverpflichtungsgesetzes, dessen Ressortabstimmung und eine Branchenanhörung.

Laut der Übereinkunft sollen ab nächstem Jahr 250 Millionen Euro für den Filmstandort Deutschland zur Verfügung stehen. Das bedeutet fast eine Verdopplung der Fördermittel für den Deutschen Filmförderfonds (DFFF) und den German Motion Picture Fund (GMPF). Diesem Vorhaben hat das Bundeskabinett im Rahmen des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2026 zugestimmt. Zusammen mit weiteren Geldern aus der kulturellen Filmförderung, die von Jurys vergeben werden, und der durch die Filmförderabgabe finanzierten Filmförderungsanstalt, stehen künftig insgesamt rund 310 Millionen Euro bereit. Dazu kommen noch Produktionshilfen der Bundesländer.

„Wir brauchen mehr Blockbuster und Serienhits made in Germany“ betonte Weimer. Die geplanten Maßnahmen seien „der Soundtrack zum Aufbruch“. Die Filmförderfonds würden damit „international konkurrenzfähig ausgestattet“. Klingbeil ergänzte: „Die Filmförderung ist sehr gut investiertes Geld in die Kultur in Deutschland.“

„Unwucht“ im Markt durch Streamer

Weimer hat jüngst „strukturelle Verwerfungen durch die Digital-Plattformen und durch die Streaming-Anbieter“ in der Medien- und Filmwirtschaft ausgemacht. Es sei eine „Unwucht“ entstanden. Netflix & Co erzielten in Deutschland hohe Umsätze und sollten daher zum Produktionsstandort Deutschland beitragen. Als Drahtzieher der jetzigen Einigung gilt der neue Finanzstaatssekretär Björn Böhning (SPD), der zuvor Chef der Produktionsallianz der deutschen Film- und TV-Branche war.

Schon die alte Bundesregierung hat einen Vorstoß für eine solche Lex Netflix gewagt: 20 Prozent der Streaming-Umsätze sollten für europäische audiovisuelle Produktionen ausgeben werden. Ähnliche Verpflichtungen oder Abgaben gibt es bereits in der Schweiz, mehreren EU-Ländern und Kanada, allerdings mit Auflagen im einstelligen Prozentbereich, nicht 20 Prozent. Italien schreibt Streamern 16 Prozent vor, wovon 30 Prozent in nicht-italienische europäische Produktionen fließen dürfen. In Frankreich sollen Streamer mindestens 20 Prozent ihrer Umsätze für Rechte an französischen Produktionen ausgeben.

Gegen die Pläne der alten Bundesregierung ist insbesondere die Digitalbranche Sturm gelaufen. Ihr Argument: Die Streamer geben bereits jetzt hunderte Millionen Euro jährlich in Deutschland aus, zusätzlich zur vorgeschriebenen Filmförderabgabe. Da garantiere ein Investitionsverpflichtungsgesetz keineswegs, dass mehr Geld in deutsche Produktionen fließe.

(ds)