TikTok-Verbot: USA und China erzielen Rahmenvereinbarung

Die Vereinigten Staaten und China haben eine Rahmenvereinbarung getroffen, um die Bedenken der US-Regierung hinsichtlich der chinesischen Eigentumsverhältnisse bei TikTok auszuräumen. Das gaben Vertreter beider Länder am Montag bekannt.

Beide Seiten hätten einen „Rahmen für einen TikTok-Deal“ vereinbart, sagte der US-amerikanische Finanzminister Scott Bessent nach zweitägigen Verhandlungen in Madrid. Es war die vierte Verhandlungsrunde zwischen den USA und China innerhalb von vier Monaten, bei der es um die angespannten Handelsbeziehungen sowie die Frist für die Veräußerung von TikTok ging. Zu den Bedingungen der Vereinbarung machte Bessent keine Angaben. Er erklärte lediglich, dass die Vereinbarung die Sicherheitsbedenken der USA ausräumen, aber die „chinesischen Merkmale“ von TikTok beibehalten würde. Es seien die „kommerziellen Bedingungen“ vereinbart worden. In einem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Freitag soll die Vereinbarung bestätigt werden, so Bessent weiter.

Li Chenggang, Chinas oberster Handelsunterhändler, erklärte, beide Länder hätten einen „grundlegenden Rahmenkonsens“ in Fragen wie TikTok erzielt – eine geringfügige Abweichung von der von der US-Seite verwendeten Sprachregelung, wie die Nachrichtenagentur Reuters feststellt.

Auch US-Präsident Donald Trump meldete sich zu Wort. „Es wurde auch eine Einigung über ein ‚bestimmtes‘ Unternehmen erzielt, das junge Menschen in unserem Land unbedingt retten wollten“, schrieb er auf seiner Truth Social-Plattform. „Sie werden sehr glücklich sein!“

Durchbruch nach langen Verhandlungen

Sollte sich die TikTok-Einigung bewahrheiten, wäre dies ein Durchbruch nach monatelangem Hin und Her. Allein in den USA hat die dem chinesischen Konzern ByteDance gehörende Video-App 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer. Im vergangenen Jahr verabschiedete der US-Senat mit großer Mehrheit ein Gesetz zum Zwangsverkauf von TikTok an US-Investoren. Andernfalls würde die beliebte App in den USA aus den App-Stores verbannt und damit effektiv verboten.

Hintergrund des Verbotes ist, dass die US-Regierung TikTok als ein Risiko für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ansieht. Die chinesische Regierung könnte die App nutzen, um sensible Daten von US-Bürgern zu sammeln oder pro-chinesische Propaganda zu verbreiten, so die Befürchtung. ByteDance ging gerichtlich gegen das Verbot vor. Mitte Januar wies der US Supreme Court die Beschwerde des Unternehmens aber zurück und bestätigte das TikTok-Verbot.

In dem Gesetz ist vorgesehen, dass TikTok ein 90-tägiger Aufschub gewährt werden kann, wenn Schritte hin zu einem Verkauf nachgewiesen werden. Seit seiner Wiederwahl hat Trump diesen Aufschub mehrfach genehmigt, zuletzt Mitte Juni. Trumps persönlicher Account hat 15 Millionen Follower. Ende August hat auch das Weiße Haus einen eigenen offiziellen TikTok-Kanal eingerichtet.

Parallel liefen Verkaufsverhandlungen; China hatte einen Verkauf von TikTok aber zuletzt mehrfach ausgeschlossen und dabei auf die von Trump erhobenen Einfuhrzölle auf chinesische Waren verwiesen. Unterdessen plant ByteDance laut einem Medienbericht eine eigenständige TikTok-App nur für den US-Markt.

Am 17. September, also am Mittwoch, wäre eine weitere Frist für den Betrieb von TikTok in den USA ausgelaufen. Laut US-Finanzminister Bessent habe dies die chinesischen Verhandlungsführer dazu veranlasst, eine Vereinbarung zu erzielen. Die Frist könnte nun erneut um 90 Tage verlängert werden, um den Abschluss der Vereinbarung zu ermöglichen.

(akn)