Zweite Niederlage für den Berliner Stock-Fotografen Robert Kneschke: Auch vor dem Oberlandesgericht in Hamburg verlor der Fotograf, dessen Bilder für KI-Training tokenisiert wurden, gegen den Hamburger Verein Laion. Bereits in erster Instanz hatte das Landgericht Hamburg entschieden, dass es die Nutzung von Bildmaterial des Fotografen als von der sogenannten Text- und Data Mining-Schranke gedeckt sieht. Die Richter des fünften Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts schlossen sich im Ergebnis der Vorinstanz weitgehend an.

Vor allem zwei Aspekte spielten für die Richter am OLG Hamburg dabei eine Rolle: die Frage, ob Kneschke einen wirksamen Nutzungsvorbehalt formuliert habe, der den Vorgaben des Urheberrechts entspricht und das Text- und Data-Mining (TDM) untersagt, die sogenannte Schranke also wirksam beschränkt. Hier kamen die Richter zu dem Schluss, dass es für die Nutzung zu wissenschaftlichen Zwecken nach §60d Urheberrechtsgesetz keinerlei Vorbehaltsmöglichkeit gebe, anders als bei der kommerziellen Nutzung nach §44b. Und auch dabei sei es nach der Formulierung des deutschen Gesetzgebers maßgeblich, dass ein maschinenlesbarer Vorbehalt hinterlegt sei.

Der Nutzer sei für den Nachweis verantwortlich, dass er sich daran halte, der Rechteinhaber aber dafür, dass er den Vorbehalt maschinenlesbar hinterlegt habe. Der Vorbehalt sei in diesem Fall jedoch nachweislich nur „in natürlicher Sprache“ in Quellcode und bei den Nutzungsbedingungen der Website abgefasst worden. Warum beides für KI-Modell-Crawler jedoch nicht zu erschließen sein solle, darüber dürften nicht nur die Beteiligten weiter diskutieren. Die Hamburger Richter jedenfalls meinen – offenbar auch mit Hinblick auf den Zeitpunkt des Crawlens 2021 – „dass ein Programm Bildbeschreibungen und Bilder vergleichen kann, bedeutet nicht ohne Weiteres, dass es möglich war, umfangreiche Nutzungsbedingungen auszuwerten“.

Urteil wird weitere Kreise ziehen

Dass dem Fotografen auch kein Entgelt für die Nutzung seiner Werke zustehe, sei „Ergebnis der gesetzgeberischen Entscheidung, unter die Schranke fallende Nutzungen von einer Vergütungspflicht auszunehmen“, heißt es im Urteil. Diese Regelung wird von Urheberverbänden teils scharf kritisiert. Und auch in Berlin und Brüssel, wo auf EU-Ebene die maßgeblichen Urheberrechtsregeln vereinbart werden, wird der Fall seit Beginn genau verfolgt. Denn die DSM-Richtlinie, in der die „TDM-Schranke“ steht, wird in dieser Legislatur überprüft, spätestens im Juni 2026 soll die EU-Kommission dazu einen Bericht vorlegen.

Mit dem Urteil des OLG Hamburg (AZ 5 U 104/24) wird die Revision aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung der zu klärenden Rechtsfragen ausdrücklich zugelassen. „Die Fortbildung des Rechts erfordert eine Entscheidung des Revisionsgerichts“, heißt es im jetzigen Urteil. Mangels höchstrichterlicher Rechtsprechung zum Verhältnis von Urheberrecht und KI-Training würden sich hier über den vorliegenden Fall hinausgehend Rechtsfragen von Bedeutung stellen. Anders als bei einer Berufungsverhandlung wird bei einer Revision jedoch keine vollständige Bestandsaufnahme des Sachverhalts durchgeführt, sondern die Rechtsfehlerfreiheit der Urteilsfindung der unteren Instanzen geprüft. Zuständig für die Revision wäre der Bundesgerichtshof. Ob der Berliner Stockfotograf Robert Kneschke diesen Schritt nun gehen will, ließ er vorerst noch offen, Anfang Januar liefe die Frist hierfür ab.

(emw)

Mit dem Ausbau der Infrastruktur für E-Autos wächst vielerorts die Zahl der Kabeldiebstähle. Auch in Hamburg und Schleswig-Holstein kommt es regelmäßig vor, dass demolierte Ladesäulen das Aufladen eines Elektrofahrzeugs verhindern. Darüber ärgern sich nicht nur die betroffenen Autofahrerinnen und Autofahrer.

Trend zu mehr Kabel-Diebstählen in SH

Die Zahl der entwendeten Ladekabel an E-Ladesäulen in Schleswig-Holstein stieg zuletzt. Beim Landeskriminalamt wurden seit Jahresbeginn Fälle „im unteren zweistelligen Bereich“ bei Diebstählen von Ladekabeln an öffentlichen E-Ladesäulen bekannt, wie eine LKA-Sprecherin mitteilte. In der Kriminalstatistik der Polizei werden solche Fälle aber nicht gesondert erfasst.

Im vergangenen Jahr wurde laut LKA nur eine Tat an einer Ladesäule auf einem Pendlerparkplatz im Kreis Rendsburg-Eckernförde bekannt. Dort beschädigten Unbekannte eine Säule und entwendeten zwei Kabel, der Schaden betrug laut LKA rund 70.000 Euro.

Auch 2021 war ein Fall registriert worden: Auf einem Firmengelände im Kreis Stormarn wurden damals drei Ladestationen komplett entwendet. Weder der Fall von 2024 noch der von 2021 konnten aufgeklärt werden.

2023 und 2022 gab es laut LKA-Sprecherin keine angezeigten Fälle im nördlichsten Bundesland. „Aufgrund der hohen Schadenssummen ist davon auszugehen, dass die meisten Fälle auch angezeigt werden.“

Betreiber: Schaden in Millionenhöhe

Nach Angaben des E-Mobilitätsanbieters EnBW Energie mit Sitz in Karlsruhe mussten allein in diesem Jahr in Schleswig-Holstein 24 und in Hamburg 68 Kabel ersetzt werden. Wie eine Unternehmenssprecherin der dpa sagte, seien in den letzten Wochen aber keine neuen Fälle von Kabeldiebstählen an EnBW-Ladestationen in Hamburg und Schleswig-Holstein verzeichnet worden.

„Alleine die EnBW hat in diesem Jahr einen Schaden von über 1.000 gestohlenen Ladekabeln bei einer Schadensumme in mittlerer einstelliger Millionenhöhe zu verzeichnen“, teilte die Sprecherin mit. Das Unternehmen arbeite eng mit Partnern und den Ermittlungsbehörden zusammen, um die Ladestationen am Laufen zu halten und das Schnellladenetz zu schützen.

„Wo möglich, setzten wir auf abschreckende Maßnahmen wie verstärkte Beleuchtung oder Videoüberwachung und stehen im engen Austausch mit den Herstellern der Ladestationen.“ Weitere Maßnahmen würden aktuell getestet – um was genau es sich dabei handelt, wollte die Sprecherin nicht öffentlich machen.

Das Energieversorgungsunternehmen betreibt in ganz Deutschland mehr als 8000 Schnellladepunkte – in Schleswig-Holstein sind es derzeit 213 sowie 108 in Hamburg.

Hamburger Polizei: Keine besonderen Auffälligkeiten

Ein anderer Ladesäulen-Betreiber in Hamburg hat bisher keine Diebstähle verzeichnet: „Kupferdiebstähle oder vergleichbare Delikte sind bei uns bislang nicht aufgetreten“, teilte ein Sprecher der Hamburger Energiewerke der dpa mit. Vandalismus wie das Beschmieren oder Bekleben von Säulen und Displays sowie das Abreißen von Kabeln an Ladesäulen komme allerdings vereinzelt vor.

In Hamburg liegen nach aktueller Kenntnis der Hamburger Polizei keine besonderen Auffälligkeiten zu Diebstählen von Ladekabeln vor, teilte ein Polizeisprecher der dpa mit.

Was hilft gegen Kabeldiebe?

„Da öffentliche Ladesäulen leicht zugänglich sind und auch sein sollen, sind präventive Maßnahmen nur begrenzt umsetzbar“, teilte das LKA in Kiel mit. Möglich sei allerdings Videoüberwachung, gute Beleuchtung auch in der Nacht oder die Ausstattung der Ladesäulen mit Licht- oder Signal-Alarm, der ausgelöst wird, wenn ein Kabel durchgeschnitten wird. „Solche Lösungen liegen aber in der Verantwortung der Betreiber.“

Die Landespolizei rät Bürgerinnen und Bürgern, verdächtige Beobachtungen sofort der Polizei zu melden. Zudem informiert die Polizei potenzielle Ankäufer wie Metallhändler unter anderem mit Flyern über das Risiko, gestohlenes Metall angeboten zu bekommen.

Was machen die Diebe mit den Kabeln?

„Aufgrund der steigenden Preise auf dem Rohstoffmarkt – insbesondere bei den Kupferpreisen – bleiben die Kabel und das Buntmetall der Ladesäulen auch weiterhin für Täter interessant“, teilte die LKA-Sprecherin mit. Beides werde demnach unter anderem Metallhändlern oder Schrotthändlern zum Kauf angeboten.

(dmk)

Sie schnurren, sind flauschig und erinnern an eine Art Meerschweinchen, Kaninchen oder Chinchilla. In ihnen steckt aber smarte Technologie. Die „Booboos“ reagieren auf Ansprache oder Klatschen. Die Roboter sind seit Kurzem in einem „Elektronischen Streichelzoo“ im Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) Karlsruhe zu sehen. Kinder sollen an eine Frage herangeführt werden, die immer wichtiger werden dürfte: Ist es lebendig – oder tut es nur so?

Die eitle Coco und der penible Dieter

Die zehn Wesen haben Namen und sogar Charaktereigenschaften bekommen. So stellt das ZKM Milli – grau mit dunklen Ohren – als Professorin für Elektronik vor, die die Dunkelheit hasse. Dieter in Hellbraun mit umgebundener Fliege sei sehr penibel und liebe Ordnung. Sein heimliches Vorbild: Taylor Swift.

Die schläfrige Lola spiele gern Verstecken, während Coco mit Rentiergeweih manchmal ein bisschen eitel sei und sich oft stundenlang im Spiegel betrachte. Joshi wiederum trägt ein Sheriff-Hütchen auf dem plüschigen Kopf. Er liebe Süßigkeiten über alles: „Wenn jemand ihm heimlich ein paar Bonbons anbietet, glitzern seine Augen, und er vergisst für einen Moment sogar seine Pflichten.“

Auch Erwachsene dürfen die „Booboos“ streicheln

Den „Elektronischen Streichelzoo“ können Interessierte bis Anfang August kostenlos mittwochs bis freitags von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie am Wochenende zwischen 11.00 und 18.00 Uhr für je eine halbe Stunde besuchen. Gerade Kinder im Vorschulalter sollen den Angaben nach mit den „Booboos“ spielen. Aber auch Erwachsenen bleiben die Roboter-Meerschweinchen nicht vorenthalten.

„Ich find’s schön, weil er sich auch ankuschelt“, sagt die elfjährige Mathilda über einen „Booboo“. Ihr echtes Haustier würde sie vorziehen. „Aber ich glaube, dass es sehr wichtig ist für Leute, die Allergien haben oder die sich einsam fühlen in Altersheimen oder so – ich glaub‘, da wär‘ es schon ganz praktisch.“ Mathildas Mutter Almut Werner sagt: „Ein künstliches Kuscheltier kann niemals ein echtes ersetzen.“ Ihre 16-jährige Tochter habe sogar kritisiert, die Roboter-Wesen machten das letzte Stück Fantasie kaputt.

Dominique Damian-Papi?, die mit der fünfjährigen Eleni im ZKM ist, geht auf die Unterschiede ein: „Um echte Tiere muss man sich auch gut kümmern.“ Die „Booboos“ hätten keine natürlichen Bewegungen von Tieren. Andererseits könne man mit ihnen ein bisschen ruppiger umgehen.

Mit Forschungsprojekt verknüpft

Ein Aspekt, den auch Projektleiterin Tina Lorenz vom ZKM-Hertzlab betont: „Wenn ich das Roboter-Meerschweinchen fallen lasse, dann ist es ein Versicherungsfall, dann ist eine Maschine kaputtgegangen. Wenn ich ein echtes Meerschweinchen fallen lassen, dann habe ich etwas verletzt oder vielleicht sogar getötet, das mal am Leben war. Das ist ein fundamentaler Unterschied.“ Ein Familienhund könne einem Menschen Zuneigung zeigen. „Ein Roboter-Meerschweinchen kann nur so tun, als wäre ich gemeint.“ Es sei nur ein Sensor.

Mit dem „Elektronischen Streichelzoo“ sollen gerade Kinder, die noch nicht lesen können, auch an das Thema Künstliche Intelligenz (KI) herangeführt werden. Das Prinzip sei bei den „Booboos“ das gleiche, erklärt Lorenz: „Sie sind eine Maschine und wollen aber so tun, als wären sie ein kleines echtes Meerschweinchen. Genauso wie eine KI eben ein Algorithmus ist, der sagt: Ich höre dir zu, ich versteh‘ dich, brauchst du überhaupt noch echte Freunde?“

Erste KI-Generation

Heutige Kinder seien die erste Generation, die aufwachse und zu kommunizieren lerne, ohne zu wissen, ob auf der anderen Seite ein Mensch oder eine Maschine sitze. KI-basierte Sprachmodelle würden zunehmend zum Ersatz für Freunde und Partner, sagt Lorenz. „Da müssen wir als Gesellschaft darüber sprechen. Und Kinder mit ihren Eltern müssen darüber sprechen.“

Begleitet wird das Angebot daher durch ein Forschungsprojekt des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT). Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wollen den Angaben nach unter anderem herausfinden, wie Menschen mit Gegenständen umgehen, die Lebewesen simulieren. Die Forscher gehen der Frage nach, ob und wie Kinder im Kindergartenalter den Unterschied zwischen lebendigen Tieren und künstlich belebten Objekten erkennen und erlernen können.

(olb)