Drei Monate Digitalministerium: zäher Aufbau, mutige Pläne

Drei Monate lang hat sich Digitalminister Karsten Wildberger nun herangetastet an die Welt der Verordnungen und Verwaltungsverfahren. Für den ehemaligen Manager ist es eine ungewohnte Welt, die er verstehen, aber auch verändern muss. Denn außer für Digitalisierung ist er auch für Staatsmodernisierung zuständig.

Wie groß diese Aufgabe ist, dürfte Wildberger spätestens jetzt klar sein. Denn schon beim Aufbau seines Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) traf er auf unerwartete Widerstände: Statt sich auf die Modernisierung des Staates konzentrieren zu können, musste und muss Wildberger erst einmal um Personal und Zuständigkeiten kämpfen.

Denn Bundeskanzler Friedrich Merz hat zum Start der Regierung im Mai in einem Organisationserlass nur grob skizziert, welche Aufgaben Wildberger von anderen Ministerien übernimmt. Die Frage, welche Leute und welche Kompetenzen im Detail wechseln, sollten die Ministerien spätestens bis zum 1. August untereinander klären.

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