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Lange Datenträgerauswertung: Gerichte erkennen Verstoß gegen Grundrechte


Das digitale Durchsuchen und vorläufige Sicherstellen von Datenträgern gelten als unabdingbare Instrumente der Strafverfolgung. Die Praxis zeigt aber, dass die Auswertung der sichergestellten Daten oft Monate bis Jahre in Anspruch nimmt. Zahlreiche Landgerichte entschieden: Diese Zeiträume kollidieren mit den Grundrechten der Betroffenen, insbesondere dem Eigentumsrecht, dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und dem Anspruch auf effektiven Rechtsschutz.

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Die Gerichte ziehen hier eine klare Grenze, wie der Strafverteidiger Jens Ferner erläutert. Die zuständigen Kammern arbeiten demnach heraus, dass die Dauer der Sicherstellung strengen verfassungs- und verfahrensrechtlichen Schranken unterliegt. Der juristische Konsens sei eindeutig: Je länger die Auswertung dauert, desto höher muss die Hürde für ihre Rechtmäßigkeit sein.

Die Gerichte stellen laut der Übersicht Ferners klar, dass die vorläufige Sicherstellung nach Paragraf 110 Strafprozessordnung (StPO) kein Freibrief für einen unbegrenzten Einbehalt etwa von Festplatten, Handys und anderen IT-Geräten und Speichermedien ist. Sie dient lediglich als zügig abzuschließender Teil der Durchsuchung, der es den Ermittlungsbehörden erlaubt, die Beweisrelevanz aufgefundener Unterlagen und Datenträger zu prüfen. Im Anschluss müssen sie entweder zurückgegeben oder richterlich beschlagnahmt werden nach Paragraf 98 StPO. Die StPO kennt zwar keine festen Fristen für diese „Durchsicht“, doch die Rechtmäßigkeit der Maßnahme hängt stets von einer umfassenden Einzelfallabwägung ab.

Zentrale Kriterien für diese Verhältnismäßigkeitsprüfung sind die Stärke des Tatverdachts (schwere Kriminalität vs. Bagatelldelikte), der Umfang und die Komplexität der Daten (Terabyte vs. überschaubare Mengen), die Dringlichkeit der Auswertung etwa bei Haftsachen sowie die Eingriffsintensität. Bei Letzterer fällt der Wert der Geräte und eine berufliche oder private Abhängigkeit des Betroffenen von ihnen ins Gewicht.

Übereinstimmend betonen die Gerichte, dass die Staatsanwaltschaft die Verantwortung für eine zügige und verhältnismäßige Verfahrensdauer trägt und dies dokumentieren muss. Strukturelle, personelle oder technische Engpässe der Behörden dürfen nicht zulasten der Grundrechte der Beschuldigten gehen. Das ist ein zentrales Prinzip, das etwa das Landgericht (LG) Gera hervorhebt, indem es die Überlastung der Behörden als unzulässigen Grund für eine zweieinhalbjährige Verzögerung ansah.

Die von Ferner beleuchteten Richtersprüche definieren die Grenze der Verhältnismäßigkeit anhand konkreter zeitlicher und inhaltlicher Maßstäbe: Das LG Hamburg erklärte eine viereinhalbjährige Auswertedauer in einem komplexen Wirtschaftsstrafverfahren für rechtswidrig: Die Staatsanwaltschaft habe es versäumt, nach Abschluss der Sichtung aktiv eine Beschlagnahme zu beantragen oder die Daten zurückzugeben. Die Richter unterstrichen, dass eine mehrjährige „Schwebelage“ selbst bei komplexen Fällen unverhältnismäßig sei und eine fehlende klare Abgrenzung zwischen bloßer Durchsicht und vertiefter inhaltlicher Analyse nicht hingenommen werden könne. Die erstellten Auswerteberichte mussten gelöscht werden.

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Das LG Köln hob die Sicherstellung auf, da die Behörden Datenträger mit überschaubaren 56 GB zweieinhalb Jahre lang ohne Beginn der Auswertung liegen ließen. Ähnlich entschied das LG Essen. Es rügte die Staatsanwaltschaft, weil sie sich allein auf vage Zeitangaben der Polizei stützte, anstatt selbst Prioritäten zu setzen und aktiv zu steuern.

Selbst kürzere Zeiträume können unverhältnismäßig sein, wenn der Tatverdacht schwach ist. Das LG Frankfurt ordnete daher die Herausgabe eines Laptops nach über vier Monaten an, weil der Verdacht allein auf einer alkoholisierten Zeugenaussage beruhte. Im Gegensatz dazu hielt das LG Dresden eine 14-monatige Dauer in einem Verfahren zu Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs für vertretbar, weil die Staatsanwaltschaft unmittelbar ein externes IT-Unternehmen beauftragte und die Notwendigkeit einer vollständigen Sichtung detailliert begründete. Eine bloße Durchsicht darf laut Ferner aber nicht zu einer verdeckten Vorratsdatenspeicherung ausufern.


(nen)



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Last Call: M365 Copilot für Fortgeschrittene – Profiwissen in fünf Sessions


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Abschließend steht der strategische Einsatz von KI als Wettbewerbsvorteil im Mittelpunkt. Unser Experte betrachtet die Herausforderungen einer umfassenden KI-Transformation. Bei der Umsetzung nimmt das AI Competence Center (AICC) eine besondere Rolle ein. Dieses ist für die Steuerung und Priorisierung von nachhaltigen Innovationen zuständig.




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Nach Abschluss des Classrooms, sind Sie in der Lage, den Microsoft 365 Copilot stärker in Ihrem Unternehmen einzusetzen und durch effizientere Abläufe zu profitieren. Die Termine sind:

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  • 31. März: KI-Governance-Modell für Admins und KI-Strategie – AICC, Transformation und strategische KI-Projekte

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Die Sessions haben eine Laufzeit von jeweils vier Stunden und finden von 9 bis 13 Uhr statt. Alle Teilnehmenden können sich nicht nur auf viel Praxis und Interaktion freuen, sondern haben auch die Möglichkeit, das Gelernte mit allen Aufzeichnungen und Materialien im Nachgang zu wiederholen und zu vertiefen. Fragen werden direkt im Live-Chat beantwortet und Teilnehmer können sich ebenfalls untereinander zum Thema austauschen. Der nachträgliche Zugang zu den Videos und Übungsmaterialien ist inklusive. Weitere Informationen und Tickets finden Interessierte auf der Website des Classrooms.

E-Mail-Adresse

Ausführliche Informationen zum Versandverfahren und zu Ihren Widerrufsmöglichkeiten erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.


(cbo)



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Wissen schnell wiederfinden: Mächtige Suche und smarte Lesezeichen in Obsidian


Schnell wächst eine Notizensammlung in Obsidian so an, dass sie zu unübersichtlich wird, um in den Ordnern eine bestimmte Textstelle oder Notiz zu finden. Doch Obsidian enthält verschiedene Funktionen, um in umfangreichen Notizsammlungen oder Knowledge Bases Informationen schnell wiederzufinden. Sie können aktuelle Notizen anpinnen, mit Ordnern mehr Übersicht schaffen und häufig benötigte Notizen mit einem Lesezeichen versehen. Komplexere Notizsammlungen können Sie in einer Datenbankstruktur (Base) organisieren und dort nach Bedarf filtern und sortieren, um etwa zu erledigende Aufgaben anzuzeigen.

Doch häufig führt der schnellste Weg zu einer Datei oder Textstelle über die Suchfunktion von Obsidian. Die kann deutlich mehr als nur Suchbegriffe entgegennehmen, die wichtigsten Parameter stellen wir hier durch Beispiele vor. Das Suchergebnis können Sie als Lesezeichen oder in einer Notiz speichern – auch so, dass die Suche bei jedem Aufruf erneut aktualisiert wird.

Ein Beispiel: In einem Obsidian-Vault – also einer Notizensammlung – liegen unter anderem selbst geschriebene Texte für eine Zeitschrift. Um an einem davon weiterzuarbeiten, können Sie ein Lesezeichen dafür anlegen. Doch das müssten Sie für jeden aktuellen Artikel aufs Neue erledigen und natürlich die Lesezeichen für abgeschlossene Artikel wieder entfernen. Praktischer wäre da ein Lesezeichen, das automatisch die noch nicht abgeschlossene Texte listet. Ein dynamisches Lesezeichen präsentiert eine solche Liste stets aktuell. Wir zeigen, welche praktischen Möglichkeiten die Suche in Obsidian bietet und wie Sie diese für ein dynamisches Lesezeichen nutzen.


Das war die Leseprobe unseres heise-Plus-Artikels „Wissen schnell wiederfinden: Mächtige Suche und smarte Lesezeichen in Obsidian“.
Mit einem heise-Plus-Abo können Sie den ganzen Artikel lesen.



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YouTuber baut simplen Elektromotor aus Klemmbausteinen


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This article is also available in
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It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.

Der YouTuber Jamie vom YouTube-Kanal „Jamie’s Brick Jams“ hat einen funktionsfähigen Gleichstrom-Elektromotor aus Klemmbausteinen gebaut, der ohne komplizierte Steuerplatine auskommt und lediglich auf elektromagnetischen Prinzipien basiert. Zusätzlich zu den Klemmbausteinen werden nur Magnete, etwas Kupferdraht, ein Transistor und eine Batterie benötigt.

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Jamies Ziel war es, einen möglichst einfachen Elektromotor zu bauen, der ohne Steuerungselektronik, Drehzahlregler und mechanischen Kommutator auskommt. Der Bastler führte dazu die Funktionsweise eines Elektromotors auf dessen Kernprinzipien zurück.

Prinzipiell handelt es sich um eine einfache Sache: Sobald Strom durch Leiterspulen fließt, wird ein Magnetfeld erzeugt. Laufen sie in einem Magnetfeld eines Permanentmagneten (Permanentmagnetstator), führen die gegenseitigen Anziehungs- und Abstoßungskräfte zu einer Bewegung. Um einen kontinuierlichen Motorlauf zu erzielen, muss die Stromrichtung fortwährend umgepolt werden. Dadurch wird das Magnetfeld in der Leiterspule umgedreht. Um den Stromwechsel hinzubekommen, wird bei einfachen Elektromotoren ein Kommutator verwendet, der auf der Achse des Rotors sitzt.

Jamie baute den Rotor aus Klemmbausteinen und zwei starken runden Neodymmagneten mit 20 mm Durchmesser und 10 mm Dicke, die er auf einer Achse gegenüberliegend mit etwas Klebstoff so ausgewuchtet fixierte, dass ein leichtgängiger runder Lauf gewährleistet ist. Der Bastler nutzte nur eine einzige Antriebsspule für seinen Motor. Dazu wickelte er 0,6 mm starken Kupferdraht mit 150 Windungen um eine Klemmbaustein-Konstruktion auf.

Empfohlener redaktioneller Inhalt

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Das Video zeigt den Bau und die Funktion des Elektromotors aus Klemmbausteinen.

Fließt Strom durch diese Spule, entsteht ein Magnetfeld, das die Permanentmagnete des Rotors abstößt oder anzieht. Dabei reicht es aus, exakt getaktete Stromimpulse von der angeschlossenen 9-Volt-Batterie abzugeben, um den Rotor in einen gleichmäßigen Lauf zu versetzen. Um dafür das genaue Timing zu erreichen, erstellte Jamie eine Sensorspule mit 100 Windungen aus dünnem Kupferdraht. Sobald einer der beiden Magnete an der Sensorspule vorbeifährt, wird ein Strom induziert. Dieses Signal verwendet der YouTuber, um damit einen TIP31C-Transistor anzusteuern. Der Transistor nutzt das Signal, um einen kurzen Stromimpuls von der Batterie an die Ansteuerungsspule zu schalten. Die so genau getakteten Stromimpulse sorgen für einen kontinuierlichen Umlauf des Rotors. Eine optionale LED zeigt durch das Blinken die Taktung des Stromimpulses an.

Der Rotor des Elektromotors aus Klemmbausteinen muss zu Beginn angestoßen werden, erreicht dann aber eine Drehzahl von knapp 4000 U/min. Ein 1:3-Getriebe reduzierte die Drehzahl auf etwa 1300 U/min, erhöhte jedoch das Drehmoment.

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Der Maker baute einen weiteren Elektromotor mit insgesamt acht Permanentmagneten auf einer größeren Rotorscheibe, was den Lauf gleichmäßiger werden ließ und zu einem höheren Drehmoment bei niedrigerer Drehzahl von 480 U/min führte.

Den ersten Motor montierte er auf ein einfaches Fahrzeug mit Klemmbausteinen, das er mit einer fernsteuerbaren Lenkung versah. Der Elektromotor aus Klemmbausteinen trieb das Fahrzeug problemlos an. Eine Regulierung der Geschwindigkeit über die Drehzahl des Elektromotors ist jedoch nicht möglich.


(olb)



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