Künstliche Intelligenz
Patentstreit: Münchner Gericht untersagt Renault Verkauf von Clio und Mégane
Das Landgericht München I hat Renault den Verkauf seiner Bestseller-Modelle Clio und Mégane in Deutschland untersagt. Das Gericht gab am Mittwoch dem US-Technologiekonzern Broadcom in einem Patentstreit um Ethernet-Verbindungen recht (Aktenzeichen: 7 O 7655/25). Das berichtet der Fachdienst ip fray. Konkret gehe es um Broadcoms Patent EP1903733 (“Method and system for an extended range ethernet line code”).
Weiterlesen nach der Anzeige
Das Gericht entschied, dass Renault dieses Patent in zwei Fahrzeugmodellen verletzt: beim Clio im Navigationssystem und beim Mégane in der Telematik-Steuereinheit (TCU). Wenn Broadcom sich für eine vorläufige Vollstreckung bis zur erwarteten Berufung entscheidet, muss Renault den Verkauf seiner Modelle Clio und Mégane in Deutschland einstellen. Dafür müsste Broadcom eine Sicherheitsleistung in Höhe von mehreren Millionen Euro bereitstellen.
Verschiedene Medien berichten, dass Renault gegen das Urteil vorgehen wolle. Alternativ können sich die beiden Parteien auch außergerichtlich einigen. Das passiert bei Patenstreitigkeiten häufig, wobei dann oft auch rückwirkend Lizenzzahlungen geleistet werden. Deren Höhe behalten die Streitenden in der Regel für sich.
(jo)