4chan will in Großbritannien verhängte Strafen nicht bezahlen

Ein Anwalt von 4chan hat angekündigt, dass das berüchtigte Image-Board von der britischen Medienaufsicht verhängte Strafen nicht bezahlen werde. Das sagte er der BBC und erklärte, Mitteilungen der Behörde namens Ofcom „begründen keine rechtlichen Verpflichtungen in den Vereinigten Staaten“. Obendrein nannte er die Ermittlungen der Aufsichtsbehörde Teil einer „illegalen Belästigungskampagne“ gegen US-amerikanische Tech-Firmen. Dem Anwalt zufolge hat das Ofcom eine vorläufige Strafe in Höhe von 20.000 Pfund (etwa 23.000 Euro) gegen 4chan verhängt, bei Nichtbefolgung der Vorgaben sollen demnach tägliche Strafzahlungen verfügt werden.

Ermittlungen nach Beschwerden

Hintergrund der Auseinandersetzung ist eine Untersuchung, die das Office of Communications im Juni eingeleitet hat. Anlass waren Beschwerden über angebliche illegale Aktivitäten, hieß es damals. Herausfinden wollte das Ofcom, wie 4chan mit illegalen Inhalten umgeht und ob der Dienste „angemessene Sicherheitsmaßnahmen“ umgesetzt hat, um User in Großbritannien vor illegalen Inhalten und Aktivitäten zu schützen. Im August hat die Behörde 4chan dann laut der BBC darüber informiert, dass die Plattform zwei Informationsersuchen nicht beantwortet hat. In der Folge wurde nun offenbar die Strafzahlung verhängt.

4chan ist seit Jahren berüchtigt für seine kontroversen Inhalte. Beiträge werden dort standardmäßig anonym abgegeben, Urheberrechte ignoriert und Beiträge mit politisch extremen und antisemitischen Inhalten toleriert. 4chan ist Quelle vieler Memes, aber auch Ausgangspunkt zahlreicher problematischer Internet-Phänomene – etwa die Verschwörungserzählung rund um „QAnon“. Auf dem Kurznachrichtendienst X erklärte die Anwaltskanzlei des Dienstes jetzt, dass US-Unternehmen ihre von der US-Verfassung garantierten Rechte nicht einfach aufgebe, nur weil ein „ausländischer Bürokrat ihnen eine E-Mail sendet“. Man werde alle Versuche, 4chan zu bestrafen, vor einem US-Bundesgericht bekämpfen.

(mho)