Während die Spritpreise in Deutschland von Rekord zu Rekord eilen, wird in der Politik über weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Preisanstiegs diskutiert. Die Umstellung auf das sogenannte Österreich-Modell an den Tankstellen hat zumindest in den ersten drei Tagen seit der Einführung noch keine sinkenden Preise zur Folge gehabt: Der ADAC meldete an Karfreitag erneut einen Rekordpreis für Diesel.

Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) sagte der dpa: „Weitere Maßnahmen wie eine mögliche Entlastung über die Kfz-Steuer müssen nicht nur schnell, sondern vor allem zielgenau wirken, um Haushalte und Wirtschaft nachhaltig zu entlasten. Die zusätzlichen Steuereinnahmen des Staates durch den Ölpreisschock müssen wir den Bürgern zurückgeben.“ Müller leitet gemeinsam mit Armand Zorn (SPD) eine Arbeitsgruppe der schwarz-roten Bundesregierung.

Diesel am Donnerstag im Tagesschnitt bei 2,346 Euro pro Liter

Ein Liter Diesel kostete am Donnerstag nach Angaben des ADAC im Tagesdurchschnitt 2,346 Euro – ein neuer Höchststand. Der bisherige Rekord von 2,327 Euro am Mittwoch wurde damit schnell übertrumpft. Aus Sicht des ADAC lassen sich die hohen Preise nur teilweise durch den vom 1. auf den 2. April gestiegenen Ölpreis erklären.

Seit Mittwoch dürfen die Spritpreise an den Tankstellen nur noch einmal täglich um 12 Uhr mittags erhöht werden. Vorbild für diese Maßnahme ist Österreich, dort wird und wurde auch schon lange vor dem Krieg im Iran so verfahren. Am Mittwoch und Donnerstag sorgte die neue Regelung an den deutschen Tankstellen für große Preissprünge, ebenso am Freitag.

Nach Daten des ADAC lag der durchschnittliche Preis für einen Liter Super E10 um 11:45 Uhr noch bei 2,127 Euro. Bis 12.15 Uhr stieg der Literpreis für diesen Kraftstoff demnach auf durchschnittlich 2,222 Euro pro Liter – ein Plus von 9,5 Cent. Diesel war erneut noch stärker betroffen und stieg durchschnittlich um 11,7 Cent von 2,349 Euro pro Liter auf 2,466 Euro.

Österreich-Modell sorgt nicht für Preissenkungen

„Die Umstellung auf das sogenannte Österreich-Modell hat die Preisentwicklung eher befördert als begrenzt“, sagte eine ADAC-Sprecherin. „Die Preise sind seitdem auf einem zu hohen Niveau.“ SPD-Politiker Zorn nannte das erste Paket, zu dem neben der neuen Regel für Tankstellen auch mehr Befugnisse des Bundeskartellamts gegen überhöhte Preise gehören, einen wichtigen ersten Schritt, um für mehr Transparenz an der Zapfsäule zu sorgen. CDU-Politiker Müller sagte, der steigende Ölpreis schlage sich in steigenden Kosten für Verbraucher nieder. Eine abschließende Bewertung des neuen Preismodells an Tankstellen sei verfrüht. Beide betonten, dass das Kartellamt seine neuen Möglichkeiten auch nutzen müsse.

Wie kann man den hohen Spritpreisen noch begegnen?

Nach einer Sitzung der Arbeitsgruppe vor einer Woche hatten die Koalitionsfraktionen mitgeteilt, verschiedene mögliche Maßnahmen zur Entlastung der Autofahrer zu prüfen. Dazu zählen eine temporäre Entlastung über die Pendlerpauschale, eine Pauschalentlastung über Daten der Kfz-Steuer, eine befristete Senkung der Energiesteuer und die Senkung der Stromsteuer für alle. Daneben geht es um einen Spritpreisdeckel sowie die Einführung einer Übergewinnsteuer – eine Extra-Steuer für kriegsbedingte Profite von Mineralölkonzernen.

Für beide Maßnahmen sprach sich Zorn aus. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lehnte eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne ab. „Anstatt sehenden Auges in verfassungsrechtliche Schwierigkeiten zu laufen, würde ich mir Vorschläge wünschen, die eine zielgerichtete Entlastung von Pendlern mit langen Arbeitswegen ermöglichen, wie etwa die temporäre Erhöhung der Pendlerpauschale“, sagte Reiche der „Augsburger Allgemeinen“.

Sie verwies auf Gerichtsprozesse gegen die Sondersteuer, welche die Ampel-Koalition während des Energieschocks infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine erlassen hatte. „Dem Bundesfinanzministerium ist sicherlich bekannt, dass in aktuell laufenden Verfahren vor dem Bundesfinanzhof die Verfassungskonformität von Übergewinn-Regelungen infrage gestellt wird“, meinte die CDU-Politikerin.

Ökonomin: Verbrauch senken, nicht unbedingt den Preis

Auch die Ökonomin Veronika Grimm hält von einer Übergewinnsteuer nichts. Die bisherigen, von der Bundesregierung umgesetzten Maßnahmen hält sie ebenfalls für wenig wirksam. Sie sieht die Lösung vor allem in weniger Energieverbrauch. „Die Regierung muss die Preise wirken lassen, damit die Energienachfrage sinkt. Tankrabatte und Preisdeckel verzerren die Preise, sie sind der falsche Weg“, sagte Grimm der „Rheinischen Post“. Einem strengeren Tempolimit könnte sie einiges abgewinnen: „Das wäre kein Schaden – vielleicht sogar ein kluges Signal, damit die Menschen die Situation ernst nehmen.“

Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang machte sich für ein Recht auf Homeoffice stark

„Jeder gesparte Tropfen Sprit ist im Moment gut für den Geldbeutel der Bürger. Beschäftigte brauchen jetzt ein Recht auf mobiles Arbeiten und Homeoffice überall dort, wo die Tätigkeit es zulässt und keine betrieblichen Gründe entgegenstehen“, sagte Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wer seine Arbeit grundsätzlich nicht von zu Hause erledigen könne, müsse gezielt entlastet werden – mit Geld aus einer Übergewinnsteuer. „Wer in der Krise außergewöhnliche Gewinne macht, soll auch einen Beitrag dazu leisten, ihre Folgen abzufedern“, sagte Lang.

(nie)

Ab diesem Samstag dürfen Online-Plattformen in der EU im Kampf gegen Kinderpornografie keine private Kommunikation mehr durchsuchen. Eine Übergangsregelung für die sogenannte freiwillige „Chatkontrolle“ läuft heute aus, über eine dauerhafte Lösung wird in der Europäischen Union noch verhandelt.

Eine zeitlich befristete Ausnahme von europäischen Datenschutzregeln hatte es den Anbietern von Online-Kommunikation erlaubt, auch privat gesendete Inhalte auf Darstellungen von Kindesmissbrauch zu kontrollieren. Unternehmen wie WhatsApp, Instagram, Microsoft und Google konnten etwa Inhalte mit automatisierten Programmen scannen, um verbotene Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch aufzuspüren und zu melden. Dabei ging es vor allem um Bilder und Videos.

Bisher keine Einigung in Verhandlungen

Eine erneute Verlängerung der Übergangslösung scheiterte, weil das Europäische Parlament die Ausnahme beschränken wollte. Nach dem Willen eines Großteils der Abgeordneten sollten Kontrollen etwa nur bei konkreten Verdachtsfällen möglich sein. Solchen Einschränkungen wollten die EU-Staaten bisher allerdings nicht zustimmen.

Beide Seiten verhandeln nun, wie eine dauerhafte Lösung aussehen könnte. Ob und wann sie sich einigen, ist offen. Zunächst greifen nun wieder die EU-Datenschutzregeln. Unabhängig von der europäischen Diskussion über „Chatkontrolle“ können deutsche Ermittlungsbehörden in konkreten Strafverfahren auch weiterhin auf private Kommunikation zugreifen.

Chatkontrolle seit Jahren umstritten

Ursprünglich hatte die EU-Kommission 2022 einen Vorschlag für ein dauerhaftes System gemacht. Allerdings ist das Vorhaben umstritten. Datenschützer bezeichnen die Möglichkeit zum flächendeckenden Scannen als anlasslose Massenkontrolle, ineffektiv beim Schutz von Kindern.

Dagegen kritisierte etwa Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das Auslaufen der Übergangsreglung sei ein „schwerer Rückschlag für den Schutz unserer Kinder“. Auch die EU-Kommission, der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch sowie große soziale Netzwerke wie Meta, TikTok und Snapchat hatten die Verlängerung der Ausnahme mit Verweis auf den Schutz von Kindern gefordert.

(wid)

Mit Artemis 2 macht sich erstmals seit 53 Jahren eine Crew auf den Weg zum Mond.

Zwar umrundet zunächst die Crew nur einmal den Mond, um dann direkt den Rückflug anzutreten. Sie ist aber ein wichtiger Teil der Vorbereitung zur Landung auf dem Mond: Das Quartett testet das neu entwickelte Orion-Raumschiff auf Herz und Nieren und die Zusammenarbeit mit der Bodenstation.

Das verlief bisher nicht ganz ohne Pannen. Die erstmalig installierte Toilette hatte einen kleinen Defekt, das Astronauten-Outlook streikte auch schon einmal und die Crew klagt über einen etwas frischen Ventilator-Windzug. Aber genau für solche Probleme ist die Mission gedacht: Wenn die Crews auf dem Weg zur Mondlandung sind, haben sie weder Kopf noch Zeit, sich um Kinderkrankheiten des Raumschiffs zu kümmern.

Auf den ersten Blick ähneln sich die Apollo- und Artemis-Systeme vom Konzept her, jedoch abgesehen von den viel leistungsfähigeren Rechnern an Bord sind die Kapseln auch zu etwa einem Drittel größer. Das macht sie jetzt nicht gleich zu einem Raumwunder, aber erlaubt doch mehr Platz und eine Person mehr an Bord. Die besagte Toilette ist für die vier Astronautinnen und Astronauten in jedem Fall bereits ein Komfortgewinn.

Doch woher stammt der Name „Artemis“ überhaupt? Das und mehr wollen wir von Ihnen wissen in unserem kleinen Nerdquiz um Artemis, Apollo und Co. fürs Osterwochenende.

In der heiseshow stellte Moderatorin Anna Bicker dem heise-online-Kommandanten Dr. Volker Zota und als heise+-astronaut Alexander Spier drei Fragen vorab. Die Herleitungen des Chefs waren mondflugtauglich und er gewann souverän.

Sie können in Ruhe in 10 Fragen maximal 100 Punkte erreichen. Die Punktzahl kann gern im Forum mit anderen Mitspielern verglichen werden. Halten Sie sich dabei aber bitte mit Spoilern zurück, um anderen Teilnehmern nicht die Freude am Quiz zu verhageln. Lob und Kritik sind wie immer gern gelesen.

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(mawi)