Buchungsportale: Wenn Kassenpatienten unfreiwillig zu Selbstzahlern werden

Die Bundesregierung hat Probleme bei der Vergabe von Arztterminen über Buchungsportale zur Kenntnis genommen und steht mit den „relevanten Akteuren“ im Austausch. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) auf eine kleine Anfrage der Fraktion der Grünen hervor. Darin heißt es, die Bundesregierung beobachte „die aktuellen Entwicklungen aufmerksam” und sei auch darüber informiert worden, „dass auf privaten Terminbuchungsplattformen gesetzlich versicherten Personen im Buchungsvorgang teilweise Termine für selbstzahlende oder für privat versicherte Personen angeboten werden, obwohl diese Option im Vorfeld mittels einer Filtermaske ausgeschlossen worden sei“.

Den Grünen geht es in ihrer kleinen Anfrage unter anderem um die Filterfunktionen von Buchungsportalen wie Doctolib. Klickten Kassenpatienten an, nur Termine für gesetzlich Versicherte angezeigt zu bekommen, würden ihnen mitunter Termine als Privatsprechstunden oder Selbstzahlerleistungen angezeigt. Für die Anfragesteller bestehe dadurch die Gefahr, dass gesetzlich Versicherte unbeabsichtigt kostenpflichtige Leistungen buchen.

Verbraucherschützer schreiten ein

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hatte im April einen Unterlassungsantrag gegen Doctolib wegen verbraucherschutzwidriger Praktiken eingereicht. Gegenstand der Klage war eben jene Filterfunktion für gesetzlich Versicherte. Kritik an der Filterfunktionen ist auch Thema im Marktcheck Arztterminportale der Verbraucherzentrale.

Plant die Regierung Maßnahmen dagegen? Konkrete Maßnahmen kündigt sie in ihrer Antwort zwar nicht an, verweist aber auf eine Möglichkeit zur Regulierung in der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Reform der ambulanten Versorgung: Darin soll „die Regulierung von Terminvermittlungsplattformen angesichts der Gewährleistung einer qualifizierten und bedarfsgerechten Patientensteuerung geprüft werden“.

Schnellere Termine für Selbstzahler?

Darüber hinaus wollten die Grünen wissen, ob die Bundesregierung Berichte über eine bevorzugte Terminvergabe an Selbstzahler durch Kassenärzte zur Kenntnis genommen hat und welche Konsequenzen sie daraus ziehen will. „Derzeit liegen der Bundesregierung keine validen Erkenntnisse vor, die ein flächendeckendes Fehlverhalten von Vertragsärztinnen und Vertragsärzten aufzeigen“, schreibt dazu das BMG.

(dgi)