DMA-Streit mit der EU: Apple angeblich zu Zugeständnissen bereit

Apple ringt laut einem Medienbericht in Gesprächen mit der Europäischen Kommission darum, weitere Strafen wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act abzuwenden. Die EU hatte gegen den iPhone-Hersteller im April eine Geldbuße in Höhe von 500 Millionen Euro verhängt. Aufhänger war, dass es Entwicklern, die ihre Apps über Apples App Store vertreiben, nicht möglich ist, auf günstigere Angebote außerhalb des App Stores hinzuweisen. Bis Ende dieses Monats muss Apple Maßnahmen ergreifen, ansonsten drohen weitere Bußgelder.

Die Financial Times berichtet unter Berufung auf mit den Gesprächen vertraute Personen, dass Apple derzeit intensive Last-Minute-Verhandlungen mit der Europäischen Kommission führe. Nach Informationen der Verhandlungsbeteiligten werde Apple voraussichtlich Zugeständnisse bei seinen umstrittenen „Steering“-Bestimmungen machen. Diese untersagen es Entwicklern bislang, App-Nutzer auf externe Kaufoptionen hinzuweisen oder zu lenken. Eine Lockerung dieser Regeln könnte Apple Zeit verschaffen, da die Kommission die Änderungen zunächst bewerten müsste.

Auch Kerntechnologiegebühr umstritten

Die Gespräche sollen sich aber auch um Apples „Core Technology Fee“ drehen. Diese Gebühr verlangt von Entwicklern eine Zahlung für jede jährliche Installation nach der ersten Million Downloads. Die EU prüft diese Geschäftsbedingungen bereits seit Juni 2024 und könnte die Untersuchung entweder ausweiten oder einstellen.

Parallel zu Apple muss die Kommission am Donnerstag auch über Meta entscheiden. Der Facebook-Konzern hatte im November 2024 Änderungen an seinem personalisierten Werbemodell angekündigt, um DMA-Strafen zu vermeiden. Ob diese Maßnahmen ausreichend sind, steht noch aus.

Deutlich höhere Strafen möglich

Die Europäische Kommission bestätigte der Zeitung zwar die laufenden Gespräche mit Apple über „effektive Compliance“, wollte aber nicht über mögliche Ergebnisse spekulieren. Man verfüge über „umfangreiche regulatorische Befugnisse“, falls Apple weiterhin gegen DMA-Verpflichtungen verstoße, hieß es aus Brüssel. Apple selbst wollte sich gegenüber der Financial Times nicht zu den Verhandlungen äußern.

Hält sich Apple nicht an die Vorgaben, können die Strafen drastisch ansteigen: Bis zu fünf Prozent des durchschnittlichen weltweiten Umsatzes sind möglich. Im Firmensitz in Cupertino beobachtet man das Vorgehen der EU indessen mit Bestürzung.

(mki)