Künstliche Intelligenz
Für 8,2 Milliarden Euro: Micron baut japanische Chipfabrik aus
Am vergangenen Samstag fand im japanischen Hiroshima der symbolische erste Spatenstich für Microns Erweiterung der dortigen Chipfabrik des Unternehmens statt. Micron hatte den Standort 2012 übernommen, als mit Elpida der letzte japanische DRAM-Hersteller zahlungsunfähig wurde. Jenes Unternehmen war in den 1990er Jahren von NEC und Hitachi als Joint-Venture gegründet worden.
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In der Micron-Fab in Hiroshima stellt die Firma nur High-Bandwidth-Memory (HBM) her, die ersten derartigen Chips des Unternehmens kamen aus jener Fabrik. Auf die vor allem für KI-Beschleuniger benötigten HBM-Speicherstapel ist auch die Erweiterung des Standorts ausgerichtet. Dass durch die erwartete höhere Verfügbarkeit von HBM am Weltmarkt andere Werke wieder mehr konventionelles DRAM herstellen und dadurch die Preise etwa für DDR5-DIMMs sinken, ist nicht zu erwarten. Vor kurzem hatte Micron 16 langfristige Verträge mit seinen Großkunden geschlossen, die das hohe Preisniveau bis Ende 2030 sichern sollen.
Ein Drittel zahlt der Staat
Die Erweiterung der japanischen Chipfabrik soll insgesamt 1,5 Billionen Yen kosten, umgerechnet rund 8,2 Milliarden Euro. 500 Milliarden Yen, und damit ein Drittel davon, übernimmt das japanische Wirtschaftsministerium laut einem Bericht von Bloomberg. Bei der Zeremonie in Hiroshima lud Wirtschaftsminister Ryosei Akazawa auch andere Chiphersteller ein, sich verstärkt in Japan anzusiedeln. Das Land würde dafür „alles, was möglich ist“ tun. Die Förderung von Chipfabriken, die in der Regel über Jahrzehnte Produktion und Arbeitsplätze sowie Zulieferbetriebe sichern, ist international üblich. Ein Drittel der Kosten vom Staat zu verlangen, ist dabei ein gebräuchlicher Anteil.
Neben dem Standort in Hiroshima baut Micron derzeit auch seine Chipfabriken in den USA aus, und zwar in Boise (Idahoe) und Syracuse (New York). Auch die beiden anderen großen DRAM-Hersteller, Samsung und SK Hynix aus Südkorea, bauen oder erweitern derzeit ihre Halbleiterwerke. Zusammen mit Micron stellen die genannten Unternehmen rund 90 Prozent des gesamten weltweit produzierten DRAMs her.
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(nie)
Künstliche Intelligenz
Stargate UK: 20-Milliarden-Pfund-Investment war nicht mehr als ein PR-Stunt
Das prestigeträchtige Rechenzentrumsprojekt „Stargate UK“ gerät weiter unter Druck. Wie die britische Tageszeitung Guardian berichtet, haben OpenAI-Vertreter offenbar eines der zentralen Grundstücke, das für den Aufbau der geplanten KI-Infrastruktur vorgesehen war, nie vor Ort besichtigt. Obwohl die britische Regierung bereits mit einem potenziellen Investitionsvolumen von bis zu 20 Milliarden britischen Pfund geworben hatte.
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Hintergrund ist eine Ankündigung aus dem September 2025: Damals stellte OpenAI in einem Blogeintrag Stargate UK als KI-Infrastruktur-Partnerschaft mit Nvidia und dem britischen Rechenzentren-Betreiber Nscale vor. Ziel war es nach eigener Darstellung, die „souveränen Rechenkapazitäten des Vereinigten Königreichs“ zu stärken, also die Fähigkeit des Landes, große KI-Modelle im eigenen Rechenzentrum zu trainieren und zu betreiben. Beabsichtigt war, bis zum ersten Quartal 2026 bis zu 8000 Nvidia-GPUs von Nscale anzumieten, perspektivisch sollten es sogar bis zu 31.000 der Rechenbeschleuniger werden. Cobalt Park, ein Technologiepark in Nordengland sollte dafür der Schlüsselstandort werden. Doch eine Anfrage nach dem britischen Informationsfreiheitsgesetz, ein „freedom of information request“ des Guardian lieferte jetzt zutage: Weder OpenAI noch Nscale waren jemals vor Ort. Lediglich eine Delegation von Nvidia sah sich das Gelände an.
20 Milliarden rein hypothetische Pfund
Die Rechnung ging nicht auf. Im April 2026 pausierte OpenAI das Projekt – offiziell wegen hoher Energiekosten und regulatorischer Unsicherheit. Ein OpenAI-Sprecher erklärte: „Wir prüfen Stargate UK weiterhin und werden die Entwicklung fortsetzen, sobald die Rahmenbedingungen – wie etwa regulatorische Vorgaben und Energiekosten – langfristige Infrastrukturinvestitionen ermöglichen.“
Bemerkenswert ist, wie hypothetisch die genannten Summen offenbar von Beginn an waren. Ein Teil der von der britischen Regierung beworbenen 20 Milliarden Pfund gilt einem Guardian-Bericht zufolge eher als „potenzielle“ Größe und war nie als verbindliche Zusage hinterlegt.
Die fraglichen 20 Milliarden Pfund waren Teil des Investment-Projekts mit einem Umfang von insgesamt 30 Milliarden Pfund. Der amerikanisch-britische Pakt sollte Fortschritte in Bereichen wie Arzneimittelentwicklung oder grüner Energie vorantreiben und tausende Arbeitsplätze schaffen. Die restlichen 10 Milliarden kommen vom US-Investmentunternehmen Blackstone. Dieses setzt ein geplantes Rechenzentrum im britischen Blyth dem Guardian zufolge auch wirklich um.
Das Ganze fügt sich in Stargate ein, das US-Präsident Donald Trump im Januar 2025 als neue KI-Infrastruktur-Allianz angekündigt hatte – getragen von OpenAI, Oracle, SoftBank und dem MGX, einem staatlichen Fonds der Vereinigten Arabischen Emirate. Das Zielvolumen: bis zu 500 Milliarden US-Dollar für Rechenzentren und Stromerzeugung, bei einer Anfangsfinanzierung von rund 100 Milliarden US-Dollar. Ob Stargate UK jemals in der beworbenen Größenordnung realisiert wird, bleibt vorerst offen.
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(nen)
Künstliche Intelligenz
Mova 1000 im Test: LiDAR-Mähroboter für unter 700 Euro mit präzisem Schnitt
Der Mova 1000 ist ein günstiger Rasenmäher bis 1000 m² mit LiDAR-Navigation und kostet unter 700 Euro. Wir haben ihn getestet.
Der Mova 1000 ist einer der günstigeren Mähroboter des Herstellers und, wie der Name schon vermuten lässt, für Gärten bis 1000 m² ausgelegt. Zudem setzt er auf eine Navigation via 3D-LiDAR-Technologie und verfügt für die Hinderniserkennung noch über eine flexible Stoßstange. Vom kleinen Bruder Mova 600 unterscheidet er sich dabei nicht nur durch die Mähfläche und eine angepasste Mähgeschwindigkeit, um diese auch bewältigen zu können. Der Mova 1000 hat nämlich auch verbesserte Offroad-Reifen und lädt bei doppeltem Ladestrom in etwa der halben Zeit nach.
Der Mova 1000 ist allerdings bereits seit über einem Jahr auf dem Markt – wie er sich gegen die aktuelle Konkurrenz schlägt, zeigt unser Test. Das Testgerät hat uns der Hersteller zur Verfügung gestellt.
Design, Verarbeitung und Ausstattung
Der Mova 1000 hat ein eher schlichtes, aber modernes Design, etwa durch seine Stoßstange in Carbonoptik. Auf der Vorderseite befinden sich die Kontaktflächen für die Ladung an der Dockingstation. Auf der Oberseite gibt es den großen roten Stopp-Knopf und das runde LiDAR-Modul, die restlichen Steuerelemente befinden sich unter einer Abdeckung in glänzendem Schwarz. Das Gehäuse besteht allerdings vollständig aus Kunststoff und verkratzt dementsprechend leicht. Gerade wenn man die Hinderniserkennung für ein vollflächiges Mähen einschränkt oder gar deaktiviert, passiert das sehr schnell.
Auf den ersten Blick ist die Verarbeitung einwandfrei, im Verlauf des Tests haben sich aber ein paar Schwächen gezeigt. Vor allem der sehr flexible Stoßdämpfer verhakt sich schnell und erfordert dann einen manuellen Eingriff – nicht der Sinn eines automatischen Mähroboters. Unter der Abdeckung für die Steuerelemente sammelt sich zudem allerlei Schmutz im normalen Betrieb.
Mova 1000 – Aufbau
Der Rasenmäher selbst misst 643 × 419 × 279 mm und wiegt dabei 11,7 kg. Die Ladestation ist 770 × 481 × 309 mm groß. Außerdem bietet der Roboter nach IPX6 Schutz gegen das Eindringen von Wasser und verfügt zudem über einen Regensensor, um den Rasen bei Nässe nicht zu beschädigen. Im Gegensatz zum Mova 600 verfügt der 1000 auch über spezielle Offroad-Reifen, die für verbesserten Grip sorgen sollen. Ein Messerteller mit drei beweglichen Klingen und 20 cm Durchmesser schneidet dann das Gras.
Inbetriebnahme und Kartierung
Für die Einrichtung des Mova 1000 nehmen wir die „MOVAhome“-App aus dem Play Store – im App Store für iOS gibt es diese natürlich auch. Nachdem wir unser Benutzerkonto erstellt haben, begrüßt uns die App direkt mit einem Gewinnspiel für das Ausfüllen eines Fragebogens zu einer CNC-Maschine. Erst danach können wir die eigentliche Einrichtung starten, indem wir den Mäher erst einschalten und dann in den Kopplungsmodus versetzen.
Mova 1000 – Einrichtung
Die App findet das Gerät nach kurzer Zeit und verbindet sich anschließend problemlos. Die Verbindung erfolgt dabei nur über Bluetooth und WLAN, für Mobilfunk benötigen wir ein separates 4G-Modul – das kann bei schlechtem WLAN-Empfang im Garten durchaus sinnvoll sein. Anschließend installieren wir noch die neueste Firmware der Version 4.3.6_0450. Als Nächstes folgt dann schon die Kartenerstellung, die nur manuell möglich ist – das ziehen wir ohnehin in den meisten Fällen der automatischen Kartierung vor.
Kartierungsprozess
Wir starten von der Ladestation und können den Roboter dann mit einem Controller auf dem Handy steuern. Leider verliert der Mähroboter circa alle 30 Sekunden die Verbindung zu unserem Smartphone und bleibt dann einfach stehen. Wir haben dabei Bluetooth und WLAN aktiv, wobei die App uns mitteilt, dass genau die Bluetoothverbindung abbricht. Die reine Signalstärke des WLAN scheint hier nicht das Problem zu sein, da selbst nah am Haus das Verbindungsproblem in demselben Ausmaß auftritt. Das macht die Einrichtung enorm nervig und unnötig zeitintensiv – ein guter erster Eindruck sieht anders aus.
Wenn der Roboter fährt, ist es essenziell, diesen genau so zu positionieren, wie man später auch gemäht haben will, denn er folgt den erstellten Begrenzungen millimetergenau. Ein kleiner Fehler hier erfordert so oft nervige Nachbearbeitungen der Karte. Da die Mäheinstellungen zonenweise gelten, ist es sinnvoll, den Garten in mehrere Abschnitte zu unterteilen, sofern diese unterschiedliche Anforderungen haben. Das geht aber auch noch nachträglich. Nach der Kartierung legen wir noch einen Zeitplan fest. Dabei gibt es zwei unterschiedliche Kategorien: einmal Frühling und Sommer und noch einen für Herbst und Winter. Hier können wir wie üblich die zu mähenden Bereiche und Mähzeiten einstellen.
Weitere App-Eindrücke
Generell ist die App modern und übersichtlich gestaltet, allerdings stören uns die oft doch sehr langen Ladezeiten, bis die geforderte Eingabe umgesetzt wird. Das gilt schon für einfache Dinge, wie das reine Laden der Karte. Zudem wirkt die deutsche Übersetzung an einigen Stellen noch nicht wirklich ausgereift, auch wenn grundsätzlich immer verständlich wird, was gemeint ist. Durch die Funktion mittels LiDAR gibt es eine 3D-Karte, die man sich auch in der App anschauen kann, weitere Funktionen gibt es damit aber nicht. Da die Hinderniserkennung etwa für bodentiefe Hindernisse versagt, müssen wir unsere Karte nachbearbeiten und entsprechende Sperrzonen einrichten.
Mova 1000 – App
Auch wenn die App uns auf der Hauptseite klar anzeigt, wo gemäht werden konnte und wo Hindernisse erkannt wurden, so verschwinden diese Informationen einfach, sobald man die Karte entsprechend bearbeiten möchte. Für Sperrzonen müssen wir aber ohnehin den Roboter von der Station zum gewünschten Ort per Joystick fahren und dann eine Kartierung des Sperrbereichs vornehmen – das geht bei der Konkurrenz oft deutlich einfacher. Immerhin können wir auch spezielle Formen in den Rasen mähen lassen.
Loben wollen wir aber die Mähprotokolle, welche sehr ausführlich die Arbeit des Mova 1000 dokumentieren. Wir können zudem einen allgemeinen Mähmodus oder spezifische Profile für jede Zone wählen. Dabei können wir Parameter zur Mähgeschwindigkeit (Standard oder Effizient), das Mähmuster und die Mährichtung, das Randmähen und die Hinderniserkennung einstellen.
Mähleistung im Praxistest
Wir haben den Mova 1000 größtenteils im Standardmodus mit Schachbrett-Schnittmuster betrieben. Dabei soll der Mäher rund 90 m² pro Stunde schaffen, wir messen reale Werte von rund 60 m² pro Stunde und das ohne Ladezeiten. Mit Ladezeiten benötigen wir für eine effektiv gemähte Fläche von 90 m² rund 140 Minuten, was knapp 38,5 m²/h entspricht – kein wirklich guter Wert. Die Schätzung der App war sogar nur 78 Minuten, also deutlich zu kurz.
Mova 1000 – Bilderstrecke
Schon beim Start des Mähvorgangs fährt der Mova aus der Station und steht dann über eine Minute still, bevor er mit der Lokalisierung und schließlich dem Mähen beginnt. Zum Schnittbild selbst können wir allerdings keine Kritik äußern, das sieht hervorragend gleichmäßig aus. Leider müssen wir für die Einstellung der Mähhöhe aber immer zum Mäher selbst, die Abdeckung abnehmen und das Drehrad händisch verstellen – über die App wäre das natürlich deutlich angenehmer und flexibler. Wir können so Höhen von 20 bis 60 mm stufenweise einstellen.
Beim Kantenschnitt überzeugt der Mova 1000 ebenfalls, auch wenn es beim Blick auf den Schneideteller nicht direkt so erscheinen mag. Tatsächlich beträgt der minimale Abstand von Klinge zum Gehäuseäußeren knappe 12 cm. Stellen wir allerdings das spezifische Randmähen für die jeweilige Zone ein, fährt der Mähroboter bis auf wenige Millimeter an den Rand und lässt somit auch nur einen Streifen von knapp über 12 cm zurück. Das ist zwar ein gutes Ergebnis, komplett vom eigenhändigen Kantenschneiden befreit der Mova 1000 allerdings nicht – ein Schicksal, das er selbst mit hochpreisigen Mähern teilt.
Beim aktiven Mähvorgang messen wir mit dem Smartphone in etwa einem Meter Entfernung rund 37 dB(A) mit kleinen Spitzen bis knapp über 50 dB(A), insgesamt also ein leiser Betrieb. Der Mova 1000 soll Steigungen bis 24 Grad (45 %) bezwingen können, solche Eigenschaft weist unser größtenteils ebenerdiger Testgarten allerdings nicht auf.
Akkuleistung und Ladegeschwindigkeit
Bei der Akkukapazität sehen wir dafür eine der größten Schwächen des Mova. Der Roboter kommt wie der kleinere Mova 600 nur mit einem kleinen 2,5-Ah-Akku (45 Wh). Gerade für einen Mähroboter, der für 1000 m² ausgelegt ist, ist das doch sehr gering. In unserem Test benötigt der Mäher für 125 m² Rasenfläche ohne große Steigungen bereits zwei Zwischenladungen – dabei fahren wir im Modus „Standard“. Positiv fällt dafür auf, dass ein Ladevorgang von 5 bis 100 Prozent nur eine halbe Stunde in Anspruch nimmt.
Der Mova 1000 lädt dabei mit einem Strom von bis zu 3 A, der kleinere Mova 600 nur mit 1,5 A. Anscheinend ist Mova das Problem bekannt, weshalb sie einen Ersatzakku zum einen mit 2,5 Ah, aber auch mit doppelt so großen 5 Ah (90 Wh) für 80 Euro auf den Markt gebracht haben. Doch selbst damit wird ein Ladestopp nicht ausbleiben.
Wir hatten allerdings auch einige Zwischenfälle: Einmal brachte der Roboter die Meldung, dass der Akku zu kühl sei – hier haben wir nichts unternommen und das System hat von selbst wieder in den üblichen Betrieb zurückgefunden. Ein anderes Mal ist der Akku beim Laden zu heiß geworden und das System hat den Ladevorgang für mehr als eine Stunde unterbrochen. Dabei waren es knapp über 30 Grad draußen und der Roboter mit Station stand in direkter Sonneneinstrahlung. Wer das System also auch im Hochsommer zuverlässig nutzen will, muss die Ladestation also zwingend im Schatten platzieren oder anderweitig für geringere Temperaturen beim Laden sorgen.
Navigation und Hinderniserkennung
Der Mova 1000 setzt auf eine Navigation via LiDAR, das allgemein flexibler einsetzbar ist, als das ebenfalls gängige RTK-Konzept, das auf dem Empfang von Satellitensignalen basiert. Generell ist hier nicht das eine besser als das andere, gerade in dicht bebauten Gebieten, wie in der Stadt gibt es für die benötigte Antenne aber oft nur eingeschränkten Empfang. LiDAR ist hier am Ende des Tages die robustere Lösung.
Unser Testgarten ist eher uneben und bietet eine Vielzahl an bodentiefen Hindernissen, wie Beete oder Randsteine und viele tief hängende Äste, die bisher fast allen Rasenmähern Probleme bereitet haben. Gerade der Mova 1000 schafft es durch seine sehr eigene Hinderniserkennung allerdings, sich regelmäßig festzufahren oder bodentiefe Blumenbeete, sofern nicht explizit kartiert, dem Erdboden gleichzumachen. Die Hinderniserkennung erfolgt zum einen über die flexible Stoßstange und wird nur beim normalen Mähen beachtet. Beim initialen Positionieren ignoriert der Mäher hier alles und kämpft so lange, bis er sich einmal im Kreis drehen konnte.
Optional und in der App zonenspezifisch einstellbar ist die Erkennung via LiDAR. Man wählt diese stufenweise für Objekte ab 5 cm Höhe. So können aber auch tief hängende Äste dafür sorgen, dass der Mäher die Stelle umfährt, was je nach Gartenprofil viele Stellen ungemäht lässt. Die Hinderniserkennung ist aber eben nicht optimal, lässt sich jedoch auch vollständig deaktivieren. Damit steigt dann natürlich das Risiko drastisch, dass der Mäher hängen bleibt oder zumindest stark verkratzt, denn er fährt im Prinzip völlig blind nur nach der Karte. Gerade bei den Hindernissen ist es also wichtig, mehr Zeit in eine präzise Kartierung von Sperrzonen und allgemeinen Zonen für eine angepasste Hinderniserkennung zu stecken, um einen zuverlässigen und zudem möglichst vollständigen Mähvorgang zu gewährleisten.
Mit Engstellen hat der Mova aber deutliche Probleme: Bei leichter Neigung schafft es der Roboter kein einziges Mal von selbst zwischen einem bodentiefen Beet und einem Holzstapel durchzufahren. Die Stelle ist knappe 50 cm breit, auch entsprechend kartiert und die Hinderniserkennung aus – Ausreden gibt es hier also eigentlich keine.
Smart-Home-Integrationen: Home Assistant & Co.
Der Mova 1000 lässt sich in Home Assistant einfach einbinden, jedoch nur mit begrenztem Funktionsumfang. Allerdings erfolgt das nicht über eine offizielle Integration des Herstellers, sondern durch die Community. Im HACS müssen wir das Github-Repository manuell hinzufügen und dann installieren – das gleiche Vorgehen wie für die Staubsauger oder auch Geräte von Dreame. Leider läuft das Ganze nicht lokal, sondern hängt weiterhin von der Anbindung zur Dreame-Cloud ab – gibt es dort also Probleme, ist man diesen dennoch voll ausgeliefert.
Wir folgen den Anweisungen, installieren die Erweiterung und starten Home Assistant anschließend neu. Danach finden wir die Integration wie gewohnt im entsprechenden Einstellungs-Tab und müssen abschließend nur noch die Daten unseres Dreame-/Mova-Accounts eingeben. Die wichtigsten Funktionen, wie Start, Stopp, der aktuelle Status und eine Kartenansicht sind immerhin verfügbar.
Außerdem lässt sich der Mähroboter in Google Home einbinden.
Preis
Preislich bewegt sich der Mova 1000 aktuell ohne das optionale Zubehör bei 699 Euro über Amazon. Normalerweise kostet er bis zu 1199 Euro.
Fazit
Der Mova 1000 liefert mit seiner LiDAR-Navigation ein solides Schnittbild bei gleichzeitig geringer Betriebslautstärke. Bei Hindernissen hat er aber schnell Schwierigkeiten und fährt sich dadurch fest, überfährt etwas, ist zu vorsichtig oder beschädigt sein eigenes Gehäuse. Für ein zuverlässiges, autonomes Mähen muss man dementsprechend viel Zeit und Mühe in eine genaue Kartierung mit Zonen, Sperrzonen und jeweils angepassten Parametern investieren.
Der kleine Akku kann an heißen Sommertagen gleich doppelt zum Verhängnis werden. Denn nicht nur muss der Mova 1000 sehr häufig nachladen, sondern auch die Temperaturen am Akku werden dabei schnell grenzwertig hoch und der Vorgang wird entsprechend pausiert. Das verzögert den ohnehin schon enorm langsamen Mähprozess nur noch weiter. Beim Randmähen überzeugt er uns dann aber wieder, indem er fast millimetergenau den kartierten Rand abfährt und dabei einen bauartbedingt minimalen Randstreifen zurücklässt. Erfreulich besteht außerdem die Möglichkeit der Einbindung in Home Assistant, auch wenn eine Cloudbindung weiterhin erforderlich bleibt.
Wir können den Mova 1000 so nur für wenig verwinkelte Gärten empfehlen, bei denen der Fokus primär auf einem schönen Schnittbild liegt und der Mäher im Zweifel auch den ganzen Tag fahren kann.
Künstliche Intelligenz
Sky-ECC-Zufallsfunde vor Gericht: Wann Krypto-Chats verwertbar sind
Nutzer, die über verschlüsselte Kommunikationsdienste wie Sky ECC mit Drogendealern kommunizierten, gelangten oft erst durch Ermittlungen gegen Dritte ins Visier von Strafverfolgern. Das Landgericht Freiburg hat nun mit einem rechtskräftigen Urteil näher bestimmt, unter welchen Voraussetzungen solcher Beifang verwertet werden darf (Az.: 45/24 7 NBs 610 Js 30788/23). Demnach kann die rechtliche Bewertung derselben Chatverläufe je nach vorgeworfenem Delikt unterschiedlich ausfallen.
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Dem Verfahren lag ein Sachverhalt von 2021 zugrunde: Der Angeklagte erwarb 1,5 Kilogramm Marihuana von den Haupttätern und verkaufte die Drogen gewinnbringend weiter. Der Tatvorwurf stützte sich auf Chats, die französische Behörden im Rahmen einer Europäischen Ermittlungsanordnung (EEA) in einem Verfahren gegen die Dealer übermittelt hatten. Erst bei der Auswertung dieser Kommunikation geriet der Angeklagte als Abnehmer ins Visier der Ermittler. Das Amtsgericht Freiburg sprach ihn zunächst frei, die Berufung der Staatsanwaltschaft hatte nun teils Erfolg.
Der „Trojaner II“-Beschluss
Das Landgericht stellte klar, dass aus dem Ausland übermittelte Daten zur Identifizierung bislang Unbeteiligter als Zufallsfunde einzustufen sind. Deren Verwertbarkeit richtet sich nicht nach den EEA-Regeln, sondern nach der Strafprozessordnung (StPO). Entscheidend ist dabei der Zeitpunkt der Beweisverwertung. Deshalb war auch das „Trojaner-II“-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu berücksichtigen.
Danach darf eine heimliche Telekommunikationsüberwachung nur der Verfolgung schwerer Straftaten dienen. Eine gesetzliche Höchststrafe von fünf Jahren reicht dafür allein nicht aus. Ausschlaggebend sind neben dem Strafrahmen auch die konkreten Umstände der jeweiligen Tat.
Handeltreiben verwertbar, Beihilfe nicht
Diese verfassungsrechtlichen Maßstäbe führten trotz identischer Beweislage zu gegenläufigen Ergebnissen. Beim vollendeten Handeltreiben bejahte die 2. Instanz die erforderliche Schwere der Tat. Zwar sieht das Konsumcannabisgesetz dafür nur einen mittleren Strafrahmen vor. Dass die „nicht geringe Menge“ um das Zehnfache überschritten wurde, hob die Tat aber heraus. Die Chats konnten daher als Beweise dienen und führten zu einer Verurteilung wegen Dealens mit Cannabis in einem besonders schweren Fall.
Anders bewertete das Gericht den Vorwurf der Beihilfe zum Handeltreiben mit weiterem Marihuana: Wegen der zwingenden Strafmilderung für Gehilfen lag der Strafrahmen bei höchstens drei Jahren Haft. Damit war die Schwelle zur schweren Kriminalität nicht erreicht. Die StPO untersagt dann die Verwertung entsprechender Zufallsfunde, weshalb die Chats insoweit außer Betracht blieben und ein Teilfreispruch erfolgte.
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Trotz der Verurteilung wegen des anderen Tatvorwurfs beließ es die Kammer bei einer Verwarnung mit Strafvorbehalt und ordnete die Einziehung des Verkaufserlöses in Höhe von rund 8000 Euro an. Sie berücksichtigte dabei vor allem den langen Zeitablauf, fehlende Vorstrafen, das Teilgeständnis, die erfolgreich absolvierte Spielsucht-Therapie sowie die zwischenzeitliche Teilentkriminalisierung von Cannabis.
(nie)
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