Künstliche Intelligenz
KI-Update: EU AI Act, Smart Glasses, Meta-Umsätze und Überläufer von Apple
EU AI Act tritt in nächste Phase
Ab dem 2. August gelten erstmals konkrete Regeln für große KI-Modelle in Form des freiwilligen Verhaltenskodex „Code of Practice“. Anbieter wie OpenAI, Google oder Anthropic müssen Risikobewertungen durchführen und technische Dokumentationen vorlegen. Zusätzlich hat Deutschland noch keine zuständigen Behörden in Bezug auf den EU-AI-Act benannt. Die Bundesnetzagentur bereitet sich auf die zentrale Rolle vor und hat bereits Informationsseiten online gestellt. Doch die formelle Benennung steht aus.
Google unterzeichnete den „Code of Practice“, warnte aber vor negativen Folgen für Europas Wettbewerbsfähigkeit. Elon Musks xAI schloss sich widerwillig an und kritisierte Teile als „der Innovation abträglich“. Meta verweigert weiterhin die Unterschrift.
Brilliant Labs stellt KI-Brille „Halo“ vor
Brilliant Labs, ein Smart-Glasses-Hersteller, bringt mit „Halo“ eine neue KI-Brille auf den Markt. Sie sieht aus wie eine normale Brille, trägt aber Kamera, Lautsprecher, Mikrofon, Display und einen multimodalen KI-Assistenten. Das Open-Source-Konzept erlaubt es, Apps per natürlicher Sprache zu erstellen und direkt auf der Brille auszuführen.
Eine Erinnerungsfunktion soll Namen und Gesprächsinhalte auch nach längerer Zeit abrufbar machen – ohne dass Daten in der Cloud landen, betont der Hersteller. Der Verkaufsstart ist für November zu 299 US-Dollar geplant.
Google startet Opal für KI-Apps ohne Code
Google hat mit Opal ein Tool vorgestellt, mit dem Nutzer Apps ohne Programmierkenntnisse erstellen können. Nutzer beschreiben in normaler Sprache, was ihre App tun soll. Opal verknüpft dann automatisch Prompts, KI-Modelle und andere Werkzeuge zu funktionsfähigen Anwendungen.
Erstellte Apps lassen sich mit anderen teilen, die diese mit ihrem eigenen Google-Account nutzen können. Opal startet zunächst als öffentliche Beta nur in den USA. Ob und wann das Tool nach Europa kommt, ist offen.
Meta steigert Umsatz trotz KI-Investitionen
Meta Platforms, der Facebook-Konzern, übertraf die Erwartungen mit einem Quartalsumsatz von 47 Milliarden US-Dollar. Bei Ausgaben von 27 Milliarden blieb ein Nettogewinn von 18 Milliarden. Die Haupteinnahmequelle bleibt Werbung auf Instagram, Facebook und neuerdings WhatsApp.
Mit den Einnahmen finanziert Meta weiterhin das Metaverse und KI-Entwicklung. Während das Metaverse-Team schrumpfte, setzt Mark Zuckerberg alles auf KI und eine Superintelligenz. Die hohen Gewinne erlauben es dem Unternehmen, Millionen für KI-Talente auszugeben.
Wie intelligent ist Künstliche Intelligenz eigentlich? Welche Folgen hat generative KI für unsere Arbeit, unsere Freizeit und die Gesellschaft? Im „KI-Update“ von Heise bringen wir Euch gemeinsam mit The Decoder werktäglich Updates zu den wichtigsten KI-Entwicklungen. Freitags beleuchten wir mit Experten die unterschiedlichen Aspekte der KI-Revolution.
Apple verliert weitere KI-Experten an Meta
Apples KI-Abteilung hat erneut einen Mitarbeiter an Meta verloren. Bowen Zeng, ein Experte für multimodale Modelle, verließ das Apple-Intelligence-Team. Damit sind in den vergangenen Monaten mindestens vier Mitarbeiter aus Apples KI-Team zu Meta gewechselt.
Zeng folgte seinem ehemaligen Chef Ruomin Peng, der für alle Grundmodelle bei Apple Intelligence zuständig war. Peng erhielt angeblich ein Paket von 200 Millionen Dollar aus Gehalt und Aktien über mehrere Jahre. Meta-Chef Mark Zuckerberg wirbt gezielt Mitarbeiter großer KI-Firmen für sein Superintelligenz-Labor ab.
China verdächtigt Nvidia der Spionage
Die Cyberspace Administration of China beschuldigt Nvidia, Hintertüren in seine H20-Beschleuniger eingebaut zu haben. Demnach kann Nvidia die Position der GPUs nachverfolgen und sie aus der Ferne ausschalten. Beweise legt die Behörde nicht vor.
Sie beruft sich auf einen US-Gesetzesentwurf, der Tracking-Möglichkeiten in KI-Chips vorsieht. Dieser ist allerdings noch nicht verabschiedet. Nvidia soll das Sicherheitsrisiko erklären und Unterlagen zur Aufklärung einreichen.
Cohere stellt Command A Vision vor
Das kanadische KI-Unternehmen Cohere hat mit „Command A Vision“ ein multimodales KI-Modell vorgestellt, das Bilder, Dokumente und Diagramme analysiert. Das Modell soll in Benchmarks leicht besser abschneiden als GPT-4.1, Llama 4 Maverick und Mistral Medium 3.
Command A Vision richtet sich an Unternehmen und kann komplexe Dokumente wie Rechnungen oder Formulare nicht nur lesen, sondern auch deren Layout verstehen. Die extrahierten Daten gibt es strukturiert im JSON-Format aus. Das Modell ist über die Cohere-Plattform und für Forschungszwecke über Hugging Face verfügbar.
Black Forest Labs bringt realistischeres Bildmodell
Black Forest Labs, ein KI-Startup aus Freiburg, hat zusammen mit Krea AI aus Münster eine neue Version seines Bildgenerierungsmodells veröffentlicht. FLUX.1 Krea soll natürlichere, weniger künstlich wirkende Bilder erzeugen als bisherige KI-Systeme.
Das Modell basiert auf FLUX.1 dev und fokussiert auf Realismus ohne die typischen überzeichneten Texturen vieler KI-generierter Bilder. FLUX.1 Krea wurde für flexible Anpassungen entwickelt und soll sich gut in nachgelagerte Anwendungen integrieren lassen. Die Modellgewichte sind auf Hugging Face verfügbar.
(mali)
Künstliche Intelligenz
Update: Schlafapnoe-Erkennung landet auf der Galaxy Watch
Die Anfang Juni unter anderem für den deutschen Markt angekündigte Schlafapnoe-Erkennung für Samsungs Galaxy Watches wird nun endlich verteilt. Samsung hat sich Zeit gelassen, die Funktion für Bestandsgeräte freizugeben.
Updates für Galaxy Watch und Phone
Während Samsung die Schlafapnoe-Funktion ab Werk mit der neuen Galaxy Watch 8 ausliefert, landet das Feature nun auch auf älteren Modellen. Wie wir anhand einer Galaxy Watch 5 feststellen können, bietet der Hersteller nun Updates für die Uhr als auch für das gekoppelte Galaxy-Smartphone an.
Schlafapnoe-Funktion auf einer Galaxy Watch 5.
(Bild: Dirk Knop / heise online)
Die Schlafapnoe-Erkennung lässt sich nach der Installation im Samsung-Health-Monitor aufrufen. Die App begrüßt Nuzer mit dem Satz „Finde heraus, ob du mit deinem Arzt über Schlafapnoe sprechen solltest.“
Schlafapnoe-Erkennung ab Galaxy Watch 4
Laut Samsung soll die Schlafapnoe-Erkennung ab der Watch-4-Serie und neuer verfügbar sein. Auf den Smartwatches ist die Funktion verfügbar, sofern auf der Galaxy Watch Wear OS 5.0 oder eine neuere Softwareversion installiert ist. Zudem setzt die Funktion die Kopplung mit einem Galaxy-Smartphone mit Android 12 oder neuer voraus.
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Zur Schlafapnoe-Erkennung nutzt die Galaxy Watch den integrierten „BioActive Sensor“ zur Messung der Blutsauerstoffsättigung (SpO₂) während des Schlafs. Es werden dabei laut Samsung Veränderungen der SpO₂-Werte im Zusammenhang mit Apnoe- und Hypopnoe-Mustern analysiert. Anhand der Werte schätzt die Uhr den Apnoe-Hypopnoe-Index, um Nutzerinnen und Nutzer über mögliche Symptome zu informieren.
Kein Ersatz für bestehende Behandlungen
Zudem macht der Hersteller darauf aufmerksam, dass nur Personen ab 22 Jahren die Schlafapnoe-Erkennung nutzen sollten, bei denen noch keine Schlafapnoe diagnostiziert worden sei. Ferner würde die Funktion „Anzeichen einer mittelschweren bis schweren obstruktiven Schlafapnoe in Form von erheblichen Atemaussetzern über einen Überwachungszeitraum von zwei Nächten erkennen“.
Das Messverfahren sei nicht als Ersatz oder Ergänzung für bestehende Behandlungen der Schlafapnoe gedacht. Zudem dürfen die Daten nicht für klinische Diagnosen verwendet werden, heißt es.
(afl)
Künstliche Intelligenz
Neue Filme und Serien bei Netflix, Disney+ und Amazon Prime im August 2025
Zum Glück gewährte das Warner-Bros-Studio Tim Burton beim Dreh von „Batmans Rückkehr“ (1992) als Regisseur künstlerische Freiheit, denn das Ergebnis ist einer der bis heute besten und zugleich düstersten „Batman“-Filme. Im Gewand des Dunklen Ritters steckt erneut Michael Keaton, der den namensgebenden Protagonisten bereits im ersten Film, „Batman“ (1989), verkörperte. Nachdem Batman sich im ersten Teil der Filmreihe gegen den Joker durchgesetzt hatte, sollte er es in „Batmans Rückkehr“ nun gleich mit mehreren Widersachern aufnehmen.
Im Mittelpunkt der Schurkerei steht der „Pinguin“ (Danny DeVito), der sich mithilfe seiner Verbrecherbande zum Herrscher von Gotham City machen will. Unterstützung bekommt er dabei von dem korrupten Geschäftsmann Max Shreck (Christopher Walken), der seinen ganz eigenen, teuflischen Plan verfolgt. Als wäre das noch nicht genug Arbeit für Batman, stellt sich ihm auch noch „Catwoman“ (Michelle Pfeiffer) entgegen, die sich an Shreck rächen will und Batman dabei als Hindernis betrachtet. „Batmans Rückkehr“ ist ab dem 2. August 2025 bei Netflix im Abo enthalten.
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Trailer zu „Batmans Rückkehr“
„The Beekeeper“
Jason Statham ist bekannt für actionreiche Filme, in denen der erfahrene Kampfsportler die meisten Stunts und Kampfszenen selbst in die Hand nimmt. Obwohl er in erfolgreichen Produktionen wie „Bube, Dame, König, Gras“ (1998) und „Snatch“ (2000) bereits größere Rollen spielte, gelang ihm sein großer Durchbruch erst mit dem Film „The Transporter“ (2002). In „The Beekeeper“ aus dem Jahr 2024 zeigt Statham erneut, dass er auch nach mehr als 20 Jahren im Filmgeschäft nichts von seiner Fähigkeit, überzeichnete Prügel- und Action-Szenen eindrucksvoll darzustellen, verloren hat.
In der Rolle des ehemaligen Agenten Adam Clay, der als Imker den Ruhestand sucht, sieht sich Statham plötzlich mit einer skrupellosen Verbrecherorganisation konfrontiert, die ihre Opfer mit perfiden Phishing-Angriffen ausnimmt. Als Adams gute Freundin Eloise den Machenschaften der kriminellen Bande zum Opfer fällt, begibt er sich auf einen brutalen Rachefeldzug, bei dem er auch vor hohen Instanzen der Regierung keinen Halt macht. „The Beekeeper“ ist ab dem 22. August 2025 bei Amazon Prime Video verfügbar.
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Trailer zu „The Beekeeper“
„Alien: Earth“ Staffel 1
Ab dem 13. August 2025 wird bei Disney+ die erste Staffel von „Alien: Earth“ zu sehen sein. Die SciFi-Serie spielt im bekannten „Alien“-Universum und wurde unter Mitwirkung von Ridley Scott produziert. „Alien: Earth“ spielt im Jahr 2120, zwei Jahre vor den Ereignissen des ersten „Alien“-Films und verlegt die Handlung auf die Erde, wo die düstere Vorgeschichte der berühmten „Alien“-Filmreihe erzählt wird. In einer knapp 100 Jahre entfernten Zukunft leben Menschen und Cyborgs gemeinsam in einer von Megakonzernen kontrollierten Welt.
Im Zentrum der Handlung steht Wendy (Sydney Chandler), eine Hybride, die über einen synthetischen Körper mit menschlichem Bewusstsein verfügt. Wendy soll mit ihrer Spezialeinheit das Raumschiff „Maginot“ untersuchen, das mitten in der Metropole „Prodigy City“ abgestürzt ist. Im Inneren des Schiffs lauern altbekannte sowie neue Gefahren, die Wendy, ihr Team und die gesamte Menschheit in eine lebensbedrohliche Lage bringen.
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Trailer zu „Alien: Earth“
Alle neuen Filme und Serien in der Übersicht
Die folgende Tabelle zeigt alle neuen Filme und Serien, die im August bei Netflix, Disney+ und Amazon Prime Video erscheinen und im Abopreis inbegriffen sind. Titel, die bei Amazon ausschließlich zum Einzelkauf oder zum Leihen verfügbar werden, sind nicht angegeben.
Disney+ | Release |
Filme | |
Jimmy Neutron: Der Mutige Erfinder | 01.08. |
Der Schein-Heilige | 01.08. |
Eine schlaflose Nacht in New York | 01.08. |
Ralph Barbosa: Planet Bosa | 08.08. |
Summer of ‘69 | 08.08. |
Eenie Meanie | 22.08. |
LEGO Disney Prinzessin: Stoppt die Schurken | 25.08. |
Serien | |
Eyes of Wakanda: Staffel 1 | 01.08. |
King of the Hill: Staffel 14 | 04.08. |
Tal der Könige: Ägyptens verlorene Schätze: Staffel 5 | 06.08. |
Die Prouds: Lauter und trauter: Staffel 3 | 06.08. |
Micky Maus: Spielhaus: Staffel 3 | 06.08. |
Necaxa: Staffel 1 | 08.08. |
Primos: Staffel 1 | 13.08. |
Alien: Earth: Staffel 1 | 13.08. |
Limitless: Live Better Now: Staffel 1 | 15.08. |
Mein Lokal, Dein Lokal: Staffel 17 | 15.08. |
The Twisted Tale of Amanda Knox: Staffel 1 | 20.08. |
Marvel Moon Girl und Devil Dinosaur: Staffel 2 | 20.08. |
Good Trouble: Staffel 5 | 27.08. |
Schiffswrackjäger: Australien: Staffel 2 | 27.08. |
Amazon | Release |
Filme | |
Tomb Raider (2018) | 01.08. |
GZUZ – Licht & Schatten | 01.08. |
G.I. Joe: Die Abrechnung (2013) | 01.08. |
Wenn ich bleibe | 01.08. |
Jupiter Ascending | 01.08. |
Hackers – Im Netz des FBI | 01.08. |
Du neben mir | 01.08. |
Wie ein wilder Stier | 01.08. |
The Sun Is Also A Star | 01.08. |
Brotherhood Of Blades | 01.08. |
Gelegenheit macht Liebe | 01.08. |
Der Zoowärter | 01.08. |
Snake Eyes: G.I. Joe Origins | 01.08. |
Windtalkers | 01.08. |
French Kiss | 01.08. |
Son Of God | 01.08. |
Forever My Girl | 01.08. |
Better Man – Die Robbie Williams Story | 02.08. |
Star Trek Into Darkness | 03.08. |
Star Trek Beyond | 03.08. |
Star Trek (2009) | 03.08. |
Der Anschlag – Angriff Auf den BVB | 04.08. |
The Holdovers | 04.08. |
Erfundene Wahrheit – Die Relotius-Affäre | 05.08. |
Wahrheit oder Pflicht | 05.08. |
Acts Of Violence | 05.08. |
The Pickup | 06.08. |
Friedrich – Ein Deutscher König | 07.08. |
Backtrace | 07.08. |
Charlie und die Schokoladenfabrik | 07.08. |
Mummien – Ein total verwickeltes Abenteuer | 07.08. |
Mensch, Dave! | 08.08. |
Die Noobs – Klein aber gemein | 08.08. |
Noah | 08.08. |
The Fountain | 08.08. |
The Darkest Hour | 08.08. |
Ritter Jamal – Eine schwarze Komödie | 08.08. |
Epic | 08.08. |
Shutter – Sie sehen dich | 08.08. |
A Cure for Wellness | 08.08. |
Big Business – Außer Spesen nichts gewesen | 08.08. |
Meine Frau, die Spartaner und ich | 08.08. |
True Story | 08.08. |
Verhandlungssache | 08.08. |
Ghost In The Shell (2017) | 09.08. |
Bfg Sophie & Der Riese | 09.08. |
Take Cover | 10.08. |
Die Verurteilten | 10.08. |
Dieses Bescheuerte Herz | 11.08. |
Jack Reacher – Kein Weg zurück | 11.08. |
Jack Ryan: Shadow Recruit | 11.08. |
Jack Reacher: Never Go Back | 11.08. |
Barbie | 12.08. |
Wild Diamond | 12.08. |
Inheritance | 12.08. |
Die In A Gunfight | 12.08. |
A Sound Of Thunder | 13.08. |
Kong: Skull Island | 14.08. |
Godzilla vs. Kong | 14.08. |
Godzilla 2: King Of The Monsters | 14.08. |
Godzilla | 14.08. |
Wie schreibt man Liebe? | 14.08. |
The Siege At Thorn High | 15.08. |
Homefront (Extension) | 15.08. |
Inglourious Basterds | 15.08. |
Girls Club – Vorsicht bissig | 16.08. |
Mad Max: Fury Road | 16.08. |
Girls Club 2 – Vorsicht bissig | 16.08. |
Barry Seal – Drogen für Amerika | 17.08. |
Die Gebrüder Weihnachtsmann | 17.08. |
Die Frau Im Nebel | 17.08. |
Night Swim | 18.08. |
Jack Frost – Der coolste Dad der Welt | 18.08. |
Der Anschlag | 18.08. |
Meg 2: Die Tiefe | 18.08. |
Pulp Fiction | 20.08. |
Mein Schatz, unsere Familie und ich | 20.08. |
Liebe Zwischen den Meeren | 20.08. |
Liebe findet uns | 20.08. |
Mortal Engines | 20.08. |
Buddy der Weihnachtself | 21.08. |
Inception | 21.08. |
Magic Mike’s Last Dance | 22.08. |
The Beekeeper | 22.08. |
Schöne Bescherung | 22.08. |
Die Heinzels: Neue Mützen, Neue Mission | 23.08. |
House Party | 24.08. |
The Bouncer | 24.08. |
Force Of Nature: The Dry 2 | 25.08. |
The Dry: Lügen der Vergangenheit | 25.08. |
Stephen King’s Doctor Sleeps Erwachen | 27.08. |
We Live In Time | 27.08. |
Der Polarexpress | 27.08. |
The Shining | 27.08. |
Chroniken der Unterwelt – City of Bones | 29.08. |
Lying and Stealing | 29.08. |
Enemigos | 29.08. |
Bone Tomahawk | 30.08. |
Der Pate 2 | 30.08. |
Der Pate 3 | 30.08. |
Der Pate | 30.08. |
Serien | |
Der Adler – Die Spur Des Verbrechens: Staffel 1 | 01.08. |
Madagascar: A Little Wild: Staffel 1 | 01.08. |
Digimon Frontier: Staffel 1 | 01.08. |
Taurasi: Staffel 1 | 07.08. |
Reeperbahn Spezialeinheit Fd65: Staffel 1 | 11.08. |
Butterfly: Staffel 1 | 13.08. |
Sausage Party: Foodtopia: Staffel 2 | 13.08. |
Twisted Metal: Staffel 2 | 15.08. |
Betty La Fea – La Historia Continua: Staffel 2 | 15.08. |
A Mulher Da Casa Abandonada: Staffel 1 | 15.08. |
Peppa Wutz: Staffel 1-7 | 15.08. |
Upload: Staffel 4 | 25.08. |
The Terminal List: Dark Wolf: Staffel 1 | 27.08. |
The Croods: Family Tree: Staffel 1 | 31.08. |
Dragons: Die 9 Welten: Staffel 1 | 31.08. |
Netflix | Release |
Filme | |
My Oxford Year | 01.08. |
Young Guns II – Blaze of Glory | 01.08. |
Nicht schuldig | 01.08. |
Die Indianer von Cleveland | 01.08. |
The Commuter | 01.08. |
Batmans Rückkehr | 02.08. |
Self Reliance – Allein sein verboten | 07.08. |
Stolen: Der große Diamantenraub in Antwerpen | 08.08. |
Almania | 08.08. |
Barbie | 12.08. |
Jim Jefferies: Two Limb Policy | 12.08. |
Songs From the Hole | 13.08. |
Fixed | 13.08. |
Mononoke The Movie: Chapter II – The Ashes of Rage | 14.08. |
Night Always Comes | 15.08. |
Fit for TV: The Reality of the Biggest Loser | 15.08. |
Das Echo der Überlebenden: Schreckensereignisse in Korea | 15.08. |
America’s Team: The Gambler and His Cowboys | 19.08. |
Fall for Me | 21.08. |
Gold Rush Gang | 21.08. |
One Hit Wonder | 21.08. |
Metruk Adam – Der Verlassene Mann | 22.08. |
Die Wahrheit über Jussie Smollett? | 22.08. |
Batman Forever | 22.08. |
Fantacalcio – Fantasy Football war Schuld | 27.08. |
Bob Marley: One Love | 28.08. |
Barbie Mysteries: Beach Detectives | 28.08. |
The Thursday Murder Club | 28.08. |
Unbekannte Nummer: Der Highschool-Catfish | 29.08. |
Hurrikan Katrina – Leben nach der Sintflut | August |
Christopher – A Beautiful Real Life | August |
Serien | |
Perfect Match: Staffel 3 | 01.08. |
Beyond the Bar | 02.08. |
SEC Football: An jedem verdammten Samstag | 05.08. |
Wednesday: Staffel 2 Teil 1 | 06.08. |
Final Draft | 12.08. |
Love Is Blind: UK: Staffel 2 | 13.08. |
Saare Jahan Se Accha: The Silent Guardians | 13.08. |
Young Millionaires | 13.08. |
Miss Governor: Staffel 1 Teil 2 | 13.08. |
Im Dreck | 14.08. |
CoComelon: Unser Viertel: Staffel 5 | 18.08. |
Ströme des Schicksals | 20.08. |
Death Inc.: Staffel 3 | 21.08. |
Hostage | 21.08. |
Long Story Short | 22.08. |
Ich und die Walter Boys: Staffel 2 | 28.08. |
Zwei Gräber | 29.08. |
Dinner Time Live With David Chang: Staffel 3 | August |
Aema | August |
Bon Appétit, Your Majesty | August |
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(sem)
Künstliche Intelligenz
Abgasbetrug: Volkswagen kassiert weitere Niederlage
Volkswagen muss im Abwehrkampf gegen Schadenersatzklagen von Diesel-Käufern eine weitere Niederlage einstecken. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) urteilte kürzlich, dass sich der Wolfsburger Konzern nicht auf einen sogenannten Verbotsirrtum hinsichtlich der Nutzung von Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung berufen kann. Dieser liegt vor, wenn jemand nicht weiß oder falsch einschätzt, dass sein Verhalten verboten und damit rechtswidrig ist.
Hintergrund des Urteils des höchsten EU-Gerichts ist ein Verfahren am Landgericht Ravensburg. Dort verlangen nach EuGH-Angaben zwei Käufer von VW-Dieselfahrzeugen Entschädigung, weil ihre Wagen mit mutmaßlich unzulässigen Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung ausgestattet wurden. Diese verringerten die Abgasrückführung ab einer Außentemperatur von zehn Grad, mit der Folge, dass die gesundheitsschädlichen Stickoxidemissionen stiegen.
Volkswagen argumentierte mit Typgenehmigung
Volkswagen brachte in dem Verfahren vor, dass es von der Zulässigkeit der Abschalteinrichtung ausgegangen sei und diese im Fall einer Nachfrage auch durch das Kraftfahrtbundesamt genehmigt worden wäre. Der EuGH befand dazu: Ein Automobilhersteller kann sich nicht von seiner Haftung für eine unzulässige Abschalteinrichtung befreien, nur weil für den Fahrzeugtyp oder die Einrichtung selbst eine Genehmigung durch die zuständige nationale Behörde vorliegt.
Die EG-Typgenehmigung bedeute nämlich nicht zwangsläufig, dass die Abschalteinrichtung zulässig sei. Zudem stellte der Gerichtshof klar, dass die Haftung des Herstellers sowohl dann gilt, wenn die unzulässige Abschalteinrichtung bei der Herstellung des Fahrzeugs eingebaut wurde, als auch dann, wenn sie später eingebaut wurde.
Die Höhe des Schadenersatzes darf angemessen begrenzt werden
Zur Frage der Höhe des Schadenersatzes urteilte der EuGH, dass eine Empfehlung des Bundesgerichtshofs (BGH) dazu grundsätzlich nicht zu beanstanden ist – allerdings sei darauf zu achten, dass die Entschädigung eine angemessene Wiedergutmachung für den erlittenen Schaden darstelle.
Der BGH hatte zuvor für die unteren Instanzgerichte eine Art Ermessenskorridor festgelegt. Dieser sieht vor, pauschal eine Entschädigung zwischen 5 und 15 Prozent des Kaufpreises anzusetzen – ohne beispielsweise in jedem verhandelten Fall weiter ins Detail zu gehen und etwa einen Sachverständigen einschalten zu müssen. Zudem hielt der EuGH fest, dass es mit dem Unionsrecht grundsätzlich vereinbar ist, vom Schadenersatz einen Betrag abzuziehen, der dem Vorteil der Nutzung dieses Fahrzeugs entspricht.
Volkswagen hält Bedeutung des Urteils für gering
Volkswagen bewertete die Bedeutung des Urteils in einer Stellungnahme als gering. Wie der BGH die Vorgaben in nationales Recht umsetzen werde, sei zwar noch nicht absehbar, hieß es. Unabhängig davon gehe man aber von überschaubaren Auswirkungen für Volkswagen aus, weil nur noch wenige Diesel-Klagen vor deutschen Gerichten anhängig seien.
Das Urteil des EuGH zum Diesel-Skandal war nicht das erste. Bereits 2023 hatte das höchste EU-Gericht sich mit Fragen dazu beschäftigt und mit einem Urteil die Hürden für Schadenersatz-Klagen von betroffenen Auto-Käufern gesenkt.
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