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Darknet Diaries Deutsch: Eine Frau, das Netz und der Terror (Teil 2)
Dies ist der zweite Teil von „Eine Frau, das Netz und der Terror“. Im Englischen Original von Jack Rhysider trägt diese Episode den Namen „Shannen“. Falls Ihr Teil eins noch nicht gehört habt, fangt am besten damit an.
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Die deutsche Produktion verantworten Isabel Grünewald und Marko Pauli von heise online. Der Podcast erscheint wöchentlich auf allen gängigen Podcast-Plattformen und kann hier abonniert werden.
JACK (Intro):Shannen Rossmiller, dreifache Mutter und Richterin im ländlichen Montana, beschließt nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf eigene Faust den Terrorismus zu bekämpfen. Im noch jungen Internet macht sie sich auf die Jagd nach potenziellen Attentätern, treibt sich in extremistischen Internetforen und Chatrooms herum und nimmt verschiedene Identitäten an, um Kontakte anzubahnen. All das tut sie immer wieder früh morgens im Computerraum im Keller ihres Hauses in Montana, während ihre Kinder und ihr Mann Randy oben ahnungslos schlafen.
Jetzt hat sie den 26-jährigen Ryan Anderson an der Angel: ein US-amerikanischer Scharfschütze und Mitglied der US Army National Guard. Er soll bald in den Irak verlegt werden und er will offenbar einen Terroranschlag gegen die USA verüben. Shannen gibt sich als Al-Qaida-Rekrutierer aus. Das FBI ist informiert. Bevor es zu einem Treffen und einer möglichen Festnahme kommen kann, soll Shannen weitere Informationen beschaffen. Hier steigen wir wieder in die Geschichte ein.
Die Falle schnappt zu
JACK: Ryan Anderson – nun, ich schätze, er nannte sich jetzt Andy – sagte immer wieder, er hätte einen großen Plan, aber er verriet Shannen nicht, was es war, wovon sie vermutete, dass es ein Terroranschlag sein würde. Er sagte, er brauche etwas Bargeld, um seinen Plan auszuführen, aber wofür wollte er das Bargeld verwenden? Shannen wusste es nicht. Vielleicht um Sprengstoff oder Waffen zu kaufen? Sie sagte, sie könnte etwas Bargeld schicken, aber er müsste zuerst mehr Informationen preisgeben. Sie wollte mehr Details über den Plan. Er redete viel über seinen Plan, darüber, wie effektiv er sein würde und wie stolz er darauf war, aber er wurde frustriert darüber, wie lange es dauerte, bis es losging. Also benutzte Shannen das Bargeld weiter als Köder, um zu versuchen, ihn dazu zu bringen, die Details des Plans zuzugeben, und es funktionierte schließlich.
Er gab schließlich nach und fing an, seinen Plan im Detail zu erklären. Er war tatsächlich so begeistert davon, dass alles einfach aus ihm heraussprudelte. Er sprach über Waffen, Taktiken und Standorte im Irak sowie Pläne für die Panzer der US Army. Alles in allem ging es darum, US-Soldaten zu töten. Der Plan war ausgeklügelt und detailliert und verheerend. Ryan plante, geheime Informationen an feindliche Truppen weiterzugeben, Informationen, die die Sicherheit der US-Soldaten ernsthaft gefährden würde, sobald sie im Irak sind. Er wollte ganz klar Schaden und Chaos anrichten. Er wollte zudem jeden Schaden zufügen, der versuchen würde, ihn aufzuhalten oder gefangen zu nehmen.
Shannen leitete all das, all seine Tiraden und Pläne sofort an das FBI weiter, und dort war man sich bewusst, dass man Ryan festnehmen musste, und zwar mit Beweisen aus erster Hand. Das Treffen wurde für den 3. Januar 2004 angesetzt. Shannen sagte Ryan, der FBI-Agent – bzw. sagte sie natürlich: das Al-Qaida-Mitglied – sei bereit, sich mit ihm zu treffen, und der Ort des Treffens sei eine Barnes and Noble Buchhandlung in Seattle.
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Dann kommt endlich der Tag des Treffens. Ryan und der FBI-Agent gehen beide beiläufig in die Buchhandlung und tun so, als wären sie Kunden, die nach Büchern stöbern. Sie treffen sich und unterhalten sich zwischen den Büchern. Was Ryan nicht wusste: In den Büchern waren Kameras und Mikrofone versteckt, und das Gespräch wurde aufgezeichnet. Ryan gab den Agenten gescannte Kopien seines Ausweises und viele geheime Informationen über US-Army-Panzer und Truppenstandorte im Irak. Er hatte sich damit selbst schwer belastet. Diese Informationen hatten die Absicht, US-Soldaten töten zu lassen, dennoch verhafteten die Agenten ihn nicht auf der Stelle. Seine Truppe wurde ja noch nicht in den Irak verlegt, also gab es wirklich noch keine Eile. Stattdessen wollten sie sehen, ob sie noch mehr Informationen aus ihm herausholen konnten, also arrangierten sie ein zweites Treffen, um zu sehen, was er noch zu sagen hatte.
Am nächsten Tag richtete sich Shannens Fokus wieder auf Samir, den verdächtigen Journalisten, bei dem sie einen Keylogger installiert hatte, und sie sah, dass er E-Mails über irgendeine neue Basis schickte, eine Landebahn für den Transport von Personen zu Kämpfer-Trainingslagern in Pakistan? Dann kam eine E-Mail mit einem vierseitigen arabischen Anhang rein. Sie verbrachte Stunden damit, ihn zu übersetzen, und er lieferte die Details darüber, wo Taliban- und Al-Qaida-Einheiten entlang der afghanischen Grenze stationiert sind. Während Ryan Informationen darüber hatte, wo US-Truppen sein würden, hatte Shannen nun Informationen darüber, wo Al-Qaida-Stützpunkte errichtet werden. Es ist irgendwie verrückt, dass sie an diese Geheimdienstinformationen kam.
Sie leitete das also an das FBI weiter, zuversichtlich, dass es sich um wertvolle Informationen handelte, von denen das US-Militär wissen musste, und sie sollte recht behalten. US-Streitkräfte konnten diese Informationen in Afghanistan zu ihrem Vorteil nutzen.
Das FBI bat sie zu sich, und sie ließ alles stehen und liegen und eilte hinüber. Die Agenten waren bereit, Ryan zu verhaften. Shannen war aufgeregt.
Am 12. Februar 2004 wurde Ryan Anderson in Seattle verhaftet. Es war eine gemeinsame Operation des FBI und des Geheimdienstes der US Army. Ryan stritt alles ab. Er dachte immer noch, seine Chats mit Shannen seien echt gewesen, aber als er sah, wie die Beweise vorgebracht wurden, erkannte er, dass sie nicht die war, für die sie sich ausgab. Er sah sich nun mit Terrorismusvorwürfen konfrontiert.
Obwohl das FBI Beweise aus erster Hand gegen ihn hatte, war Shannen die Hauptzeugin in dem Fall. Sie war diejenige, die ihn entdeckt und tonnenweise Daten über ihn gesammelt hatte. Das FBI wollte, dass Shannen bei seiner Anhörung aussagte.
Das war etwas, was sie überhaupt nicht tun wollte. Sie hatte Angst, sich selbst zu doxxen, ihre Online-Identität mit ihrem echten Leben in Verbindung zu bringen. Das FBI sagte, es würde ein geschlossenes Gericht sein. Niemand außerhalb würde etwas erfahren. Ihre Identität und Beteiligung würden geschützt bleiben. Diese Zusicherung war das Einzige, was sie beruhigte, aber sie wusste, dass sie ihrem Mann erzählen musste, was los war. Also setzt sie sich mit ihm zusammen und erzählt ihm, dass sie sich online als Abu Zeida ausgegeben hat. Sie hat Zugang zu Kassirs E-Mails und hat sich als er ausgegeben und Malware auf den Computern von Dschihadisten platziert, lange Gespräche mit ihnen geführt, Arabisch gelernt und letztendlich einen Angriff auf US-Truppen gestoppt – und jemanden verhaften lassen und ist nun eine Hauptzeugin. Randy war ziemlich fassungslos. Das hat sie alles gemacht? Er war beeindruckt, aber er war besorgt. Die Leute, die sie infiltrierte, waren offensichtlich gefährliche Leute, also machte er sich Sorgen um ihre Sicherheit und die Sicherheit der Familie, und beide wollten wirklich nicht, dass ihre persönlichen Identitäten in dem Fall offengelegt wurden.
Am 4. Mai 2004 flog Shannen von Great Falls, Montana, nach Seattle und fuhr dann eine Stunde nach Süden zum Armeestützpunkt Fort Lewis, wo die Gerichtsverhandlung stattfand.
Sie kannte sich mit Gerichten aus und war städtische Richterin, aber sie hatte noch nie zuvor vor Gericht ausgesagt. Sie war also ein wenig nervös, besonders davor, Ryan gegenüberzutreten und ihm gegenüber zuzugeben, was sie getan hatte. Auch wenn sie sich mit ihren Handlungen gut fühlte, ist es immer noch nervenaufreibend, der Person gegenübertreten zu müssen, die man ins Gefängnis gebracht hat.
Aber während sie dort war, entdeckte sie, dass sich die Medien auf der Besuchertribüne im Gerichtssaal einrichteten. Sie würden sich während des Verfahrens Notizen machen. Dann traf sie sich mit dem Anklageteam und wurde noch unruhiger. Obwohl sie ihre Hauptzeugin war, schien der leitende Staatsanwalt sie nicht zu mögen. Er machte ziemlich deutlich, dass er kein Interesse daran hatte, ihre Identität zu schützen. Tatsächlich war er der Meinung, dass die Tatsache, dass sie Richterin war, ihrer Aussage mehr Glaubwürdigkeit verleihen würde. Er wollte also, dass sie den Geschworenen erklärte, wer sie online und offline war. All das brachte ihre Nerven zum Flattern. So nach dem Motto: Whoa, warte mal eine Minute; das ist mein richtiger Name, meine Adresse, mein Job, alles. Mehr noch, diese falschen Identitäten, die sie benutzt hatte? Ja, die würden auch aufgedeckt werden. Die Vorstellung, sich so bloßzustellen, machte ihr schreckliche Angst.
Im Zeugenstand stimmte der Richter dem Staatsanwalt zu, dass ihre wahre Identität dem Gericht offengelegt werden sollte. Sie steckte nun in einer Zwickmühle. Sie hatte all diese Arbeit gemacht und war den ganzen Weg geflogen, um auszusagen, und nun war der einzige Weg auszusagen, sich selbst zu doxxen. Aber was ist ihr wichtiger, diesen Mann seiner gerechten Strafe zuzuführen oder sich selbst zu schützen? Es passierte alles so schnell, und sie erzählte dem Gericht schließlich alles.
Der Stenograf protokollierte jedes Wort, und die Nachrichtenagenturen machten sich akribisch Notizen. Innerhalb von wenigen Stunden war dann ihr richtiger Name als Überraschungszeugin in dem Fall im Fernsehen. Die Medien druckten ihren echten Namen, ihren Decknamen und die E-Mail-Adresse, die sie benutzt hatte, um mit Ryan Anderson zu kommunizieren – was ja eigentlich Kassirs E-Mail-Adresse war. Alle ihre Details wurden offengelegt.
Der Preis des Erfolgs
JACK: Shannens und Randys schlimmste Befürchtungen waren nun Realität geworden. Ihr echter Name war in der Öffentlichkeit, als jemand, der sich online mit Dschihadisten anlegt. Welche Konsequenzen würde das im echten Leben haben?
Nun, zunächst war damit natürlich ihre Online-Präsenz aufgeflogen. Kassirs Online-Name war Abu Khadija, und nun waren sein Name und sein Alias verbrannt. Niemand würde diesem Namen mehr vertrauen, und es wurde auch die 1 in dem Namen, den sie in den Forenbeiträgen benutzte, entdeckt. Es hatte Jahre gedauert, bis sie diese Identitäten aufgebaut und diese inneren Kreise des islamischen Extremismus infiltriert hatte, aber nach der Aussage brach alles zusammen. Die Malware, die sie platziert hatte, wurde auf den Zielmaschinen entdeckt. Samir, der Journalist, der all diese Insider-Informationen darüber hatte, was Al-Qaida tat, wurde auf sie und ihre Versuche, ihn auszuspionieren, aufmerksam. Die Leute waren wütend auf sie, sehr wütend. Ihre Situation wurde viel ernster.
O-Ton Shannen Rossmiller, SpyCast 2011
„Nach dem Artikel-32-Verfahren veröffentlichte die Pressestelle in Fort Lewis die verdeckte Identität, die ich zu der Zeit benutzte, die auch in anderen laufenden Fällen verwendet wurde, und das wurde in der Zeitung veröffentlicht. Jeder wusste also, dass Shannen Rossmiller Khadija1417 war, und danach fingen Drohungen an einzugehen und natürlich mussten Änderungen für meine Familie und meine Karriere vorgenommen werden. Ich hatte Bedenken gehabt, zu der Zeit eine amtierende Richterin zu sein. Ich war sehr zuversichtlich, dass das, was ich tat, nicht unethisch war, aber dennoch gab es nichts – es gab vorher nichts Vergleichbares. Zu versuchen, das zu schützen und auszubalancieren, wurde zu einem weiteren Problem. Aber wie ich schon sagte – einige Leute haben mich gefragt: Warum hast du dann nicht einfach das Handtuch geworfen? War es nicht zu viel? Nun, ich gebe nicht auf. Ich würde mich also nicht davon unterkriegen lassen. Also musste ich einfach lernen, mein Leben neu zu strukturieren und es zu leben und weiter das zu tun, was ich tue, weil ich gesehen habe, wie wichtig es ist. Ich weiß, wie wichtig es ist, und ich einfach – ich kann nicht – ich kann nicht einfach aufhören, nur wegen solcher Drohungen, also werde ich die Anpassungen vornehmen, die ich brauche.“
Oh, Verdammt! Al-Qaida bedroht ihr Leben, setzt sie auf ihre Feindesliste, und obwohl sie komplett bloßgestellt wurde, sagt sie einfach nur: „Ich gebe nicht auf.“
Ich meine, wow, das ist eine echt furchtlose Entschlossenheit. Sie war wirklich eine ganz besondere Frau. Nur wenige Wochen nach ihrem Gerichtstermin wurde eine Nachricht im Gerichtsgebäude hinterlassen. Mit starkem Akzent und gebrochenem Englisch forderte eine männliche Stimme den Sachbearbeiter auf, Shannen zu sagen, dass sie wüssten, wer sie sei. Eine Rückwärtssuche der Nummer ergab einen Standort in Toronto. Das FBI wies die örtlichen Strafverfolgungsbehörden an, ihr für eine Weile Schutz zu gewähren.
Ryan Anderson wurde für schuldig befunden, der Terrororganisation Al-Qaida Hilfe geleistet zu haben. Sie stuften ihn von E-4 auf E-1 herab und entließen ihn unehrenhaft, was bedeutet, dass er alle seine militärischen Leistungen verlor. Die Staatsanwaltschaft wollte ihm für seine Taten die Todesstrafe auferlegen. Er wollte viele US-Soldaten töten. Doch das Gericht verzichtete auf die Todesstrafe. Also versuchte die Staatsanwaltschaft, Ryan zu lebenslanger Haft zu verurteilen. Shannen wurde per Vorladung aufgefordert, bei der Urteilsverkündung erneut auszusagen.
Sie rechnete nicht damit, dass es gut laufen würde, und das tat es auch nicht. Am 30. August erschien Shannen im Gerichtsgebäude, und sie stand in der Schlange für die Sicherheitskontrollen, um ins Gebäude zu gelangen. Als sie durch den Scanner ging, fingen all diese Alarme an loszugehen. Sie war verwirrt, wurde aber in ein Hinterzimmer gebracht, und sie sagt, sie wurde einer Leibesvisitation unterzogen. Es war demütigend, weil sie wusste, dass sie nichts bei sich trug. Als sie endlich ins Gerichtsgebäude kam, lagen ihre Nerven noch blanker. Ihre Aussage dauerte insgesamt fünf Stunden. Das ist eine lange Zeit im Zeugenstand. Sie detaillierte alles, was sie online getan hatte und wie. Ja, also, die gesamte Kommunikation mit Ryan, alles wurde offengelegt. Sie wollte einfach nur, dass es vorbei war, und sie war erleichtert, als sie das Gerichtsgebäude an diesem Tag endlich verlassen durfte.
Aber als sie zu ihrem Auto ging, war es von Leuten umstellt, Leuten in weißen Schutzanzügen, Kapuzen auf, Masken auf. Sie inspizierten ihr Auto. Sie sagten ihr, die Hunde des Bombenräumkommandos hätten Sprengstoffrückstände am Türgriff und am Kofferraum entdeckt. Sie sah sie nur an, so nach dem Motto: Was? Die Medien filmten alles, während sie einfach nur dastand und nicht wusste, was sie tun oder denken sollte. Die Polizei brachte sie zurück in ihr Hotel, und das Forensikteam kam mit ihr in ihr Hotel, um es zu überprüfen. Sie wollten auch alle ihre Habseligkeiten durchsuchen und brachten sie in ein anderes Hotelzimmer, eines, das nicht auf ihren Namen lief. Niemand wusste, wie ernst diese Bedrohung war. Gab es eine echte Absicht, sie zu töten, oder sollte sie nur eingeschüchtert werden? Was auch immer es war, all das ging ihr unter die Haut, aber sie musste es durchziehen.
Ein paar Tage später, am 3. September, ging sie wieder vor Gericht, um sich die Schlussplädoyers anzusehen, und knapp fünf Stunden später kamen die Geschworenen mit Schuldsprüchen in allen Anklagepunkten zurück und Ryan Anderson wurde zu lebenslanger Haft verurteilt.
Wow. Sie hat es geschafft. Es war vorbei. Sie hat einen Terroranschlag verhindert. Sie hat Leben gerettet. Das hat sie wirklich. Dieser Typ war gefährlich, radikalisiert und darauf aus, US-Truppen im Irak Schaden und Zerstörung zuzufügen. Wenn sie nicht gewesen wäre, wären mit Sicherheit Menschen gestorben.
Sie fühlte sich gut. Sie wollte etwas tun und hatte etwas getan, aber es hatte seinen Preis. Nun war ihr Leben in Gefahr. Sie kam also zurück nach Hause nach Montana und machte sich ständig Sorgen, ob sie angegriffen werden könnte. Es fiel ihr eine Weile lang schwerer, nachts zu schlafen. Die Tragweite dessen, worin sie verwickelt war, begann langsam einzusickern. Sie bekam weiterhin online Drohungen, aber das sind nur Worte. Tag um Tag verging, und persönlich war für sie alles in Ordnung. Das Leben kehrte dann irgendwie zur Normalität zurück. September, Oktober, November vergehen. Die Dinge beruhigten sich.
Die Bedrohung wird real
JACK: Der Dezember kommt und sie fängt an, für Weihnachten zu planen. Ihre drei Kinder freuen sich auch darauf. Am 5. Dezember, das war ein Sonntag, wurde Shannen besonders früh durch lautes Hämmern an der Haustür geweckt. Sie rannte zur Tür und als sie sie öffnete, waren zwei Polizisten erschrocken, dass jemand die Tür öffnete. Sie schienen überrascht zu sein, sie zu sehen. Sie war sicherlich überrascht, sie zu sehen. Sie fragten sie: Sind Sie Shannen Rossmiller? Sie sagte: Ja. Dann fragten sie: Wo ist Ihr Auto? Sie sagte: In der Garage. Warum? Sie sagten: Können wir es sehen? Sie geht mit ihnen nach draußen und öffnet das Garagentor. Als das Tor hochfährt, bemerkt sie, dass das Auto nicht in der Garage ist.
Nun war sie diejenige, die erschrocken war, dass es fehlte. Die Beamten nickten und erzählten ihr, was los war.
Am frühen Morgen hatte die Polizei im Nachbarbezirk einen Pontiac Grand Prix aus dem Jahr 2001 in einem Graben entdeckt. Es war niemand in der Nähe, und als sie das Kennzeichen überprüften, stellte sich heraus, dass das Auto Shannen Rossmiller gehörte. Aber das war noch nicht alles: Das Auto wies fünf Einschusslöcher auf. Ja, Einschusslöcher. Sie stammten von einer Waffe des Kalibers 38. Gemeinsam mit den Beamten in ihrem Haus rekonstruierten sie, was wohl geschehen sein musste.
Während sie oben schlief, so wie auch ihr Mann und die drei Kinder, waren sie in das Haus eingebrochen, hatten die Autoschlüssel gestohlen, die im Haus lagen, und dann den Pontiac lautlos aus der Garage gerollt, bevor sie wegfuhren.
Das erschütterte Shannen wirklich. Sie wusste, dass die Leute, mit denen sie online interagierte, sehr gefährlich waren, fähig, die grausamsten Terroranschläge durchzuführen, und sie waren in ihrem Haus, während sie letzte Nacht schlief. Whoa, whoa. Verängstigt hatte Shannen keine Ahnung, wer es war, aber sie vermutete sofort, dass dies Rache dafür war, dass sie Ryan verhaften ließ und die Online-Terroristen-Community verraten hatte. Sie war zu einem Ziel geworden, und sie wussten, wo sie wohnte.
Ich an ihrer Stelle jätte wahrscheinlich für ne Weile die Stadt verlassen oder würde vielleicht sogar dauerhaft umziehen, aber Shannen, nein, Shannen nicht.
Sie verschanzte sich. Sie ging los und kaufte sich selbst eine Waffe, installierte ein Sicherheitssystem und verbesserte die Schlösser. Das war ihr Reich und sie würde darüber wachen und es beschützen. Die ganze Familie war jedoch besorgt und fragte sich, was als Nächstes kommen würde. Die Einschusslöcher im Auto waren eindeutig eine Drohung, dass sie die Nächste sein könnte. Aber ihr habt Shannen gehört; sie gibt nicht auf. Tatsächlich brachte sie das auf den Gedanken, dass das, was sie tat, tatsächlich funktionierte.
Das Jahr 2005 bricht an, und Shannen geht morgens immer noch hinunter in den Computerraum, um sich über die neuesten Entwicklungen in den Foren auf dem Laufenden zu halten – zum Teil natürlich auch, um im Auge zu behalten, ob über sie gesprochen wird. Sie benutzt jetzt ganz neue Identitäten, da die alten ja verbrannt sind. Dann ist es Herbst 2005, und obwohl sie weiterhin Online-Drohungen erhält, gab es danach keine weiteren persönlichen Zwischenfälle mehr. Am 25. Oktober stieß sie auf einen neuen Beitrag, der ihr ins Auge fiel.
Sie blieb daran hängen und er brachte sie ins Grübeln. In einer Yahoo-Newsgroup namens „Osama Bin Laden Crew“ war ein neuer Nutzer aufgetaucht. Longtermonly2 spuckte islamistisch-extremistische Rhetorik aus und verkündete dann, dass er an einem großen Plan arbeite und Hilfe brauche, um ihn durchzuführen. Genau wie bei Ryan war die Nachricht in gebrochenem Englisch verfasst und in einem überwiegend arabischsprachigen Forum gepostet.
Ein neuer Plan, ein neues Ziel
JACK: Sie fragte sich, ob dies ein in der Entstehung befindlicher Terroranschlag sein könnte, und wollte mehr wissen. Longtermonly2 war Amerikaner und sagte, wie wütend er darüber sei, dass die USA Truppen in Afghanistan und im Irak hätten. Er hasste die US-Außenpolitik und plante, sie zu stören und einen massenhaften Rückruf von Truppen zu erzwingen. Shannen las das, mischte sich aber nicht ein. Dieses Message Board zeigte IP-Adressen von Benutzern an, und sie sah, dass seine IP zu einem Server am Assumption College in Bangkok, in Thailand, zurückverfolgt werden konnte. Das war alles einfach, nun ja, seltsam. Shannen las all das wie ein Fuchs, der leise seine Beute beobachtet.
Ein paar Wochen später war longtermonly2 zurück, und er wartete verzweifelt darauf, dass ihm jemand antwortete. Tagelang hatte er gepostet, um jeden, der das las, davon zu überzeugen, dass sein Plan eine großartige Gelegenheit war, aber er brauchte Hilfe. Sie konnte die Nachrichtenkopfzeilen dieses Beitrags einsehen, und dort, in der Kopfzeile vergraben, war ein weiterer Name: Michael Reynolds. Okay, sie hatte ein starkes Gefühl bei diesem Typen und musste mehr wissen. Dieser Typ redete von einem großen Plan. War der Plan, Schaden und Tod anzurichten, so wie das, was Ryan geplant hatte? Also beschloss sie, dem nachzugehen.
Dieses Mal kann sie jedoch nicht als Kassir agieren, da sein Name verbrannt ist. Also fängt sie an, sich all ihre Personas anzusehen. Sie erinnert sich an eine der früheren, die sie erstellt hatte, Abu Zeida. Diese wurde in den Gerichtsdokumenten tatsächlich nicht namentlich erwähnt. Sie wurde im Fall Ryan Anderson überhaupt nicht verwendet, also hatte sie sie nie jemandem gegenüber erwähnt. Sie ist sauber. Also loggt sie sich wieder in diesen Account ein, und zu diesem Zeitpunkt ist er schon Jahre alt im Forum. Schön; es ist einfacher, sich jemandem zu nähern, wenn der Account etabliert ist, als mit einem frisch erstellten. Sie erinnert sich auch daran, dass diese Abu-Zeida-Identität von ihr versucht hatte, sich mit der Armee der Gerechten in Verbindung zu setzen, einer dschihadistischen militanten Organisation aus Pakistan. Sie behauptete sogar irgendwann, dass ihre Identität tatsächlich an einigen dieser Angriffe beteiligt war, die diese Gruppe durchführte. Ihr Arabisch war jetzt auch besser denn je; zumindest für einen Nicht-Muttersprachler war es passabel. Okay, cool. Ja, das könnte funktionieren, wenn sie ihm von Abu Zeidas Account aus Nachrichten schreibt. Shannen war wieder in ihrem vollen Undercover-Modus.
Shannen wollte sich jedoch nicht direkt auf ihn einlassen. Aber sie kennt die Tricks. Wenn man es irgendwie schafft, dass er einem zuerst schreibt, ist das viel effektiver, als wenn sie ihm zuerst schreibt. Sie wird dann in den nächsten Wochen in dem Forum aktiv, in dem Michael Reynolds seine Beiträge verfasst. Sie schreibt da unter dem Namen Abu Zeida und gibt Sachen von sich, die Michael interessieren könnten. Michael bemerkt sie dann und registriert sie als jemand, der ihm vielleicht helfen könnte. Er tappt in ihre Falle.
Er schreibt ihr direkt eine Nachricht und sagt ihr, dass er Geld brauche, um seinen Plan zu finanzieren. Sie sagt ihm: „Lass uns lieber sicherer chatten, indem wir uns über den Entwurfsordner einer E-Mail-Adresse Nachrichten schicken“, genau wie sie es mit Kassir vereinbart hatte. Er stimmt dem zu und sie richten ein neues gemeinsames E-Mail-Konto ein, über das sie sich Nachrichten schicken können. Michael sagte ihr, dass er 80.000 Dollar bräuchte, um seinen Plan auszuführen..
Shannen meinte: Mhm, ja, fahr fort. Aber währenddessen schaut sie sich die E-Mail-Kontoprotokolle an, um zu überprüfen, mit welcher IP er sich verbindet. Ursprünglich kam er aus Thailand, aber jetzt sieht sie, dass er sich von Wilkes-Barre, Pennsylvania, aus verbindet. Sie hatte nun genug Informationen, um ein Dossier über ihn anzulegen.
Michael Curtis Reynolds, siebenundvierzig Jahre alt, Amerikaner, aus der US-Armee entlassen. Er hatte verschiedene finanzielle Probleme und war vorbestraft. Zwei Jahre nach seinem Highschool-Abschluss in New York versuchte er, das Haus seiner Eltern in die Luft zu jagen. Whoa, das ist extrem. Er hatte eine Ex-Frau, drei Kinder, Kampfsport-, Waffen- und Sprengstoffausbildungen. Dieser Typ kommt rüber wie ne tickende Zeitbombe, und so, als könnte er eine ernsthafte Bedrohung sein.
Shannen will ihn also am Haken behalten, um zu versuchen, mehr über seinen Plan zu erfahren, aber er zögert, ihr den ganzen Plan oder weitere Details zu erzählen. Also legt sie einen Gang zu. Sie erzählt ihm, dass sie Kontakte hat, die bereit sind, in den gesamten USA zu mobilisieren, in Pennsylvania und Georgia, und sie haben eine Menge Bargeld zur Verfügung. Er meint: Ja, okay, gut zu wissen. Aber sie überprüft seine IP noch einmal, und jetzt verbindet er sich aus Pocatello, Idaho. Er war unterwegs. Sie fängt an, die Punkte zu verbinden. Moment, er war in Thailand und dann Pennsylvania, jetzt Idaho? Idaho ist ein Bundesstaat neben Montana, wo sie war.
Sie fängt an, paranoid zu werden. Kommt er ihretwegen? Er hatte auch Zugriff auf dieses E-Mail-Konto und konnte die IP überprüfen, von wo aus sie sich verband. Hatte er irgendwelche Verbindungen aus Conrad, Montana, gesehen? Das könnte sofort verraten, dass er mit Shannen Rossmiller spricht, nicht mit Abu Zeida. Sie überprüft alles dreifach, ihre Proxy-Server, die E-Mail-Protokolle, ihre gesamte operative Sicherheit. Es schien alles in Ordnung zu sein. Zumindest denkt sie das. Sie kann keine Fehler finden, die ihre Identität verraten hätten. Sie fühlt sich etwas erleichtert, aber warum ist er in Idaho?
Sie blieb hartnäckig bei ihm und sagte ihm noch einmal: Schau, da sind ein paar Leute unterwegs. Sie haben Bargeld, aber sie sind nicht daran interessiert, dir Geld zu geben, wenn sie nicht zuerst deinen Plan kennen. Also öffnet er sich. Er erzählt ihr, sein großer Plan sei es, die Treibstoffproduktion in den USA anzugreifen.
Anfang des Jahres 2005 traf der Hurrikan Katrina aufs Land und verursachte gewaltige Schäden. Zu den Zerstörungen gehörte, dass die Kraftstoffproduktion zwei Tage lang lahmgelegt war. Das bedeutete, dass 90 % der Ölförderung entlang der Golfküste zum Erliegen kam, was dazu führte, dass die Benzinpreise in schwindelerregende Höhen schossen. Michael Reynolds hatte all das beobachtet und erkannte, wie anfällig die Kraftstoffproduktion in den USA ist. Daraus entstand sein Plan: Er wollte das, was Katrina bei der Kraftstoffversorgung verursacht hatte, nachstellen – nur in viel größerem Ausmaß. Er legte Shannen seinen Plan dar: Er wollte mehrere Produktionsstätten und die Alaska-Pipeline, eine der größten Ölpipelines der Welt, in die Luft sprengen. Er erklärte, dass es, wenn er all das tun könnte, keine Möglichkeit gäbe, auf irgendein Backup umzuschalten, nicht einfach so, und die USA würden zum Stillstand kommen. Also, diese Alaska-Pipeline ist wirklich massiv, so richtig groß. Sie verläuft 800 Meilen durch Alaska. Michaels Plan war es, den Treibstoff der Nation für Wochen zu unterbrechen. Er wollte Unruhen in einem Ausmaß auslösen, das groß genug war, damit die Nationalgarde eingesetzt würde, um die zivilen Unruhen irgendwie zu stoppen.
Shannen war sehr besorgt, sie ließ ihn aber weiterreden, und er redete weiter. Sein Plan wurde noch verrückter. Auf dem Höhepunkt der zivilen Unruhen wollte er eine Erklärung abgeben, dass all das passierte, weil die USA Truppen im Irak haben. Und er dachte, die Leute würden dann alle kollektiv fordern, dass die USA das Militär aus dem Irak abziehen. Er hatte einen ganzen Kommunikationsplan, den er der Presse über all das geben wollte, um die Regierenden bloßzustellen.
Shannen erkannte, dass er verrückt war, aber potenziell auch sehr gefährlich. Seine Idee beinhaltete, Busse und Lastwagen entlang der Pipeline in die Luft zu jagen, um so viel Chaos wie möglich anzurichten. Jetzt haut er Shannen an, von der er denkt, dass sie Teil von Al-Qaida ist, um Bargeld zu bekommen, um es durchzuziehen. Er war so stolz auf seinen großen Plan und dachte einfach, er sei großartig und gut durchdacht. Shannen zögert nicht. Sobald er all das zugibt, eilt sie damit zum FBI.
Er geriet sofort ins Visier der Ermittler. Er stellte eine große Bedrohung für die USA dar. Ihr FBI-Kontaktmann Mark schlug ihr vor, eine letzte Nachricht an Michael Reynolds zu verfassen, bevor sie zuschlugen. Genau das tut Shannen tut, sie teilt Michael mit, dass sie ihm die Hälfte des Geldes jetzt und die andere Hälfte später geben würden, er ihr aber alles erzählen müsse. Michael Reynolds willigt ein und verrät ihr noch mehr von dem Plan.
Zunächst sagte er, er sei in Idaho, weil er die Williams-Erdgasraffinerie in Opal, Wyoming, unter die Lupe nimmt, eine riesige Kraftstoffproduktionsanlage, und er hatte diesen Ort als sein erstes Ziel im Sinn. Er sagte, es sei viel einfacher, dort zuzuschlagen als bei der Alaska-Pipeline, die sein ursprünglicher Plan gewesen war. Er sagte, sobald er die Hälfte des Geldes habe, werde er den Rest des Plans offenlegen.
Sie erkannte, dass, wenn dieser Typ durchs Land reist und Ölanlagen auskundschaftet, seine Pläne viel ernster sind, als sie ursprünglich dachte. Das FBI sagte Shannen, sie seien bereit für den Zugriff. Sie sagten ihr, sie solle ihm sagen, wann er die 40.000 Dollar abholen soll. Sie gibt die Details an Michael weiter. Die Falle war gestellt.
Es war der 5. Dezember 2005. Michael Reynolds war immer noch in Idaho und wachte im Thunderbird Hotel in Pocatello auf, ein Zwei-Sterne-Hotel. Es war eiskalt draußen. Schnee lag auf dem Boden. Ihm wurde aufgetragen, die I-15 hinunterzufahren; kurz nach Meilenstein 100 ist ein Rastplatz, und dort würde eine rote Tasche auf ihn warten. Er steigt ins Auto und fährt los. Er ist ängstlich, aufgeregt und nervös zugleich und denkt an seinen Plan und das Geld, 40.000 Dollar. Er fährt durch die Stadt und hinaus auf die I-15, und der erste Meilenstein, den er sieht, ist 72. Also noch achtundzwanzig Meilen, bis er das Geld in den Händen hält.
Wie aufregend. Er fährt weiter. Es gibt nichts in dieser Gegend von Idaho, keine Wälder, keine Berge. Es ist ziemlich flach, und die Landschaft lädt einen einfach dazu ein, in die Ferne zu blicken und groß zu denken. Es ist ein vierspuriger Highway, eine schöne, einfache Fahrt. Die Straße war frei, aber überall sonst war noch alles weiß vom Schnee. Er fährt am Snake River vorbei, an ein paar kleinen Städten, an etwas Ackerland.
Er kommt dann bei Meilenstein 100 an, sieht den Rastplatz und fährt rechts ran. Ihm wurde gesagt, er solle nach einer roten Tasche suchen. Er steigt aus seinem Auto und sieht sich um. Ein paar LKW und Autos stehen da. Er sieht einen Picknicktisch und etwas Rotes darunter. Er geht hinüber. Es ist eine rote Tasche. Das muss die Tasche mit dem Bargeld sein. Er will sie aufheben, aber während er sich auf die Tasche konzentriert, bemerkt er nicht, dass sich das FBI von hinten nähert. Sie umzingelten ihn, und bevor er überhaupt begreifen konnte, was passierte, warfen sie ihn auf den kalten, verschneiten Boden.
Auf dem Weg zur Vernehmung fing er an zu reden. Er meinte, dass er nur schauspielerte und dass er eigentlich gar nichts in die Luft jagen wollte, sondern dass er versuchte, Informationen über diesen Abu-Zeida-Typen zu bekommen, um ihn dem FBI zu melden. Michael beharrte darauf, dass er derjenige war, der verdeckt arbeitete, und dass er unschuldig sei, und meinte: Hey, geht Abu Zeida verhaften; er ist der wahre Terrorist hier. Michael sagte, er könne es beweisen. Michael wurde bis zu seinem Prozess in Untersuchungshaft gehalten und war wütend über alles. Er schrieb tatsächlich einen Brief an den Richter. Dieser Typ war fest entschlossen, frei nach Hause zu gehen. Er sagte dem Richter, er solle ihn einfach freisprechen und die Sache beenden, aber der Richter hörte nicht darauf und legte einen Prozesstermin für Juli 2007 fest, was fast zwei Jahre nach seiner Verhaftung war.
Stress und Angst fordern ihren Tribut
JACK: Shannen wurde aufgerufen, bei Michaels Prozess auszusagen. Sie rechnete damit und war dieses Mal besser vorbereitet als bei Ryans Prozess. Worauf sie nicht vorbereitet war, war, wie ihr Körper sie während dieser Tage im Zeugenstand auf die Probe stellen würde. Am Abend zuvor flog sie nach Scranton, Pennsylvania, wo der Fall verhandelt wurde. Am Abend zuvor fühlte sie sich ziemlich unwohl. Am ersten Tag der Aussage schlug sie sich gut im Zeugenstand, aber an Tag zwei konnte sie kaum laufen. Sie war erschöpft und musste sich übergeben, und sie konnte Blut sehen. Jetzt bekam sie Angst. Aber sie war entschlossen, das durchzuziehen, wofür sie dorthin gekommen war. Mark, der FBI-Agent, war da, um sie zu unterstützen. Sie schaffte irgendwie noch einen vollen Tag der Aussage, einschließlich des Kreuzverhörs durch Michaels Anwalt, und als sie fertig war, flog sie sofort nach Hause und verschwand von dort.
Aber von da an wurde es nur noch schlimmer. Nachdem sie zu Hause angekommen war, hielt sie diese Übelkeit einfach nicht mehr aus und ging in die Notaufnahme. Die Ärzte fanden ein blutendes Geschwür und zwei Nierensteine. Whoa. Das war eine Menge für sie zu verkraften, aber sie wurde behandelt und ging nach Hause, um sich zu erholen. Während sie sich erholte, wusste sie, dass sie die Art und Weise, wie sie arbeitete, ändern musste. Der Gedanke an den Prozess muss so viel Stress und Angst verursacht haben, dass er all diese gesundheitlichen Probleme auslöste. Es war zu viel.
Während seines Prozesses sagte Michael zu seiner Verteidigung selbst aus. Er hielt an seiner Geschichte fest, dass er derjenige war, der verdeckt arbeitete, aber es funktionierte nicht. Die Geschworenen brauchten nur fünfundvierzig Minuten, um in fünf der sechs Anklagepunkte mit Schuldsprüchen zurückzukehren. Er wurde wegen des Versuchs, einer ausländischen Terrororganisation materielle Unterstützung und Ressourcen zur Verfügung zu stellen, und wegen des Besitzes eines Sprengsatzes verurteilt. Michael Reynolds wurde zu fünfunddreißig Jahren im Bundesgefängnis verurteilt.
Diese Fahrt durch Idaho war das letzte Mal, dass er einen Hauch von Freiheit spürte, und ich frage mich, ob er diese Strecke da seitdem tausendmal in seinem Kopf gefahren ist. Nun, Shannen Rossmiller brachte zwei vielbeachtete Fälle vor Gericht, und in beiden Fällen wurde ein Schuldspruch gefällt. Die Ereignisse des 11. September machten sie irgendwie zu einer Bürger-Terrorismusbekämpferin, einer Cyber-Spionin. Sie leistete ihren Beitrag, um ein weiteres 9/11 zu verhindern. Und das tat sie auch! Stellt euch vor, dieser Typ hätte all diese Ölförderanlagen in die Luft gejagt und einen nationalen Notstand ausgelöst.
Es hat sich also gelohnt, aber verdammt, der Stress hat sie wirklich mitgenommen.
Der Juli 2006 bricht an. Shannen bekommt einen Job in der Staatsanwaltschaft in Helena, etwa zwei Stunden von ihrem Zuhause in Conrad entfernt. Sie pendelte viel zwischen Helena und Conrad hin und her. Randy und die Kinder waren zu Hause in Conrad, und es war ein Freitag und sie freute sich darauf, fürs Wochenende nach Hause zu fahren, um sie zu sehen. Aber das Conrad Police Department rief sie an, und der Beamte erzählte ihr eine verrückte Geschichte.
Den Kindern geht es gut, Randy geht es gut, aber es sei etwas Seltsames passiert, erzählte er. Letzte Nacht um 22:00 Uhr rief jemand den Notruf an und sagte, es habe einen Unfall gegeben. Die Highway Patrol fuhr hin, um sich das anzusehen. Es war fünfundzwanzig Meilen nördlich von Conrad auf einer abgelegenen Schotterstraße in Richtung Kanada, und da war ein Ryder-Mietlaster, der mit der Nase nach unten in einer Schlucht lag. Der Laster war ziemlich stark demoliert, und er war völlig verbeult und in einen schweren Unfall verwickelt gewesen. Es waren vier Männer im Laster. Alle vier hatten Verletzungen und mussten ins Krankenhaus, aber zwei waren ziemlich schwer verletzt.
Unheimliche Besucher
JACK: Im Krankenhaus verweigerten sie die Behandlung und sagten etwas von unreinen Händen. Die Polizisten befragen sie. Sie meinten, dass sie aus Kanada runter gekommen sind, über irgendeine abgelegene Schotterstraße. Es klang so, als wären sie nicht durch einen offiziellen Kontrollpunkt gefahren. Jeder von ihnen hatte ein US-Visum, aber jeder von ihnen kam aus einem anderen Land, und sie trugen alle männliche Keuschheitsgürtel. Es war alles sehr seltsam. Die Polizisten durchsuchten den Laster und fanden GPS, Gadgets, Laptops, Telefone, Ortungsgeräte, zusätzliche Batterien, tonnenweise Kabel, Tastaturen, Monitore, Mäuse, viel High-Tech-Ausrüstung. Ich glaube, da waren einige Antennen drin, und es gab auch ein paar zerlegte Waffen im Laster. Ja, alle ordentlich in Kisten verpackt.
Shannen meint: Okay, aber was hat das alles mit mir zu tun? Der Polizist sagt, das GPS im Laster war auf ihre Privatadresse eingestellt, was bedeutet, dass sie wahrscheinlich auf dem Weg zu ihrem Wohnsitz in Conrad waren, als sie von der Straße abkamen. Sie fanden ihre Adresse und die Adresse des Gerichtsgebäudes in einem ihrer Laptops. Natürlich reichen solche Neuigkeiten aus, um jedem das Blut in den Adern gefrieren zu lassen. Anstatt also wie gewohnt fürs Wochenende nach Hause zu fahren, wird Shannen angewiesen, in Helena zu bleiben. Die Polizei bot an, ihr für eine Weile zusätzlichen Schutz zu gewähren. Sie boten an, einen Streifenwagen vor ihrem Haus zu parken, so lange sie wollte. Sie wollten kein Risiko eingehen. Randy und die Kinder packten zusammen und verschwanden aus der Stadt zum Haus eines Familienmitglieds, damit sie in Sicherheit waren.
Die Polizisten befragten die Männer erneut. Jetzt sagten sie, sie seien Teil irgendeiner reisenden Musikshow, die durch Montana tourte. Die Männer wurden irgendwie freigelassen oder entkamen oder so. Es ist nicht klar, aber sie verschwanden und wurden nie wieder gesehen.
Nach dem Reynolds-Fall setzte Shannen ihre Undercover-Arbeit online fort. Aber zu diesem Zeitpunkt war es viel weniger intensiv. Das lag auch daran, dass sie dem FBI einfach viel früher Informationen schickte und sie auch darin schulte, wie sie die Gespräche übernehmen und diese Terroristen online genauso finden konnten wie sie. Sie wollte sich aus der Beweiskette entfernen, damit sie nicht mehr in Gerichtsverfahren aussagen musste, und es funktionierte. Sie hatte keine Fälle mehr, in denen sie erscheinen musste, und das FBI konnte weitere Terrorpläne vereiteln.
O-Ton Shannen Rossmiller, SpyCast 2011
„Ich habe im Laufe der Jahre zweiunddreißig tatsächliche primäre Charaktere geschaffen, Identitäten online, von denen ich zu verschiedenen Zeiten andere Sub-Identitäten abspalte, um weiterhin den ganzen Anschein dessen, wer ich bin und was ich vorgebe zu tun, ein wenig realer zu machen, wie es in dem ganzen virtuellen Kontext ist, den das Internet bietet. Diese Identitäten haben zu verschiedenen Strafverfolgungen geführt, aber das Interessante war, dass die beiden Personen, die hier in den Vereinigten Staaten strafrechtlich verfolgt wurden, die beiden hochkarätigen Fälle, das Ergebnis davon waren, dass diese Personen in die arabischen Foren stolperten und versuchten, Kontakt mit Al-Qaida aufzunehmen. Zum Glück, schätze ich, war ich es, nach dem sie gegriffen haben, und ich konnte sie im Zaum halten und die Kontrolle über sie behalten, bis die Fälle an das FBI übergeben wurden.“
JACK: Shannen erhielt für ihre Arbeit verschiedene Awards und Medaillen.
Leider starb Shannen im November 2020. Sie hatte Morbus Basedow, was bedeutete, dass sie eine Überproduktion des Schilddrüsenhormons hatte, und es verursachte alle möglichen gesundheitlichen Probleme. Sie wurde fünfzig Jahre alt.
Shannen Rossmiller trat furchtlos in die Schatten des Unbekannten. Sie wurde von einer unerschütterlichen Entschlossenheit angetrieben, einen Unterschied in der Welt zu machen, eine Einzelgängerin und gleichermaßen ein Schutzengel.
Ihre Geschichte ist mehr als die Summe ihrer Taten. Wer weiß, welche Leben sie gerettet hat und was diese Menschen noch erreicht haben. Eine ländliche Mutter und städtische Richterin bei Tag, aber eine knallharte Cyber-Anti-Terror-Spionin bei Nacht, die sich mit falschen Identitäten genauso wohl fühlte wie mit ihrem echten Leben. Ich hoffe, sie wird eine Inspiration dafür sein, wie man Mut und Liebe und Gerechtigkeit und Technologie miteinander verbindet. Ihre Geschichte reicht jedenfalls über den Horizont hinaus und wird überdauern.
JACK (Outro): Shannen Rossmiller hat ein Buch über ihren Weg veröffentlicht mit dem Titel „The Unexpected Patriot: How an Ordinary American Mother is Bringing Terrorists to Justice„. Ein großes Dankeschön an SpyCast, dass sie uns die Erlaubnis gegeben haben, das Interview zu verwenden, das sie 2011 mit Shannen geführt haben. SpyCast ist ein Podcast, der Spione interviewt.
Diese Episode wurde im englischen Original von Jack Rhysider erstellt. Den Text haben Isabel Grünewald und Marko Pauli übersetzt und gesprochen.
(igr)
Datenschutz & Sicherheit
Heimliche Überwachung: Regierung bricht ihr Schweigen bei stillen SMS
Nachdem das Bundesinnenministerium (BMI) die statistischen Daten zur digitalen Überwachung in den vergangenen Jahren schrittweise vollständig als geheim eingestuft und der Öffentlichkeit entzogen hatte, macht die Bundesregierung nun wieder Angaben zum Versand sogenannter stiller SMS. Aus einer aktuellen Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion geht zumindest hervor, wie häufig die Bundespolizei dieses Instrument zuletzt genutzt hat. Die neuen Zahlen lüften den Vorhang der Geheimhaltung ein Stück weit und verweisen zugleich auf einen historischen Tiefstand dieser klassischen Überwachungsmethode.
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Bei stillen SMS handelt es sich um Kurznachrichten, die auf dem Zieltelefon nicht angezeigt werden. Der Nutzer bemerkt nichts, das Mobiltelefon meldet sich beim Empfang aber unsichtbar an der eingebuchten Funkzelle zurück und erzeugt so Verbindungsdaten beim Netzbetreiber. Ermittler können dadurch den ungefähren Standort bestimmen und Bewegungsprofile erstellen. Noch 2023 sorgte die Bundesregierung für Kritik, als sie die Statistiken hierzu vollständig in den geheimen Anhängen des Bundestags verschwinden ließ.
Historischer Rückgang
Die nun veröffentlichten Zahlen legen nahe, dass die Bedeutung dieser „Stealth Pings“ schwindet. Im zweiten Halbjahr 2025 versandte die Bundespolizei nur noch 6605 stille SMS in strafprozessualen Ermittlungsverfahren.
Zum Vergleich: 2021 verschickte die Bundespolizei noch 47.951 Ortungs-SMS, 2022 immerhin 19.703 sowie weitere 1360 über externe Dienstleister. Das Bundeskriminalamt (BKA) hatte 2021 noch 68.152 und 2022 rund 51.950 stille SMS eingesetzt. Die jetzige Auskunft enthält für das zweite Halbjahr 2025 keinerlei Angaben mehr dazu. Entweder wird das Mittel nicht mehr genutzt, statistisch nicht mehr erfasst oder die Geheimhaltung trifft für das BKA nach wie vor zu. Das Innenressort lässt nur durchblicken, dass das BKA keinen einzigen möglicherweise Betroffenen über so eine Ortung informiert hat.
Der Einbruch spricht dafür, dass die Behörden ihre Überwachungsmethoden verändert haben. Modernere und wesentlich tiefgreifendere Instrumente bleiben ohnehin weiter unter Verschluss.
Wer etwa wissen will, wie häufig Bundesbehörden Staatstrojaner zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder für Online-Durchsuchungen eingesetzt haben, erhält so kaum Informationen. Im öffentlichen Teil der Antwort räumt das BMI nur ein, dass die Bundespolizei im zweiten Halbjahr 2025 jeweils eine Quellen-TKÜ und eine Online-Durchsuchung an je einem Gerät durchgeführt hat. Die technische Umsetzung erfolgte durch das BKA. Die Generalbundesanwaltschaft verzeichnete im selben Zeitraum in acht Ermittlungsverfahren insgesamt 23 Anordnungen, von denen 15 umgesetzt wurden. Die Länder sind bei der einschlägigen Nutzung von Staatstrojanern auskunftsfreudiger.
Geheimhaltung bleibt die Regel
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Der IMSI-Catcher, mit dem Identifikationsnummern und Standorte von Mobiltelefonen erfasst werden können, taucht im öffentlichen Teil der Antwort auf: Die Bundespolizei setzte ihn im zweiten Halbjahr 2025 noch 15-mal ein, nach 44 Einsätzen im Jahr 2021. Das BKA führte im gesamten vorigen Jahr 75 Maßnahmen mit IMSI-Catchern durch.
Sobald die Fragen technische Details betreffen wie eingesetzte Hard- und Software für IMSI- und WLAN-Catcher, stille SMS oder sogenanntes IP-Catching, verweist die Regierung erneut auf die Geheimschutzstelle des Bundestags. Für die Geheimdienste des Bundes bleiben entsprechende Angaben aus Sicherheitsgründen grundsätzlich in den öffentlichen Angaben außen vor.
Die teilweise Rückkehr zur Transparenz bei den stillen SMS ist zwar ein kleiner Erfolg für die parlamentarische Kontrolle. Sie ändert aber nichts daran, dass die Geheimhaltung bei moderner IT-Überwachung inzwischen zur Regel geworden ist.
(nen)
Datenschutz & Sicherheit
Gefilmt, bestraft, zum Schweigen gebracht: Wie russische Überwachungssoftware die georgische Zivilgesellschaft unterdrückt
Mitte März 2025 erhält Nino einen Anruf vom Gericht. Der Assistent eines Richters am Stadtgericht von Tiflis erklärt der georgischen PR-Dozentin in ihren Vierzigern, sie sei zu einer Anhörung vorgeladen. Der Grund: Nino habe zweieinhalb Monate zuvor eine Straße in der georgischen Hauptstadt blockiert.
Der Anruf überrascht Nino. Zwar hat sie tatsächlich gegen die mutmaßliche Manipulation der letzten Wahlen und die Aussetzung der EU-Beitrittsgespräche protestiert. Und sie wusste schon lange, dass die Umgebung bei den Protesten rund um das georgische Parlament mit Überwachungskameras übersät ist. Allerdings hatte sie das Überwachungssystem nicht für so effektiv gehalten, dass sie leicht zu identifizieren wäre.
Bei der Anhörung einige Tage später sieht sie Videoaufnahmen, die sie bei der Demonstration zeigen – aufgenommen von eben jenen Überwachungskameras rund um das Parlament. Auf dem Video ist zu sehen, wie sie versucht, eine Straße zu überqueren, während ihr andere Demonstrant*innen von der gegenüberliegenden Seite entgegenkommen. Nino wird vorgeworfen, eine Straßenblockade initiiert zu haben.

Das System hatte sie mithilfe einer Gesichtserkennungssoftware identifiziert und als unrechtmäßige Demonstrantin registriert – die Geldstrafe beläuft sich auf 5.000 Georgische Lari, umgerechnet etwa 1.620 Euro. Doch schickt ihr das Gericht den Bußgeldbescheid nie zu. Stattdessen werden fünf Monate später Ninos Bankkonten gesperrt. Sie ist gezwungen, eine Crowdfunding-Kampagne zu starten, um die Geldstrafe zu begleichen. Erst einige Wochen später werden ihre Konten wieder freigegeben und Zahlungen gehen regulär ein und ab.
Ähnlich wie viele andere Betroffene in Tiflis kann sich Nino das Risiko weiterer Bußgelder nicht leisten, demonstrieren geht sie deshalb kaum noch. Ihr Fall entspricht dem vieler Menschen in Georgien, die seit 2025 nicht mehr an Demonstrationen gegen die Regierungspartei „Georgischer Traum“ teilnehmen. Die Partei ist seit 2012 an der Macht und wird hinter den Kulissen von ihrem Gründer Bidzina Iwanischwili gesteuert – einem Milliardär, der sein Vermögen im postsowjetischen Russland gemacht hat. Die erst kürzlich eingeführten Überwachungstechniken, zu denen Gesichtserkennungssoftware und ein umfangreiches Netzwerk aus KI-gestützten Kameras gehören, ermöglichten das, was physische Gewalt allein nicht vermochte: Den Behörden gelang es, die Protestbewegung zu brechen – indem sie Druck und Angst verbreiteten.
Von der EU-Kandidatur zu autoritärer Unterdrückung
2023 erhielt Georgien den Status als EU-Beitrittskandidat – ein Meilenstein, der für die meisten Menschen in Georgien weit mehr bedeutet als eine diplomatische Formalität: Die mögliche EU-Mitgliedschaft repräsentiert einen Weg in Richtung institutioneller Reformen, rechtlichen Schutzes und wirtschaftlicher Integration – und einen strukturellen Ankerpunkt gegen den Einfluss eines mächtigen und feindseligen Nachbarn. Die Meinungsfreiheit ist bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten garantiert, sowohl gesetzlich als auch im täglichen Leben.
Nach den mutmaßlich manipulierten Parlamentswahlen vom 26. Oktober 2024 gehen viele Menschen in Georgien auf die Straße. Sie protestieren ununterbrochen für mehr als anderthalb Jahre. Das Europäische Parlament fordert eine Wiederholung der Wahl. Als Reaktion darauf verkündet Georgiens Premierminister Irakli Kobakhidze, seine Regierung werde den EU-Beitrittsprozess bis 2028 aussetzen. Dieser Schritt wird mehrheitlich als verfassungswidrig angesehen, da die georgische Verfassung alle öffentlichen Stellen ausdrücklich dazu verpflichtet, den Beitritt zu befördern. Zudem unterstützen 86 Prozent der Menschen in Georgien laut einer Umfrage von 2023 den Beitritt.
Je länger die Proteste anhalten, desto mehr Rechte verlieren die Demonstrierenden: Während 2023 Versammlungen ohne Genehmigung organisiert werden durften und die Meinungsfreiheit garantiert war, gilt im Jahr 2024 schon das Verhüllen des Gesichts als Ordnungswidrigkeit, und die Strafe für das Blockieren einer Straße steigt von 500 auf 5.000 GEL. Zwei Jahre später werden beide Handlungen zu Straftaten erklärt, und selbst das Versammeln auf einem Gehweg erfordert nun eine staatliche Anmeldung. Seit 2026 steht es zudem unter Strafe, die Regierung als illegitim zu bezeichnen oder sie online mit Ausdrücken zu kritisieren, die als beleidigend erachtet werden könnten. Transparency International kommt zu dem Schluss, dass „die vom ‚Georgischen Traum’ geänderten Gesetze die durch die georgische Verfassung garantierte Versammlungsfreiheit faktisch abgeschafft haben“.

Shako, eine Beamtin und Demonstrantin, die die repressiven Maßnahmen des Staates entschieden ablehnt, kommentiert: „Sie können den Protest nicht aus den Köpfen der Menschen verbannen – also versuchen sie, ihn von den Straßen zu verbannen.“
Für Nino hat die Geldstrafe für ihre angebliche Straßenblockade Auswirkungen, die ihr gesamtes Leben beeinflussen: „Jetzt gehe ich praktisch nicht mehr nach draußen – ich gehe nur noch zu den Demonstrationen.“ Damit meint sie die Versammlungen am Samstag, die jeweils ein spezifisches Thema adressieren. Sie unterscheiden sich von den allgemeinen Rustaveli-Protesten, die nach der Allee benannt wurden, auf der sich die Menschen täglich vor dem Parlamentsgebäude versammeln. „Ich habe das Geld [für die Strafe] innerhalb einer halben Stunde per Crowdfunding aufbringen können – aber was ist mit jemandem, der nicht über die gleichen Kontakte verfügt wie ich? Ich wollte andere nicht in eine Lage bringen, in der sie mich ständig unterstützen müssten. Also habe ich aufgehört, zu den Rustaveli-Protesten zu gehen.“
Ähnlich geht es Luka. Vor den Repressalien nahm das Leben des Winzers in seinen späten Zwanzigern einen typischen Weg: Weinfeste, sein Freundeskreis, ganz normale Wochenenden. Der Wendepunkt kam, als er mit ansehen musste, wie ein Polizist bei einem Angriff auf eine Demonstration einem Freund von ihm die Knochen brach. Danach war sein Leben nicht mehr dasselbe.
Luka ist seit November 2024 regelmäßig bei den Protesten dabei und hat bereits drei Bußgeldbescheide für Straßenblockaden erhalten. Im georgischen System werden die Bescheide allerdings nicht unmittelbar zugestellt: Die Briefe treffen erst Wochen oder Monate später ein. Bis dahin haben die Schulden bereits eine automatische Kontosperre ausgelöst. Für Luka bedeutet das, dass sein Konto jederzeit konfisziert werden kann. „Jetzt habe ich drei Strafzahlungen am Hals. Jeder Bescheid, der eintrifft, jede Beschwerde, die ich einreichen muss, jeder Anruf von einer unbekannten Nummer bereitet mir bis heute einen enormen Stress. Meine Lebensqualität verschlechtert sich mit jedem Tag, an dem sie [der Georgische Traum] an der Macht bleiben“, erläutert er.
Da sein eigenes Konto jederzeit gesperrt werden könnte, fängt Luka an, die Konten anderer Personen für Zahlungen zu nutzen. Geld auf seinem eigenen Konto anzusparen, ist nicht mehr möglich. Die psychischen Folgen wiegen allerdings schwerer, erklärt er.
Bis Dezember 2024 weiten sich die Proteste auf Dutzende Städte in Georgien aus; viele lokale Medien bezeichnen sie als die größten Demonstrationen seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1990. Die Regierung reagiert mit Brutalität: Die Polizei setzt Wasserwerfer und Gummigeschosse ein, um die Demonstrierenden zu unterdrücken, während physische Angriffe sowohl durch Ordnungskräfte als auch durch regierungsnahe „Tituschki“ (Söldner) dokumentiert sind.
Die Ombudsstelle erfasst 282 Fälle von körperlicher Misshandlung durch die Ordnungskräfte. Allein im November und Dezember 2024 werden mindestens 486 Menschen festgenommen. Dennoch kehren die Menschenmengen immer wieder zurück und verbringen selbst Weihnachten und Silvester auf der Straße. Es entstehen thematisch fokussierte Proteste unter der Anleitung von Lehrkräften, Kunstschaffenden, Sportler*innen und medizinischem Fachpersonal, die sich auf insgesamt 37 der 55 Städte in Georgien und mehr als 40 Städte im Ausland ausbreiten. Die Gewalt schreckt sie nicht ab.




Doch dann beginnen die Identifizierungen, und die ersten Bußgelder werden verhängt. Bis März 2025 erhalten die Demonstrierenden nach Angaben der Georgian Young Lawyers Association, dem Verband junger Anwält*innen in Georgien, insgesamt Strafen in Höhe von mindestens 2 Millionen GEL (rund 640.000 Euro). Schlagartig sind die Behörden in der Lage, Teilnehmende der Demonstrationen präzise zu identifizieren und nur wenige Wochen später vor Gericht zu bringen. Zunächst verstehen die Menschen nicht, wie sie so leicht ausfindig gemacht werden konnten. Die Antwort darauf war zu diesem Zeitpunkt bereits seit 13 Jahren vorbereitet.
Die Macht russischer Überwachungssysteme
Der georgische Überwachungsapparat entstand nicht aufgrund der Proteste von 2024. Nika Simonishvili, ein Anwalt, der Dutzende Fälle im Kontext der georgischen Proteste vor Gericht betreut hat, erfuhr nur zufällig von der Gesichtserkennungssoftware: „Während einer Verhandlung ist es einer Staatsanwältin herausgerutscht: ‚Wir benutzen Künstliche Intelligenz.‘ Die andere Vertreterin griff sie sofort am Arm: ‚Hör auf, sei still‘, sagte sie zu ihr. Daraufhin erklärte die Staatsanwältin: ‚Wir nutzen ein spezielles Programm‘“, erinnert sich Simonishvili.
Das „spezielle Programm“, das die Staatsanwältin versehentlich erwähnte, nennt sich Polyface. Seit 2013 besteht ein Vertrag zur Nutzung des Gesichtserkennungssystems zwischen dem georgischen Innenministerium und Papillon AO, einem Unternehmen mit Sitz in Moskau. Papillon AO wurde von der Schweiz, der Ukraine, Japan und den Vereinigten Staaten mit Sanktionen belegt. Seine Dienste werden in erster Linie von russischen Strafverfolgungsbehörden und von Staaten eingesetzt, die von Russland kontrolliert werden – darunter Tadschikistan, Turkmenistan, Kasachstan und Belarus.
2008 war Russland, das Georgien nun also durch seine Überwachungstechnologien unterstützt, während eines fünftägigen Kriegs in das Land eingefallen und hatte anschließend die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien zu unabhängigen Staaten erklärt – eine Position, die von der internationalen Gemeinschaft nie anerkannt wurde. Seitdem sind russische Truppen in den Gebieten stationiert. Fast zwei Jahrzehnte später kontrolliert Moskau noch immer rund 20 Prozent des georgischen Staatsgebiets, und die sogenannten Verwaltungslinien, die das besetzte vom unbesetzten Georgien trennen, fungieren in der Praxis als eine lebendige und sich schleichend verschiebende Grenze.
Das Überwachungssystem wurde in den vergangenen elf Jahren fünf Mal aktualisiert und erhielt im Oktober 2024 eine unbefristete Lizenz. Laut einem Vertrag über ein Update aus dem Jahr 2018 sollen die Mitarbeitenden des georgischen Ministeriums direkt von russischem Personal geschult worden sein. Nach wie vor unterliegt eine Kernkomponente der staatlichen Sicherheitsinfrastruktur von Georgien der gesetzlichen Zuständigkeit des besetzten Gebiets. Das bedeutet, dass Papillon AO – wie jedes andere in Georgien aktive russische Unternehmen – nach russischem Recht verpflichtet ist, auf Verlangen mit russischen Sicherheitsdiensten zusammenzuarbeiten.

Automatisierte Repression
Mehrere Demonstrierende, die für diese Reportage interviewt wurden, haben sich während der Anhörungen zum ersten Mal in den Aufnahmen der Überwachungskameras gesehen und gaben zu, dass sie von der Präzision des Systems schockiert waren. „Ich bezeichne diese Kameras immer als ‚Seelenleser‘“, erklärt Simonishvili. „Dieser Zoom, den sie haben…“
„Levani (eine Freundin von mir) befand sich kaum am Rand des Bildausschnitts, aber die Kamera hatte so stark herangezoomt, dass jeder Gesichtsausdruck, jedes Lächeln sichtbar war. Das war unvorstellbar“, beschreibt Elene die Aufnahmen. Sie ist Forscherin, die sich mit Themen der Zivilgesellschaft beschäftigt und ein Jahr lang im Auftrag der Demonstrierenden die Aufnahmen von Protesten ausgewertet hat. Nino erinnert sich an einen Clip, der sich weit verbreitet hatte – die Kamera war so hochauflösend, dass der Text auf einem Blatt Papier in der Hand einer demonstrierenden Person vollständig lesbar war. In einem anderen Video war der Text auf dem Bildschirm eines Handys zu erkennen, den gerade jemand tippte.

Durch die Linse des Systems
Polyface 3.7.0, das neueste System-Update, das das georgische Innenministerium erworben hat, wurde Anfang Juni 2025 installiert. Zu diesem Zeitpunkt haben die massenhaften Identifizierungen aus der Ferne und die Ahndung von Verstößen bereits begonnen. Polyface basiert auf einem Deep-Learning-Algorithmus zur Bilderkennung, der von 3DiVi entwickelt wurde. Dabei handelt es sich um ein weiteres russisches KI-Unternehmen, das seinen Hauptsitz in Nowosibirsk hat und von einem russischen Staatsfonds für Risikokapitalanlagen unterstützt wird. Die Technik hinter Polyface 3.7.0 macht selbst bei schlechten Lichtverhältnissen hochauflösende Aufzeichnungen von großen Menschenmengen und kann individuelle Gesichter selbst unter Masken oder bei teilweiser Bedeckung identifizieren.
Aus der Ausschreibung geht hervor, dass das georgische Ministerium ausdrücklich Lizenzen für eine unbegrenzte Anzahl von Nutzer*innen angefordert hat; bis 2025 war das System auf 30 gleichzeitige Nutzer*innen begrenzt. Diese Änderung impliziert einen gestiegenen Bedarf zur Überwachung von Demonstrationen seitens des Ministeriums.
Um Gesichter mit Identitäten abzugleichen, nutzt das System die „Unified Information Bank“, eine Datenbank, die Zugriff auf Fotos aus dem georgischen Melderegister bietet. Die Software kann zudem Suchvorgänge anhand von zusätzlichen Bildern aus sozialen Medien und anderen externen Quellen durchführen, die dem System eingespeist werden – eine Funktion, die das Ministerium 2024 angefordert hat. Das neue Feature deutet auf einen Einsatz des Systems zur plattformübergreifenden Überwachung hin.
Durch den Abgleich von zuvor nicht veröffentlichtem Videomaterial der Überwachungskameras mit den Spezifizierungen der Ausschreibung seitens der georgischen Regierung und den öffentlich zugänglichen Unterlagen von Polyface können drei Einsatzmöglichkeiten der Software identifiziert werden:
- Automatisierte Identifizierung: Polyface scannt eine Live-Übertragung der Überwachungskameras, wählt jedes suchbare Gesicht in der Menschenmenge aus und setzt es für einige Sekunden in den Fokus – lang genug, um ein Foto abzuspeichern, mit dem die Person identifiziert werden kann. Anschließend wechselt das System zum nächsten Gesicht. Dieser Vorgang läuft kontinuierlich ab, ohne dass ein Mensch die Kamera bedient.
- Gesteuerte Suche: Die manuelle Steuerung einer Kamera wird von einem Menschen übernommen: Die Person richtet die Kamera auf ein Gesicht, zoomt heran und gleicht das Bild des Gesichts in Echtzeit mit der Datenbank ab. Der Vertrag von 2018 sieht vor, 30 individuellen Nutzer*innen gleichzeitig Zugang zu geben. Der Vertrag von 2024 hebt diese Nutzungsbeschränkung auf.
- Warnmeldungen zu Zielpersonen: Eine Liste von Personen von Interesse – Aktivist*innen, Organisator*innen von Protesten, Demonstrant*innen, die mit Bußgeldern belegt wurden, oder Personen, die bei früheren Razzien identifiziert wurden – wird vorab in das System geladen. Wenn eine Kamera eine Zielperson von dieser Liste entdeckt, markiert Polyface die Person sofort. Diese Funktion ist seit der ursprünglichen Anschaffung im Jahr 2013 Teil des Systems.

Im ersten Videoclip scheint die Kamera von einem Menschen bedient zu werden. Sie fokussiert auf die aktiveren Demonstrant*innen, die die Demonstration anzuleiten scheinen.

Im zweiten Videoclip bewegt sich die Kamera selbstständig oder halbautomatisch und verweilt jeweils einige Sekunden lang auf den Gesichtern – wann immer jemand aufblickt, sich umdreht oder ein Gesicht lange genug sichtbar wird, erfasst es die Kamera, bevor sie zum nächsten Bereich weiterschwenkt.
Beide Vorgänge entsprechen den dokumentierten Fähigkeiten von Polyface; es gibt keinen technischen Grund, der verhindern würde, dass sie parallel auf verschiedenen Kameras oder zu unterschiedlichen Zeiten ablaufen.
Unterdrückung durch Unsicherheit
Elene hat erlebt, wozu die Kameras fähig sind. Dass die Behörden im Nachhinein Aufnahmen von dem Zeitraum durchforsten könnten, zu dem sie an Protesten teilgenommen hat, lässt sie nicht mehr los. Eine Geldstrafe kann jeden Moment eintreffen – eine weitere Belastung, zusätzlich zu ihrer Erwerbslosigkeit und allem anderen, mit dem ihre Familie zu kämpfen hat.
Schon früh richten Aktivist*innen Hilfsfonds ein: Menschen spenden Geld, die Fonds begleichen die Strafzahlungen, und der Protest kann weitergehen. „Anfangs fühlte sich ein Bußgeld fast wie ein Abzeichen an – die Leute sammelten Geld für einen, es herrschte Solidarität“, sagt Elene. Dann konfisziert die Regierung die Konten und die Demonstrierenden sind wieder auf sich gestellt. „Ich habe diese Zeit genau beobachtet. Manche Menschen konnten überhaupt kein Geld aufbringen – Leute in Rente, Barkeeper*innen, Arbeiter*innen, Menschen, die von Sozialhilfe leben. Am Ende nahmen manche von ihnen Kredite auf.“
Da die Bußgelder erst Wochen oder sogar Monate später eintreffen, wird den Teilnehmenden klar, dass das Demonstrieren keine zeitlich begrenzte Handlung mehr ist. Sie wird zu einem permanenten, stets durchsuchbaren Datensatz innerhalb der Überwachungsinfrastruktur. „Die Software identifiziert nicht nur den Menschen – sie kann seine komplette Protestgeschichte rekonstruieren: wann jemand angekommen ist, wie lange die Person blieb, wie oft sie zurückkam. Sobald jemand bei einer Demonstration identifiziert wurde, kann das System ihn bei jeder anderen Veranstaltung mit Videoüberwachung ausfindig machen“, erklärt Giorgi Lubaretsi, ein georgischer Cybersicherheitsexperte.
Der Abschreckungseffekt zeigt Wirkung
Elene stellt fest, dass ihr Wissen darüber, wie leistungsfähig die Kameras sind, einen Einfluss darauf hat, wie sie sich durch die Stadt bewegt. „Ich bin schon lange nicht mehr durch das Parlamentsviertel gelaufen, nicht einmal bei Tageslicht. Die Dichte an Kameras dort ist enorm, deshalb nehme ich einen längeren Weg zur Arbeit. Einmal war die Straße wegen der Proteste bereits gesperrt, und ich habe aus Angst trotzdem den Tunnel genommen, um hinüberzukommen“, sagt sie und fügt hinzu: „Ich habe meine Kommunikation auf Facebook komplett eingestellt. Alles läuft jetzt über Signal. Ich spreche kaum noch mit jemandem auf öffentlichen Plattformen.“

Mehrere Demonstranten berichten, wie sie aus Angst vor einer Identifizierung aufgehört haben, Parolen zu skandieren, Trillerpfeifen zu benutzen, Plakate hochzuhalten, Fotos zu machen oder sogar auffällige Kleidung zu tragen.
„Ich wurde paranoid. Sobald ich das Haus verließ, verdeckte ich mein Gesicht. Ich trug unauffällige Kleidung und hatte trotzdem das Gefühl, identifiziert werden zu können“, beschreibt die 22-jährige Tamuna, eine Studentin und regelmäßige Demonstrantin, ihre damaligen Gefühle. „Keine Trillerpfeifen mehr, keine Plakate mehr. Ich vermied es, mit bestimmten Leuten zu sprechen oder in ihrer Nähe zu stehen – solche, von denen ich dachte, dass der Staat sie im Auge hat. Ich ging auch nicht mehr zu den Demonstrationen, weil an den Kreuzungen, an denen die Demonstrationszüge vorbeikamen, mittlerweile zu viele Kameras installiert waren. Ich meide diese Gegend immer noch, selbst bei Tageslicht.“

Die Masken, die Demonstrierende zum Schutz vor den Überwachungskameras vermehrt trugen, fangen an, die Demonstration anonymer zu machen. Die Teilnehmenden können in der Menge nicht mehr ihre Freund*innen ausmachen. Die Maßnahme, die eigentlich dem Eigenschutz dienen sollte, sorgt selbst für Beunruhigung. „Als alle anfingen, Masken zu tragen, bekam ich auf dem Rustaveli-Platz Angst. Man sieht keine Gesichter mehr, man verliert den Kontakt, man erkennt die Leute nicht mehr. Das ist sehr belastend“, sagt Nino.
Die abschreckende Wirkung der intensiven Überwachung führt zu einer geringeren Bereitschaft der Menschen, an den Protesten teilzunehmen. „Das Ausmaß hat sich enorm verändert“, bestätigt Nino. „Als dann auch noch die Gelder beschlagnahmt wurden und keine Hoffnung mehr auf Hilfe bestand, kamen weitaus weniger Menschen auf die Straße.“
Tamuna blickt zurück auf ihren Optimismus zu Beginn der Proteste: „Ich hatte das Gefühl, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen – das hatte für mich eine enorme Bedeutung. Ich habe fünf Tage pro Woche an den Protesten teilgenommen, ohne Ausnahmen.“ Doch der Einsatz des Überwachungssystems bringt eine drastische Änderung mit sich: „Als ich hörte, dass das Gericht Kameraaufnahmen nutzt, um Personen zu identifizieren, war meine erste Reaktion Wut. Wut darüber, beobachtet zu werden und ungerecht bestraft zu werden. Dann setzte allmählich die Angst ein. Ich änderte meinen Weg zu den Protesten. Ich begann, mein Gesicht zu verhüllen. Dann wurde auch das Verhüllen des Gesichts unter Strafe gestellt. Ich wollte die Strafen vermeiden, ich musste sie vermeiden. Diese Angst war einer der Hauptgründe, warum ich aufhörte, hinzugehen. Es war nicht meine Entscheidung.“
Elene beschreibt die Schuldgefühle, die darauf folgten: „Als ich aufhörte, zu den Demonstrationen zu gehen, schämte ich mich, als hätte ich mich wie ein feiges Kind verhalten. Anfangs konnte ich nicht einmal mit Freund*innen darüber sprechen.“
Der Beamte Shako erlebte ein ähnliches Trauma. Als das Blockieren von Straßen oder Gehwegen zu einer Straftat wurde und er hört, dass Kameras mit Gesichtserkennungssoftware die Demonstrierenden identifizierten, fällt seine Entscheidung schnell. Mit drei kleinen Kindern zu Hause kann er nicht länger das Risiko rechtfertigen, durch eine Verhaftung möglicherweise länger von ihnen getrennt zu werden.
Erekle, ein Lehrer aus Tiflis, ergänzt das Bild einer sich wandelnden Stimmung unter den Demonstrierenden. „Monatelang war ich fast jeden Tag dabei. Jetzt gehe ich nur noch selten“, sagt er. „Als das Blockieren der Straße unter Strafe gestellt wurde, bin ich auf den Gehweg ausgewichen. Als das Gesetz gegen Demonstrationen auf Gehwegen kam, habe ich mich noch weiter zurückgezogen. Es fühlt sich an wie ein Rückzug im Krieg. Aber das ist nicht das Ende der Schlacht. Sie [die Regierung] haben es immer noch nicht geschafft, das Feuer zu löschen.“

Die moralische Distanz zwischen jenen, die es weiterhin riskieren, an den Protesten teilzunehmen, und jenen, die es sich nicht mehr leisten wollen oder können, wird dabei immer größer. Seit mehr als anderthalb Jahren ist diese Situation für viele Menschen in Tiflis der Alltag.
Luka, der Winzer, geht immer noch regelmäßig zu den Protesten und ist wütend auf Menschen wie Nino, die damit aufgehört haben. „Ehrlich gesagt bin ich überrascht von Leuten, die wegen der Bußgelder nicht mehr hingehen. Hätten sie sich damals nicht einschüchtern lassen, als Masken noch erlaubt waren [um Kameras zu vermeiden], das Rumstehen auf den Gehwegen noch erlaubt war und es noch tausend Auswege gab, stünden wir heute stärker da.“
„Die Leute, die immer noch dort stehen, haben sich so weit von uns entfernt, sind so verletzt“, entgegnet Elene. Erekle fügt hinzu: „Das System verändert die Art und Weise, wie wir protestieren. Manchmal bremst es uns aus, spaltet uns oder versucht, die Aufmerksamkeit auf etwas anderes zu lenken. Die Gesellschaft zerbricht leichter als ein Pfirsich.“
Der demokratische Schein
Gesichtserkennungssysteme sind kein Alleinstellungsmerkmal autoritärer Staaten. Die gleiche Infrastruktur existiert in Städten überall in Europa und darüber hinaus. Der Unterschied liegt – fürs Erste – im politischen Willen. In Georgien führt er dazu, dass Proteste unterdrückt und zum Schweigen gebracht werden.
Eto Buziashvili, Forscher am Digital Forensic Research Lab des Atlantic Council in Washington, USA, fügt dem Bild eine strategische Dimension hinzu: „Papillon ist ein zentraler Bestandteil der russischen Sicherheitsinfrastruktur. Die Integration dieser Art biometrischer Technologie aus Russland in die nationale Infrastruktur stellt ein erhebliches Risiko für die nationale Sicherheit Georgiens dar. Der Einsatz feindlicher KI-Systeme ist ein Mechanismus zur langfristigen Dominanz der Informationsfreiheit von Bürger*innen eines anderen Landes.“
Buziashvili identifiziert zwei unterschiedliche Risiken: „Integritätsangriffe könnten darin bestehen, Software so zu programmieren, dass bestimmte Personen ‚ignoriert‘ werden – beispielsweise ausländische Geheimdienstmitarbeitende eines feindlichen Landes –, während gleichzeitig eine detaillierte Karte der Machtstrukturen im Gastland entsteht: von hochrangigen Beamt*innen bis zu bürgerlichen Aktivist*innen. Politische Dissident*innen können gleichzeitig gezielt ins Visier genommen werden.“
In diesem Fall ist der Einsatz importierter Technologie zur Beeinflussung der Regierungsgeschäfte nachvollziehbar. Buziashvili erinnert an den russischen Einmarsch in Georgien im Jahr 2008, als der georgische Internetverkehr über russische Server umgeleitet wurde – eine Taktik zur Isolierung der georgischen Regierung. „Wenn ein Gegner Zugang zu Datenbanken erhält, die für die Gesichtserkennung verwendet werden, kann er sie zur Erstellung von Geheimdienstprofilen nutzen. Es gibt einen tragischen Präzedenzfall: Als die Taliban die Macht in Afghanistan übernahmen, erhielten sie auch Zugang zu den biometrischen Systemen, die die USA errichtet hatten, und nutzten sie, um ebenjene Afghan*innen zu identifizieren und ins Visier zu nehmen, die mit den Vereinigten Staaten zusammengearbeitet hatten.“
Elene hat Monate damit verbracht, das Filmmaterial aus den Überwachungskameras zu sichten. Ob russische Behörden tatsächlich auf die Daten zugreifen, ist bisher nicht bestätigt. Doch für sie reicht schon die Möglichkeit, um ihr Angst zu machen: „Der Gedanke, dass ein anderes Land – und ausgerechnet Russland – meine biometrischen Daten haben könnte. Ich weiß nicht, was sie damit anstellen werden. Wir schlagen denselben Weg ein wie Russland. Das Ziel dieser Art von totaler Kontrolle ist es, dass ein Mensch ständig Angst empfindet, dass in ihm bei jeder Handlung, selbst der legitimsten, das Gefühl aufkommt, etwas Illegales, Falsches, Ungerechtes zu tun.“
Die Geldstrafen sind nur der Anfang. Auf dem Bürgersteig zu stehen, ohne sich vorher bei der Regierung angemeldet zu haben, ist mittlerweile ein Vergehen, das mit einer Gefängnisstrafe geahndet wird. Der Preis für das Teilnehmen an einer Demonstration in Georgien wird nicht mehr mit Geld gebüßt, sondern mit Freiheit.
Was auf dem Spiel steht, ist nicht weniger als die fundamentalste Frage der postsowjetischen Zeit Georgiens: Welchen Weg will das Land einschlagen? Seit den frühen 1990er-Jahren, als das Land die Unabhängigkeit von der Sowjetunion errungen hatte, und seit der Rosenrevolution von 2003, die zum Rückzug des Präsidenten Eduard Schewardnades führte, wurde diese Frage nicht mehr so heftig diskutiert. Was die Kameras letztlich aufzeichnen, sind keine Unruhen. Es handelt sich um die Verteidigung des verfassungsmäßigen Rechts, zu fordern, dass Georgien an seiner europäischen Zukunft festhält, für die sich seine Bürger*innen ausgesprochen haben.
Auch nach fast 580 Tagen versammeln sich jeden Abend weiterhin Hunderte, wenn nicht Tausende, um auf der Rustaveli-Allee zu protestieren – und jede einzelne Person wird beobachtet. „Früher war ihre Kapazität begrenzt, sie konnten vielleicht 2.000 Menschen aktiv überwachen“, schätzt Nino. „Diese neuen Kameras geben ihnen unbegrenzte Kapazität. Selbst eine ‚unbedeutende‘ Person kann nun kostengünstig verfolgt werden. Das ist das Beängstigende daran: Es spielt keine Rolle mehr, wie harmlos dein Verhalten ist.“
Um die Demonstrierenden vor polizeilichen oder juristischen Maßnahmen oder Folgen zu schützen, wurden Namen und persönliche Details verändert, sodass sie nicht identifiziert werden können. Auch die Autor-Person benutzt aus Sicherheitsgründen ein Pseudonym. Dieser Bericht wurde im Rahmen des Algorithmic Accountability Reporting Fellowship der Organisation AlgorithmWatch erstellt. Eine englischsprachige Fassung findet sich hier.
Datenschutz & Sicherheit
KW 26: Die Woche, in der die Politik vor eine Wahl gestellt wird
Liebe Leser:innen,
ein Chemiewerk leitet sein Abwasser in einen See. Daraufhin wird den Kindern verboten, darin zu schwimmen. Mehr geschieht nicht.
Diesen Vergleich las ich in dieser Woche irgendwo. Vermutlich rund um die Empfehlungen, die eine Expert:innen-Kommission zu Jugendschutz im Netz veröffentlicht hat.
Die Fachleute haben das Problem, auf das der Vergleich hinweist, offenbar erkannt. Sie schlagen der Bundesregierung zwei Alternativen vor: Entweder verbietet sie Social Media für Kinder unter einem Mindestalter von 13 Jahren. Oder sie sorgt stattdessen dafür, dass die Plattformen etwa algorithmisch gesteuerte Endlos-Feeds und personalisierte Werbung abstellen.
Damit hat die Kommission, wie meine Kollegin Chris schreibt, den Ball ins Feld der Politik zurückgespielt und sie vor eine Wahl gestellt: Ihr könnt ein Verbotsschild am toxischen See aufstellen und das Baden untersagen. Oder ihr könnt das Chemiewerk dazu zwingen, keine giftigen Abwässer mehr einzuleiten. Das Wasser im See wäre damit wieder sauberer – nicht nur für Kinder und Jugendliche, sondern für uns alle.
Familienministerin Karin Prien (CDU) hat sich bereits direkt nach der Veröffentlichung für das Verbotsschild ausgesprochen: Eine gesetzliche Altersgrenze sei „grundsätzlich“ der richtige Weg.
Ich wünschte, wir würden spätestens jetzt noch mal genauer auf die Folgen schauen, die eine solche Entscheidung hat. Ein Verbot würde die Teilhabe von Jugendlichen deutlich einschränken. Und AltersAusweiskontrollen wären das Ende der Anonymität im Netz.
Anonymität ist aber zentral für eine freie Meinungsäußerung und viele weitere wichtige Grundrechte in einer Demokratie. Und gerade Jugendliche profitieren von einem freien und anonymen Zugang zu Informationen im Netz, etwa wenn es um sexuelle Orientierung und Aufklärung geht.
Mit der gleichen Infrastruktur könnten nach einem Regierungswechsel weitere Nutzergruppen online ausgesperrt und politisch unliebsame Inhalte blockiert werden. Das kritisierte kürzlich der Deutsche Ethikrat: Er warnt ausdrücklich vor „Missbrauch und Zensur“ und spricht sich auch deshalb gegen ein Social-Media-Verbot aus.
Bei alledem lohnt der Blick nach Australien, wo die aktuelle Debatte ihren Anfang genommen hat: Das dortige Verbot ist laut einer Studie weitgehend wirkungslos, weil minderjährige Nutzer:innen Fake-Accounts erstellen, Konten von älteren Personen nutzen oder mittels VPN ihren Standort verschleiern.
Mit anderen Worten: Die Jugendlichen ignorieren das Verbotsschild am Seeufer, überwinden den Zaun und schwimmen weiter im schmutzigen Wasser.
Kommt gut durchs heiße Wochenende!
Daniel
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