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Justiz-Schlappe: Razzien im Fall Indymedia linksunten waren rechtswidrig


Die juristische Aufarbeitung des Falls des 2017 verbotenen Internetportals Indymedia linksunten erfährt eine weitere, für die Ermittlungsbehörden unschöne Wende. Das Landgericht Karlsruhe erklärte die im Sommer 2023 durchgeführten Durchsuchungen und Beschlagnahmungen bei fünf Personen aus Freiburg für rechtswidrig. Bereits in vorangegangenen Verfahren war deutlich geworden, dass die Karlsruher Staatsanwaltschaft auf dünnem Eis agierte.

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Die Ermittler versuchten, den Beschuldigten einen Verstoß gegen das Vereinigungsverbot vorzuwerfen. Anlass war ein statisches Archiv der ursprünglichen Seite, das 2020 im Netz auftauchte. Doch die Karlsruher Richter stellten laut Tagesschau und Netzpolitik.org in einem Beschluss vom 30. Dezember fest: Es mangelte bereits an einem ausreichenden Anfangsverdacht für das Fortbestehen einer verbotenen Vereinigung.

Die Causa Indymedia linksunten gilt als politisch hochsensibel. Das Bundesinnenministerium hat die Plattform als „linksextreme Vereinigung“ eingestuft, die zu Gewalt gegen Polizisten aufrufe.

Das Problem dabei war von Beginn an die Struktur der Seite, die als offene Plattform konzipiert ist. Dort können Inhalte von nahezu jedem Nutzer ohne feste Redaktionshierarchie veröffentlicht werden. Einen eingetragenen Verein oder eine klar definierbare Mitgliederstruktur gab und gibt es nicht.

Diese Unschärfe wurde den Strafverfolgern nun erneut zum Verhängnis. Da in früheren Verfahren nie bewiesen werden konnte, wer konkret hinter der Seite stand oder ob eine solche Vereinigung im rechtlichen Sinne überhaupt existierte, fehlte die Grundlage für spätere Vorwürfe der „Unterstützung“ oder des „Fortführens“ dieser Struktur.

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Zusätzliche Brisanz erhielt der Fall durch die Verknüpfung mit dem Freiburger Sender Radio Dreyeckland. Ein Redakteur hatte in einem Artikel über die Einstellung früherer Verfahren auf das Indymedia-Archiv verlinkt. Dies löste mehrere Durchsuchungen aus, die sogar die Redaktionsräume des Senders betrafen. Das Bundesverfassungsgericht rügte dieses Vorgehen im November bereits deutlich und stärkte damit die Pressefreiheit. Das Landgericht Karlsruhe zog nun nach und stellte fest, dass die bloße Existenz eines statischen Archivs kein Beleg für eine fortbestehende organisatorische Struktur ist.

Die Ermittler beschlagnahmten bei den Durchsuchungen fast 200 Datenträger. Sie konnten daraus aber keine Erkenntnisse gewinnen, da der Großteil der Daten verschlüsselt war. Das entsprechende Verfahren wurde im Mai 2025 eingestellt.

Juristen werten die Entscheidung als deutliche Korrektur für die Staatsanwaltschaft. Bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte heißt es, den Behörden sei unmissverständlich klargemacht worden, dass ein Vorgehen gegen Phantom-Vereinigungen keinen Sinn ergeben. Da gegen den Beschluss keine weiteren Rechtsmittel möglich sind, ist die Entscheidung rechtskräftig. Die Kosten des Verfahrens fallen der Staatskasse zur Last. Zumindest bleibt hoffentlich die Erleuchtung: Pauschale Vereinsverbote im digitalen Raum stoßen dort an ihre Grenzen, wo die Justiz die individuelle Verantwortlichkeit nicht zweifelsfrei nachweisen kann.


(wpl)



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iX-Workshop: ISO 27001 als Admin im Unternehmen praktisch umsetzen


Unternehmen sind zunehmend von Cyberangriffen, Datenverlust oder Betriebsunterbrechungen bedroht. ISO 27001 bietet einen strukturierten Rahmen, um diese Risiken frühzeitig zu identifizieren, geeignete Schutzmaßnahmen zu etablieren und mit Sicherheitsvorfällen professionell umzugehen. Ein funktionierendes Informationsmanagementsystem (ISMS) unterstützt somit die Geschäftskontinuität und reduziert mögliche finanzielle Schäden.

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Der Online-Workshop ISO 27001 für Admins: ISMS praktisch umsetzen bietet einen Überblick über die Anforderungen der ISO-Norm 27001 an ein ISMS. Er zeigt praxisnah, wie Sie als IT-Verantwortlicher oder Administrator die technischen und organisatorischen Aufgaben bei der Umsetzung wirksam lösen, etwa bei der Unterstützung des Risikomanagements, der Maßnahmenumsetzung und der Dokumentation.

April
15.04. – 16.04.2026
Online-Workshop, 09:00 – 17:00 Uhr
10 % Frühbucher-Rabatt bis zum 18. Mrz. 2026
Juli
20.07. – 21.07.2026
Online-Workshop, 09:00 – 17:00 Uhr
10 % Frühbucher-Rabatt bis zum 22. Jun. 2026
November
11.11. – 12.11.2026
Online-Workshop, 09:00 – 17:00 Uhr
10 % Frühbucher-Rabatt bis zum 14. Okt. 2026

Ebenfalls lernen Sie, die Anwendungsbereiche der ISO 27001 zu definieren, relevante Geschäftsprozesse und ihre IT-Systeme zu identifizieren. Dabei blicken Sie auch auf die IT als Kompetenzträger im Risiko- und Maßnahmenprozess und schauen gemeinsam mit den Referenten auf den Maßnahmenkatalog aus Anlage A der Norm und lernen, den Bedarf realistisch abzuschätzen. Abschließend erfahren Sie, wie Sie die Umsetzung für Führungskräfte, Kollegen und Auditoren nachvollziehbar dokumentieren und sich so auf die Zertifizierung vorbereiten.

Der zweitägige Workshop richtet sich an Administratoren und IT-Fachkräfte, die bislang noch keine Erfahrungen mit ISO 27001 gemacht haben und nun an der Implementierung eines ISMS in ihrem Unternehmen beteiligt sind. Ebenso lernen IT-Sicherheitsverantwortliche, ihre Rolle im ISMS besser zu verstehen und erhalten einen Einblick in die praktische Umsetzung.

Anhand von realistischen Szenarien entwickeln Sie in Gruppenarbeiten gemeinsam ein solides Verständnis für die Umsetzung der Norm. Somit erhalten sie das Rüstzeug, die Inhalte in ihrem Berufsalltag einzusetzen. Für einen regen Erfahrungsaustausch und eine persönliche Betreuung durch die Referenten ist die Teilnehmerzahl auf maximal 20 Personen begrenzt.

Durch die Inhalte führen die Informationssicherheits-Experten Björn Lemberg und Carsten Strozyk. Als freier Berater unterstützt Björn Lemberg zahlreiche Unternehmen beim Einsatz von Informationsmanagementsystemen. Zudem ist er bei einem BSI-zertifizierten IT-Sicherheitsdienstleister aktiv. Carsten Strozyk ist Prokurist und Informationssicherheitsbeauftragter der levigo systems GmbH. Mit technischem Know-how und praxiserprobter Führungserfahrung aus über 30 Jahren in der IT weiß er, wie sich Informationssicherheit im Unternehmen technisch und organisatorisch umsetzen lässt.

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Upgrade for Skills

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(ilk)



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Missing Link: Letzte Schule Berlins hat Glasfaseranschluss – und nun?


Die älteren unter den Lesern erinnern sich noch gut: 1996 waren es Telekom-Chef Ron Sommer und der „Zukunftsminister“ Jürgen Rüttgers, welche die Parole „Schulen ans Netz“ ausriefen – zu einer Zeit, als das im besten Fall für Schulen noch ISDN meinte. Die Schulen wollten oft, aber bis es soweit war, vergingen teils viele Jahre. Aus ISDN wurde DSL, dann VDSL und manchmal Kabelinternet. Dabei ist spätestens mit dem Coronakrisenjahr 2020 auch den letzten klar: Glasfaser wäre auch für die meisten Schulen dringend nötig. 30 Jahre nach dem Start von „Schulen ans Netz“, der gleichnamige Verein ist längst abgewickelt, hat sich das Problem weiterentwickelt – und vieles bleibt weiterhin ungelöst. Doch das scheint weniger eine Frage der Technik.

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Hellersdorf gilt nicht oft als Vorzeigegegend Berlins. Aber nur wenige Meter vor der Berliner Stadtgrenze zu Ahrensfelde in Brandenburg, die vor allem durch ein riesiges Einkaufszentrum im Nachbarbundesland sichtbar ist, steht eine Schule, in der die Digitalisierung ziemlich angekommen ist. Ob Großmembranmikro, Greenbox, Schnittcomputer und Sprecherkabine für die Medienproduktion, Lego-Robotik oder mehrere 3D-Drucker und eine bunte Auswahl an Filamenten: an der Ernst-Haeckel-Schule ist einiges möglich. Und zumindest einige Schüler sind stark begeistert von dem, welche Möglichkeiten sich ihnen hier bieten. Nur eine Kleinigkeit, die fehlte bislang – und das war eher schmerzhaft.

Denn der Schule fehlte eines: eine schnelle Glasfaseranbindung. Und das sei heutzutage definitiv kein „nice to have“, bekräftigt Kai Baumeister, der die Schule mit ihren fast 1.000 Schülern leitet, sondern ein zwingendes Muss. „Wir leben in einer digitalen Gesellschaft, Schülerinnen und Schüler wachsen ganz selbstverständlich mit Smartphones, Plattformen und digitalen Werkzeugen auf. Und Schule darf das nicht ignorieren, sondern muss das mitgestalten.“ Und dafür brauche sie eben auch selbst wirklich schnelles und verlässliches Internet.




Was fehlt: In der rapiden Technikwelt häufig die Zeit, die vielen News und Hintergründe neu zu sortieren. Am Wochenende wollen wir sie uns nehmen, die Seitenwege abseits des Aktuellen verfolgen, andere Blickwinkel probieren und Zwischentöne hörbar machen.

An diesem Freitagmorgen sitzt Baumeister neben Vertretern des Landes und des Bezirks als eigentlich für die Schulinfrastruktur zuständiger Verwaltungseinheit und einer Vorständin des IT-Dienstleistungszentrums Berlin. Denn seine Schule war die letzte, die nun in Berlin per Glasfaser versorgt wurde. Denn sie liegt auf schwierigem Terrain, in wahrstem Sinne des Wortes – Fernwärmerohre, Straßenbahngleise, ein Naturschutzgebiet, all das umgibt die Schule.

Für die Berliner Landespolitik ist das, was viele IT-affine Menschen als selbstverständlich erachten würden, ein großer Erfolg. Denn eine der größten Schwierigkeiten wurde dabei geknackt. „Wenn wir das als Bezirk selber hätten machen müssen, in allen 50 Schulen Breitbandinternet selber legen zu müssen, hätten wir heute hier nicht gesessen, befürchte ich“, sagt der Bezirks-Schulstadtrat von Marzahn-Hellersdorf Stefan Bley. Berlin hat in gewisser Weise einen Workaround für seine Verwaltungszuständigkeiten erarbeitet: Das Land hat den eigenen Dienstleister beauftragt, das IT-Dienstleistungszentrum. Das hat den Bezirken, die in Berlin zwar keine echten Kommunen wie in anderen Bundesländern, aber ähnlich wie diese als Träger für die Schulen verantwortlich sind, ein unwiderstehliches Angebot gemacht: Wir bringen Eure Schulen ans Netz und kümmern uns anschließend darum – schließen einen Rahmenvertrag. Wer sollte da nein sagen? Die Berliner Bezirke und ihre Schulen jedenfalls nicht.

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Foto von Vertretern vor der Presse, sitzend an einem langen Tisch

Foto von Vertretern vor der Presse, sitzend an einem langen Tisch

Überraschung: Im Bildungsbereich kann auch etwas Hand in Hand gelingen – trotz verschiedenster Zuständigkeiten und Finanzierungstöpfe. Die Beteiligten zeigten sich bei der Pressekonferenz gutgelaunt.

(Bild: ITDZ Berlin/ Stadt I Land I Mensch – FOTOGRAFIE)

Denn damit werden gleich drei Dauerprobleme adressiert: Schulleitungen sind meist keine guten IT-Administratoren, Kommunen haben in vielen Fällen weder die Expertise noch die Erfahrung, um IT für Schulen auszurollen und zu betreiben. Und das dritte gelöste Problem: die Finanzierungsseite. Denn der Großteil der Kosten wurde nun erst einmal aus Mitteln des Digitalpakts Schule finanziert, dessen Nachfolger nach wie vor nicht zwischen Bund und Ländern in allen seinen Feinheiten ausverhandelt ist. Was nun liegt, verursacht nur noch Wartungs- und Instandhaltungskosten. Auch nicht zu vernachlässigen: Im Rahmen des Ausbaus hat das landeseigene ITDZ hier eine zentrale Aufsichtsrolle – und einen entsprechenden Wartungsvertrag abgeschlossen.

Fünf Jahre nachdem der Berliner Senat den Plan gefasst hatte, ist die Ernst-Haeckel-Schule als letzte von 700 öffentlichen Schulen nun mit einem symmetrischen 1-Gigabit-Glasfaserzugang angeschlossen. Zwei beleuchtete Fasern seien es derzeit in einem an der Schule ankommenden 12-Faser-Bündel, es wäre also auch noch etwas Reserve da, erläutern die Verantwortlichen in Berlin. „Wir monitoren die Netze und aktuell ist das ausreichend. Wir haben jetzt noch keine Peaks, wo wir irgendwelche Engpässe sehen würden“, erklärt ITDZ-Vorständin Maria Borelli, deren Haus für alle Schulen nun die Anbindung im Blick hat.

Die Beteiligten freuen sich ernsthaft, denn anders als bei Flughäfen, Bahnhöfen oder Bahnstrecken ist die Meldung dieses Mal: Über 700 Schulstandorte seien vorfristig und sogar etwas unterhalb des vorgesehenen Budgets angebunden und das Projekt abgeschlossen worden, so Torsten Kühne, der als Staatssekretär bei der Bildungssenatorin für das Land Berlin zuständig ist. Und bei vielen der Schulen wurden auch gleich die Verkabelungen und WLAN-Installationen neugestaltet.

„Aus unserer Sicht ist das alles nicht so perfekt“, sagt Lilo Kranich vom Landesschülerausschuss Berlin im Gespräch mit heise online. „Das Hauptproblem: Wir haben in Berlin krass sanierungsbedürftige Gebäude oder Altbauten, wo das WLAN nicht durch Wände kommt.“ Berlins Schulen sind ein Dauerproblemfall – und die Bautätigkeiten sind berüchtigt. Ein Problem, das zumindest der Modulbau in Hellersdorf, der das eigentliche Schulgebäude ergänzt, so aber nicht hat: Das WLAN funktioniere, berichten die Schüler vor Ort. Aber die Scheiben schirmen stattdessen den Mobilfunkempfang ab.

In einer Zeit, in der Smartphones aus den Schulräumen weitgehend verbannt werden und Social-Media-Verbote für Minderjährige gerade politisch sehr beliebt sind, wirkt eine solche Vollzugsmeldung wie die Gigabitanbindung der Schulen in Berlin irritierend. Denn der nächste und auch mit guter technischer Planung schwer zu lösende Problemfaktor liegt woanders: bei der Lehre. 1 Gigabit symmetrisch, aber wofür?

„Jede Schule ist komplett unterschiedlich digital ausgestattet und nutzt die Möglichkeiten – oder auch nicht“, erläutert Kranich. „Teils ist das je nach Klasse, Stufe oder Schule verschieden.“ Einige Schulen, die etwa zur Coronazeit mit der verstärkten Remote-Schul-Praxis gut aufgestellt waren, würden immer noch sehr aktiv digitale Möglichkeiten nutzen, und andere eben nicht. Die Schülervertreter fordern ein Gesamtkonzept zur digitalen Schule, das die verantwortlichen Politiker bis heute aber nicht vorgelegt haben.

Auch für den Hellersdorfer Lehrer Kai Baumeister ist es zentral, nicht bei der Anbindung aufzuhören. „Für uns als Schule ist es eine Aufgabe, zumindest hier eine digitale Umgebung zu schaffen, die für alle Schüler gleich ist und damit Chancengerechtigkeit für unsere sehr heterogene Schülerschaft besteht“, schildert er eine Herausforderung. Bei Social Media hätten alle Akteure gesehen, wie man es nicht machen solle. „Bei KI können wir alle zusammen das nur besser machen“, sagt Baumeister – und will mit seinen Lehrerinnen und Lehrern, aber auch den Schülerinnen und Schülern einen smarteren Umgang damit erreichen. „Wir als Schule sind diejenigen, die sie dahin begleiten werden“, sagt Baumeister. „Die Schüler sollen den Umgang mit KI nicht nur technisch lernen, sondern vor allen Dingen auch ethisch und kritisch reflektiert.“ Die Nutzung von KI in der Schule durch Lehrkräfte etwa sei auch erst noch am Anfang – etwa wenn Lehrkräfte selbstgeschriebene Geschichten ihrer Schüler per KI-Tool illustrieren ließen. Dafür allerdings bräuchte es dann eben auch wieder Rechner, mit denen solche Tools genutzt werden könnten.

Pragmatisch wolle der politisch verantwortliche Senat das KI-Thema angehen, schildert Staatssekretär Torsten Kühne, auf eine Goldrandlösung zu warten, sei keine Option. Weshalb man nach den ersten Handlungsempfehlungen für KI-Anwendungen im Unterricht auch darüber hinaus eine Integration in den schulischen Alltag anstrebe, wo sinnvoll. „Die Technologie ist weiter als der Rechtsrahmen“, sagt Kühne, etwa mit Blick auf Copilot, was Berlins Lehrer unter Berücksichtigung der Vorschriften nutzen dürfen. Telli, ein KI-Chatbot der unterschiedliche Modelle datenschutzkonform nutzbar machen soll und auf den Schulkontext angepasst ist, steht im Stadtstaat Berlin – anders als in anderen Bundesländern – derzeit noch nicht zur Verfügung.

Doch dass die KI-Ideen so wie alle anderen Digitalideen vorher im Unterricht ankommen, hängt vor allem von etwas anderem ab: Lehrerinnen und Lehrer. Ein wesentlicher Teil von ihnen ist im Kreidezeitalter, an Polylux-Overhead und Medienwagen ausgebildet worden. Tatsächlich geht es dabei nach Schilderungen vieler Beteiligter, von Schülern über Lehrer bis zu zuständigen Politikern, auch um eine Art Schamgrenze bei den Lehrkräften. Vor Schülerinnen und Schülern die eigene Unsicherheit im Umgang mit neuen Technologien offenzulegen und hier von diesen zu lernen, das ist für viele mindestens gewöhnungsbedürftig – wenn überhaupt mit der Rolle vereinbar.

Es gehe derzeit darum, moderne pädagogische Konzepte in Zeiten von KI und adaptiver intelligenter Systeme zur Anwendung zu bringen, sagt der Berliner Staatssekretär Torsten Kühne. Das solle vor allem über Fortbildungsmöglichkeiten geschehen. Fast alle Bundesländer bieten ihren Lehrerinnen und Lehrern eine Vielzahl an Fortbildungen an, mit denen sie bei digitalen Kompetenzen aufholen könnten. In Berlin würden diese gut angenommen, berichtet der Bildungsstaatssekretär.

Wie denn die Integration in den normalen Schulunterricht bei solchen Möglichkeiten wie etwa 3D-Druck aussehe, wird noch bei dem Pressetermin gefragt. Ein Möbiusband etwa für den Mathekurs, das sei hier gedruckt worden, erklärt ein Schüler, sichtlich stolz. An den Schülerinnen und Schülern liegt es offenkundig nicht, wenn nach dem „Schulen ans Netz“ auch nach 30 Jahren nicht direkt eine pädagogisch sinnvolle Nutzung möglich ist.


(kbe)



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c’t-Videoreihe: Wir starten einen eigenen Wetterballon


Mit relativ einfacher Consumer-Technik kann man eindrucksvoll die Interaktion zwischen Weltraum und Erdatmosphäre erforschen. In einer vierteiligen Videoreihe führt Physikerin und Wissenschaftsjournalistin Anne-Dorette Ziems durch die rechtssichere Planung des Wetterballons, das Basteln eigener Messgeräte, einen nervenaufreibenden Starttag und die Auswertung der Messdaten.

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Im heutigen ersten Teil kämpfen wir uns durch den Behördendschungel. Denn prinzipiell kann in Deutschland jeder einen Wetterballon starten. Es gibt aber natürlich einige Auflagen und Regeln zu beachten. 

Der zweite Teil am 8. März spielt sich vor allem am Lötkolben und am Computer ab. Wir basteln unsere Messgeräte. Erst die Hardware, dann die Software. Mit an Bord: Kameras für spektakuläre Aufnahmen, Sensoren für Temperatur, Luftdruck und Luftfeuchtigkeit – und als Highlight ein selbst gebauter Myonendetektor zur Messung der Höhenstrahlung.

Doch was passiert, wenn der Ballon außer Sicht gerät? Im dritten Teil am 15. März starten wir den Wetterballon und jagen ihm hinterher. Es geht quer durchs Land – immer den empfangenen Funksignalen hinterher. Bis wir irgendwann plötzlich keine Funksignale mehr empfangen.

Zum Abschluss geht es am 22. März an die Daten: Hat die Technik durchgehalten? Wie verändern sich Temperatur, Druck und Strahlung mit der Höhe? Und was kann man aus den Messungen lernen – auch aus den Dingen, die nicht funktioniert haben?


(mond)



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