Apple hat die kleine US-Kinokette „Apple Cinemas“ verklagt. Der Anbieter nutze die bekannte Marke bewusst, um daraus Vorteile zu ziehen, lautet der Vorwurf des iPhone-Herstellers. Eine solche Namensähnlichkeit sorge bei Kinobesuchern wie Kunden für Verwirrung und könne zudem die Marke Apple schädigen. Der IT-Konzern verweist unter anderem auf Beschwerden über schmutzige Kinosäle und „unterirdisch schlechte Projektionssysteme“ in sozialen Medien – solche Kritik könne auch auf Apple als Technikfirma abfärben.

Facebook-Nutzer offenbar verwirrt

In der Klage listen Apples Anwälte weitere Kommentare etwa von Facebook-Nutzern auf, die offensichtlich verwirrt darüber sind, wer „Apple Cinemas“ betreibt. Auch Witzeleien von Nutzern, ob die Kinos ihre Tickets wohl zu „iPhone-Preisen“ verkaufen, wurden dokumentiert. „iPhone-Preise“ seien eine Anspielung auf ein anderes berühmtes Apple-Markenzeichen, merken die Konzernjuristen trocken an (Apple vs. Sand Media et al., Aktenzeichen 1:25-cv-12173, United States District Court – District Of Massachusetts).

Apple hat nach eigener Angabe versucht, mit Apple Cinemas eine einvernehmliche Einigung zu erzielen. Es sei offensichtlich, dass Verwechslungsgefahr besteht – und Apple ebenfalls im Entertainment-Bereich tätig ist. Der Konzern verweist unter anderem auf seinen Streaming-Dienst und auf die hauseigenen Ladengeschäfte, in denen mitunter auch Filme oder Dokumentationen gezeigt werden. Auch auf das einst markenrechtlich geschützte „Apple Cinema Display“ verweist der Hersteller.

„Apple Cinemas“ nutze zudem einen Apfel als Logo und platziere seine Kinos in Einkaufszentren – ähnlich wie die Apple Stores, heißt es in der Klage. Die Kinokette gibt es offenbar schon seit weit über 10 Jahren, aber erst durch eine inzwischen geplante Expansion seien Apples Markenrechtsexperten darauf aufmerksam geworden. Man habe Apple Cinemas dann direkt kontaktiert und die Änderung des Namens gefordert. Der Markeneintrag von „Apple Cinemas“ sei auch durch das US-Patent- und Markenamt zurückgewiesen worden, merkt Apple an. Der Konzern fordert Unterlassung und Schadenersatz.

Apple pocht auf seine Marken

Apple verteidigt sein Logo und die Markeneinträge mit Nachdruck. Dabei kommt es immer wieder zu für Nicht-Markenrechtler skurrilen Situationen: In der Schweiz ließ der Konzern seine Bildmarke, die einen generischen Granny Smith in Schwarzweiß zeigt, auf weitere Bereiche ausdehnen – und stieß dabei auf großen Widerstand von Bauernverbänden. Auch kleinere Projekte mit Apfelbezug stolpern unter Umständen über Apple-Anwälte, etwa vor einigen Jahren der Rhein-Radweg „Apfelroute“.

(lbe)

Beim diesjährigen Parookaville-Festival in Weeze diente eine umgebaute Toilettenkabine, ausgestattet mit moderner Medizintechnik, als telemedizinische Versorgungsstation. Die mobile Einheit wurde erstmals unter Realbedingungen erfolgreich getestet. Entwickelt wurde sie von der Uniklinik RWTH Aachen im Rahmen des vom Bundesforschungsministerium geförderten Projekts „Kabine“.

Mehr als 100 Festivalbesucher wurden mithilfe einer mit Kamera, EKG, digitalem Stethoskop, einem Fieberthermometer und weiteren Geräten ausgerüsteten Kabine medizinisch betreut – ohne ärztliches Personal vor Ort. Stattdessen führten Ärzte per Video durch die Untersuchungen. Die Patientendaten wurden in Echtzeit übertragen und ausgewertet, bei Bedarf konnte sogar ein Rezept ausgestellt werden.

Telemedizin für den Notfall

Ziel des Kabine-Projekts ist es, die telemedizinische Station künftig in Krisen- und Katastrophengebieten einzusetzen – etwa nach Naturkatastrophen, wenn medizinische Infrastruktur fehlt. Die Kabine ist modular aufgebaut, energieautark durch Solarstrom und Satellitenanbindung und kann innerhalb von 24 bis 48 Stunden mobil betrieben werden. „Dank standardisierter Schnittstellen und intuitiver Bedienung können auch ungeschulte Helferinnen und Helfer sie in Betrieb nehmen und Patienten versorgen – mit ärztlicher Unterstützung aus der Ferne“, heißt es in der Pressemitteilung. Die Ergebnisse des Feldtests sollen nun in die Weiterentwicklung der Technologie und neue Pilotprojekte einfließen.

„Wir konnten zeigen, dass unsere Lösung auch bei Hitze, Stress und hoher Auslastung zuverlässig funktioniert“, erklärt Studienleiterin Anna Müller vom AcuteCare InnovationHub der Uniklinik Aachen. Die Patientenzufriedenheit sei hoch gewesen, technische Ausfälle habe es kaum gegeben. Die Kabine soll laut Projektbeschreibung in Zukunft auch mit einem Hubschrauber in Krisengebiete gefahren werden können. Der Transport von Medikamenten und Ähnlichem soll dann über Drohnen erfolgen.

Auf dem Münchner Oktoberfest wurde bereits 2022 ein Telenotarzt getestet. Im vergangenen Jahr setzte der gleiche Sanitätsdienst, die Aicher Ambulanz, für Untersuchungen auf der Wiesn ein mobiles CT ein – Patienten mit Auffälligkeiten wurden in umliegende Kliniken verlegt.

(mack)

Die New York Times hat zwar im Streit um die Herausgabe von SMS von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Gericht der EU in Luxemburg Recht bekommen. In der Sache hat das der Zeitung und der Öffentlichkeit aber letztlich nichts gebracht: Die Kommission musste erneut über das Begehr der Times um Offenlegung des SMS-Austauschs zwischen von der Leyen und Albert Bourla, dem Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer, zu milliardenschweren Lieferungen von Covid-19-Impfstoffen befinden. Doch die Brüsseler Regierungsinstitution mauert weiter und behauptet, zentrale Kurznachrichten seien längst gelöscht worden.

Die Kommission habe mit Schreiben vom 28. Juli mitgeteilt, die umstrittenen SMS könnten nicht mehr übermittelt werden, berichtet die New York Times. Nachdem der Journalist Alexander Fanta im Mai 2021 erstmals Zugang zu den Textnachrichten verlangt hatte, entschied von der Leyens Kabinettschef Björn Seibert demnach trotzdem, die SMS vom Handy der Kommissionspräsidentin nicht zu speichern. Seibert habe die Nachrichten im Sommer 2021 gelesen und sei zu dem Schluss gekommen, dass sie lediglich der Terminvereinbarung für Telefonate während der Corona-Pandemie dienten.

Aus diesem Grund seien die Mitteilungen nicht in einer Form archiviert worden, die eine spätere öffentliche Einsicht ermöglicht hätte, heißt es weiter. Laut der Auskunft seien die Nachrichten inzwischen gelöscht und nicht wiederherstellbar, da von der Leyens Smartphone mehrfach ausgetauscht und die Daten dabei nicht übertragen worden seien. Inhalte sollen im Vorfeld auf den älteren Geräten gelöscht und die Telefone dann recycelt worden sein. Die SMS seien so spätestens seit Juli 2023 nicht mehr vorhanden gewesen.

Keine „wichtigen“ Informationen

Schon zu diesem Zeitpunkt untermauerte die Kommission ihre Behauptung, auf Basis der europäischen Informationsfreiheitsregeln keine Einblicke in den SMS-Austausch gewähren zu können. Nach der Verordnung zur Akteneinsicht für EU-Gremien gebe es nur eine Pflicht, so die Argumentation damals, Dokumente aufzubewahren, „wenn sie wichtige Informationen enthalten, die nicht von kurzer Dauer sind“. Das gelte ferner, sobald Maßnahmen „seitens der Kommission oder einer ihrer Dienststellen“ erforderlich seien. Die erfragten SMS hätten diese Kriterien nicht erfüllt.

Bei dem Gerichtsstreit geht es um einen Deal zwischen der Kommission und dem Impfstoff-Hersteller Biontech/Pfizer aus dem Frühjahr 2021. Die Parteien einigten sich auf die Lieferung von bis zu 1,8 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff, das Vertragsvolumen wurde damals auf 35 Milliarden Euro geschätzt. Wie die „New York Times“ berichtete, war der persönliche Kontakt zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla für den Abschluss entscheidend. Dabei sollen sie auch per SMS kommuniziert haben.

(dahe)