Ab diesem Samstag dürfen Online-Plattformen in der EU im Kampf gegen Kinderpornografie keine private Kommunikation mehr durchsuchen. Eine Übergangsregelung für die sogenannte freiwillige „Chatkontrolle“ läuft heute aus, über eine dauerhafte Lösung wird in der Europäischen Union noch verhandelt.

Eine zeitlich befristete Ausnahme von europäischen Datenschutzregeln hatte es den Anbietern von Online-Kommunikation erlaubt, auch privat gesendete Inhalte auf Darstellungen von Kindesmissbrauch zu kontrollieren. Unternehmen wie WhatsApp, Instagram, Microsoft und Google konnten etwa Inhalte mit automatisierten Programmen scannen, um verbotene Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch aufzuspüren und zu melden. Dabei ging es vor allem um Bilder und Videos.

Bisher keine Einigung in Verhandlungen

Eine erneute Verlängerung der Übergangslösung scheiterte, weil das Europäische Parlament die Ausnahme beschränken wollte. Nach dem Willen eines Großteils der Abgeordneten sollten Kontrollen etwa nur bei konkreten Verdachtsfällen möglich sein. Solchen Einschränkungen wollten die EU-Staaten bisher allerdings nicht zustimmen.

Beide Seiten verhandeln nun, wie eine dauerhafte Lösung aussehen könnte. Ob und wann sie sich einigen, ist offen. Zunächst greifen nun wieder die EU-Datenschutzregeln. Unabhängig von der europäischen Diskussion über „Chatkontrolle“ können deutsche Ermittlungsbehörden in konkreten Strafverfahren auch weiterhin auf private Kommunikation zugreifen.

Chatkontrolle seit Jahren umstritten

Ursprünglich hatte die EU-Kommission 2022 einen Vorschlag für ein dauerhaftes System gemacht. Allerdings ist das Vorhaben umstritten. Datenschützer bezeichnen die Möglichkeit zum flächendeckenden Scannen als anlasslose Massenkontrolle, ineffektiv beim Schutz von Kindern.

Dagegen kritisierte etwa Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das Auslaufen der Übergangsreglung sei ein „schwerer Rückschlag für den Schutz unserer Kinder“. Auch die EU-Kommission, der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch sowie große soziale Netzwerke wie Meta, TikTok und Snapchat hatten die Verlängerung der Ausnahme mit Verweis auf den Schutz von Kindern gefordert.

(wid)

Mit Artemis 2 macht sich erstmals seit 53 Jahren eine Crew auf den Weg zum Mond.

Zwar umrundet zunächst die Crew nur einmal den Mond, um dann direkt den Rückflug anzutreten. Sie ist aber ein wichtiger Teil der Vorbereitung zur Landung auf dem Mond: Das Quartett testet das neu entwickelte Orion-Raumschiff auf Herz und Nieren und die Zusammenarbeit mit der Bodenstation.

Das verlief bisher nicht ganz ohne Pannen. Die erstmalig installierte Toilette hatte einen kleinen Defekt, das Astronauten-Outlook streikte auch schon einmal und die Crew klagt über einen etwas frischen Ventilator-Windzug. Aber genau für solche Probleme ist die Mission gedacht: Wenn die Crews auf dem Weg zur Mondlandung sind, haben sie weder Kopf noch Zeit, sich um Kinderkrankheiten des Raumschiffs zu kümmern.

Auf den ersten Blick ähneln sich die Apollo- und Artemis-Systeme vom Konzept her, jedoch abgesehen von den viel leistungsfähigeren Rechnern an Bord sind die Kapseln auch zu etwa einem Drittel größer. Das macht sie jetzt nicht gleich zu einem Raumwunder, aber erlaubt doch mehr Platz und eine Person mehr an Bord. Die besagte Toilette ist für die vier Astronautinnen und Astronauten in jedem Fall bereits ein Komfortgewinn.

Doch woher stammt der Name „Artemis“ überhaupt? Das und mehr wollen wir von Ihnen wissen in unserem kleinen Nerdquiz um Artemis, Apollo und Co. fürs Osterwochenende.

In der heiseshow stellte Moderatorin Anna Bicker dem heise-online-Kommandanten Dr. Volker Zota und als heise+-astronaut Alexander Spier drei Fragen vorab. Die Herleitungen des Chefs waren mondflugtauglich und er gewann souverän.

Sie können in Ruhe in 10 Fragen maximal 100 Punkte erreichen. Die Punktzahl kann gern im Forum mit anderen Mitspielern verglichen werden. Halten Sie sich dabei aber bitte mit Spoilern zurück, um anderen Teilnehmern nicht die Freude am Quiz zu verhageln. Lob und Kritik sind wie immer gern gelesen.

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(mawi)

Die Senatoren fordern, dass alle Plattformen, deren Inhalte oder Algorithmen der Selbstentfaltung der Kinder schaden könnten, tabu sind. Eine entsprechende Liste soll vom Ministerium angefertigt werden, heißt es in dem am Abend beschlossenen Gesetzesvorschlag. Andere Medien sollen Heranwachsende mit der Erlaubnis ihrer Eltern nutzen können.

Die beiden Parlamentskammern stimmen damit zwar prinzipiell über die Einschränkung von sozialen Medien für junge Menschen überein, müssen sich nun aber auf eine einheitliche Linie verständigen, um das Gesetz endgültig verabschieden zu können.

Kommt Regelung doch erst später?

Dies könnte vor allem deshalb schwierig werden, da unterschiedliche Auffassungen darüber herrschten, welche Regelung rechtskonform ist. Bereits im Januar hatte die französische Nationalversammlung für ein generelles Verbot sozialer Medien für Heranwachsende unter 15 Jahren gestimmt. Die Regierung unter Präsident Emmanuel Macron will, dass die Regelung bereits zum nächsten Schuljahr greift. Ob rechtzeitig eine Lösung gefunden wird, ist noch unklar.

Besondere Vorsicht herrscht bei der Ausgestaltung des Gesetzes, weil Frankreich bereits vor einigen Jahren versucht hatte, ein Mindestalter von 15 Jahren dafür einzuführen, dass Jugendliche ohne Erlaubnis ihrer Eltern ein eigenes Konto auf sozialen Netzwerken anlegen können. Das Gesetz konnte wegen der europäischen Rechtslage aber nicht angewandt werden.

Sollte Frankreich bald ein Verbot einführen, könnte es das erste EU-Land mit einer solchen Regelung sein. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag zeigt jedoch, dass ein solches Social-Media-Verbot für Kinder vor erheblichen rechtlichen Hürden durch das EU-Recht stehen könnte. In Australien ist man bereits so weit. Dort dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Mitte Dezember keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen großen Plattformen haben. Auch in Deutschland gibt es eine Debatte darüber, ob der Zugang zu sozialen Medien für Kinder eingeschränkt werden sollte.

(nen)