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Kritische Infrastruktur: Bundestag verabschiedet Kritis-Dachgesetz
Der Bundestag hat am Donnerstag das sogenannte Kritis-Dachgesetz verabschiedet. Es macht Unternehmen und Teilen der Verwaltung strengere Vorgaben für den Schutz zentraler Institutionen und Anlagen. Dabei geht es sowohl um die Abwehr krimineller Angriffe als auch um den Schutz der Infrastruktur vor Anschlägen. Mit Zäunen, Zugangsbeschränkungen und einer Identifizierung technischer Schwachpunkte sollen Risiken begrenzt werden. Auch um Sabotageaktionen ausländischer Mächte vorzubeugen.
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Infrastruktur soll widerstandsfähiger werden
Das Kritis-Dachgesetz, das mit den Stimmen von Union, SPD und AfD verabschiedet wurde, setzt eine EU-Richtlinie um. Es war bereits unter der Ampel-Regierung vorbereitet worden, aber infolge der Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht zum Abschluss gebracht worden. Es komplementiert das NI2-Gesetz mit dem die EU-Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit umgesetzt wurde.
Das Kritis-Dachgesetz sieht für Unternehmen der kritischen Infrastruktur – dazu gehören etwa große Energieversorger oder Wasserwerke – nicht nur strengere Verpflichtungen zum Schutz ihrer Anlagen vor, sondern auch eine Pflicht zur Meldung sicherheitsrelevanter Vorfälle sowie Bußgelder bei Regelverstößen.
Der Schutz solcher Anlagen war zuletzt auch wegen des Brandanschlags, der Teile der Berliner Stromversorgung tagelang unterbrochen hatte, diskutiert worden.
Auf den mutmaßlich linksextremistisch motivierten Anschlag reagierte die schwarz-rote Koalition mit einem Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, „bereits veröffentlichte, öffentlich zugängliche Infrastrukturinformationen zu überprüfen und, wo möglich, konsequent aus den öffentlich zugänglichen Bereichen zu entfernen“.
AfD stimmt trotz Kritik zu
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Die AfD kritisierte das Vorhaben, erklärte aber gleichzeitig, man stimme dennoch zu, da ein verbesserter Schutz der kritischen Infrastruktur notwendig sei. Ihr Abgeordneter Arne Raue sagte, dies sei „ein Gesetz zur Ausweitung staatlicher Kontrolle“ und monierte die aus seiner Sicht zu umfassenden Kompetenzen für Bundesbehörden.
Rasha Nasr (SPD) sagte, das Gesetz enthalte nun eine Öffnungsklausel, die es den Ländern ermögliche, die darin enthaltenen Verpflichtungen auch Betreibern kleinerer Anlagen aufzuerlegen. Der Deutsche Städtetag hatte kritisiert, der im Gesetzentwurf festgelegte Schwellenwert von 500.000 Einwohnern zur Einordnung von Einrichtungen als kritische Infrastruktur sei viel zu hoch.
Der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, erklärte, jetzt sei wichtig, dass der Bundesrat dem Gesetz zustimme. Denn „die Zeit, die beim politischen Ringen der letzten Jahre verloren wurde, fehlt den Unternehmen zur Umsetzung“.
(vbr)
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Top 10: Die beste elektronische Parkscheibe im Test – mit Zulassung ab 17 Euro
Elektronische Parkscheiben stellen beim Parken automatisch die Uhrzeit ein. Wir haben über 20 zugelassene Modelle getestet, die Strafzettel verhindern können.
Das Abstellen des Autos ohne entsprechende Parkscheibe kostet laut Bußgeldkatalog bis zu 40 Euro. Die nicht gestellte Parkuhr kann aber auch abseits der Stellflächen im öffentlichen Raum teuer werden. Seit einigen Jahren kann das Parken ohne Parkscheibe auch auf Parkplätzen von Baumärkten, Schnellrestaurants und Supermärkten viel Geld kosten. Immer häufiger werden solche privaten Stellflächen überwacht.
Für Abhilfe sorgen elektronische Parkscheiben, welche die Parkzeit automatisch anzeigen. Dabei ist solch eine elektronische Parkuhr mit Preisen ab etwa 20 Euro meistens günstiger als ein Strafzettel.
Die Funktionsweise von elektronischen oder auch digitalen Parkscheiben ist denkbar einfach: Die Geräte klebt man von innen an die Windschutzscheibe des PKW. Ein integrierter Bewegungssensor registriert, ob das Auto fährt oder steht. Beim Parken stellt sich die Uhrzeit automatisch auf die nächste halbe Stunde und stoppt. Eine Nachtparkfunktion erlaubt das manuelle Einstellen der Ankunftszeit. Das ist etwa dann praktisch, wenn man abends das Auto abstellt und erst ab den Morgenstunden eine Parkscheiben-Pflicht besteht.
Die in dieser Bestenliste gezeigten Parkscheiben haben während der Tests zuverlässig funktioniert und sind teilweise im Bekannten- und Freundeskreis seit Jahren im Einsatz. Sie sind allesamt für die Nutzung im Straßenverkehr zugelassen.
Welche ist die beste elektronische Parkscheibe?
Die aus unserer Sicht beste elektronische Parkscheibe ist die Needit Park Lite Solar mit hybrider Stromversorgung per Batterie und Solarpanel. Die Lösung ist nachhaltig, zudem überzeugen der kompakte Formfaktor und der Preis von etwa 28 Euro.
Der Preis-Leistungs-Sieger ist die Wiltec Elektronische Parkscheibe mit Solarpanel V2. Dieses Modell ist zwar deutlich größer, punktet neben der Zuverlässigkeit und der Hybrid-Stromversorgung aber auch mit einem niedrigen Preis ab 18 Euro.
Geht es um ein möglichst kleines und unauffälliges Gerät, muss man auf Solarpanels verzichten. Dann empfehlen wir die zugelassene Parkuhr mit dem besten Formfaktor – die Needit Micro für aktuell 17 Euro.
In der folgenden Tabelle zeigen wir alle zehn elektronischen Parkscheiben aus unseren Tests im Vergleich. Sämtliche Modelle sind zugelassen für den Einsatz in Deutschland. Autofahrer, die eine praktische und gesetzlich zugelassene Parkscheiben-Lösung suchen und Wert auf Komfort und Innovation legen, finden in unserer Bestenliste auf jeden Fall das Richtige.
Ist eine elektronische Parkscheibe in Deutschland erlaubt?
Soll eine elektronische Parkscheibe eine herkömmliche Variante hierzulande ablösen, muss sie der StVO-Zulassung entsprechen und eine ganze Reihe an Voraussetzungen erfüllen. Trifft nur eines dieser Merkmale nicht zu, ist eine Verwendung im Straßenverkehr nicht zulässig und die Verwendung schützt dementsprechend nicht vor einer Strafe.
Vor dem Kauf sollte man die digitale Parkscheibe auf folgende Punkte prüfen:
- Auf der Vorderseite muss ein „P“ aufgedruckt sein (weiße Schrift auf blauem Grund; Verkehrszeichen 314).
- Das Wort Ankunftszeit muss vorhanden sein.
- Nach dem Ausschalten des Motors/Abstellen des Fahrzeugs darf die Parkscheibe ihre Einstellungen nicht mehr ändern.
- Die Uhrzeit muss im 24-Stunden-Format dargestellt sein.
- Die Zeit muss gut ablesbar sein.
- Die Anzeige muss mindestens 2 cm hoch sein.
- Es muss eine Typengenehmigung vorliegen (ECE-Genehmigung vom Kraftfahrt-Bundesamt).
Neben den erlaubten Parkscheiben gibt es eine Menge Varianten ohne Zulassung. Ein anschauliches Beispiel dafür sind automatisch mitlaufende Modelle. Diese sehen auf den ersten Blick aus, wie klassische Parkscheiben, haben aber ein Uhrwerk auf der Rückseite verbaut. Der Nutzer muss bei Ankunft lediglich einen kleinen Hebel umlegen, die aktuelle Uhrzeit ist dann vollautomatisch eingestellt. Eigentlich sehr bequem, aber nicht erlaubt. Wer ein solches Modell mit Elektronik einsetzt, kann die Parkscheibe auch gleich weglassen.
Ebenso unzulässig sind herkömmliche Varianten ohne Verkehrszeichen 314. Einige Verkäufer weisen immerhin darauf hin, dass es sich um einen Scherzartikel handelt und keine Zulassung für den Straßenverkehr vorhanden ist. Insbesondere bei kleinen Händlern fehlt dieser Hinweis häufig.
Einige auf den ersten Blick legal erscheinenden Modelle, wie die auf diversen Schnäppchenseiten angepriesene Bmot Auto Parkuhr mit integriertem Solarpanel, erfüllen zwar einen Teil der Anforderungen, die Nutzung bleibt trotzdem unzulässig.
Welche Nachteile hat eine elektronische Parkscheibe?
Abgesehen, dass man alle Jahre die Batterien austauschen muss, spricht aus unserer Erfahrung nichts gegen elektronische Parkscheiben – im Gegenteil. Diese müssen zwar dauerhaft an der Windschutzscheibe angebracht werden, dank teils kleiner Klebeflächen und Wechselrahmen sind sie aber auch schnell wieder entfernt. Mit den stellenweise schicken Designs und kleiner Baugröße stören die Geräte auch nicht im Alltag.
Wie und wo sollte man eine elektronische Parkscheibe anbringen?
Die elektronischen Parkscheiben werden nach der Lieferung von innen auf die Windschutzscheibe geklebt. Je nach Modell wird entweder das ganze Gerät oder auch nur ein Rahmen per Klebepads am Glas befestigt. Beim Anbringen sollten gemäßigte Temperaturen herrschen und die entsprechende Stelle vorher entfettet und gereinigt werden. Der Erfahrung nach halten die Parkuhren so problemlos auch für mehrere Jahre. Bei Bedarf werden die Klebepads auch einzeln versendet.
Um das Sichtfeld nicht zu stören, haben wir unsere Testgeräte in der Regel unten seitlich auf der Beifahrerseite befestigt. Denkbar wäre aber auch eine Platzierung knapp unter dem Autohimmel. Falls jemand unsicher ist – auch in der jeweiligen Anleitung der Geräte ist sehr genau beschrieben, wo die Montage zulässig ist.
Fazit
Häufig sind elektronische Parkscheiben günstiger als ein Ticket wegen einer vergessenen Parkscheibe. Der Kauf lohnt sich entsprechend schnell und hat uns in den vergangenen Jahren schon regelmäßig vor ärgerlichen Strafzetteln bewahrt. Selbst bei einer leeren Batterie ist es in der Vergangenheit bei einer Verwarnung und einem freundlichen Hinweis geblieben.
Zwar sind auch die wenigen hochpreisigen Varianten gut, im Hinblick auf das Preis-Leistungs-Verhältnis können sie den günstigen Modellen aber nicht das Wasser reichen. Wer Qualität und eine zuverlässige Leistung will, muss nicht tief in die Tasche greifen. Die meisten Modelle sind zwischen 20 und 30 Euro erhältlich, was fair und angemessen ist. Die aktuell fast 80 Euro für die Parkuhr von Jacob Jensen empfinden wir als viel zu teuer.
Eine Batteriewarnung ist aus unserer Sicht sinnvoll, da die Batterielaufzeit derart lang ist, dass man gar nicht mehr daran denkt. Fest verklebte Parkscheiben, wie unser Testsieger von Aldi, müssen so positioniert werden, dass man Tasten und Batteriefach erreichen kann. Einfacher und bequemer ist die Nutzung einer Parkscheibe mit Wechselrahmen, wie Needit Park Micro, Park No1 von Ooono und Achilles Parkwächter V1. Bei Bedarf, etwa einem PKW-Tausch, werden die Klebepads auch einzeln versendet.
Weiteres Autozubehör zeigen wir in diesen Bestenlisten:
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Apple pocht auf Provision: Alle Patreon-Creator werden auf Abos umgestellt
Patreon erlaubt auf seiner Crowdfunding-Plattform künftig nur noch Abonnements – auf Geheiß Apples: Bis zum 1. November 2026 werden alle auf anderen Abrechnungsmodellen verbliebenen Urheber (neudeutsch Creator genannt) nun doch noch auf die Abo-Abrechnung zwangsumgestellt, wie Patreon mitteilt. Die Abos sind in der iOS-App dann wie von Apple vorgeschrieben als In-App-Abonnement erhältlich; bei allen Einkäufen über diese Bezahlschnittstelle behält der iPhone-Konzern automatisch bis zu 30 Prozent Provision ein.
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Drohung mit App-Store-Rauswurf
Apple habe eine zwischenzeitlich ausgesetzte „Vorgabe zur Abo-Abrechnung für Patreon-Creator wieder eingeführt“, erläuterte die Plattform in einer Mitteilung und betonte, damit „absolut nicht einverstanden“ zu sein, sich aber zur Umsetzung gezwungen zu sehen. Apple meine es nämlich ernst und habe im vergangenen Jahr bereits ein App-Update blockiert und mit dem Rauswurf aus dem App Store gedroht, falls das nicht umgesetzt wird, schreibt Patreon. Die iOS-App sei zentral, weil diese von Millionen Fans genutzt werde. Der Schritt betrifft etwa vier Prozent der Inhalteersteller, der Rest setzt bereits auf Abonnements.
Schon im Jahr 2024 wurde Patreon von Apple dazu angehalten, die In-App-Kaufschnittstelle in die iOS-App zu integrieren. Content-Creator nutzen Patreon als Plattform zur Finanzierung verschiedenster Projekte und Inhalte. Apples Vorgabe zur Integration der In-App-Kaufschnittstelle hat dazu geführt, dass die Preise für iPhone-Nutzer bei Patreon größtenteils deutlich gestiegen sind. Die App reicht die von Apple veranschlagte Provision nämlich direkt durch: Für ein Abo, das im Web 10 Euro im Monat kostet, zahlt man in der iOS-App gewöhnlich 14,50 Euro – darin sind Patreons sowie Apples Provision enthalten.
US-Nutzer der iOS-App Patreons haben dank einer gerichtlichen Verfügung die Möglichkeit, ihre Abos ohne Apple-Provision abzuschließen; dazu dürfen sie beim Bezahlvorgang aber nicht die In-App-Variante wählen, sondern müssen sich auf die Patreon-Webpage leiten lassen. Solche Käufe ohne Apple-Beteiligung musste der Konzern inzwischen auch in der EU zulassen. Genutzt wird das bislang kaum, denn auch für aus einer iOS-App heraus getätigte Käufe im Web veranschlagt Apple immer noch eine satte Provision – mit immer komplexeren Gebührenstrukturen. Das sollte zum Jahresanfang in der EU eigentlich neu aufgestellt werden, aber offenbar ist Apple bei der Umsetzung erneut mit der EU-Kommission aneinandergeraten.
(lbe)
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Industrieprojekt in der Atacama-Wüste abgesagt, Astronomen erleichtert
Normalerweise ist die Ankündigung, einen Wind- und Solarpark zu bauen, eine gute Nachricht. Im Fall von Inna hingegen ist die gute Nachricht, dass das Projekt nicht umgesetzt wird. Die Anlage in Chile hätte die Arbeit von Astronomen beeinträchtigen können.
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Inna sollte eine Anlage für die Produktion von grünem Wasserstoff und Ammoniak werden, die das US-Unternehmen AES Andes in der Atacama-Wüste in Chile bauen wollte, nur wenige Kilometer entfernt vom Paranal-Observatorium der Europäischen Südsternwarte (ESO). Zu Inna sollten unter anderem ein Solarpark und ein Windpark gehören.
Dazu wird es nicht kommen: Die chilenische Tochtergesellschaft des US-Energiekonzerns AES hat das Projekt aufgegeben. Nach eingehender Prüfung des Projektportfolios sei beschlossen worden, „die Umsetzung des Inna-Projekts, einer Initiative zur Produktion grünen Wasserstoffs und grünen Ammoniaks, einzustellen“, teilte AES Andes mit.
Lichtverschmutzung und Vibrationen
Astronomen weltweit hatten gegen das Projekt protestiert. Dabei erhielten sie Unterstützung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Das Projekt hätte deutliche mehr Lichtverschmutzung in dem abgelegenen Gebiet bedeutet, wie eine Studie der ESO ergeben hat.
Daneben hätten die Windräder die astronomischen Beobachtungen am Very Large Telescope (VLT), dem Visible and Infrared Survey Telescope for Astronomy (VISTA) und künftig dem Extremely Large Telescope (ELT) gestört: Zum einen verwirbeln Windräder Luft, die an dem Standort sehr ruhig ist. Zudem erzeugen sie Vibrationen, die sich auf den Boden und dann auf die präzise ausgerichteten Teleskope übertragen könnten. Beides beeinflusst die Beobachtungen.
Leistungsstarke Teleskope in der Atacama
Die Teleskope des Paranal-Observatoriums auf den Bergen Cerro Paranal und Cerro Armazones gehören zu den leistungsstärksten weltweit. Das über eine Milliarde Euro teure ELT, das derzeit auf dem Cerro Armazones gebaut wird, wird mit seinem 39 Meter großen Hauptspiegel das weltweit größte optische Teleskop. Die Fertigstellung ist für Anfang der 2030er-Jahre geplant.
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Die Atacama-Wüste gilt als eine der trockensten Gegenden der Welt. Dort gibt es rund 350 klare Nächte im Jahr. Zudem ist die Region so entlegen, dass es dort kaum Luft- und Lichtverschmutzung gibt, die die Beobachtungen stören.
Die Astronomie-Community freut sich über die Entscheidung AES Andes’, Inna nicht umzusetzen. Der Paranal-Nachthimmel sei gesichert, kommentierte das Max-Planck-Institut für extraterrestrische Physik (MPE). „Ich bin sehr erfreut, dass unsere Bemühungen erfolgreich waren und der geplante Industriekomplex nun an einem anderen Standort realisiert werden soll“, sagte Reinhard Genzel, Nobelpreisträger und Direktor der Infrarot-Gruppe am MPE. Es sei den Forschern nie „um Wissenschaft gegen Nachhaltigkeit“ gegangen. „Das einzige Problem der geplanten Anlage war immer nur die räumliche Nähe zu den Teleskopen.“
(wpl)
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