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Künstliche Intelligenz

Kalifornien wird zum Vorreiter der KI-Regulierung


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Kalifornien will Künstliche Intelligenz in Zukunft stärker regulieren. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaats Gavin Newsom am Montag. Damit widersetzt sich die kalifornische Regierung der Forderung Trumps, die KI-Branche so weit wie möglich zu deregulieren.

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Dem Dekret zufolge haben die kalifornischen Behörden rund vier Monate Zeit, um Empfehlungen für KI-Richtlinien vorzulegen. Ziel der neuen Standards für KI-Unternehmen soll es sein, die öffentliche Sicherheit zu priorisieren und die Rechte und die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Kalifornien gilt als das globale Zentrum der KI-Innovation. In dem US-Bundesstaat sind 33 der weltweit 50 führenden KI-Unternehmen ansässig. Der Erlass von Newsom betrifft nun diejenigen KI-Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen mit dem Bundesstaat Kalifornien pflegen.

In Zukunft sollen sie nachweisen müssen, dass sie über Richtlinien und Sicherheitsvorkehrungen verfügen, die einen Missbrauch ihrer Technologien verhindern. Der Erlass nennt dabei explizit die Verbreitung illegaler Inhalte, beispielsweise nicht einvernehmlicher intimer Aufnahmen oder Darstellungen von Kindesmissbrauch. Außerdem müssen KI-Unternehmen künftig darlegen, wie sie den Bias ihrer KI-Modelle verringern. Zudem werden sie verpflichtet, Richtlinien zu entwickeln, die die Bürgerrechte schützen und „eine rechtswidrige Diskriminierung, Inhaftierung und Überwachung“ verhindern.

Der Erlass sieht des Weiteren vor, dass der Bundesstaat Kalifornien Verfahren entwickelt, mit denen KI-generierte oder -bearbeitete Bilder und Videos eindeutig gekennzeichnet werden können.

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Der aktuelle Erlass des kalifornischen Gouverneurs Newsom widersetzt sich klar dem Willen Trumps. Der US-Präsident will eine Regulierung von KI-Anwendungen auf der Ebene der Bundesstaaten eigentlich verhindern. Erst im Dezember vergangenen Jahres hatte Trump ein Dekret erlassen, in dem er ein nationales politisches Rahmenwerk für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz formulierte.

„Um erfolgreich zu sein, müssen US-amerikanische KI-Unternehmen die Freiheit haben, ohne lästige Vorschriften innovativ zu sein“, heißt es in Trumps Dekret. Übermäßige staatliche Regulierung stehe diesem Gebot im Weg.

Trumps Erlass von vergangenem Dezember wies das Justizministerium zudem an, eine „Taskforce für KI-Rechtsstreitigkeiten“ einzurichten. Die seit vergangenem Januar bestehende Taskforce soll Regulierungsbestrebungen der US-Bundesstaaten im Bereich KI anfechten.


(rah)



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Künstliche Intelligenz

Mittwoch: Apple wegen Epic vor US-Höchstgericht, Aus für Frankreichs Paketsteuer


Im Streit um App-Gebühren hat Apple einem US-Gericht eine lange Nase gezeigt und Gebühren auch für Zahlungen fremder Apps außerhalb des eigenen App-Stores erhoben. Ein Bundesbezirksgericht hat dies als Missachtung des Gerichts eingestuft. Das wird nun vom US Supreme Court überprüft. In Frankreich wurden Gebühren für kleine Pakete aus Nicht-EU-Staaten fällig. Doch asiatische Händler haben diese Paketsteuer ausgetrickst, sodass die Einnahmen deutlich geringer ausfielen als erwartet. Jetzt verzichtet Paris darauf und verweist auf die ab heute geltende neue EU-Zollregel für Kleinsendungen. Ab heute gilt auch, dass Apotheken Patienten beim Einstieg in die medizinische Versorgung unterstützen und etwa bei Videosprechstunden assistieren können. Das richtet sich vorwiegend an Menschen, die Hilfe bei digitaler medizinischer Unterstützung benötigen oder dafür nicht ausgestattet sind – die wichtigsten Meldungen im kurzen Überblick.

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Apple hat in seinem Spiel auf Zeit einen neuerlichen Etappensieg erzielt: Das höchste US-Gericht nimmt einen Teilaspekt des Komplexes Epic v Apple zur Überprüfung an. Grundsätzlich geht es in dem seit fast sechs Jahren laufenden Rechtsstreit um wettbewerbsfeindliche Praktiken in Apples App Store für iOS und iPadOS. Der vom Höchstgericht angenommene Teil dreht sich darum, dass Apple eine Entscheidung eines Bundesbezirksgerichts dem Geiste nach umgangen hat, indem es App-Anbietern prohibitive Gebühren verrechnet und andere nachteilige Auflagen macht. Das wurde zuvor als Missachtung des Gerichts eingestuft. Doch Apple argumentiert, Missachtung sei nur bei Umgehung sehr konkreter Gerichtsbefehle möglich, nicht bei Umgehung des grundsätzlichen Tenors einer Gerichtsentscheidung: Supreme Court überprüft Apples Missachtung des Epic-Gerichts.

Seit März dieses Jahres wurde in Frankreich eine Paketsteuer in Höhe von 2 Euro pro Kleinsendung aus Nicht-EU-Staaten erhoben, wenn der Warenwert unter 150 Euro liegt. Das sollte die Flut an Billigpaketen, vor allem aus Asien, eindämmen. Diese Regelung hat Paris gestern kurzfristig aufgehoben, ab heute wird diese Gebühr nicht mehr fällig. Denn asiatische Händler haben diese Paketsteuer erfolgreich umgangen, indem die Waren zunächst anderswo importiert und dann per Lkw nach Frankreich transportiert wurden. Dadurch sind die Einnahmen deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Offiziell verweist Paris auf die ab dem heutigen 1. Juli geltende neue EU-Zollregel für Kleinsendungen aus Nicht-EU-Staaten als EU-weite Lösung: Frankreich streicht eigene Paketsteuer für Kleinsendungen nach geringem Ertrag.

Ebenfalls ab dem 1. Juli 2026 können Apotheken Patienten bei der Nutzung telemedizinischer Angebote unterstützen. Das soll Versicherten den Zugang zur medizinischen Versorgung erleichtern. Nach Abschluss aller gesetzlichen Verfahren startet die sogenannte assistierte Telemedizin bundesweit. Apotheken können künftig drei Leistungen anbieten und abrechnen: ein strukturiertes medizinisches Ersteinschätzungsverfahren, die Begleitung einer Videosprechstunde oder die Kombination aus beiden Angeboten. Die Leistung richtet sich vor allem an Menschen, die Unterstützung bei der Nutzung digitaler Gesundheitsangebote benötigen oder kein geeignetes Endgerät besitzen. Diese müssen dafür eine Vereinbarung mit der Apotheke unterschreiben – zunächst auf Papier: Apotheken dürfen assistierte Telemedizin anbieten.

Amazon.com bietet nun die vorübergehende Einbettung eigener Mitarbeiter bei großen Kunden der Amazon Web Services (AWS) an. Sie sollen bei den Kunden KI-Agenten zusammenstellen und installieren, die dann AWS-Dienste nutzen. Diese Hausbesucher nennt Amazon Forward Deployed Engineers (FDE), eine von Palantir übernommene Marketingbezeichnung. Ziel ist natürlich, den Absatz zu beschleunigen, aber auch Kunden an AWS zu binden. Sind die KI-Agenten erst einmal tief in die IT einer großen Organisation integriert, wird der Wechsel zu einem Mitbewerber aufwendig und damit teuer. Speziell in sensiblen Bereichen wie Behörden, Geldinstituten und streng regulierten Branchen wie dem Finanzwesen sollen die AWS-FDEs eingebettet werden: Amazons KI-ler machen Hausbesuche für Forward Deployed Engineering.

Seit rund 13 Jahren soll die Funktion UEFI Secure Boot Computer gegen Malware schützen. Wie der Name andeutet, soll Secure Boot verhindern, dass sich manipulierte Bootloader einnisten, die beispielsweise Passwörter belauschen. Secure Boot arbeitet mit kryptografischen Signaturen und Zertifikaten, die im nichtflüchtigen (Flash-)Speicher von PC-Mainboards und Notebooks hinterlegt sind. Weil die ursprünglichen Zertifikate aus dem Jahr 2011 nach 15 Jahren ablaufen, also 2026, tauscht Microsoft sie per Windows Update aus. Dabei gibt es jedoch Pannen, und es zeigen sich an mehreren Ecken grundsätzliche Schwächen des Konzepts. Manche ältere Computer starten plötzlich nicht mehr. Wo es hakt und was Betroffene nun machen können, besprechen wir im Bit-Rauschen, dem Prozessor-Podcast: Das Secure-Boot-Problem von Windows 11.

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  • Cyborg-Kakerlaken sollen auch unter Wasser ihren Dienst verrichten. Ein Taucheranzug mit Sauerstoffgenerator sorgt für ausreichend Atemluft: Taucheranzug ermöglicht ferngesteuerten Cyborg-Kakerlaken das Atmen unter Wasser.
  • Der Supreme Court hat die Unabhängigkeit der FTC für verfassungswidrig erklärt. Das droht, dem EU-US Data Privacy Framework die rechtliche Basis zu entziehen: US-Urteil erschüttert das Fundament des transatlantischen Datentransfers.
  • Der Kampf gegen das Ozonloch gilt als ein großer Erfolg der Staatengemeinschaft. Laut einer Studie hat nicht FCKW die ersten Schäden verursacht am Ozonloch: Schädigung der Ozonschicht begann viel früher und durch anderen Stoff.
  • Benziner, Diesel, E-Antrieb, PHEV und Brennstoffzelle: BMW fächert die Motorenauswahl beim X5 so weit auf wie nie zuvor. Doch das Rennen ist schon vorbei. Das zeigt sich bei der Vorstellung des BMW X5: Nie war das SUV technologieoffener.
  • Viele Versicherte können die ePA-App auf älteren Smartphones bald nicht mehr nutzen. Verbraucherschützer kritisieren, wie die Krankenkassen informiert haben: Verbraucherschützer sehen Informationsdefizite beim ePA-Aus für ältere Smartphones.
  • In der Nacht zum Dienstag hat Apple drei Betriebssystem-Updates und ein neues Safari für ältere macOS-Versionen publiziert. Apple fürchtet schnellere Angriffe: Wichtige Sicherheitsfixes für iOS 26.5.2, iPadOS 26.5.2 und macOS 26.5.2 wegen KI.
  • Cyberkriminelle haben sich Zugriff auf interne Server von Tata Electronics verschafft, einem der wichtigsten Apple-Fertiger. Dabei sind offenbar Details zum iPhone 18 Pro entfleucht: Leak bei indischem Apple-Fertiger Tata.
  • Um Angaben auf dem billigen USB-C-Kabel zu prüfen, lohnt der Kauf eines teuren USB-Testers meist nicht. Aber dafür gibts doch auch eine App, oder? Damit lassen sich Kabel testen: So gut ist Ihr USB-C-Kabel wirklich.
  • Wer günstig online etwa bei Temu bestellt, musste bisher nicht mit Zollgebühren rechnen. Das ändert sich zum 1. Juli. Künftig werden mindestens 3 Euro fällig: Neue Zollregeln für Kleinsendungen aus Nicht-EU-Staaten ab Juli.
  • Sony will seine Spielkonsolen grundsätzlich nicht mit erheblichen Verlusten verkaufen. Die Playstation 6 könnte teurer werden: Sony will Playstation 6 Konsolen nicht mit erheblichen Verlusten verkaufen.
  • Die GeForce RTX 3060 soll es in der Mittelklasse richten. Für sie sprechen die 12 GByte Speicher, sonst aber nichts: Nvidia bringt 5,5 Jahre alte Grafikkarte zurück.
  • Der ADFC beabsichtigt, einige seiner geführten Touren auf Komoot bereitzustellen. Die Touren enthalten Zusatzinformationen zur Strecke und Sehenswürdigkeiten: ADFC stellt ausgewählte Radtouren auf Komoot bereit.


(fds)



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Frankreich streicht eigene Paketsteuer für Kleinsendungen nach geringem Ertrag


Seit März dieses Jahres wurde in Frankreich eine Paketsteuer in Höhe von 2 Euro pro Kleinsendung aus Nicht-EU-Staaten erhoben, wenn der Warenwert unter 150 Euro liegt. Diese Regelung hat Paris gestern kurzfristig aufgehoben, ab heute wird diese Gebühr nicht mehr fällig. Denn asiatische Plattformen haben diese Paketsteuer erfolgreich umgangen, sodass die Einnahmen deutlich unter den Erwartungen zurückgeblieben sind.

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Stattdessen setzt die französische Regierung auf die ebenfalls ab heute geltende neue Zollregel für Kleinsendungen aus Nicht-EU-Staaten. Die bisherige Zoll-Ausnahme für günstige Lieferungen entfällt ab 1. Juli 2026. Auch für Bestellungen mit einem Wert unter 150 Euro wird nun eine Zollabgabe fällig. Pro Warengruppe werden pauschal 3 Euro berechnet. Die französische Paketsteuer sollte ursprünglich zusätzlich zu dieser neuen EU-Zollregel erhoben werden.

Doch jetzt macht Paris einen Rückzieher, wie die französische Tageszeitung Le Monde berichtet. „Da wir Teil des Binnenmarkts sind und mit unseren europäischen Partnern zusammenarbeiten, gibt es keine Rechtfertigung mehr dafür, neben dem neuen europäischen ‚3-Euro-Zoll‘ auch noch unsere eigene Paketsteuer beizubehalten“, erklärte das Büro von Handelsminister Serge Papin den Kurswechsel demnach.

Mit der eigenen Paketsteuer verfolgte Frankreich denselben Zweck wie die neue EU-Zollregel, nämlich die Flut an Billigpaketen vor allem aus Asien einzudämmen. 2025 kamen nach Zahlen der EU-Kommission 5,9 Milliarden Sendungen mit niedrigem Warenwert an, ohne dass Zoll fällig wurde – viermal so viel wie 2022 (1,39 Milliarden). Dabei würden viele Produkte gegen europäische Standards verstoßen. Mit der ab heute geltenden Regelung soll der Zoll die Importe besser kontrollieren können und „ein fairer Wettbewerb“ mit europäischen Unternehmen sichergestellt werden.

Die französische Paketabgabe wurde von Händlern wie Shein, Temu und AliExpress erfolgreich umgangen, indem die Waren zunächst in andere EU-Länder geschickt und dann auf der Straße nach Frankreich transportiert wurden. Das führte zu einem Rückgang der Warenlieferungen um rund 90 Prozent seit März, wie der französische Zoll schätzt. Ursprünglich sollte die eigene Paketsteuer 400 Millionen Euro pro Jahr generieren, doch der Zoll bewertete die tatsächlichen Einnahmen mit 2,3 Millionen Euro pro Monat.

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„Wir lieben unsere belgischen Freunde, aber es ist nicht richtig (…), dass nur sie die Auswirkungen der Maßnahmen zu spüren bekommen“, während „in Frankreich trotzdem weiterhin Pakete ankommen“, fasste das Büro des französischen Handelsministers zusammen. Trotzdem verbucht Paris die eigene Paketsteuer als Erfolg. „Unser Ziel war es (…), Europa zum Handeln zu bewegen“, und „das ist uns gelungen“, heißt es weiter. „Frankreich war hierbei wirklich Vorreiter“, ergänzte das französische Ministerium für öffentliches Handeln und Haushalt.

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(fds)



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Mega-Investitionen: Aktuelle KI-Euphorie gefährlich wie die Dotcom-Blase


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Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) warnt vor den finanziellen Risiken, die aus dem aktuellen Investitionsboom rund um KI erwachsen könnten. In ihrem Jahresbericht zieht die BIZ Parallelen zu historischen Boomphasen wie der britischen Eisenbahn-Manie in den 1840er Jahren, dem Elektrifizierungsrausch der späten 1920er und dem Dotcom-Boom der späten 1990er. In diesen Fällen habe es einen technologischen Durchbruch gegeben, der mehr Kapital anzog, als sich durch kommerzielle Erträge tatsächlich rechtfertigen ließ. Auf die Boom-Episoden seien dann ein Investitionsrückgang und gesamtwirtschaftliche Rezessionen gefolgt.

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Laut Schätzung der BIZ werden die fünf größten Hyperscaler von 2025 bis 2026 voraussichtlich über eine Billion US-Dollar für KI-bezogene Investitionen ausgeben. Dabei gehen sie Verpflichtungen ein, die ihre Gewinne und den freien Cashflow übersteigen, und verschulden sich in großem Ausmaß an den Anleihemärkten für weiteres Kapital. Der Wettbewerb laufe mit hoher Intensität, weshalb die Unternehmen Gefahr laufen, zu viele Ressourcen in Projekte mit ungewisser Rendite zu stecken. Das mache anfällig für Enttäuschungen. Angesichts steigender Ausgaben, sinke aber auch die Möglichkeit, damit noch Nettogewinne einzufahren. Der Boom könnte in eine Investitionszurückhaltung umschlagen mit weitreichenden finanziellen Folgen.

Ebenso stoße der KI-Ausbau auf Engpässe etwa bei Strom, Halbleitern und Netzwerkausrüstung. Diese vorübergehenden Engpässe könnten die Überinvestitionen noch verstärken. Unternehmen versuchten, sich zukünftige Kapazitäten durch langfristige Verträge zu sichern, wodurch sie sich jedoch noch stärker dem Risiko von Nachfragerückgängen aussetzten.

Ein weiteres Problem sei die Undurchsichtigkeit der Finanzierung im KI-Sektor, die die Anfälligkeit noch verstärke. Hyperscaler, Chiphersteller und KI-Labore hätten ein komplexes Geflecht an Vereinbarungen geschlossen, teilweise in zirkulärer Form. So erwerben Chiphersteller und Hyperscaler Beteiligungen an KI- oder Neocloud-Anbietern, die sich im Gegenzug zur Abnahme von Chips oder Rechenleistung verpflichten. Auch werde der Bau von Rechenzentren an Dritte ausgelagert, die die Anlagen im Rahmen langfristiger Verträge mit eingebetteten Ausstiegsklauseln an Hyperscaler zurückvermieten. Dank nur unzureichend offengelegter Regeln bestehe das Risiko mehrfacher Verpfändung derselben Anlage. Solche Vereinbarungen machen laut BIZ einen beträchtlichen Anteil der branchenweiten Finanzierung und der zukünftigen Einnahmen aus.

Ein Flop der KI-Investitionen könnte in Verbindung mit weiteren wirtschaftlichen Schwachstellen zu „destabilisierenden makrofinanziellen Rückkopplungsschleifen“ führen, fürchtet die BIZ. Neben Investitionszurückhaltung könne das zu einem starken Einbruch an den Aktienmärkten führen. Ebenfalls könne es zu erheblichen Verwerfungen an den Kreditmärkten kommen, die auch die restliche Wirtschaft abseits der Tech-Konzerne und ihrer direkten Zulieferer beeinträchtigen. Die BIZ ist eine internationale Finanz-Organisation, in der 63 Zentralbanken wie die EZB und die Deutsche Bundesbank Mitglied sind. Sie gilt quasi als Bank der Banken.


(axk)



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