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Bundestag beschließt Tankrabatt | heise autos
Der Bundestag hat den Tankrabatt zur Entlastung bei den Spritpreisen beschlossen. Damit werden die Steuern auf Diesel und Benzin von Anfang Mai bis Ende Juni um rund 17 Cent pro Liter gesenkt. Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar sind die Spritpreise stark gestiegen und liegen trotz eines zwischenzeitlichen Rückgangs noch immer weit über ihren Niveaus vor Kriegsausbruch. Die Senkung der Energiesteuersätze muss noch den Bundesrat passieren, dazu ist am Mittag eine Sondersitzung geplant. Den Staat kostet die Maßnahme rund 1,6 Milliarden Euro.
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Mitte April hatten die Spitzen der schwarz-roten Koalition vorübergehende Steuersenkungen für Autofahrer vereinbart. „Damit werden wir sehr schnell die Lage für die Autofahrer und für die Betriebe im Land verbessern und vor allem für diejenigen, die vor allem aus beruflichen Gründen sehr viel mit dem Auto unterwegs sind“, sagte Kanzler Friedrich Merz (CDU). Für einen durchschnittlichen Autofahrer dürfte der Rabatt in den zwei Monaten einen niedrigen zweistelligen Eurobetrag bringen.
Wirkungslose Maßnahmen zur Preissenkung
In einem ersten Maßnahmenpaket war beschlossen worden, dass Tankstellen nur noch einmal täglich, und zwar um 12 Uhr, die Preise erhöhen dürfen. Außerdem bekam das Kartellamt mehr Befugnisse. Einen durchschlagenden Effekt auf die Preise hatten diese Maßnahmen zunächst aber nicht. Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie hat angekündigt, dass die volle Steuerersparnis weitergegeben werden soll – wies aber darauf hin, dass dies auch von anderen Preisentwicklungen überlagert werden kann. Der CDU-Abgeordnete Matthias Hiller sagte im Bundestag, die Koalition reagiere schnell und zielgenau. Der AfD-Politiker Kay Gottschalk dagegen nannte den Tankrabatt einen „Tropfen auf den heißen Stein“. Er gelte nur zwei Monate und laufe pünktlich zur Ferienzeit aus.
Die Ölpreise waren wegen der Blockade der für den Ölhandel wichtigen Straße von Hormus stark gestiegen. Im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Donnerstags lagen sie laut ADAC für Super E10 bei 2,074 Euro pro Liter, für Diesel bei 2,150 Euro. Das waren rund 30 beziehungsweise rund 40 Cent mehr als vor Kriegsbeginn. Einen Tankrabatt gab es vorübergehend bereits im Jahr 2022 als Reaktion auf die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöste Energiepreiskrise. Damals wurde die Steuer auf Benzin um 35 Cent gesenkt, bei Diesel um 17 Cent. Es gab aber Zweifel daran, dass dies komplett an die Verbraucher weitergegeben wurde.
Umstrittene Übergewinnsteuer
Der Bundestag ebnete außerdem den Weg für eine steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro, die Arbeitgeber bis zum 30. Juni 2027 zur Abfederung gestiegener Preise an Beschäftigte zahlen können. Im Bundesrat soll dies am 8. Mai beraten werden. Es handelt sich um eine freiwillige Leistung von Arbeitgebern. Wirtschaftsverbände reagierten sehr zurückhaltend: Aufgrund der schwachen Konjunktur könnten sich viele Firmen eine solche Prämie nicht leisten. Umstritten sind in der Bundesregierung weitere Maßnahmen, falls der Iran-Krieg länger anhalten sollte und es zu weiteren Belastungen der Verbraucher kommt. Die Inflationsrate ist bereits gestiegen. Die Bundesregierung halbierte zudem ihre Konjunkturprognose und rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Mini-Wachstum von 0,5 Prozent.
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Die SPD fordert eine Übergewinnsteuer auf kriegsbedingte Extra-Profite der Mineralölkonzerne. Dafür braucht die Bundesregierung aber grünes Licht von der EU-Kommission – die derzeit keine Pläne dafür hat. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) lehnt eine Übergewinnsteuer ab, ebenso wie einen von der SPD geforderten Spritpreisdeckel. Reiche hatte betont, der Staat werde Unternehmen und Haushalte nicht dauerhaft vor höheren Spritpreisen schützen können. Wenn die Krise anhalte, sollte die Bundesregierung mit Augenmaß agieren und staatliche Maßnahmen gezielt einsetzen – um diejenige zu unterstützen, die zum Beispiel auf ihr Auto angewiesen sind. Reiche sprach sich bereits für eine temporäre Anhebung der Pendlerpauschale aus.
Hoher Spritpreis als Chance, Unabhängigkeit zu beschleunigen
Der Grünen-Politiker Andreas Audretsch kritisierte im Bundestag, der Tankrabatt befeure den Verbrauch fossiler Energien. Die Klimaschutzinitiative Fridays for Future protestierte mit einem bundesweiten Aktionstag gegen die Politik der Bundesregierung.
(fpi)
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Social-Media-Verbot: Türkei stimmt dafür, Norwegen arbeitet an Gesetzesentwurf
Die Überlegungen und Maßnahmen zu Social-Media-Verboten für Heranwachsende ebben international nicht ab. In dieser Woche wurde in der Türkei über eine strikte Altersgrenze für Social-Media-Angebote abgestimmt, in Norwegen wurde ein Gesetzentwurf angekündigt. In der Türkei will man die Nutzung für Jugendliche unter 15 Jahren verbieten, in Norwegen für Heranwachsende unter 16 Jahren.
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In der Türkei wurde am späten Mittwochabend über einen entsprechenden Gesetzesvorschlag abgestimmt, wie die dpa berichtet. Demnach sollen Anbieter von Plattformen wie etwa Meta (Instagram, Threads, Facebook), ByteDance (TikTok) oder Snap (Snapchat) keine Dienste mehr für Nutzer unter 15 Jahren anbieten dürfen. Zudem werden sie dazu verpflichtet, Systeme zur Altersverifizierung und Kontrollmechanismen für Erziehungsberechtigte einzuführen. Hinzu kommen aber auch neue Richtlinien zum Umgang mit behördlichen Anordnungen oder gesperrten und gelöschten Inhalten. Zum einen müssten die Plattformen in dringenden Fällen innerhalb einer Stunde behördliche Anordnungen umsetzen. Zum anderen sollen sie sicherstellen, dass bereits gesperrte und gelöschte Inhalte nicht wieder in ihren Angeboten auftauchen. Sowohl Geldstrafen als auch die Reduzierung der Internetbandbreite werden bei Nichtbefolgung angedroht. Die Oppositionspartei CHP stellt sich gegen dieses Vorhaben. Unter anderem wirft sie der Regierung unter dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vor, dass unter dem Vorwand, Kinder zu schützen, neue Beschränkungen eingeführt werden. Das Gesetz muss noch von Erdoğan unterzeichnet werden und trete sechs Monate nach Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.
In Norwegen wurde derweil ein Gesetzesentwurf für ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige von Ministerpräsident Jonas Gahr Støre angekündigt. Er soll bis zum Jahresende im Parlament eingebracht werden. Teil des Entwurfs ist eine Stichtagsregelung. Die Altersgrenze soll demzufolge jeweils auf den 1. Januar des Jahres festgelegt werden, in dem ein Teenager seinen 16. Geburtstag feiert. Dies laufe laut der Nachrichtenagentur NTB darauf hinaus, dass Jugendliche erst ab der zehnten Klasse populäre Social-Media-Angebote benutzen dürften. Für Støre sei die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen „eine der wichtigsten Prioritäten im Regierungsplan“. Über eine gesetzliche Beschränkung der Social-Media-Nutzung habe er seit seinem ersten Tag als Ministerpräsident nachgedacht. Er ist seit 2021 im Amt.
Deutschland wartet auf Kommissionsarbeit
In Deutschland sollen Maßnahmen zum Umgang mit Social-Media-Angeboten mithilfe der Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ erarbeitet werden. Anfang dieser Woche hat sie ihre Bestandsaufnahme vorgelegt, die als Grundlage für spätere Empfehlungen dienen soll. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hatte bei Einsetzen der Kommission im vergangenen Sommer angekündigt, dass Ergebnisse nach etwa einem Jahr vorliegen sollten – also in diesem Sommer.
(kbe)
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SUSE Industrial Edge: IoT-Plattform für die Industrie
Nach der Übernahme von Losant im Februar 2026 hat SUSE auf seiner Hauskonferenz SUSEcon erste konkrete Ergebnisse präsentiert: das neue Produkt Industrial Edge. Es baut auf der Architektur von Losant auf und richtet sich an nahezu alle Industriesektoren – vom Transportwesen über Gebäudetechnik und Schifffahrt bis zur Fertigungsindustrie.
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Überall dort sammeln Geräte und Sensoren Daten, die ausgewertet werden müssen, um bei Bedarf reagieren zu können. Losant bringt dafür eine fertige Plattform mit: Loadbalancer (Nginx), Nachrichtensysteme (MQTT, RabbitMQ) sowie Datenbanken (MongoDB, TimescaleDB, Redis). Eine weitere Komponente verwaltet und visualisiert Arbeitsabläufe. SUSE bildet künftig das Fundament dieser Bausteine. Erfahrung mit dem Verschlanken von Anwendungen für kleine Geräte hat der Softwarehersteller bereits durch SUSE Edge gesammelt – dort allerdings mit klarem Fokus auf die Telekommunikationsbranche.
Konnektoren bringt Losant mit
Im Gespräch mit iX erläuterte Keith Basil, General Manager Edge bei SUSE, den aktuellen Stand und die Vision hinter SUSE Industrial Edge. Eine zentrale Herausforderung im Internet der Dinge ist die Vielfalt an Protokollen und Spezifikationen, die eine Plattform beherrschen muss, um Daten auszulesen und zu verarbeiten. Diese Entwicklungsarbeit erspart sich SUSE: Die passenden Konnektoren hat Losant bereits implementiert.
Die Verschmelzung der bestehenden Plattform mit SUSE ist laut Basil nur der Anfang. Sein Ziel ist es, möglichst viele KI-Funktionen in die IoT-Welt zu bringen – genau hier liegt für Losant der Mehrwert der Übernahme, denn SUSE hat die KI-Reise mit eigenen Produkten bereits erfolgreich angetreten. Denkbar wäre etwa, die Arbeitsabläufe in SUSE Industrial Edge durch agentenbasierte KI zu verbessern. Ein weiteres Beispiel: Datenanalysen oder managementtaugliche Kennzahlen ließen sich per Chatbot generieren.
Noch handelt es sich dabei um Zukunftsmusik. Wer mehr über den aktuellen Stand erfahren möchte, findet in den Anwenderberichten von Clark und ITT Ingeniería konkrete Beispiele.
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(fo)
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Winzige Knoten-Roboter springen, fliegen und säen Samen aus
Ein Team von Wissenschaftlern der University of Pennsylvania hat einen winzigen Roboter entwickelt, der sich durch das Auflösen seines knotenartigen Aufbaus in die Luft katapultiert und über ein Rotorblatt fliegend fortbewegt. Der Roboter kann einen Pflanzensamen enthalten, der dort ausgesät wird, wo der Roboter landet.
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Verknotete Fasern gelten landläufig als etwas Passives. Werden jedoch die Elastizität und das Material sorgfältig ausgewählt, dann wird der Knoten selbst zu einem aktiven System, erklärt Shu Yang, Professorin für Materialwissenschaft und Werkstofftechnik an der University of Pennsylvania. Das nutzte das Forschungsteam aus, um einen Roboter zu konstruieren, der aus einer weniger als einen Millimeter dünnen Faser aus Kevlar und einem Flüssigkeitskristall-Elastomer (LCE) besteht, wie sie in der Studie „Programming touch-me-not knot topologies for rapid and diverse leaping and flying motions“ schreiben, die in Science veröffentlicht ist.
„Programmierbares“ Sprungsystem
Die beiden unterschiedlichen Materialien des Roboters erfüllen dabei verschiedene Aufgaben: Der Kevlar-Kern sorgt für die nötige Steifigkeit, das ihn umgebende Elastomer für Flexibilität. Die daraus entstandene, wenige Millimeter lange Verbundfaser wird dann verknotet. In dem System wird dadurch elastische Energie gespeichert. Je nach verwendeter Materialkombination kann sich der Knoten unter Zufuhr von Wärme zwischen 60 und 90 °C früher oder später selbstständig öffnen – etwa durch Sonnenwärme. Denn die LCE-Hülle zieht sich unter Hitze zusammen, sodass sich der Knoten lockert und aufgeht.
Die kinetische Energie wird dann in Sekundenbruchteilen abgegeben und in eine sprungartige Bewegung umgewandelt, die den Roboter etwa zwei Meter hoch in die Luft katapultiert. Die Reaktionszeit und die Stärke der Sprungkraft können die Forscher „programmieren“, indem sie die Materialkombination, die Knotentopologie und die Vorverdrillung der Faser anpassen. Die Art des Knotens bestimmt etwa die ausgeführte Flugbewegung. Ein einfacher Überhandknoten führt zu einer Kippbewegung, ein Achterknoten zu einer Drehung. Mit komplexeren Knotenformen können weitere Bewegungsformen erzeugt werden.
Die Wissenschaftler haben den kleinen Roboter mit einer blattartigen Struktur versehen, die ähnlich wie bei einem Ahornsamen dafür sorgt, dass der Flug stabiler ausfällt und er länger in der Luft bleiben und weiter fliegen kann. Bei der Landung rammt sich die Faser nahezu senkrecht in den Boden und erzeugt dabei einen so hohen Druck, dass dadurch ein mitgeführter Samen vielversprechend ausgesät werden kann.
Der Roboter ist im aktuellen Stadium ein Modellsystem, das die prinzipielle Machbarkeit nachweisen soll. Praxisnahe Versionen müssten aus umweltfreundlichen Komponenten bestehen, sodass sich der Roboter biologisch abbaut. Die Wissenschaftler suchen außerdem nach Wegen, die Aktivierungstemperatur zu senken, um den Roboter auch in Regionen mit geringerer Sonneneinstrahlung nutzen zu können.
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(olb)
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