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„Red Card 2.0“: Großangelegte Razzia gegen Cybercriminalität in Afrika


Eine von Interpol koordinierte verdeckte Ermittlung in 16 afrikanischen Ländern hat transnationalen Cyberkriminalitätsnetzwerken einen schweren Schlag versetzt. Die großangelegte Razzia im Dezember 2025 und Januar 2026 führte zur Festnahme von 651 Verdächtigen und zur Beschlagnahmung von mehr als 4,3 Millionen US-Dollar. Die Operation mit dem Namen „Red Card 2.0“ richtete sich gegen kriminelle Netzwerke hinter hochverzinslichen Anlagebetrügereien, Betrug mit mobilem Geld und betrügerischen Kreditgeschäften. Das geht aus einer Erklärung von Interpol hervor.

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In acht Wochen intensiver Ermittlungen deckten die Behörden zahlreiche Betrugsfälle im Zusammenhang mit finanziellen Verlusten in Höhe von mehr als 45 Millionen US-Dollar auf. Die Ermittler identifizierten 1.247 Opfer – vorwiegend in afrikanischen Ländern –, beschlagnahmten 2.341 elektronische Geräte und neutralisierten 1.442 bösartige IP-Adressen, Domains und Server, hieß es.

„Diese organisierten Cyberkriminellen-Syndikate fügen Einzelpersonen, Unternehmen und ganzen Gemeinschaften mit ihren falschen Versprechungen verheerenden finanziellen und psychologischen Schaden zu. Die Operation Red Card unterstreicht die Bedeutung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Cyberkriminalität“, sagte Neal Jetton, Direktor der Interpol-Abteilung für Cyberkriminalität, und forderte die Opfer von Cyberkriminalität auf, Vorfälle den Strafverfolgungsbehörden zu melden.

Die Operation vom 8. Dezember 2025 bis 30. Januar 2026 wurde im Rahmen der African Joint Operation against Cybercrime (AFJOC) durchgeführt und erhielt Unterstützung vom GLACY-e-Projekt der Europäischen Union und des Europarats. Beteiligt waren Strafverfolgungsbehörden aus sechzehn Ländern: Angola, Benin, Kamerun, Elfenbeinküste, Gabun, Gambia, Ghana, Kenia, Namibia, Nigeria, Ruanda, Senegal, Tschad, Uganda, Sambia und Simbabwe.

In Nigeria wurde ein Netzwerk zerschlagen, das junge Menschen für Cyberkriminalität wie Phishing, Identitätsdiebstahl, Social Engineering und gefälschte Investitionsprogramme für digitale Vermögenswerte rekrutierte. Die Ermittler löschten mehr als 1.000 betrügerische Social-Media-Konten. In einer separaten Operation verhafteten die nigerianischen Behörden sechs Personen, die durch kompromittierte Anmeldedaten von Mitarbeitern in die interne Plattform eines großen Telekommunikationsanbieters eingedrungen waren, um „erhebliche Mengen“ an Gesprächszeit und Daten für den illegalen Weiterverkauf abzuzweigen.

In der Elfenbeinküste wiederum wurden 58 Verdächtige festgenommen. Die Behörden beschlagnahmten in einer Operation gegen Kreditkartenbetrug 240 Mobiltelefone, 25 Laptops und mehr als 300 SIM-Karten. In Kenia wurden 27 Personen inhaftiert, die in Verbindung mit Betrugsmaschen standen, bei denen Messaging-Apps, soziale Medien und gefälschte Erfahrungsberichte genutzt wurden, um Opfer zu falschen Investitionen in renommierte globale Unternehmen zu verleiten.

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„Red Card 2.0“ war die zweite große koordinierte Aktion gegen Cybercrime in ganz Afrika innerhalb von sechs Monaten. Bei der Operation „Serengeti 2.0“ in 18 afrikanischen Staaten im August vergangenen Jahres nahmen die Behörden 1.209 Personen fest und stellten fast 100 Millionen US-Dollar sicher.


(akn)



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Top 10: Die beste Outdoor-Smartwatch im Test – robuste Sportuhren für Abenteuer


Samsung Galaxy Watch Ultra im Test: Robuste Smartwatch mit 3 Tagen Laufzeit

Die robuste Samsung Galaxy Watch Ultra überzeugt mit langer Akkulaufzeit und starken Features, hat aber ein ungewöhnliches Design. Wie sich die Outdoor-Smartwatch schlägt, zeigt der Test.

VORTEILE

  • präzise Pulsmessung
  • viele Apps und smarte Features
  • gute Akkulaufzeit für Wear OS

NACHTEILE

  • hoher Preis
  • merkwürdiges Design
  • ungenaues GPS
  • EKG und Blutdruck nur mit Samsung-Handys

Die robuste Samsung Galaxy Watch Ultra überzeugt mit langer Akkulaufzeit und starken Features, hat aber ein ungewöhnliches Design. Wie sich die Outdoor-Smartwatch schlägt, zeigt der Test.

Verglichen mit dem schlanken Modell der Galaxy Watch ist die Ultra deutlich wuchtiger und bietet einen weitaus größeren Akku. Das Design ist jedoch etwas ungewöhnlich. Dafür hält die Smartwatch mit Wear OS nahezu drei Tage im Test durch und bietet ebenfalls eine genaue Pulsmessung, ein robusteres Gehäuse, standardmäßig LTE und eine EKG-Messung – die jedoch nur mit Samsung-Smartphones funktioniert.

Update: 2025 gibt es lediglich ein „kleines“ Modell-Upgrade. Die Samsung Galaxy Watch Ultra 2025 bietet jetzt ein dunkelblaues Armband, bekommt mit 64 GB doppelt so viel Speicher und läuft von Haus aus schon mit Wear OS 6 und One UI Watch 8. Dazu kommen erweiterte Gesundheitsfunktionen.

Wir haben uns auch das neue Modell angesehen, die frühere Variante haben wir im August 2024 getestet. Wie sich beide robusten Smartwatches in der Praxis schlagen, zeigt dieser Test.

Design: Was ist anders bei der Galaxy Watch Ultra?

Über Geschmack kann man sich bekanntlich streiten. Optisch geht Samsung bei der Galaxy Watch Ultra andere Wege. So ist die Uhr angedeutet rechteckig mit abgerundeten Ecken, das Display mit Saphirglas bleibt allerdings rund. Wie uns ein aufmerksamer Leser darauf hingewiesen hat, gibt es dafür einige historische Beispiele von edlen Uhren, etwa die Omega Jedi oder Seiko Pogue.

Das Ganze wirkt auf den Autor dieses Texts aber eher wie eine Mercedes-G-Klasse, die in einen Fiat Multipla gerauscht ist. Die Uhr wirkt recht klobig, vergeudet aber mit der Form Platz für den Bildschirm. Die Optik einer Sportuhr (Bestenliste) wie bei einer Garmin Fenix 7 (Testbericht) hätte der Galaxy Watch Ultra unserer Meinung nach besser zu Gesicht gestanden. Aber letztlich ist das unsere subjektive Einschätzung. Unpraktisch ist lediglich, dass gefühlt der Platz für das Display nicht komplett genutzt wird bei diesem Design. Lobenswert ist, dass hier Samsung mal eine andere Form wählt als die meisten Hersteller.

Neu ist die Action-Taste, die einer Krone nachempfunden ist, aber bei Drehung keinerlei Funktion bietet. Mit einem Durchmesser von 47 mm fällt die Uhr recht groß aus. Sie bietet Wasserschutz bis 10 ATM (100 Meter Wassersäule) und erfüllt IPX8 sowie die US-Militärnorm MIL-STD-810H. Anders als die Apple Watch Ultra ist sie aber nicht zum Tauchen geeignet, höchstens zum Schnorcheln.

Das Titangehäuse wirkt unserer Einschätzung nach anfällig für Kratzer, auch wenn die Uhr im Test keinerlei Schaden genommen hat. Zudem ist es kein Unibody aus Titan, so nutzen die Koreaner auch Kunststoff, was nicht so hochwertig wirkt, wie man es für den Preis erwarten würde. Die Armbänder sind einfach zu wechseln. Das 2025er-Modell bleibt bei den Spezifikationen und Gehäuse gleich, lediglich das Band hat mit Blau eine neue Farbe.

Display: Wie groß und hell ist der Bildschirm?

Der Bildschirm hat eine Diagonale von 1,5 Zoll und ist damit nur so groß wie bei der Galaxy Watch 7 (Testbericht) mit 44 mm. Die Bildqualität des überaus scharfen OLED-Panels ist hervorragend. Zudem ist die Anzeige strahlend hell und bleibt auch bei Sonnenlicht ablesbar. Samsung gibt eine Helligkeit von 3000 Nits an, was deutlich heller ist als bei der Galaxy Watch 7 oder Apple Watch.

Standardmäßig ist das Always-On-Display aktiv, was aber die Akkulaufzeit um knapp einen halben Tag verkürzt. Ohne Always-On-Display aktiviert sich das Display nicht immer sofort, wenn man die Uhr zu sich dreht, man muss schon etwas ruckartig das Handgelenk bewegen – dieses Problem hatten wir bei der Galaxy Watch 7 so nicht.

Ausstattung: Welche Funktionen hat die Galaxy Watch Ultra?

An Bord der Watch Ultra ist der neue Samsung Exynos W1000 Prozessor, der im 3-nm-Verfahren gefertigt wird. Dadurch läuft die Uhr extrem flüssig und ohne Verzögerungen. Der Speicher bietet 32 GB bei 2 GB RAM, was internen Musikspeicher für die Nutzung ohne Handy oder offline ermöglicht. Bei der Ultra 2025 gibt es von Haus aus doppelt so viel Speicher – also 64 GB. Das sollte genügend Platz für Musik oder Karten liefern.

Drahtlose Kommunikation erfolgt primär über Bluetooth 5.3, optional auch über WLAN (2 GHz und 5 GHz) sowie LTE mit eSIM. NFC ist integriert, sodass die Uhr zum Bezahlen mit Samsung Pay genutzt werden kann. Zur Standortbestimmung stehen GPS, Glonass, Beidou und Galileo zur Verfügung, womit die Smartwatch auch ohne Smartphone zum Laufen verwendet werden kann. Die Genauigkeit ist jedoch nicht optimal. Ein Kompass ist ebenfalls an Bord.

Voraussetzung für die Nutzung ist ein Android-Smartphone mit mindestens Android 10, iPhones sind inkompatibel. Das App-Angebot ist dank des Google Play Store groß, und Wear OS ermöglicht die Nutzung von Google-Anwendungen wie Bixby, Smartthings, Samsung Pay, Google Maps sowie weitere Dienste wie Spotify oder Komoot. Die Sensoren überwachen den Schlaf, Zyklus, Blutsauerstoff, Blutdruck, Kalorienverbrauch, die Herzfrequenz und Hauttemperatur, die Uhr zählt ferner Schritte sowie Schwimmzüge. Eine Sturzerkennung gibt es ebenfalls. Auch Höhenmesser und Luftdrucksensor sind integriert.

Allerdings können nur Samsung-Smartphones die Smartwatch vollständig nutzen, da Funktionen wie EKG oder Blutdruckmessung nur über die Samsung Health Monitor App mit Smartphones der Koreaner verfügbar sind. Die Blutdruckmessung erfolgt optisch und steht nur Nutzern eines Samsung-Smartphones zur Verfügung. Hierzu muss die Uhr vorab mit einer Oberarmmanschette kalibriert werden, danach sind die Ergebnisse recht überzeugend, wenn auch vermutlich nur geschätzt.

Wear OS sorgt für zahlreiche smarte Funktionen und eine enge Verzahnung mit dem Smartphone. Die Watch Ultra synchronisiert automatisch unterstützte Apps und einige Einstellungen des Smartphones. Zum Beantworten von SMS und WhatsApp-Nachrichten stehen eine QWERTZ-Tastatur sowie vorgefertigte Antworten bereit. Telefonieren mit der Uhr ist ebenfalls möglich. Einige Galaxy-AI-Features gibt es auch, jedoch bisher nicht im gleichen Umfang wie beim Samsung Galaxy Z Flip 6 (Testbericht).

Software & Bedienung

Die Kopplung der Watch Ultra mit dem Smartphone erfolgt über die App Galaxy Wearable, die auf Samsung-Geräten vorinstalliert ist. Nutzer von Android-Smartphones müssen zusätzlich das Galaxy-Watch-7-Plug-in installieren.

Schlafanalysen und andere Gesundheitsdaten werden in der App Samsung Health angezeigt, allerdings sind Funktionen wie EKG und Blutdruckmessung nur auf Samsung-Smartphones über die App Samsung Health Monitor nutzbar. Laut Samsung wurde die Funktion nur für eigene Smartphones zertifiziert, für uns wirkt das aber, als würde man solch einen Anreiz zum Kauf eines Mobilgeräts der Koreaner erzwingen wollen. Schade, die Pixel Watch erstellt ein EKG mit jedem Android-Gerät.

Die Bedienung der Galaxy-Watch-Serie bleibt auch bei der neuen Version weitgehend unverändert. Die Smartwatch lässt sich über den Touchscreen und zwei seitliche Tasten sowie eine neue Action-Taste steuern, letztere gibt es bei der Galaxy Watch 7 nicht. Standardmäßig startet die Action-Taste das Workout-Menü, alternativ kann man die Taste mit einem bestimmten Training belegen oder die Stoppuhr, Taschenlampe oder Wassersperre aktivieren. Andere Funktionen kann man diesem Knopf aber nicht zuweisen.

Die obere Taste führt zum Startbildschirm zurück. Ein doppeltes Tippen öffnet standardmäßig die zuletzt genutzte App, kann aber auch für andere Funktionen belegt werden. Längeres Drücken startet Bixby, wobei alternativ auch der Google Assistant oder das Ausschaltmenü verfügbar wären. Die untere Taste dient als Zurück-Button, lässt sich alternativ so konfigurieren, dass sie eine Übersicht der geöffneten Apps anzeigt.

Mit der Watch Ultra 2025 führt Samsung Wear OS 6 samt One UI Watch 8 ein. Die Software ist übersichtlich, bietet eine große App-Auswahl und zählt zu den smartesten Uhr-Systemen. Neu ist unter anderem das Stapeln von Widgets, was die Bedienung flexibler macht. Auch das 2024er-Modell wird dieses Software-Update im Laufe der Zeit erhalten.

Wischbewegungen ermöglichen eine einfache Navigation durch die Menüs. Eine physische Lünette fehlt, jedoch gibt es eine digitale Variante, bei der durch Wischen am Display-Rand durch die Informationskacheln gescrollt wird. Jede Eingabe wird durch haptisches Feedback bestätigt. Sprachbefehle können über Bixby oder Google Assistant ausgeführt werden.

Training

Der Pulssensor der Watch Ultra liefert präzise Messungen, selbst bei stark schwankender Belastung. Auch die Schrittzählung ist präzise, jedoch wirkt das GPS beim Laufen weniger genau. Samsung bietet zahlreiche Trainingsprofile. Allerdings fühlt man sich bei der Auswahl fast erschlagen. Für etliche Übungen im Fitnessstudio gibt es eigene Profile, ein einfaches Profil für „Krafttraining“ fehlt allerdings. Die automatische Trainingserkennung funktioniert zuverlässig. Sie erkennt schnell, wenn man Rad fährt, und pausiert die Aufzeichnung bei Stopps automatisch. Zudem erinnert die Uhr nach einer Stunde Inaktivität daran, sich zu bewegen.

Während des Trainings zeigt die Watch Ultra Daten wie Distanz, maximale Geschwindigkeit, Kalorienverbrauch und Pulsverlauf an. Eine umfassende Analyse erfolgt in der Samsung Health App, die auch einen „Laufcoach“ bietet. Zusätzlich misst die Uhr den Blutsauerstoffgehalt und das Stresslevel. Die „erweiterten Laufmetriken“ analysieren den Laufstil und bieten Optimierungsvorschläge.

Schlaf & Gesundheit

Neben Sportfunktionen überwacht die Uhr präzise den Schlaf und unterteilt ihn in verschiedene Phasen wie Leichtschlaf, Tiefschlaf, REM und Wachphasen. Sie bewertet das Energielevel des Nutzers, basierend auf der Schlafqualität und den vorherigen Aktivitäten.

Da das 2024er-Modell fürhte beim Schlaf die Messung des AGEs-Index (Advanced Glycation End-products), der Aufschluss über das Ausmaß von Glykationsendprodukten im Körper gibt. Diese Verbindungen, die durch die Bindung von Zucker an Proteine oder Fette entstehen, sind mit altersbedingten und chronischen Erkrankungen wie Diabetes und Herz-Kreislauf-Problemen verbunden.

Neu bei der Watch Ultra 2025 ist die Antioxidantien-Messung. Dafür nimmt man die Uhr ab und legt den Daumen auf die Sensoren auf der Rückseite. Die Ergebnisse dienen eher als grober Trend, da eine exakte Analyse nur im Labor über Blut- oder Urinproben möglich ist – somit eher eine Wellness-Funktion.

Akku: Wie lange hält die Galaxy Watch Ultra?

Der wohl größte Vorteil gegenüber der Galaxy Watch 7 ist die für Wear OS verhältnismäßig lange Akkulaufzeit. Ohne Always-On-Display und das Tragen im Schlaf kamen wir im Test mit der Uhr sogar auf drei Tage Akkulaufzeit. Trägt man sie nachts und nutzt das Always-On-Display, sind knapp zwei Tage drin.

Mit dem mitgelieferten Ladepad benötigt die Watch Ultra fast zwei Stunden für eine volle Ladung. Das ist nicht besonders schnell. Leider lässt sich die Uhr nicht über andere Qi-Ladematten oder das Smartphone aufladen. Ein Netzteil ist im Lieferumfang nicht enthalten, hier muss man darauf achten, dass man ein Netzteil mit USB-C-Anschluss (Bestenliste) nutzt.

Preis: Was kostet die Galaxy Watch Ultra?

Der Aufpreis ist gehörig für das Ultra-Modell. Die UVP liegt bei stolzen 699 Euro. Es gibt ausschließlich eine Variante mit LTE via eSIM. Erhältlich sind die Armbandfarben Orange, Weiß und Dunkelgrau. Es gibt zudem zahlreiche Armbänder. Straßenpreise für das 2024er-Modell beginnen mittlerweile bei rund 349 Euro. Das 2025er-Modell ist mit 378 Euro teurer.

Fazit

Die Samsung Galaxy Watch Ultra ist eine robuste, sportliche Smartwatch mit bis zu drei Tagen Akkulaufzeit. Das helle OLED-Display bleibt auch in der Sonne gut ablesbar, und dank Wear OS stehen zahlreiche Fitness- und Gesundheitsfunktionen zur Verfügung. Das EKG funktioniert jedoch nur mit Samsung-Smartphones.

Weniger überzeugend ist die GPS-Genauigkeit. Das klobige Design passt gut zum Outdoor-Einsatz mit Wasserschutz bis 10 ATM, wirkt aber weniger edel, als es der hohe Preis erwarten lässt. Für Taucher ist sie im Gegensatz zur Apple-Alternative nicht gedacht.

Das 2025er-Modell bringt überschaubare Neuerungen: 64 GB Speicher, ein neues blaues Armband, neueste Software samt Antioxidantien-Messung, bekannt aus der Galaxy Watch 8-Serie. Allerdings ist der Preis erneut hoch – auf Vorjahresniveau. Wer sparen will, greift besser zum 2024er-Modell.



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Tesla darf Cybercabs drahtlos laden


Tesla darf seine fahrerlosen Taxis, die Cybercabs, drahtlos laden. Die US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) hat den Betrieb der induktiven Ladestationen genehmigt, die Tesla installieren will.

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Die drahtlosen Ladestationen sind ein wichtiges Element in Teslas System für autonome Taxis. Bisher bedarf es zum Laden noch menschlicher Hilfe: Ein Mensch muss die Fahrzeuge manuell mit einer Ladesäule verbunden. Mit den drahtlosen Stationen könnte Tesla einen voll automatisierten Dienst rund um die Uhr einrichten.

Ein Cybercab soll ein solches Ladepad zunächst per Bluetooth lokalisieren. Wenn es sich diesem nähert, kommuniziert das Fahrzeug mit dem Ladepad über den Funkstandard Ultra Wide Band (UWB). Das Ladepad dirigiert das Robotaxi, damit die Spulen im Fahrzeug und im Ladepad zueinander ausgerichtet sind. Der Ladevorgang soll dann drahtlos über Induktion erfolgen.

Da es sich bei UWB um einen Funkstandard handelt, fällt das in die Zuständigkeit der FCC. Die Behörde hat Tesla eine entsprechende Ausnahmegenehmigung erteilt – Ausnahme deshalb, weil UWB dem Einsatz in tragbaren Geräten vorbehalten ist. Fest verbaute UWB-Geräte verbieten die FCC-Regeln.

Die Regulierungsbehörde verweist in der Genehmigung darauf, dass die Kommunikation zwischen Fahrzeug und Ladepad laut Teslas Antrag nur kurz ist und die Signale auch nur nahe am Boden auftreten. Schließlich schirme die Karosserie des Fahrzeugs über dem Pad die Signale ab.

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Damit macht die FCC den Weg frei für einen komplett autonomen Taxidienst mit dem 2024 vorgestellten Cybercab. Die Serienfertigung der fahrerlosen Fahrzeuge soll in diesem Jahr starten.


(wpl)



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Überwachungssoftware: SPD will Palantir auf Bundesebene blockieren


Die SPD positioniert sich klar gegen einen Einsatz der umstrittenen Analyse-Software Palantir, wie die Tageszeitung „Welt“ berichtet. „Ich sehe nicht, dass Palantir für die Bundesbehörden kommt“, sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) der Welt. Auch aus der SPD-Bundestagsfraktion heißt es unmissverständlich, eine bundesweite Nutzung werde es mit der SPD nicht geben.

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Damit reagiert die Partei nicht zuletzt auf monatelangen Druck aus der Zivilgesellschaft. Auch die Kampagnenorganisation Campact hatte mit einer breit angelegten Protestaktion gegen den Einsatz der US-Software mobilisiert. Über 450.000 Menschen unterzeichneten einen Appell an die Justizministerin. Dass Hubig Palantir nun eine Absage erteilt, wertet die Organisation als Erfolg ihrer Kampagne.

Palantir ist ein US-amerikanisches Technologieunternehmen, das unter anderem von Tech-Milliardär Peter Thiel mitgegründet wurde. Palantirs Software „Gotham“ ermöglicht es Sicherheitsbehörden, große Datenmengen aus unterschiedlichen Quellen zusammenzuführen und automatisiert auszuwerten. Kritiker warnen vor weitreichenden Überwachungsmöglichkeiten, mangelnder Transparenz und potenziellen Eingriffen in Grundrechte. Zudem wird die Abhängigkeit von einem US-Konzern vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen als sicherheitspolitisches Risiko diskutiert.

Unter der früheren Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war im Bundesinnenministerium entschieden worden, beim Bund nicht auf Palantir zu setzen, sondern eigene Kompetenzen für Big-Data-Analysen auszubauen. Mit dem Amtsantritt von Alexander Dobrindt (CSU) im Mai 2025 änderte sich diese Linie. Dobrindt zeigte sich offen für den Einsatz entsprechender Analyse-Software.

Aktuell wird im Bund-Länder-Programm P20 jedoch geprüft, wie die Auswerte- und Analysefähigkeit beschleunigt im sogenannten P20-Datenhaus implementiert werden kann. Laut Bundesregierung werden verschiedene Auswerte- und Analysesoftwarelösungen „produkt- und technologieoffen“ betrachtet – darunter auch die Softwarelösung des Unternehmens Palantir Technologies GmbH.

Zugleich verweist die Bundesregierung auf den Koalitionsvertrag: Sicherheitsbehörden sollen für bestimmte Zwecke unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben und digitaler Souveränität automatisierte Datenrecherche und -analyse, auch mittels Künstlicher Intelligenz, vornehmen können. Entsprechende Befugnisse sind Teil des Gesetzespakets zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse und des Sofortprogramms der Bundesregierung. Eine konkrete Produktentscheidung sei mit der gesetzlichen Grundlage jedoch ausdrücklich nicht verbunden. Welche Software am Ende für die automatisierte Datenanalyse beim Bund zum Einsatz kommen könnte, ist daher weiterhin offen.

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Auch die Grünen hatten sich ursprünglich kritisch gegenüber Palantir positioniert. In Baden-Württemberg jedoch stimmte die grün-schwarze Koalition schließlich der Nutzung der Software zu. Hintergrund war ein bereits geschlossener Vertrag des Innenministeriums sowie ein politischer Kompromiss im Zusammenhang mit anderen Gesetzesvorhaben. Vertreter der Grünen betonten, man hätte „lieber keinen Vertrag mit Palantir“ abgeschlossen, sehe sich jedoch an bestehende Vereinbarungen gebunden. Die Entscheidung sorgte parteiintern wie auch in der Zivilgesellschaft für Kritik. Datenschützer und Bürgerrechtsorganisationen kündigten rechtliche Schritte an oder haben diese bereits eingeleitet.

Ungeachtet der SPD-Position auf Bundesebene wird Palantir in mehreren unionsgeführten Bundesländern bereits eingesetzt – darunter Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen, teils in eingeschränkter Form. Auch Baden-Württemberg plant die Nutzung als Übergangslösung. Die rechtlichen Grundlagen sind jedoch umstritten; das Bundesverfassungsgericht hat in einzelnen Fällen bereits strenge Vorgaben gemacht.

Die Absage der SPD auf Bundesebene hat daher vorerst vor allem symbolischen Charakter. In Ländern wie Bayern dürfte Palantir weiterhin genutzt werden. Zudem ist offen, welche konkrete Lösung im Datenhaus des Bundes am Ende integriert wird. Die Bundesregierung prüft verschiedene Softwareangebote, ohne sich bislang auf einen Anbieter festzulegen. Der Konflikt um Palantir ist mit der SPD-Entscheidung nicht beendet.

Ein Blick in die Schweiz zeigt, dass ein anderer Weg möglich ist. Dort bemühte sich Palantir laut Recherchen des Onlinemagazins „Republik“ intensiv um Aufträge bei Militär, Polizei und Gesundheitsbehörden. Aus zitierten Verwaltungsakten geht hervor, dass es wiederholt Kontakte zwischen dem Unternehmen und Schweizer Stellen gab. Zu einem Vertragsabschluss kam es jedoch offenbar nicht.

Stattdessen sorgt Palantir nun juristisch für Schlagzeilen: Das Unternehmen will vor dem Handelsgericht Zürich eine Gegendarstellung gegen die „Republik“ durchsetzen, nachdem das Magazin entsprechende Forderungen zurückgewiesen hatte. Beobachter sprechen bereits von einem „Streisand-Effekt“, da das Vorgehen zusätzliche Aufmerksamkeit erzeugt hat. Faktisch bleibt jedoch: Trotz Werbens und Gesprächen entschied sich die Schweiz bislang gegen einen Einsatz der Software – ein Kontrast zur weiterhin kontroversen Debatte in Deutschland.


(mack)



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