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Künstliche Intelligenz

Überwachungssoftware: SPD will Palantir auf Bundesebene blockieren


Die SPD positioniert sich klar gegen einen Einsatz der umstrittenen Analyse-Software Palantir, wie die Tageszeitung „Welt“ berichtet. „Ich sehe nicht, dass Palantir für die Bundesbehörden kommt“, sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) der Welt. Auch aus der SPD-Bundestagsfraktion heißt es unmissverständlich, eine bundesweite Nutzung werde es mit der SPD nicht geben.

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Damit reagiert die Partei nicht zuletzt auf monatelangen Druck aus der Zivilgesellschaft. Auch die Kampagnenorganisation Campact hatte mit einer breit angelegten Protestaktion gegen den Einsatz der US-Software mobilisiert. Über 450.000 Menschen unterzeichneten einen Appell an die Justizministerin. Dass Hubig Palantir nun eine Absage erteilt, wertet die Organisation als Erfolg ihrer Kampagne.

Palantir ist ein US-amerikanisches Technologieunternehmen, das unter anderem von Tech-Milliardär Peter Thiel mitgegründet wurde. Palantirs Software „Gotham“ ermöglicht es Sicherheitsbehörden, große Datenmengen aus unterschiedlichen Quellen zusammenzuführen und automatisiert auszuwerten. Kritiker warnen vor weitreichenden Überwachungsmöglichkeiten, mangelnder Transparenz und potenziellen Eingriffen in Grundrechte. Zudem wird die Abhängigkeit von einem US-Konzern vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen als sicherheitspolitisches Risiko diskutiert.

Unter der früheren Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war im Bundesinnenministerium entschieden worden, beim Bund nicht auf Palantir zu setzen, sondern eigene Kompetenzen für Big-Data-Analysen auszubauen. Mit dem Amtsantritt von Alexander Dobrindt (CSU) im Mai 2025 änderte sich diese Linie. Dobrindt zeigte sich offen für den Einsatz entsprechender Analyse-Software.

Aktuell wird im Bund-Länder-Programm P20 jedoch geprüft, wie die Auswerte- und Analysefähigkeit beschleunigt im sogenannten P20-Datenhaus implementiert werden kann. Laut Bundesregierung werden verschiedene Auswerte- und Analysesoftwarelösungen „produkt- und technologieoffen“ betrachtet – darunter auch die Softwarelösung des Unternehmens Palantir Technologies GmbH.

Zugleich verweist die Bundesregierung auf den Koalitionsvertrag: Sicherheitsbehörden sollen für bestimmte Zwecke unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben und digitaler Souveränität automatisierte Datenrecherche und -analyse, auch mittels Künstlicher Intelligenz, vornehmen können. Entsprechende Befugnisse sind Teil des Gesetzespakets zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse und des Sofortprogramms der Bundesregierung. Eine konkrete Produktentscheidung sei mit der gesetzlichen Grundlage jedoch ausdrücklich nicht verbunden. Welche Software am Ende für die automatisierte Datenanalyse beim Bund zum Einsatz kommen könnte, ist daher weiterhin offen.

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Auch die Grünen hatten sich ursprünglich kritisch gegenüber Palantir positioniert. In Baden-Württemberg jedoch stimmte die grün-schwarze Koalition schließlich der Nutzung der Software zu. Hintergrund war ein bereits geschlossener Vertrag des Innenministeriums sowie ein politischer Kompromiss im Zusammenhang mit anderen Gesetzesvorhaben. Vertreter der Grünen betonten, man hätte „lieber keinen Vertrag mit Palantir“ abgeschlossen, sehe sich jedoch an bestehende Vereinbarungen gebunden. Die Entscheidung sorgte parteiintern wie auch in der Zivilgesellschaft für Kritik. Datenschützer und Bürgerrechtsorganisationen kündigten rechtliche Schritte an oder haben diese bereits eingeleitet.

Ungeachtet der SPD-Position auf Bundesebene wird Palantir in mehreren unionsgeführten Bundesländern bereits eingesetzt – darunter Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen, teils in eingeschränkter Form. Auch Baden-Württemberg plant die Nutzung als Übergangslösung. Die rechtlichen Grundlagen sind jedoch umstritten; das Bundesverfassungsgericht hat in einzelnen Fällen bereits strenge Vorgaben gemacht.

Die Absage der SPD auf Bundesebene hat daher vorerst vor allem symbolischen Charakter. In Ländern wie Bayern dürfte Palantir weiterhin genutzt werden. Zudem ist offen, welche konkrete Lösung im Datenhaus des Bundes am Ende integriert wird. Die Bundesregierung prüft verschiedene Softwareangebote, ohne sich bislang auf einen Anbieter festzulegen. Der Konflikt um Palantir ist mit der SPD-Entscheidung nicht beendet.

Ein Blick in die Schweiz zeigt, dass ein anderer Weg möglich ist. Dort bemühte sich Palantir laut Recherchen des Onlinemagazins „Republik“ intensiv um Aufträge bei Militär, Polizei und Gesundheitsbehörden. Aus zitierten Verwaltungsakten geht hervor, dass es wiederholt Kontakte zwischen dem Unternehmen und Schweizer Stellen gab. Zu einem Vertragsabschluss kam es jedoch offenbar nicht.

Stattdessen sorgt Palantir nun juristisch für Schlagzeilen: Das Unternehmen will vor dem Handelsgericht Zürich eine Gegendarstellung gegen die „Republik“ durchsetzen, nachdem das Magazin entsprechende Forderungen zurückgewiesen hatte. Beobachter sprechen bereits von einem „Streisand-Effekt“, da das Vorgehen zusätzliche Aufmerksamkeit erzeugt hat. Faktisch bleibt jedoch: Trotz Werbens und Gesprächen entschied sich die Schweiz bislang gegen einen Einsatz der Software – ein Kontrast zur weiterhin kontroversen Debatte in Deutschland.


(mack)



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Künstliche Intelligenz

Spritpreise fallen: Krisengipfel und Kritik aus dem Bundeswirtschaftministerium


An den Zapfsäulen ist es der zweite Tag in Folge mit spürbaren Rückgängen. Der gesunkene Ölpreis kommt sukzessive bei den Autofahrern an. Ob es weiter nach unten geht, hängt am Nahen Osten. Diesel verbilligte sich im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Donnerstags (9. April) um 7,3 Cent auf 2,346 Euro pro Liter. Damit sank der Preis leicht unter den jüngsten Rekordwert beim Dieselpreis, der noch am selben Donnerstagvormittag erreicht worden war, wie der ADAC mitteilt. Superbenzin der Sorte E10 verbilligte sich um 4,3 Cent auf 2,112 Euro pro Liter.

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Seit dem Absturz des Ölpreises in der Nacht von Dienstag (7. April) auf Mittwoch hat Diesel damit um 10,1 Cent pro Liter nachgegeben, E10 um 7,6 Cent. Experten hatten erwartet, dass es einige Zeit dauern wird, bis der niedrigere Ölpreis an den Zapfsäulen ankommt. Dies steht aber teilweise auch in der Kritik – unter anderem das Bundeskartellamt mahnte in diesem Zusammenhang bereits eine zügige Weitergabe der Entlastung bei sinkenden Rohölpreisen an. Insgesamt ist Tanken aber auch nach den aktuellen Rückgängen noch sehr viel teurer als vor Kriegsbeginn Ende Februar. Bei Diesel sind es noch 60 Cent, bei Superbenzin gut 33 Cent.

Wie sich die Preise entwickeln, dürfte in den nächsten Tagen aber vor allem davon abhängen, wie die Preise für Rohöl sind – und damit von der Situation im Nahen Osten. Vor den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran bewegte sich der Ölpreis am Freitagmorgen wenig und blieb klar unter der Marke von 100 US-Dollar, nachdem er nach Vereinbarung einer Waffenruhe fast auf 90 Dollar gesunken war. Ein Fass der für Europa wichtigen Nordseesorte Brent kostete mit Lieferung 96,76 US-Dollar und damit 0,9 Prozent mehr als am Vortag.

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat Vorschläge der SPD zu Entlastungen der Verbraucher angesichts der hohen Spritpreise scharf kritisiert. Reiche sagte in Berlin: „Der Koalitionspartner ist in den letzten Wochen damit aufgefallen, Vorschläge zu unterbreiten, die teuer, wirkungsschwach und verfassungsrechtlich fragwürdig sind. Das führt zu Verwirrung und hilft den Verbrauchern nicht.“ Sie plädiere für Maßnahmen, die ökonomisch sinnvoll, zielgerichtet und haushaltsschonend seien. „Es braucht Preissignale, die erhalten bleiben müssen.“ Reiche sagte, sie erteile einer „Übergewinnsteuer“ eine klare Absage. Sie sei verfassungsrechtlich fragwürdig. Die Ministerin sprach sich erneut für die temporäre Anhebung der Pendlerpauschale aus. Für die Güter- und Logistikbranche solle die Dieselsteuer abgesenkt werden.

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) spricht sich als Gegenfinanzierung von Entlastungen für die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ aus – eine Art Extra-Steuer für kriegsbedingte Profite von Mineralölkonzernen. Klingbeil ist außerdem für einen Spritpreisdeckel und eine Mobilitätsprämie zur Entlastung. Er lädt auch deswegen zu einem Energiepreis-Krisengipfel ein. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte die Hoffnung auf schnelle Entlastungen wegen der hohen Spritpreise gedämpft. Die Bundesregierung sei „in engstem Dialog“, man solle aber nicht mit kurzfristigen Entscheidungen rechnen, sagte der CDU-Chef.

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(mfz)



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„Don’t Starve Elsewhere“: Survival‑Hit kehrt nach zehn Jahren zurück


Das diesjährige Line-up der Triple-i-Initiative zeigt vor allem eines: Survival bleibt ein wichtiges Thema im Indie-Bereich, wird aber zunehmend um spannende neue Elemente erweitert. Kein Wunder also, dass die wohl namhafteste Ankündigung unter den rund 40 vorgestellten Titeln die Fortsetzung eines der genreprägenden Spiele war: „Don’t Starve“ wird fortgesetzt.

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Klei Entertainment kündigte mit „Don’t Starve Elsewhere“ die Fortsetzung der mittlerweile dreizehn Jahre alten Survival-Reihe an. Das Studio bleibt dem bekannten Überlebensprinzip treu: Spielende sammeln Materialien, bauen eine Basis und kämpfen gegen eine feindliche Umgebung – allein oder im Multiplayer. Neu ist vor allem die Weltstruktur. Statt flacher Karten setzt Elsewhere auf vertikale Gebiete mit Bergen, Gewässern und Höhlensystemen. Laut Klei wird es verschneite Gipfel, Flüsse und verzweigte Untergrundbereiche geben. Die Spielwelt entsteht weiterhin prozedural, wird also bei jedem Durchlauf neu generiert.

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Don’t Starve Elsewhere – Game Announcement Trailer

Hinzu kommen unterschiedliche Klimazonen, etwa Regen in Waldgebieten oder extreme Kälte in großen Höhen. Eine zentrale Bedrohung bleibt ein sich ausbreitender Nebel, der laut Spielbeschreibung alles verflucht, was er berührt. Spielende müssen entscheiden, ob sie ihm ausweichen oder bewusst hineinlaufen, um Geheimnisse zu erkunden. Wann das schaurige Survival-Abenteuer erhältlich sein wird, bleibt vorerst offen. Bisher ist lediglich der PC via Steam als Plattform bekannt.

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Auch Crema stellte mit „Temtem: Pioneers“ eine Fortsetzung vor. Anders als der spielerisch nahe an Nintendos Erfolgsformel aus den „Pokémon“-Spielen angesiedelte Vorgänger verschiebt sich der Fokus hier in Richtung Survival, Crafting und Action-Kämpfe. „Palworld“ lässt grüßen. Das Spiel beginnt in einer neuen Region, die als unerforscht und gefährlich beschrieben wird.

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Dort gilt es, Ressourcen zu sammeln, Ausrüstung zu bauen und eine Unterkunft zu errichten. Das Sammeln von Kreaturen bleibt allerdings erhalten: Die Temtem dienen als Begleiter und Kämpfer und können angepasst werden. Einen Koop-Modus soll es ebenfalls geben. Während das ursprüngliche „Temtem“ noch teilweise über eine längere Early-Access-Phase finanziert wurde, konnte sich Crema dieses Mal Gelder über eine erfolgreiche Kickstarter-Kampagne sichern. Ein Veröffentlichungstermin steht noch aus.

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Temtem: Pioneers – World Premiere Trailer | The Triple-i Initiative

Deutlich entspannter fällt „Solarpunk“ aus, das vom deutschen Studio Cyberwave entwickelt wird. Spieler bewegen sich mit Luftschiffen über schwebende Inseln und bauen dort allein oder mit anderen Basen aus. Beim Crafting steht hier ein nachhaltiges System im Mittelpunkt: Tiere liefern etwa Ressourcen, ohne Schaden zu nehmen, und Energie wird über Wind, Wasser und Sonne erzeugt. „Solarpunk“ erscheint am 8. Juni 2026 für PC, Xbox Series X/S, Playstation 5 und Nintendo Switch 2.

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Solarpunk – Release Date Trailer | PS5 Games

Das ebenfalls in Deutschland angesiedelte Studio Radical Fish Games zeigte mit „Alabaster Dawn“ den geistigen Nachfolger ihres Indie-Hits „CrossCode“ von 2018. Das am 7. Mai in den Early Access startende Action‑RPG im Pixel-Stil wird neben genretypischen Kämpfen und Rätseln auch den Wiederaufbau einer zerstörten Welt beinhalten.

Neben den genannten Titeln gab es unter anderem auch neue Trailer zum Piraten-Abenteuer „Windrose“, dem neuesten „Castlevania“-Ableger „Belmont’s Curse“ und der Fortsetzung zu „Graveyard Keeper“. Eine vollständige Liste aller Ankündigungen bietet Triple-i auf der Showcase-Website an.


(joe)



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Südkorea: Mobilprovider versprechen einheitliche Mindestdatenrate von 400 kbit/s


Südkoreas größte Mobilfunkprovider werden die Datenrate in ihren Tarifen nach dem Ausschöpfen des Datenvolumens nur noch auf 400 kbit/s drosseln, um etwa Messenger und Kartendienste benutzbar zu lassen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf das Wissenschafts- und IKT-Ministerium, das die Einigung mit SK Telecom, KT und LG Uplus erzielt hat. Von dem Schritt sollen fast 7,2 Millionen Kunden und Kundinnen profitieren, die keinen Vertrag mit einem unbegrenzten Datenvolumen besitzen. Die sollen zusammen etwa 190 Millionen Euro im Jahr einsparen, weil es unter Umständen nicht mehr nötig sein wird, Datenvolumen teuer nachzubuchen. Die Änderungen sollen demnach bis Ende Juni umgesetzt werden.

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Zusätzlich zur Erhöhung der minimalen Datenrate hat die Regierung demnach auch noch erreicht, dass die Kontingente für Sprachanrufe und SMS-Nachrichten erweitert werden, die alten Menschen über 65 Jahren in Tarifen mit eingeschränktem Leistungsumfang zur Verfügung stehen. Davon sollen insgesamt 1,4 Millionen Senioren und Seniorinnen profitieren. Mit beiden Maßnahmen sollen die Provider dem Ministerium zufolge auch Vertrauen zurückgewinnen, das sie beispielsweise mit massiven Datenlecks verspielt haben. Das Recht auf Zugang zu Daten für Kommunikationszwecke müsse zudem gestärkt werden, „um die alltägliche Kommunikation und den grundlegenden Zugang zu Informationen für alle zu gewährleisten“, zitiert Yonhap.

Dass die Datenrate in Mobilfunktarifen massiv gedrosselt wird, wenn das gebuchte Volumen aufgebraucht ist, ist auch hierzulande eine übliche Praxis, wenn auch nicht ohne positive Ausnahme. Normalerweise kann man dann nur noch mit 64 kbit/s weitersurfen, was für eine sinnvolle Nutzung viel zu wenig ist. Die meisten Anwendungen funktionieren damit überhaupt nicht. Je nach Tarif sind aber trotzdem noch stärkere Drosselungen auf 32 oder gar 16 kbit/s üblich. Es gibt sogar Tarife, in denen das Internet komplett gesperrt wird, in der Praxis haben die Drosselungen aber fast vergleichbare Folgen. Gleichzeitig nutzen einige Anbieter die Notlage von Nutzern und Nutzerinnen ohne verbleibendes Datenvolumen gnadenlos aus, nachgebuchte Mengen sind dann viel teurer als das im Vertrag enthaltene.


(mho)



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