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Künstliche Intelligenz

Apple und EU im Dialog über Siri-AI-Freischaltung


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Die gute Nachricht ist: Apple und die EU-Kommission sprechen (noch) miteinander. Und das sogar auf höchster Ebene. Apple-CEO Tim Cook sprach jetzt laut einem Bericht der Financial Times mit EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen über die Frage, wie Apples KI-unterstützte Sprachassistenz Siri AI auf dem iPhone und iPad auch für EU-Bürger freigeschaltet werden kann. Ein EU-Sprecher nannte den Austausch „konstruktiv“ – ein konkretes Ergebnis wurde allerdings nicht bekannt. Es soll weitere Gespräche geben.

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Apple hatte auf der Entwicklerkonferenz WWDC im Juni angekündigt, auf eine Veröffentlichung von Siri auf iPhone und iPad für seine Kunden in der EU vorerst zu verzichten. Der iPhone-Konzern fürchtet Strafen durch die EU-Kommission wegen des Gesetzes für digitale Märkte (DMA), das für einflussreiche Konzerne wie Apple besondere Regeln vorsieht: Sie müssen Mitbewerbern technisch gleichberechtigten Zugang zu ihren eigenen Funktionen ermöglichen. Dagegen sträubt sich Apple aber und begründet dies primär mit Sicherheitsgründen. DMA-Verstöße können mit Strafen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes geahndet werden. Den Hintergrund des eskalierenden Streits und was er für iPhone-Nutzer in der EU bedeutet, beleuchtet der Mac & i-Podcast zu Apple und der EU.

In den vergangenen Wochen wurde bekannt, dass Apple mit zweierlei Vorschlägen an die EU herangetreten ist. Da ist zunächst eine technische Lösung namens „Trusted OS Agent“ im Gespräch. Es soll sich um eine Software-Zwischenschicht handeln, die zwischen KI-Systemen und System vermittelt und damit die Sicherheit gewährleistet. Es geht dabei unter anderem um den Zugriff auf personenbezogene Daten, ohne vollen Zugriff zu gewähren. Allerdings hat Apple diese Zwischenschicht noch gar nicht entwickelt und will damit auch erst beginnen, wenn die EU-Kommission die Idee als Lösung gutheißt.

Aus diesem Grunde ist Apple wohl auch mit der Bitte um einen zeitlichen Aufschub an die EU herangetreten. Das Unternehmen wollte laut Berichten eine Zusage, dass die Kommission Apple 18 Monate lang mit Siri AI von den Interoperabilitätspflichten des DMA befreit, um in dieser Zeit die Lösung zu bauen. Dagegen sträubt sich aber die EU. Aus Kommissionskreisen war zu hören, dass Apple mit seinem Lösungsvorschlag bislang im Ungefähren geblieben und es dem US-Konzern primär darum gegangen sei, erstmal einen Aufschub zu erhalten. Sie fürchtet, dass Apple erst einmal seinen eigenen Dienst in seinem Ökosystem etablieren will, bevor Wettbewerber überhaupt eine Chance zur Konkurrenz erhalten.

Apple selbst beteuert, an einer Eskalation gar nicht interessiert zu sein. Folglich sei das Zurückhalten von Siri AI in der EU auch keine „Bestrafung“, wie Marketingchef Greg Joswiak kürzlich zitiert wurde. Man habe versucht, das zu vermeiden. Europa machte knapp 27 Prozent von Apples Gesamtumsatz im vergangenen Geschäftsjahr aus. Die EU hätte Apples Vorschläge aber nicht akzeptiert oder sich nicht ernsthaft damit auseinandergesetzt. Die EU ließ über ihren Sprecher Thomas Regnier mitteilen, dass die Entscheidung, Siri AI zurückzuhalten, alleine bei Apple liege – nichts im DMA verbiete die Einführung neuer Produkte in die EU.

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In der öffentlichen Wahrnehmung fallen die Reaktionen zwiegespalten aus. Während einige auf der Seite der EU-Kommission stehen und auf Mitbewerber Apples verweisen, die anscheinend geräuschloser mit den Vorgaben der EU klarkommen, soll es unzählige Mails und sogar Morddrohungen gegen EU-Mitarbeiter gegeben haben, berichtet die FT. Nutzer beklagen in Foren, von neuer Technologie abgeschnitten zu werden.

Mit Siri AI soll Apples Sprachassistenz natürliche Sprache beherrschen und ähnlich wie ein KI-Chatbot agieren, der auch agentisch Aufgaben erledigen kann. Angekündigt hatte Apple das bereits vor zwei Jahren, nach Problemen mit dem ursprünglichen Ansatz aber die Veröffentlichung verschoben und die Software grundlegend überarbeitet. Jetzt stecken KI-Modelle von Google (Gemini) in Apples Neuauflage, die derzeit im Betatest ist und im Herbst erscheinen soll. Zumindest für Siri AI bleibt es aber vorerst dabei, dass die EU auf dem iPhone und iPad erstmal leer ausgeht. Auf dem Mac und Vision Pro soll Siri AI schon im Herbst in der EU verfügbar sein. Allerdings wird anfangs auch nur US-Englisch als Sprache unterstützt.

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(mki)



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Mähroboter Worx Landroid WR308E im Test: mäht leise & ohne Begrenzungskabel


Der Mähroboter Worx WR308E mäht ohne Begrenzungskabel in Bahnen, nutzt Stereo-Kamera und RTK-Cloud und soll vor allem in mittelgroßen Gärten zu Hause sein.

Der Worx Landroid Vision Cloud WR308E ist ein Mähroboter für Rasenflächen bis 800 m². Er soll ohne Begrenzungskabel, ohne lokale RTK-Antenne und ohne manuelles Anlernen der Mähflächen starten. Damit erinnert er – auch optisch – stark an den Vorgänger Worx Landroid Vision WR208E.

Das neue Modell kombiniert RTK-Cloud, Vision AI, V-Slam, Stereo-Kamera, automatische Kartierung und Cut-to-Zero – also deutlich mehr als bei der Vorgängergeneration. Damit soll das neue Modell endlich wie die Konkurrenz Bahnen fahren, mehrere Zonen verwalten, Hindernisse erkennen und den Rand besser schneiden als einfache Kameramäher. Ob das dieses Mal funktioniert? Wir verraten es im Test.

Design und Verarbeitung

Der Worx Landroid Vision Cloud WR308E tritt optisch deutlich technischer auf als viele klassische Mähroboter und orientiert sich am besagten Worx Vision. Das Gehäuse ist kantig und zerklüftet und wirkt dadurch sehr eigenständig. Die vorstehende Kameraeinheit, die teils orangefarbenen, teils schwarzen Abdeckungen und die großen Haupträder machen den Roboter nicht besonders elegant, aber verleihen ihm ein kräftiges Aussehen, mit dem er sich deutlich von Wettbewerbern unterscheidet.

Die Qualitätsanmutung ist insgesamt grundsolide, auch wenn das Modell nahezu ausschließlich aus Kunststoff besteht. Der WR308E ist nach IPX6 gegen Wasser geschützt und darf inklusive Mähdeck mit dem Wasserschlauch, nicht aber einem Hochdruckstrahler gereinigt werden.

Oben gibt es ein Display mit einigen Bedientasten sowie Regensensor und die obligatorische Stopp-Taste. Die Entscheidung beim Display für blaue Darstellung auf schwarzem Grund wirkt hingegen – um beim Thema Blau zu bleiben – als ob diese Entscheidung während einer durchzechten Nacht gefallen wäre. Zwar kann man den spärlichen Inhalt dieser Segmentanzeige mit aktivierter Hintergrundbeleuchtung ganz passabel lesen, sobald die aber nach wenigen Sekunden zum Energiesparen deaktiviert wird, ist das fast unmöglich.

Die Abmessungen liegen bei rund 58 × 49 × 28 cm (L × B × H), das Gewicht beträgt mit Akku 12,8 kg. Damit ist der Roboter noch gut tragbar, aber kein Leichtgewicht und auch nicht besonders niedrig. Worx gibt für den WR308E eine Rasenfläche bis 800 m² an, es gibt aber Geschwistermodelle, die für Rasenflächen von 400 bis 3000 m² ausgelegt sind.

Das Schneidwerk arbeitet mit drei Messerklingen und einer Schnittbreite von 18 cm. Das ist für einen Mäher, der für 800 m² ausgelegt ist, nicht viel. Die Schnitthöhe ist von 30 bis 60 mm wählbar, man muss sie aber manuell einstellen. Per App klappt das erst beim WR312E, also dem Modell für Rasenflächen bis 1200 m².

Praktisch: Das Cut-to-Zero-Modul ist bei allen Modellen ab dem WR306E, also auch beim WR308E, im Lieferumfang enthalten. Es verschiebt den Schnitt näher an die Rasenkante, ohne seinem Namen voll gerecht werden zu können – bauartbedingt bleiben auch mit dem „Null-Rand-Modul“ einige cm über. Wirklich randlos wird es nur an befahrbaren Kanten, etwa bündigen Platten oder sauber gesetzten Mähkanten.

Eine Besonderheit ist der Akku. Er gehört zum Power-Share-System des Herstellers, das auch in vielen weiteren kabellosen Gartengeräten von Worx zum Einsatz kommt. Dadurch ist er zwangsläufig wechselbar und kann theoretisch auch Heckenschere oder Vertikutierer antreiben – ein großer Unterschied zu den meisten Mährobotern, die einen fest eingebauten Akku haben.

Inbetriebnahme und App

Eine der größten Stärken des Worx Landroid Vision Cloud WR308E, zumindest auf dem Papier, liegt in der einfachen Inbetriebnahme. Er benötigt weder Begrenzungskabel noch eine lokale RTK-Antenne im Garten. Stattdessen kommen die benötigten Korrekturdaten aus der sogenannten RTK-Cloud, bei der es sich im Prinzip um Net-RTK ähnlich wie bei der Konkurrenz handelt.

Die Einrichtung beginnt klassisch mit der Platzierung der Ladestation, dem Einsetzen des Akkus und der Kopplung mit der App. Der dabei mit der Smartphone-Kamera einzuscannende Code liegt wie beim Vorgänger unpraktikabel unter einer nicht einmal ganz 90 Grad aufklappbaren Akku-Klappe, sodass man hochkant mit dem Smartphone den Code kaum eingelesen bekommt.

Die Verbindung läuft über Bluetooth und WLAN. Für die Einrichtung, Updates und die Kommunikation an der Ladestation ist eine stabile Netzwerkverbindung wichtig. Laut Worx muss aber nicht die gesamte Rasenfläche WLAN-Abdeckung haben, und das ist ernst zu nehmen: Probleme mit dem WLAN machten sich im späteren Verlauf noch bemerkbar.

Anschließend geht es mit der automatischen Kartierung los. Der WR308E fährt die Rasenkanten selbstständig ab und erzeugt daraus ganz von allein eine Karte. Das ist deutlich komfortabler als das manuelle Abfahren per App, wie es bei vielen drahtlosen Mährobotern üblich ist – aber auch ungenauer. Denn wenn man keinen perfekt einfachen und gepflegten Rasen mit breiten Randsteinen oder sonstigen klaren Abgrenzungen von Rasen und Beeten hat, landet der Worx-Mäher auch schon mal in letzteren. Hinzu kommt, dass in die Mähfläche hängende Zweige und Blätter wie feste Hindernisse umfahren werden.

Entsprechend sieht die Karte der Rasenflächen hinterher wie ein Pelzmantel im Mottenzuchtgebiet aus – an den Rändern angefressen. Wer das verhindern will, steuert direkt nach dem Losfahren im Automatikmodus manuell. Dabei nervt allerdings die seltsame Steuerung mit viel zu zaghaftem Einlenken und niedriger Geschwindigkeit.

Erst auf dem letzten Bruchteil des Bewegungsradius der virtuellen Steuerelemente kann man dann etwas engere Kurven fahren, ohne zwischendurch stehenzubleiben – nervig! No-Go-Zonen müssen übrigens ohnehin manuell im Uhrzeigersinn umfahren und Wege zwischen Rasenzonen ebenfalls manuell angelegt werden. Ganz automatisch geht es also keinesfalls.

In der App lassen sich alle typischen Funktionen wie mehrere Zonen, Zeitpläne und No-Go-Zonen, Mähmuster und Over-the-Air-Updates verwalten. Zeitpläne werden auf Wunsch dem Wetter angepasst und automatisch organisiert. Mähmuster sind für Nutzer interessant, die etwa keine sichtbaren Bahnen mögen und einen natürlicheren Look bevorzugen. Zur Wahl stehen parallele Streifen, Schachbrett, Diamant und ein „natürlicher Stil“, bei dem der WR308E ein unauffälligeres Schnittbild ohne klar sichtbares Streifenmuster erzeugen soll.

Insgesamt zeigt die App einen guten Fortschritt im Vergleich zum Vorgängermodell. Im Detail wirkt sie aber noch nicht ganz optimal und zudem deutlich weniger umfangreich als bei Mammotion und Co. Vor allem eine visuelle Fortschrittsanzeige während des Mähens vermissen wir hier – anfangs war die vorhanden, bei späteren Mähaufträgen hingegen nicht mehr.

Eine offizielle Home-Assistant-Integration existiert nur für ältere Landroid-Modelle von Worx als lokale Polling-Integration. Für neuere cloudbasierte Landroid-Modelle gibt es in erster Linie die Community-Integration Landroid Cloud über HACS. Diese unterstützt Worx Landroid, Kress und LandXcape.

Datenschutz ist beim Worx-Modell – wie bei allen kamerabasierten Mährobotern – ein spezielles Thema. Dass der Mäher während seiner Arbeit seine Umgebung visuell erfassen muss, dürfte niemanden überraschen. Das bedeutet aber auch, dass er in Bereichen fährt, in denen Nachbargrundstücke, öffentlicher Gehweg und dort befindliche Personen ins Sichtfeld geraten können – was streng genommen verboten ist. Darüber sollten sich Interessenten solcher Modelle bewusst sein.

Navigation und Hindernisvermeidung

Der Worx Landroid Vision Cloud WR308E kombiniert mehrere Navigationsansätze. Die RTK-Cloud soll Positionskorrekturen liefern und die Genauigkeit erhöhen. Vision AI und Stereo-Kamera sollen Rasen, Kanten, Objekte und Gartenstrukturen erfassen. V-Slam soll zusätzlich Orientierungspunkte erkennen und die Navigation weiter stabilisieren. Wenn Satellitensignale durch Bäume oder Gebäude gestört werden, nennt Worx außerdem eine Kombination aus V-Slam, Trägheitsdaten und Odometrie für die Navigation. Das ist deutlich fortschrittlicher als einfache Kameraerkennung ohne Positionierungssystem.

Dadurch kann der WR308E im Gegensatz zum Vorgänger endlich auch Bahnen fahren und Zonen ohne externe Hilfsmittel wechseln. Die Navigation ohne lokale Antenne ist praktisch, weil keine zusätzliche Antenne mehr im Garten herumsteht. Worx verlagert deren Korrektur in die Cloud. Ohne ordentliche Satellitenverbindung kommt der WR308E trotzdem nicht aus. Dichte Baumkronen, hohe Gebäude, enge Innenhöfe und starke Abschattung schränken die Genauigkeit weiterhin ein. Trotzdem klappte das im Test überwiegend sehr gut. In schwierigen Teilen des Testgartens wurde die zunehmende GPS-Ungenauigkeit erfolgreich von V-Slam und den weiteren Ausgleichstechniken abgefangen, sodass der Mäher nicht wie frühere RTK-Modelle irgendwann stehenblieb.

Bei der Hinderniserkennung wirbt Worx sehr offensiv mit sogenannter Vision AI. Grundsätzlich ist die Objekterkennung dabei überdurchschnittlich, und Tennisbälle sowie Gartenwerkzeuge wurden erfolgreich erkannt und umfahren. Unfehlbar ist sie aber nicht, gerade kleinere oder teils vom Rasen verdeckte Gegenstände können schnell übersehen werden. Nachts sollte der Mäher daher – wie alle Mäher – keinesfalls fahren, um Tiere nicht unnötig zu gefährden.

Die Steigfähigkeit liegt laut Hersteller bei 30 %, also 17°. Für zweirad-angetriebene Mähroboter ist das ordentlich, in ausgeprägten Hanglagen reicht das aber nicht mehr aus. Auch geringere Höhenunterschiede auf kurze Distanz können beim Worx-Modell dazu führen, dass das tiefliegende Chassis mit dem ausladenden Randschnittmodul aufsetzt, sodass der Mäher der Meinung ist, angehoben worden zu sein. Sanfte Höhenunterschiede machten ihm in unserem norddeutschen Testgarten aber keine Probleme. Eine Dachlatte mit 3,6 cm wollte der Mäher nicht überfahren.

Die Mindestdurchfahrtsbreite benennt Worx in der Installationshilfe mit 1 m. Für sehr enge Gärten mit schmalen Rasenstreifen zwischen Haus und Zaun, engen Durchgängen neben Gartenhäusern oder verwinkelten Innenhöfen sollte der Worx-Mäher daher eigentlich nicht geeignet sein. Dennoch mähte er im Test einen schmalen, deutlich unter 1 Meter breiten Bereich anstandslos und erreichte ihn durch eine Durchfahrt mit nur 70 cm Breite.

Mähleistung im Alltag

Auf normalen, gut vorbereiteten Rasenflächen liefert der Worx WR308E ein sauberes Ergebnis. Das systematische Mähen in Bahnen ist endlich so gut wie bei der Konkurrenz und reduziert unnötige Mehrfachfahrten, erzeugt ordentliche Muster und macht den Fortschritt besser nachvollziehbar. Wegen der eher gemächlichen Geschwindigkeit und der vergleichsweise schmalen Schnittbreite braucht der Mäher dafür aber auch etwas länger als manche Konkurrenten.

Die wählbare Schnitthöhe von 30 bis 60 mm passt zu typischen Zier- und Gebrauchsrasen. Die manuelle Verstellung ist allerdings weniger komfortabel als eine elektronische Höhenverstellung per App. Beim Randschnitt ist der WR308E in der Theorie wegen seines Randschnittwerks besonders interessant. Tatsächlich ist der Rand, der trotzdem neben Hindernissen übrigbleibt, mit wenigen Zentimetern vergleichsweise schmal. Etwas Nacharbeit bleibt nötig.

Das gilt erst recht, wenn Zweige in die Mähfläche ragen. Die umfährt der Worx-Mäher wie ein festes Hindernis – auch, wenn man beim Zonen-Anlernen die Grenze klar darunter angelegt hat. Wer viele Ränder mit solchen Begebenheiten hat, wird mit dem Worx nicht glücklich. An befahrbaren Mähkanten spielt der WR308E hingegen seine Randschnitt-Stärke am besten aus. Gemeint sind bündige Pflasterkanten, Rasenkantensteine oder Wege, auf die der Roboter mit einem Rad fahren darf.

Sehr angenehm ist die niedrige Lautstärke des Worx WR308E. Der Antrieb für die Mähscheibe ist kaum zu hören und auch die Fahrmotoren gehen selbst in leisem Umfeld zwischen Vogelzwitschern und Windrauschen unter. Störend war im Test hingegen der teils schwache WLAN-Empfang. Er führte sogar einmal dazu, dass der Mäher scheinbar grundlos in der Nähe der Ladestation stehenblieb und sich komplett abschaltete. Bei der Reaktivierung beschwerte er sich über den mangelnden WLAN-Empfang, den er aber kurz darauf selbst wiederfand.

Akku

Der Worx Landroid Vision Cloud WR308E nutzt einen Li-Ionen-Akku mit 20 V und 4 Ah. Die Ladezeit liegt bei rund 80 Minuten, der Ladestrom bei 3 A. Der Akku gehört zum PowerShare-System des Herstellers und ist damit grundsätzlich mit anderen Akku-Geräten von Worx nutzbar und kann bei Alterserscheinungen oder Defekt problemlos ausgetauscht werden.

Die reale Flächenleistung hängt von vielen Faktoren ab. In unserem Test schaffte der WR308E rund 250 m² am Stück, bevor er nach knapp zwei Stunden zum Zwischenladen zurückfahren musste. Die Zeitfenster, in denen der Roboter in der Zeitplanung täglich fahren darf, sollten daher nicht zu kurz gewählt werden.

Preis

Die UVP des Worx Landroid Vision Cloud WR308E liegt in Deutschland bei 999 Euro. Aktuell bekommt man ihn bei Amazon für etwa 905 Euro.

Fazit

Der Worx Landroid Vision Cloud WR308E ist ein sehr interessanter Mähroboter in seiner Klasse. Der Fortschritt zum Vorgänger ist groß: Er fährt endlich Bahnen, kann selbstständig Zonen wechseln und navigiert deutlich besser als zuvor. Hinzu kommt ein Randschnittmodul, das wie bei allen Mähern zwar nicht wirklich randlos mäht, aber den zurückbleibenden Rand deutlich minimiert. Zudem ist er schön leise und noch dazu für den Funktionsumfang halbwegs günstig.

Nachteile gibt es aber auch. Die Schnitthöhe muss manuell eingestellt werden, die Schnittbreite von 18 cm und der 4-Ah-Akku sind für 800 m² nicht gerade üppig, und enge Passagen unter 1 m soll der Mäher zwar eigentlich nicht mähen, tat es im Test aber trotzdem. Hinzu kommen Schwächen bei sehr komplexer Gartenform, schwachem WLAN, undeutlichen Beetkanten, in die Mähfläche hängenden Zweigen und flachen Hindernissen. Wer damit leben kann, bekommt mit dem neuen Vision-Cloud-Modell endlich den Mäher, der sein Vorgänger schon damals hätte sein sollen.



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Fototour Elsass und Vogesen: Die besten Spots für die Landschaftsfotografie


Die meisten Menschen kennen das Elsass für seine deftige Küche und seine Weihnachtsmärkte. Doch diese Region im Osten Frankreichs hat noch sehr viel mehr zu bieten, insbesondere für Fotografen. Auf vergleichsweise kleinem Raum gibt es hier eine Vielzahl unterschiedlicher Motive: Weinberge an Hängen, neblige Wälder, freie Bergkämme, friedliche Seen und historische Ruinen. Die Region ist von Deutschland und Mitteleuropa aus einfach zu erreichen und beeindruckt mit ihrer landschaftlichen Vielseitigkeit.

Ich selbst lebe seit mehreren Jahren hier und bin daher vielleicht nicht ganz unvoreingenommen. Aber genau aus diesem Grund kenne ich die besten Orte, die richtige Tageszeit und das Licht, das den Unterschied ausmacht.

In diesem Artikel folgen wir der Grenze zwischen Frankreich und Deutschland von der Ebene bis zu den höchsten Gipfeln der Vogesen und werfen dabei auch einen Blick nach Lothringen. Die Route führt zu bekannten und versteckten Orten – und zeigt, wie nah hier ganz unterschiedliche Landschaften beieinanderliegen. Halten Sie also die Augen offen!


Das war die Leseprobe unseres heise-Plus-Artikels „Fototour Elsass und Vogesen: Die besten Spots für die Landschaftsfotografie“.
Mit einem heise-Plus-Abo können Sie den ganzen Artikel lesen.



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Koalitionspaket: Kahlschlag bei Transparenz und Datenschutz, Turbo für die Netze


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In einer Phase des technologischen Umbruchs hat der Koalitionsausschuss am Donnerstag ein weitreichendes Papier mit dem Titel „Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ vorgelegt. Teil des Pakets sind Einschnitte bei den Bürgerrechten. So verständigten sich CDU/CSU und SPD etwa darauf, den Datenschutz im Sinne des Wirtschaftswachstums handlicher zu gestalten und alle vorhandenen Spielräume der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) konsequent zu nutzen.

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Verfahren rund um den Datenschutz sollen „deutlich verschlankt“, die Aufsichtsstrukturen „vereinfacht und gebündelt“ werden. Auf europäischer Ebene will die Bundesregierung durchsetzen, dass nicht-kommerzielle Tätigkeiten in Vereinen, kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sowie risikoarme Datenverarbeitungen ganz aus dem Anwendungsbereich der DSGVO herausgenommen werden. In KMU soll dem Plan nach auch die Zahl der betrieblichen Datenschutzbeauftragten reduziert werden.

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) will die Koalition beschneiden. Mussten Bürger bislang keine Gründe für eine Anfrage an staatliche Behörden nennen, soll der Zugang zu amtlichen Dokumenten künftig auf natürliche Personen fokussiert werden, die ein „berechtigtes Interesse“ nachweisen können.

Ferner prüft die Koalition, den Kreis der Antragsberechtigten auf in der Bundesrepublik lebende Deutsche und EU-Bürger zu beschränken. Um Behördenmitarbeiter vor Anfeindungen zu schützen, sollen zudem die Namen der Beschäftigten pauschal geschwärzt werden. Schließlich sieht das Papier vor, die IFG-Gebühren deutlich anzuheben und an das Kostendeckungsprinzip anzupassen.

Der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber moniert den „Unsinn“, durch Einschränkungen beim Datenschutz und der Informationsfreiheit Wachstum oder Sicherheit schaffen zu wollen. Die Transparenzplattform FragDenStaat spricht von einem Bruch des Koalitionsvertrags, in dem die drei Parteien noch eine IFG-Reform mit Mehrwert für die Bürger versprochen hatten.

Die Aktivisten beklagen den „größten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik“. Durch das Vorhaben würden zivilgesellschaftliche Organisationen systematisch von Anfragen ausgeschlossen. Auch Pressevertretern drohe das Aus bei IFG-Recherchen.

Da durch die pauschalen Schwärzungen nicht mehr nachprüfbar wäre, wer für behördliche Entscheidungen verantwortlich ist, warnt die Plattform vor einem höheren Korruptionsrisiko. Ohne das Gesetz, hebt FragDenStaat hervor, wären zahlreiche Skandale etwa um rechtswidrige Grenzkontrollen oder Fördermittelaffären nie an die Öffentlichkeit gelangt.

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Auch Sonja Lemke, Sprecherin für digitale Verwaltung der Linksfraktion, findet klare Worte: „KMU machen 99,3 Prozent der Unternehmen aus. Wer die alle vom Datenschutz ausnehmen will, schafft den Datenschutz ab und macht intimste Informationen zum Freiwild für die Wirtschaft.“ Sie warnt vor einer gezielten Entmachtung der Kontrollinstanzen: Nachdem per Klüngelei ein neuer Bundesdatenschutzbeauftragter gewählt worden sei, „der kein Interesse am Datenschutz hat“, sollten jetzt Kompetenzen bei ihm gebündelt werden. Das komme der Abschaffung der Privatsphäre durch die Hintertür gleich.

Daneben umfasst das Paket Maßnahmen zur Entfesselung der Wirtschaft. Ein Schwerpunkt liegt auf der konsequenten Förderung von Zukunftstechnologien. Strategische Branchen wie die Halbleiterproduktion, KI, Clean Tech sowie die chemische und pharmazeutische Industrie sollen gestärkt werden. Um den Hochlauf des autonomen Fahrens voranzutreiben, plant die Koalition vereinfachte Zulassungsregeln und die Einrichtung spezieller Modellregionen.

Für den Betrieb von Rechenzentren sind strukturelle Erleichterungen vorgesehen. Da Kommunen aufgrund der bisherigen Gewerbesteuer-Systematik kaum von der Ansiedlung solcher Großprojekte profitieren, soll ein neuer Zerlegungsmaßstab für den Gewerbesteuer-Messbetrag etabliert werden, um die Standorte für lokale Gemeinden finanziell hochattraktiv zu machen.

Die Planung von Verteilnetzen will die Koalition beschleunigen. Das Gelingen der Energiewende hängt ihr zufolge entscheidend vom schnellen Stromnetzanschluss von Industrieanlagen, Rechenzentren und Wärmepumpen ab. Ein noch vor Ende des Jahres geplantes Verteilnetzpaket soll den Zeitraum für die Realisierung von Netzprojekten halbieren. Ein Baustein ist der forcierte Smart-Meter-Rollout: Bis Ende 2030 soll dieser für alle relevanten Messstellen zu über 90 Prozent abgeschlossen sein. Für Verbraucher, die nicht unter die gesetzliche Pflicht fallen, wird ein kostengünstiges und cybersicheres „Smart Meter Light“ eingeführt. Hier sah die Regierung vor Kurzem noch formale Hürden.

Gleichzeitig greifen die skizzierten Reformen in die Arbeitswelt und das Betriebsverfassungsrecht ein. Die Tarifvertragsparteien sollen bis Mitte Oktober Bereiche vorschlagen, in denen durch Vereinbarungen von geltenden Gesetzen – etwa im Arbeitsrecht oder bei komplexen Berichtspflichten – abgewichen werden kann. Um Firmen bei der Implementierung von KI-Systemen in der betrieblichen Praxis zu unterstützen, soll die Einführung von Software-Updates so novelliert werden, dass sie vereinfacht und schneller im Einklang mit den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates umgesetzt werden kann.

Die Einigung sei zwar nicht perfekt, aber ein Aufbruchsignal, sagt der IT-Verband Bitkom. Er begrüßt, „dass die Digitalisierung bei den Reformvorhaben von Anfang an mitgedacht wird“. Vereinfachungen beim Datenschutz seien wünschenswert. Jetzt komme es darauf an: „Nicht zerreden, sondern konsequent umsetzen.“

Der Elektro- und Digitalverband ZVEI bewertet die Resultate ebenfalls überwiegend positiv. Ein beschleunigter Hochlauf von intelligenten Stromzählern sei das richtige Zeichen für mehr Steuerbarkeit und Flexibilisierung. Smart Meter Light könnten aber zu unnötigen Doppelstrukturen führen.


(wpl)



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