Datenschutz & Sicherheit
EU-Parlament stimmt gegen Massenüberwachung bei freiwilliger Chatkontrolle
Das Europaparlament hat mit deutlicher Mehrheit für die Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle gestimmt – möchte diese aber deutlich einschränken. Nach einer überraschenden Ablehnung zuvor im Justiz-Ausschuss hatten sich die Fraktionen von EVP, S&D sowie Renew im Vorfeld auf gemeinsame Änderungsanträge geeinigt.
Bei der freiwilligen Chatkontrolle 1.0 handelt es sich um eine Ausnahmeregelung. Eigentlich verbietet die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation das Überwachen von Nachrichten ohne Einwilligung der betroffenen Nutzer. Seit 2021 erlaubt aber eine vorübergehende Ausnahme Anbietern eine freiwillige Chatkontrolle. Kommission und Rat wollten sie ein zweites Mal verlängern – das Parlament hat dem nun zugestimmt. Die Ausnahmeregelung wäre sonst am 3. April ausgelaufen, nun ist sie bis 3. August 2027 verlängert.
Neu ist allerdings eine Einschränkung, die das Parlament fordert: In Amendment 5, das vom Parlament mit Mehrheit beschlossen wurde, heißt es, dass das Scannen nur „gezielt, spezifiziert und beschränkt“ auf einzelne Nutzer:innen oder eine bestimmte Gruppe von Nutzern stattfinden dürfe, wenn es einen „begründeten Verdacht“ auf eine Verbindung zu Material über sexuellen Kindesmissbrauch gibt und dieser von der zuständigen Justizbehörde identifiziert worden sei. Durch die Einschränkung wäre ein massenhaftes anlassloses Scannen wie bisher bei der freiwilligen Chatkontrolle nicht mehr möglich.
„Standhaft geblieben“
Die freiwillige Chatkontrolle stand seit Anbeginn in der Kritik, weil es sich um eine Form der Massenüberwachung handelt – auch wenn verschlüsselte Kommunikationen davon ausgeschlossen sind. Zuletzt kritisierte der Europäische Datenschutzbeauftragte das „wahllose Scannen“. Die EU-Kommission selbst konnte in ihren Evaluationsberichten nie die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme nachweisen. Nun hat sich das EU-Parlament entschieden, die freiwillige Überwachung auf Verdachtsfälle zu begrenzen.
Bei Digitalorganisationen und Datenschützern löste das Ergebnis Freude aus. Konstantin Macher von der Digitalen Gesellschaft kommentiert gegenüber netzpolitik.org: „Der lautstarke Protest der Zivilgesellschaft hat Wirkung gezeigt. Das Europäische Parlament ist standhaft geblieben und hat das Scannen auf konkrete Verdachtsfälle begrenzt. Das ist eine gute Nachricht.“
Wir sind communityfinanziert
Unterstütze auch Du unsere Arbeit mit einer Spende.
Ralf Bendrath, Fraktionsreferent für Grundrechte bei den Grünen im EU-Parlament, spricht auf Mastodon von einem „großen Sieg für den digitalen Datenschutz“. Das sei keine Massenüberwachung mehr. „Jetzt werden die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten interessant. Sie sollen bereits morgen früh beginnen“, so Bendraht weiter.
Die neue Position des Parlaments steht den Plänen der EU-Kommission und vermutlich auch des Ministerrats entgegen.
Wie geht es weiter mit der Chatkontrolle?
Trilog über Chatkontrolle 2.0 läuft
Gleichzeitig verhandeln die EU-Gesetzgeber im Trilog über die CSA-Verordnung. Dieses geplante Gesetz ist ungleich wichtiger: Es wird dauerhaft gelten, es könnte Anbieter auch gegen ihren Willen verpflichten, eine Chatkontrolle 2.0 durchzuführen, und es könnte auch verschlüsselte Kommunikation betreffen.
Über diese Form der verpflichtenden Chatkontrolle haben wir in den letzten vier Jahren sehr viel berichtet. Während die EU-Kommission eine verpflichtende Chatkontrolle auch für verschlüsselte Kommunikationen einführen will, haben sich sowohl das Europaparlament als auch der EU-Ministerrat in ihren Verhandlungen nicht darauf geeinigt. Die Trilog-Verhandlungen sind nun entscheidend dafür, ob diese umfassende und gefährliche Überwachungsmaßnahme abgewendet werden kann. Neben der Chatkontrolle 2.0 gibt es weitere mögliche Grundrechtseingriffe durch die CSA-Verordnung.
Datenschutz & Sicherheit
Die Woche, in der wir ein neues Kleid bekamen
Liebe Leser:innen,
habt ihr einen Lieblingspulli? Also eines dieser Kleidungsstücke, die euch seit vielen Jahren begleiten? Vielleicht hat dieser Lieblingspulli schon ein paar kleine Löcher, die ihr immer wieder geflickt habt. Vielleicht ist er am Ärmelbündchen reichlich ausgeleiert und die Waschgänge der letzten Jahre haben die Farbsättigung ordentlich nach unten geschraubt.
Wenn ich einen solchen Lieblingspulli habe und er irgendwann wirklich seine Lebenszeit überschritten hat, werde ich ein bisschen wehmütig. Denn meist hängen da auch Erinnerungen dran: die schöne Wanderung mit Freund:innen, bei der ich ihn von oben bis unten mit Kirschsaft bekleckert habe zum Beispiel. Aber irgendwann ist es Zeit für einen neuen. Und dann bin ich froh, wenn der schnell genauso bequem und warm ist wie der alte, der dann noch ein bisschen im Kleiderregal hängen darf – für alle Fälle.
Das Gefühl habe ich auch heute. Aber es geht nicht um einen Pulli, es geht um unsere Website. Wir haben uns getraut und schlagen optisch ein neues Kapitel für netzpolitik.org auf. Nach neun Jahren mit unserem liebgewonnenen und bewährten Design haben wir ein Redesign der Seite gemacht. Das ist jetzt der dritte Relaunch bei netzpolitik.org, den ich persönlich miterlebe. Und für mich ist es mit Abstand der aufregendste.
Als ich anfing, für netzpolitik.org zu schreiben, gab es auf der Über-uns-Seite noch eine Tag-Cloud, an den Seiten sah man Werbeanzeigen, wir haben gedruckte Jahrbücher produziert und Leser:innen haben Artikel „geflattert“, also über einen Micro-Payment-Dienst teils winzige Centbeträge hinterlassen. Seitdem hat sich immer wieder vieles verändert, sowohl an unserer Arbeit als auch am Aussehen der Website – sogar unser Logo.
Ich freue mich jetzt ungemein, mit der neuen Seite zu arbeiten. Was man auf den ersten Blick noch nicht sieht: Wir haben jede Menge frische Möglichkeiten, Texte zu gestalten. Auch die Startseite können wir flexibler sortieren. Nicht mehr viele starre Kategorien, sondern Platz für wichtige, aktuelle Themen und Orte für das, was uns ausmacht: tiefe Recherchen, treffende Kommentare, Podcasts aus unserem Maschinenraum oder netzpolitische Dauerbrenner. Einen Überblick findet ihr in unserer Launch-Ankündigung und ich bin mir sicher, dass die regelmäßigen Leser:innen unter euch schnell noch viel mehr entdecken werden.
Ein Teil der Aufregung kommt aber auch daher, dass ich richtig gespannt auf euer Feedback bin. Von den letzten Redesigns weiß ich, dass Ungewohntes oft erst mal zu Skepsis führt und es sicher auch viel Kritik geben wird. Mir ist auch klar, dass uns und euch in den ersten Tagen noch Fehler auffallen werden – egal wie gründlich wir getestet haben. Aber ich bin mir sicher, dass ihr unser neues Aussehen liebgewinnen werdet. Und die Erfahrungen haben gezeigt, dass euch beim Zurechtfinden noch jede Menge gute Anregungen und Ideen kommen!
Ich mag unser neues Outfit mit seiner großen Klarheit sehr gern und es ist eine Freude, damit zu arbeiten. Für mich ist es mehr als eine Klamotte, denn es gibt uns Freiheiten, unsere journalistischen Inhalte angemessen zu präsentieren. Die bisherige Seite hat uns lange bestens gekleidet, aber mittlerweile hier und da gezwickt und war an anderen Stellen schon abgeschubbert. Die neue gibt uns eine gute Form und macht uns beweglich. Und wir würden uns freuen, wenn ihr mitkommt und uns beim Strecken und Recken begleitet.
Gutes Entdecken wünscht euch
anna
Datenschutz & Sicherheit
Alles so schön neu hier
Neun Jahre lang hat sich die Website von netzpolitik.org optisch kaum verändert. Doch seit dem 25. April 2026 haben wir ein neues Design. Wir freuen uns sehr auf die Möglichkeiten, die unsere neue Website bereithält.
Aus vergangenen Relaunches kennen wir dieses Gefühl: Oh, das ist jetzt aber ungewohnt. Denn immerhin ist so eine Seite ein täglicher Begleiter und auf einmal sieht das ganz anders aus. Es braucht ein bisschen neue Orientierung, aber dann findet sich der Blick schneller zurecht als wir zuerst denken.
Der Relaunch bringt nicht nur optisch Neues, sondern bietet auch viele neue Möglichkeiten für unsere Inhalte.
Veränderung auf der Startseite
Der Aufbau der Startseite wird dynamischer als bisher. Seit vielen Jahren hat sich der Grundaufbau der Seite aus festen Kategorien wie „Überwachung“, „Datenschutz“ und „Nutzer:innenrechte“ ergeben – ergänzt durch einzelne Themencontainer zu aktuellen Highlights. Das hat dazu geführt, dass in einigen Kategorien ältere Texte lange auf der Seite blieben, während in anderen Kategorien schon nach wenigen Tagen die Texte verschwanden. Wir wollen ab jetzt stärker kuratieren, welche Themenblöcke aktuell wichtig sind und wo sich viel bewegt. Es wird in Zukunft also weniger in großen Kategorien gedacht, sondern in Themen, Debatten und Schwerpunkten.
Im netzpolitischen Themenfeld hat sich in den letzten Jahren sehr viel getan. Das soll nun auch bei uns sichtbarer werden. Dazu gibt es auch die aktuellen “Themen” oben in der Navigation. Sie zeigen, was gerade wichtig ist – und geben Zugang zur gesamten Berichterstattung zu einem Schlagwort.
Aber keine Sorge: Natürlich gibt es weiterhin eine chronologische Ansicht, wenn ihr lieber alle Texte in der Reihenfolge der Veröffentlichung lesen wollt. Wir möchten verschiedene Gewohnheiten und Zugänge zur Seite berücksichtigen.
Wir haben mit dem neuen Design nun deutlich mehr Optionen, wenn ein Artikel neben Buchstaben auch andere Elemente enthalten soll. Bisher fehlten uns Möglichkeiten, schöne Bilderstrecken oder opulente Fotos einzubinden oder auf einfache Art Audio- und Videoinhalte darzustellen. Das und vieles andere bei der Seitengestaltung haben sich deutlich vereinfacht. Dabei ist die Seite auch responsiver geworden, ist also besser auf verschiedene Ansichten vom Laptop über das Tablet bis zum Smartphone optimiert. Was sich alles geändert hat, werdet ihr nach und nach merken, wenn wir Artikel und Podcasts mit den neuen Features veröffentlichen.
Mehr Abwechslung und mehr Kontrast
Uns war es wichtig, auf besser lesbare und kontrastreichere Farbkombinationen umzusteigen. Das heißt zum Beispiel: „Unser“ Blau ist ein wenig dunkler geworden. Die Schrift ist im hellen Modus nun nicht mehr dunkelgrau, sondern schwarz. Das und vieles weitere soll das Lesen angenehmer gestalten.
Vor allem in der mobilen Ansicht gibt es jetzt mehr Abwechslung und wir haben die Möglichkeit, euch auch dort Anreißertexte anzuzeigen. Da uns viele Menschen vor allem über ihr Smartphone lesen, war das lange überfällig. Es gibt auf der Mobilseite jetzt mehr zu sehen als jede Menge Überschriften mit klitzekleinen Bildern. Wir hoffen, dass euch das bei der Orientierung hilft und mobil mehr Spaß macht!
Für die Rechercheur:innen unter euch ist unsere Suchfunktion ordentlich aufgemöbelt worden. Ihr könnt nach Jahren filtern, die Sortierung wählen und die Relevanz der Suchergebnisse hat sich deutlich verbessert. Das soll dafür sorgen, dass ihr schneller das findet, was ihr sucht – ohne auf eine große externe Suchmaschine zurückgreifen zu müssen.
Technisch haben wir uns mit dem Relaunch wieder mehr an den Kern des von uns genutzten CMS WordPress angenähert. Früher haben wir die Seite und die Inhalte mit einem selbst entwickelten Plugin unserer Agentur „gefahren“. Damals hatte WordPress noch nicht so viele Optionen, um eine Nachrichtenseite sinnvoll zu bedienen. Da hat sich viel getan: Mit dem Relaunch nutzen wir jetzt Funktionalitäten, die WordPress selbst an Bord hat.
Und: Wir haben nun endlich auch einen Darkmode, den sich viele von euch immer wieder gewünscht haben.
Was sich nicht ändern wird
Egal wie netzpolitik.org aussieht, es gibt Dinge, die sich auf keinen Fall ändern werden: In unserem Fokus steht gemeinwohlorientierter Journalismus. Wir arbeiten und kämpfen für digitale und analoge Freiheitsrechte. Wir berichten aus der Perspektive der digitalen Zivilgesellschaft. Und wir wünschen uns, dass unsere Recherchen, Kommentare, Analysen, Berichte und vieles mehr für alle frei zugänglich sind. Und hoffentlich in Zukunft noch mehr Menschen erreichen. Dafür soll auch der Relaunch ein Schritt von vielen sein.
Unterstützt dabei hat uns insbesondere die Agentur Palasthotel. Das Palasthotel-Team hat den Relaunch geleitet, das Design erarbeitet und technisch umgesetzt. Mit großer Geduld hat Palasthotel unsere Wünsche umgesetzt und uns an einigen Stellen geholfen herauszufinden, was eigentlich diese Wünsche sind. Vielen Dank!
Nun ist die Seite raus aus der Werkstatt und für euch alle im Netz. Schaut euch gerne um und schreibt uns in den Ergänzungen oder über relaunch@netzpolitik.org, wenn euch etwas auffällt. Es finden sich sicher noch hier und da Fehler und wir freuen uns, wenn ihr uns meldet, wenn euch einer auffällt.
Wir haben uns angeschnallt und sind auf ein paar Turbulenzen eingestellt. Vor allem aber wünschen wir euch jetzt: Viel Spaß!
Datenschutz & Sicherheit
Bug-Bounty-Programme ohne Geldprämien: Auch Nextcloud kapituliert vor KI
Mit Bug-Bounty-Programmen wollen Softwareprojekte externe IT-Forscher für das Auffinden und Melden von Sicherheitslücken locken und Einnahmemöglichkeiten schaffen. Künstliche Intelligenz ermöglicht nun, viel schneller und mehr Schwachstellen aufzudecken. Das führt dazu, dass immer mehr Projekte das Zahlen von Prämien im Rahmen der Bug-Bounty-Programme aufgrund der hohen Meldungszahl einstellen. Das jüngste Projekt, das die Einstellung von Zahlungen ankündigt, ist Nextcloud.
Weiterlesen nach der Anzeige
Auf der Bug-Bounty-Plattform HackerOne hat Nextcloud jetzt die Beschreibung des Programms entsprechend angepasst. „Bitte beachten Sie, dass Nextcloud keine monetären Prämien für Sicherheitsmeldungen ausschüttet, die durch dieses Programm übermittelt werden“, unter der Überschrift „Keine monetären Prämien“, findet sich seit einer Aktualisierung vom Mittwoch dort.
Nextcloud konkretisiert dazu, dass sie das Bug-Bounty-Programm mit Zahlungen temporär ausgesetzt haben, da sie mit einer hohen Anzahl an KI-generierten illegitimen Berichten konfrontiert seien – unabhängig vom Schweregrad. Man sehe sich aber weiterhin zutiefst der Sicherheit verpflichtet und arbeite weiter mit der Forschergemeinschaft zusammen. Gültige Meldungen werden weiter evaluiert, korrigiert und nach Veröffentlichung den Meldern zugeschrieben, wodurch Melder weiterhin Anerkennung erhalten.
Menge und Qualität der KI-Berichte
Im Angesicht der zahlreichen KI-Sicherheitsberichte nimmt Nextcloud nur noch solche an, die die Melder selbst manuell nachvollzogen haben und mit Screenshots belegen können. Berichte, in die die Melder keine Mühe gesteckt haben, werden ignoriert und als Spam aussortiert.
Ende März sah sich auch das HackerOne-Projekt „Internet Bug Bounty“ zu einem drastischen Schritt gezwungen, es nimmt demnach derzeit gar keine neuen Einreichungen an. Es handelt sich um ein populäres Bug-Bounty-Programm allgemein für Open-Source-Projekte.
In diesem Themenkomplex darf der curl-Gründer und -Hauptentwickler Daniel Stenberg natürlich nicht fehlen. In einem Blog-Beitrag geht Stenberg auf das „High Quality Chaos“ ein, das in der Realität bestehe. Er habe sich zuvor wieder und wieder über KI-Slop beschwert, wodurch hochfrequente Müll-Berichte an das curl-Bug-Bounty-Programm gesendet wurden. Das führte dazu, dass er das Bug-Bounty-Programm im Februar zunächst komplett eingestellt habe, dann aber doch wieder zu HackerOne zurückkehrte, da die Bug-Verwaltung in GitHub unzureichend war.
KI-Slop sei inzwischen nicht mehr das Problem, bestätigt Stenberg nun. Die Anzahl an Fehlerberichten nehme jedoch massiv zu, bis jetzt sei man schon bei der doppelten Rate als im Jahr 2025 angelangt. Die Qualität sei gestiegen. Die Bestätigungsrate gehe sogar über das Vor-KI-Level in 2024 hinaus – zur Größenordnung schreibt Stenberg, das seien immerhin 15 bis 16 Prozent der Reports. In jedem Bericht sei inzwischen jedoch KI involviert, ergänzt er, man erkenne das etwa an der Art der Formulierungen und Phrasen. Bei einer kurzen Recherche in Mastodon zu anderen Open-Source-Projekten habe sich bestätigt, dass curl nicht das einzige Projekt mit diesem Problem ist, er listet zahlreiche namhafte und große Projekte wie Apache httpd, Firefox, Linux Kernel und weitere.
Weiterlesen nach der Anzeige
Die Anzahl an gefixten Schwachstellen wird ebenfalls steigen. Stenberg kündigt an, dass curl 8.20.0, das er Mitte kommender Woche veröffentlichen will, mindestens sechs neue Schwachstellen ausbessert. Unklar ist er sich jedoch darüber, wo das enden wird. Es könne sein, dass die Meldungen in einigen Jahren ein Plateau erreichen, wie es mit Fuzzing zur Schwachstellensuche geschehen ist.
Da jetzt schon so eine Flut an Schwachstellen mit KI gefunden wird, stellt sich ein wenig die Frage, ob es wirklich sinnvoll ist, Schwachstellensuch-KI wie Mythos unter Verschluss zu halten. Die anderen KI-Entwickler hinken offenbar nicht allzu weit hinterher.
(dmk)
-
Künstliche Intelligenzvor 2 Monaten
Top 10: Die beste kabellose Überwachungskamera im Test – Akku, WLAN, LTE & Solar
-
Social Mediavor 2 MonatenCommunity Management und Zielgruppen-Analyse: Die besten Insights aus Blog und Podcast
-
Social Mediavor 2 MonatenCommunity Management zwischen Reichweite und Verantwortung
-
UX/UI & Webdesignvor 3 MonatenEindrucksvolle neue Identity für White Ribbon › PAGE online
-
Entwicklung & Codevor 2 MonatenCommunity-Protest erfolgreich: Galera bleibt Open Source in MariaDB
-
Künstliche Intelligenzvor 3 MonatenSmartphone‑Teleaufsätze im Praxistest: Was die Technik kann – und was nicht
-
Apps & Mobile Entwicklungvor 2 MonatenIntel Nova Lake aus N2P-Fertigung: 8P+16E-Kerne samt 144 MB L3-Cache werden ~150 mm² groß
-
Social Mediavor 1 MonatVon Kennzeichnung bis Plattformpflichten: Was die EU-Regeln für Influencer Marketing bedeuten – Katy Link im AllSocial Interview
