Künstliche Intelligenz
Missing Link: Die Vetreibung der Milliardäre aus dem Silicon Valley?
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Ob es tatsächlich zu einer Ratifizierung des Gesetzes kommt, bleibt allerdings abzuwarten. Erst einmal müsste es durch ein Volksbegehren im November 2026 zur Wahl gestellt werden. Damit dies geschieht, müssten mehr als 900.000 Unterschriften gesammelt werden. Doch bereits jetzt hat die Diskussion dafür gesorgt, dass einige Milliardäre und ihre Firmen Kalifornien den Rücken gekehrt haben. Die beiden Google-Gründer Sergey Brin und Larry Page beispielsweise haben zahlreiche Firmen nach Nevada und Florida verlegt – darunter jene Firmen, die ihre Yachten und Anteile an einem privaten Flughafenterminal verwalten. Auch der bekannte Investor Peter Thiel hat seine Firma „Thiel Capital“ als direkte Konsequenz nach Miami verlegt.
Corona, Regulierung und ideologische Differenzen
Seit Jahren kommt es bereits zu hochkarätigen Abwanderungen. Einer der wohl bekanntesten Umzüge aus Kalifornien dürfte die Verlegung des Tesla-Hauptquartiers aus dem Silicon Valley nach Austin in Texas sein. Die Stadt trägt bereits seit Anfang des Jahrtausends den Namen „Silicon Hills“. Nachdem Elon Musk selbst bereits im Jahr 2020 aus Los Angeles nach Austin gezogen war, folgte auch das Hauptquartier des Autobauers im Jahr 2021 endgültig. Zuvor hatte es eine Auseinandersetzung zwischen dem Milliardär und dem Staat über eine Fabrikschließung während der Corona-Pandemie gegeben.
Im selben Jahr zog auch der Software-Gigant Oracle von Kalifornien nach Austin. Als Grund nannte der Konzern damals, dass die flexibleren Arbeitsbedingungen ein großes Hauptquartier in Kalifornien überflüssig machen würden. Gründer und CEO Larry Ellison verlegte seine eigene Residenz nach Hawaii.
Was fehlt: In der rapiden Technikwelt häufig die Zeit, die vielen News und Hintergründe neu zu sortieren. Am Wochenende wollen wir sie uns nehmen, die Seitenwege abseits des Aktuellen verfolgen, andere Blickwinkel probieren und Zwischentöne hörbar machen.
Weniger dramatisch begründete Hewlett Packard Enterprises damals seinen Umzug nach Houston in Texas. Man flüchte vor den astronomischen Immobilienpreisen und wolle eine bessere Basis, um Talente rekrutieren zu können. Im Silicon Valley sind die Lebensunterhaltungskosten enorm.
Chevron, SpaceX und Twitter-Nachfolger X verlegten im Jahr 2024 ihre Hauptquartiere nach Texas. Neben der strikten regulatorischen Umgebung Kaliforniens sorgte ein weiteres Gesetz für den Umzug der beiden Unternehmen aus Musks Imperium. Das Gesetz „AB 1955“ verbietet es Angestellten einer Schule, die sexuelle Orientierung eines Kindes ohne dessen Zustimmung öffentlich zu machen. Elon Musk bezeichnete das Gesetz auf X sinngemäß als den Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Eine seiner eigenen Töchter ist transgeschlechtlich.
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Auch Palantir zog 2020 nach Denver in Colorado. In den Papieren zum Börsengang schrieb das Unternehmen damals: „Die Ingenieurselite des Silicon Valley mag mehr über die Entwicklung von Software wissen als die meisten anderen. Aber sie weiß nicht mehr darüber, wie die Gesellschaft organisiert sein sollte oder was Gerechtigkeit erfordert.“
Tech-Landkarte diversifiziert sich
Der US-Bundesstaat, der am stärksten von der Migration profitiert, ist Texas. Von 135 Firmen, die in den vergangenen Jahren ihr Hauptquartier dorthin verlegten, kamen 41,8 Prozent aus Kalifornien, zeigt der Bericht eines Immobilienunternehmens. Besonders profitiert hat dabei das sogenannte „Texas Triangle“, zwischen Dallas-Fort Worth, San Antonio/Austin und Houston. In Austin allein arbeiten 16,44 Prozent der Bevölkerung im Tech-Sektor, wobei fast 24 Prozent von ihnen im Sales-Bereich tätig sind. Die Region deckt dabei hauptsächlich Bereiche wie Fintech und die Halbleiter-Branche (Texas Instruments) ab, während in Houston besonders Firmen aus dem Energiesektor und Logistik-Bereich ansässig sind.
Im Gegensatz zur eher Hauptquartier-lastigen Region um Dallas, profitiert außerdem auch Phoenix in Arizona als einer der Produktionsstandorte von Halbleitern. Zu den ansässigen Firmen gehören neben Intel auch TSMC. Beide Regionen haben dabei vom „California Environmental Quality Act“, kurz CEQA, profitiert. Der zusätzliche regulatorische Aufwand erschwert die schnelle Fertigstellung von Projekten. Rund um Phoenix finden sich zudem einige Greentech-Unternehmen, zu denen ursprünglich auch Meyer Burger und Nikola gehörten. Beide Firmen sind mittlerweile allerdings insolvent.
Im benachbarten Utah verwandelt sich die „Silicon Desert“ nicht nur in die „Silicon Slopes“, auch die ansässigen Branchen verändern sich. Rund um Salt Lake City finden sich besonders Firmen aus dem Software-As-A-Service-Bereich sowie dem Fintech-Sektor. Zu den bekannteren Namen gehören beispielsweise Qualtrics (Hauptquarier in Provo, Utah) sowie große Niederlassungen von Adobe, Microsoft und Oracle.
Auch Colorado profitiert vom Geschäftsumfeld in Kalifornien. So hat sich Colorado Springs in den letzten Jahren als Cybersecurity-Hotspot etabliert. Maxar Technologies, eine Firma aus dem Feld der Radar- und Satelliten-Technologie verlegte ihren Firmensitz im Zuge eines Firmenzukaufs von Kalifornien nach Colorado.
Ein weiterer Bundesstaat, der dank seiner niedrigen Steuern in den vergangenen Jahren eine hohe Firmenzuwanderung erlebt hat, ist Florida. Besonders Investoren wie Peter Thiel und Firmen aus dem Crypto/Web3 und Fintech-Bereich zieht es in den Sunshine State. Eine besondere Rolle spielen dabei die Einkommens- und Kapitalertragssteuer. Während Kalifornien Kapitalerträge als reguläres Einkommen mit bis zu 13,3 Prozent besteuert, wird beides in Florida überhaupt nicht besteuert.
Washington State, Heimat großer Cloud-Anbieter wie Microsoft, Amazon Web Services und F5 Networks, kann keine Umzüge aus Kalifornien für sich verbuchen. Allerdings haben ohnehin schon viele der großen Anbieter, nebst den genannten, Vertretungen in Seattle und Umgebung. Dazu gehören sowohl Google und Meta als auch Oracle.
Zu weiteren wichtigen Tech-Hubs zählen Boston, mit Firmen wie Boston Dynamics, und New York. Dort haben bedeutende Tech-Firmen wie Google, Microsoft, Amazon und auch SAP große Niederlassungen. Dabei gilt der Staat als einer der Fokuspunkte für Berufseinsteiger. Rund 26 Prozent der dort Arbeitenden besetzen Junior-Positionen. Dem stehen knapp 56 Prozent mit einer Senior-Stelle gegenüber.
Das Ende des Silicon Valley?
Muss sich Kalifornien, die laut Governor Gavin Newsom viertgrößte Marktwirtschaft der Welt ist, also Sorgen als bedeutender Standort machen? Mitnichten. Gerade im KI-Boom der letzten Jahre konnte sich das Silicon-Valley als absoluter Hotspot re-etablieren. Knapp sieben Prozent der Büroflächen werden allein durch KI-Firmen belegt. Eine ähnliche Entwicklung spiegelt auch der Jobmarkt wider. Ausschreibungen im KI-Bereich stiegen von 20 Prozent Mitte 2022 auf 42 Prozent im Juni 2025. Zudem fanden 70 Prozent der gesamten KI-Risikokapitalfinanzierung von 2019 bis heute ihren Weg in das Silicon Valley. Insgesamt konnten Startups aus Kalifornien rund 49 Prozent des gesamten Risikokapitalmarkts für sich beanspruchen, schreibt Carta, ein Unternehmen für Eigenkapitalmanagement.
Die momentanen Entwicklungen sprechen eher für das Entstehen eines „Hub-and-Spoke“-Modells, nachdem die Firmen ihre Hauptquartiere an Standorten mit niedrigen oder keinen Steuern haben. Ihre übrigen Standorte hingegen orientieren sich an der Verfügbarkeit von Talenten. Denn vollständig aus dem Silicon Valley zurückgezogen haben sich nur wenige Firmen. Gesetzt hat sich der Markt ohnehin nicht. Sowohl in Austin als auch in Houston kam es in 2024 zu einem Rückgang der Mitarbeiterzahl bei von Risikokapital finanzierten Startups von sechs beziehungsweise knapp 11 Prozent.
Und der „Billionaire Tax Act“? Sollte dieser zur Wahl gestellt werden, so hat Governor Newsom in einem Interview mit der New York Times bereits angekündigt, dafür zu sorgen, dass der Gesetzesentwurf abgelehnt wird. Andere Milliardäre sehen die Diskussion eher gelassen. „Wir haben uns entschieden, im Silicon Valley zu leben“, sagte Nvidia-CEO Jensen Huang in einem Bloomberg–Interview. „Und welche Steuern sie auch immer erheben möchten, so sei es.“ Er mache sich keine Sorgen, er sei darauf fokussiert, die Zukunft der KI zu entwickeln. Genau deswegen sei Nvidia im Silicon Valley: Die Talente seien dort. Bleibt abzuwarten, was passiert, falls die KI-Blase platzt.
(emw)
Künstliche Intelligenz
Top 10: Der beste ergonomische Bürostuhl im Test – ab 170 Euro richtig gut
Flexispot C7 Morpher
Der Flexispot C7 Morpher macht seinem Namen alle Ehre und bietet so viele ergonomische Anpassungsmöglichkeiten wie kaum ein anderer ergonomischer Bürostuhl.
- hochwertige Verarbeitung
- aufblasbare Lordosenstütze
- schnelle Montage
- optionale Fußablage
- hohe Belastbarkeit bis 163 Kilogramm
- Armlehnen verstellen sich bei normaler Nutzung gelegentlich
- Einstellmöglichkeiten teils schwer erreichbar und komplex
- Stuhl wirkt wuchtig
- maximale Sitzhöhe für Personen ab 190 cm knapp
- teuer
Ergonomischer Bürostuhl Flexispot C7 Morpher im Test: Die beste Lordosenstütze
Der Flexispot C7 Morpher macht seinem Namen alle Ehre und bietet so viele ergonomische Anpassungsmöglichkeiten wie kaum ein anderer ergonomischer Bürostuhl.
Mit einer aufblasbaren Lordosenstütze, einer dynamisch gleitenden Rückenlehne und einer optionalen Fußablage packt Flexispot so ziemlich alles in den C7 Morpher, was der Markt aktuell hergibt. Die Frage ist: Kann ein einzelner Stuhl all das gleichzeitig gut?
Mit einem Preis von 800 Euro ohne Fußablage und 830 Euro mit Fußablage positioniert sich der C7 Morpher im oberen Preissegment – deutlich über dem Flexispot BS13 (Testbericht), den wir für seine Optik und Ergonomie gelobt haben. Dafür verspricht der C7 Morpher mehr Einstellmöglichkeiten und eine komplexere Mechanik. Ob er sein Geld wert ist und für wen er sich lohnt, zeigt dieser Testbericht.
Montage
Die Montage des Flexispot C7 Morpher gelingt in etwa 15 Minuten – und das trotz der Komplexität des Stuhls mit seiner aufwendigen Mechanik und der optionalen Fußablage. Das ist bemerkenswert schnell.
Die Lieferung erfolgt in zwei Paketen mit insgesamt rund 33,5 Kilogramm. Wir empfehlen, die Kartons zu zweit zu tragen. Alles ist sicher verpackt, allerdings fällt dabei viel Verpackungsmüll an – inklusive viel Schaumstoff.
Die bebilderte Montageanleitung im DIN-A4-Heft führt in sieben Schritten durch den Aufbau. Sie ist in mehreren Sprachen verfügbar und gut verständlich. Werkzeug in Form eines Inbusschlüssels und Montage-Handschuhe liegen bei. Praktisch: Alle Schrauben verwenden die gleiche Inbusgröße.
Flexispot C7 Morpher Bilder
Flexispot C7 Morpher
Flexispot C7 Morpher
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Flexispot C7 Morpher
Flexispot C7 Morpher
Flexispot C7 Morpher
Flexispot C7 Morpher
Flexispot C7 Morpher
Viele Teile kommen vormontiert an. Zuerst steckt man die Rollen und die Gasfeder ins Aluminium-Fußkreuz. Dann verbindet man Sitz und Rückenlehne mit drei Schrauben, bringt die Armlehnen mit je drei Schrauben an und setzt Ober- und Unterteil zusammen. Zuletzt montiert man die Kopfstütze mit zwei Schrauben. Die Passgenauigkeit ist hoch, alle Verbindungen sitzen stabil. Der erste Eindruck: hochwertig und robust.
Verarbeitung
Der Flexispot C7 Morpher zeigt, wo die 800 Euro hinfließen. Fußkreuz, große Teile der Armlehnen und das Lehnenfundament bestehen aus Aluminium-Druckguss. Das polierte Aluminium sieht schick aus, ist allerdings anfällig für Fingerabdrücke.
Sitz- und Rückenrahmen bestehen aus Kunststoff mit aufgespanntem Mesh-Gewebe. Die vordere Sitzkante ist mit einem schmalen Kaltschaumstreifen gepolstert – ein Detail, das die Durchblutung der Beine fördert und sich im Alltag angenehm anfühlt. Die Armlehnenauflagen sind mit einer PU-Leder-ähnlichen Polsterung versehen, die angenehm weich ist.
Mit 26,5 Kilogramm Gesamtgewicht ist der C7 Morpher kein Leichtgewicht. Die Verarbeitungsqualität ist hoch: präzise Passungen, keine sichtbaren Fertigungsrückstände, alles wirkt robust und langlebig. Flexispot gewährt 5 Jahre Garantie.
Ein kleiner Hinweis: Nach dem Auspacken riecht das Mesh-Gewebe und die Armlehnen-Polsterung leicht. Der Geruch verfliegt nach einigen Tagen vollständig.
Design
Der Flexispot C7 Morpher wirkt futuristisch, ist aber insgesamt etwas zu groß geraten. Das Design ist bürotauglich, aber massig – in kleinem Zimmer zieht er dominant die Blicke auf sich.
Die Rückenkonstruktion wirkt dynamisch, allerdings ist der obere Bereich der Rückenlehne sehr breit. Nach unten hin verjüngt sich die Lehne im Lendenbereich. Die Gesamthöhe liegt bei 109 bis 142,5 cm, die Sitzbreite bei 53 cm. Die Rückenlehne misst im Schulterbereich 56 cm und im Beckenbereich 43 cm.
Das Fußkreuz bietet Ablageflächen für die Füße. Die optionale Fußablage mit zwei gepolsterten Pads lässt sich hochklappen und ausfahren. Das atmungsaktive Mesh ist leicht zu reinigen.
Insgesamt ist der C7 Morpher ein etwas zu großer Stuhl, um noch elegant zu wirken. Wer einen schlanken, filigranen Bürostuhl sucht, wird mit dem Ofinto Active (Testbericht) glücklicher.
Ergonomie
In puncto Einstellmöglichkeiten spielt der C7 Morpher in der Champions League – vergleichbar mit dem Steelcase Gesture (Testbericht), allerdings zu einem deutlich niedrigeren Preis.
Flexispot empfiehlt den Stuhl für Körpergrößen zwischen 160 und 195 cm. Unser Tester fühlt sich mit 186 cm auf ihm wohl. Für Personen ab 190 cm könnte die maximale Sitzhöhe von 54 cm knapp werden. Die maximale Belastbarkeit liegt bei beachtlichen 163 Kilogramm – mehr als bei jedem anderen bisher von uns getesteten Bürostuhl.
Die Sitzhöhe lässt sich stufenlos zwischen 44 und 54 cm verstellen, während die Sitztiefe um 4,5 cm (43,5 bis 48 cm) anpassbar ist. Für optimale Bewegung sorgt die Synchronmechanik mit dreistufig einstellbarem Neigungswiderstand, die sich in vier Positionen arretieren lässt. Bis zu 143 Grad neigt sich die Rückenlehne, und sogar eine aktive Vorwärtsneigung von 10 Grad ist möglich.
Durch ihre besondere Konstruktion gleitet und verformt sich die Rückenlehne dynamisch mit den Bewegungen des Nutzers. Dabei passt sie sich der Doppel-S-Form der Wirbelsäule an und verhindert zuverlässig den sogenannten Hemdauszieheffekt – das lästige Hochrutschen des Hemds beim Zurücklehnen. Zusätzlich lässt sich die Rückenlehne in sechs Stufen um insgesamt 6 cm in der Höhe verstellen.
Für den unteren Rücken sorgt eine aufblasbare Lordosenstütze, die sich per Pumpmechanismus individuell anpassen lässt. Im Vergleich zu festen Lordosenstützen ermöglicht sie eine besonders präzise Anpassung an die eigene Rückenform.
Die Armlehnen überzeugen mit vielseitigen Einstellmöglichkeiten: Sie sind siebenstufig höhenverstellbar, um 360 Grad drehbar (mit 24 Rastpunkten) und um 270 Grad schwenkbar. Zudem lassen sie sich horizontal und vertikal verschieben. Für hohen Komfort sorgen die angenehm weich gepolsterten Auflagen.
Für individuellen Kopfkomfort sorgt die mehrfach verstellbare Kopfstütze: Sie lässt sich in der Höhe und um 7 cm in der Tiefe verstellen, zudem ist die Neigung bis zu 70–80 Grad anpassbar. Bespannt ist sie mit atmungsaktivem Mesh.
Eine optionale Fußablage rundet den Komfort ab – sie lässt sich für Liegepositionen einfach hochklappen, ideal für den Power-Nap zwischendurch.
Für die richtige Mobilität sorgen die PU-Rollen mit 60 mm Durchmesser. Sie gleiten gut auf Laminat und Teppich, sind jedoch nicht lastabhängig gebremst.
Was fehlt: Eine separat zuschaltbare Sitzneigungsfunktion wie beim Ofinto Active (Testbericht) bietet der C7 Morpher nicht. Die 10-Grad-Vorwärtsneigung ist Teil der Synchronmechanik.
Praxistest
Im Alltag zeigt der Flexispot C7 Morpher seine Stärken bei langen Büro- und Meeting-Tagen. Die zahlreichen Einstellmöglichkeiten ermöglichen eine individuelle Anpassung an verschiedene Arbeitssituationen – vom konzentrierten Arbeiten in aufrechter Position bis zum entspannten Zurücklehnen in Videokonferenzen.
Die aufblasbare Lordosenstütze stabilisiert den unteren Rücken spürbar. Die dynamisch gleitende Rückenlehne passt sich Bewegungen an, ohne dass man den Kontakt verliert. Das Mesh-Material sorgt auch bei mehrstündigen Sitzungen für ein angenehmes Klima – kein Schwitzen, kein Kleben. Allerdings könnte es im Winter etwas kühl werden. Die Fußablage erweist sich als praktisches Extra, falls man nach dem Mittagessen kurz die Beine hochlegen möchte.
Die vielen Einstellmöglichkeiten erfordern anfangs Geduld bei der Einarbeitung. Flexispot legt ein Poster mit Erklärungen bei – wir waren versucht, es neben dem Arbeitsplatz aufzuhängen, um gelegentlich spicken zu können. Einige Hebel sind zudem schwer erreichbar, was die Bedienung im Sitzen erschwert. Das ist ein Nachteil gegenüber dem Steelcase Gesture, bei dem alle Bedienelemente übersichtlich auf der rechten Seite angeordnet sind.
Die Armlehnen, die sich bei normaler Nutzung gelegentlich von selbst verstellen, sind im Alltag ein kleines Ärgernis. Hier wünschen wir uns festere Rastpunkte.
Preis
Fazit
Der Flexispot C7 Morpher ist ein beeindruckend ausgestatteter Bürostuhl mit einer Fülle an Einstellungsmöglichkeiten. Die aufblasbare Lordosenstütze, die dynamisch gleitende Rückenlehne und die vielseitigen Armlehnen bieten ein hohes Maß an ergonomischer Anpassung. Die Verarbeitung mit Aluminium-Druckguss-Fußkreuz und hochwertigem Mesh-Material rechtfertigt den gehobenen Preis.
Besonders gut gefallen uns die schnelle Montage in nur 15 Minuten, die optionale Fußablage für Ruhepausen und die hohe Belastbarkeit von 163 Kilogramm. Das Mesh-Material sorgt für ein angenehmes Sitzklima, die gepolsterte Vorderkante entlastet die Beine.
Schwächen zeigt der C7 Morpher bei den Armlehnen, die sich bei normaler Nutzung gelegentlich von selbst verstellen. Auch erfordern die vielen Einstellmöglichkeiten – die nicht alle optimal erreichbar sind – eine Eingewöhnungszeit. Der Stuhl wirkt insgesamt etwas wuchtig und ist mit 800 Euro kein Schnäppchen. Für Personen ab 190 cm könnte die maximale Sitzhöhe zudem knapp werden.
Wer einen ergonomisch vielseitigen Bürostuhl mit Premium-Materialien sucht und bereit ist, sich in die zahlreichen Einstellungen einzuarbeiten, bekommt mit dem C7 Morpher einen der am besten ausgestatteten Bürostühle.
Künstliche Intelligenz
CBP nutzte Werbedaten für Handy-Überwachung
Die US-Grenzschutzbehörde Customs and Border Protection (CBP) hat systematisch Standortdaten aus Alltags-Apps genutzt, die aus dem Real-Time-Bidding-System (RTB) der Online-Werbeindustrie stammen. Das belegt ein internes Dokument des Department of Homeland Security (DHS), das die Investigativ-Plattform 404 Media per Informationsfreiheitsanfrage veröffentlicht hat.
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Bei dem 404 Media vorliegenden Dokument handelt es sich um eine sogenannte Privacy Threshold Analysis – eine Datenschutz-Bewertung, die das DHS bei der Einführung neuer Technologien durchführen muss. Darin heißt es wörtlich: „RTB-basierte Standortdaten werden aufgezeichnet, wenn eine Anzeige geschaltet wird.“ In der Vergangenheit gab es schon mehrere Fälle, bei denen Standortdaten verkauft wurden und so unter anderem Klinikbesuche offenlegten.
Daten aus Candy Crush, Tinder und MyFitnessPal
Beim Real-Time-Bidding findet bei jeder Werbeeinblendung in einer App eine automatische Auktion statt, bei der Werbetreibende um Anzeigenplätze bieten. Dabei werden Gerädedaten einschließlich des Standorts übertragen. Überwachungsfirmen können diesen Prozess beobachten und die Daten abschöpfen – für die Nutzer unsichtbar.
Die Standortdaten werden über sogenannte Advertising IDs (AdIDs) einem Gerät zugeordnet. Diese eindeutigen Kennungen, die Apple und Google für personalisierte Werbung eingeführt haben, enthalten zwar keine Namen oder Telefonnummern, ermöglichen aber ein präzises Bewegungstracking über längere Zeiträume.
404 Media konnte solche Datenströme unter anderem auf Candy Crush, Tinder, Grindr, Tumblr und MyFitnessPal zurückführen. Die App-Entwickler wissen in vielen Fällen nicht, dass ihre Anwendungen als Datenquelle dienen, da die Erfassung über die eingebettete Werbeinfrastruktur läuft.
CBP bezeichnete die Nutzung als Pilotprojekt, das von 2019 bis 2021 lief und bei der Analyse grenzüberschreitender Kriminalität helfen sollte. Eine spätere Untersuchung des DHS-Generalinspekteurs kam jedoch zu dem Ergebnis, dass CBP, die Einwanderungsbehörde ICE und der Secret Service die Daten illegal für operative Zwecke einsetzten. Ein CBP-Beamter soll das System genutzt haben, um Kollegen ohne dienstlichen Anlass zu überwachen.
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Bereits 2020 hatte das Wall Street Journal erstmals über den Kauf kommerzieller Standortdaten durch CBP und ICE berichtet. Die FTC untersagte dem Datenanbieter Venntel später den Verkauf von Standortdaten, die ohne ausreichende Einwilligung erhoben worden waren.
ICE kauft weiter Standortdaten
Trotz der dokumentierten Verstöße setzen US-Behörden den Einkauf fort. ICE erwarb demnach ein System namens „Webloc“, welches ganze Stadtviertel nach Mobiltelefonen scannen und Geräte bis zu mutmaßlichen Wohnadressen zurückverfolgen kann. In öffentlichen Beschaffungsdokumenten sucht die Behörde zudem aktiv nach weiteren Ad-Tech-Datenquellen.
Dass solche Werkzeuge auch für besonders sensible Zwecke einsetzbar sind, zeigte ein früherer Bericht von 404 Media: Demnach lassen sich damit auch Besuche an Abtreibungskliniken nachverfolgen. Ein richterlicher Beschluss ist dafür nicht erforderlich, da die Daten frei auf dem Markt erhältlich sind.
70 Abgeordnete fordern neue Untersuchung
Rund 70 US-Abgeordnete um Senator Ron Wyden haben den DHS-Generalinspekteur kürzlich in einem gemeinsamen Schreiben zu einer erneuten Untersuchung aufgefordert. Eine 2023 ausgesprochene Empfehlung, verbindliche Richtlinien für den Umgang mit kommerziellen Standortdaten zu schaffen, sei bis heute nicht umgesetzt.
„Indem sie sich weigern, Überwachungsunternehmen und zwielichtige Datenbroker auszuschließen, arbeiten die großen Tech-Unternehmen effektiv mit der gesetzlosen Gewalt- und Terrorkampagne der ICE zusammen“, sagte Wyden gegenüber 404 Media. ICE blockiere zudem Aufklärungsbemühungen des Kongresses: Eine angesetzte Anhörung zum Webloc-Kauf sei einen Tag vorher ohne Begründung abgesagt worden. Wyden empfiehlt allen Handy-Nutzern, Adblocker zu installieren, die AdID zu deaktivieren (iOS: Einstellungen, Datenschutz & Sicherheit, Tracking deaktivieren, unter Android: Einstellungen, Google, Alle Dienste, Werbung, Werbe-ID löschen) und Global Privacy Control im Browser zu aktivieren.
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(vza)
Künstliche Intelligenz
„Made in EU“-Anforderungen: Europa kopiert China … ein bisschen
Die Europäische Kommission stellt ihr Vorhaben für Produkte „Made in EU“ vor – den sogenannten „Industrial Accelerator Act“ (IAA), das „Industriebeschleunigergesetz“. Es soll EU-Hersteller stärken und ihre Marktanteile perspektivisch steigern, auch indem es aus EU-Sicht unfaire Maßnahmen in anderen Staaten adressiert. Durch die Verwebung mit dem Net Zero Industry Act ist die Mischung aus Zielen und Vorgaben allerdings wild geraten.
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Leitmärkte mit staatlichen Ankerkunden
Im Kern des vom französischen Binnenmarktkommissar Stéphane Séjourné präsentierten Vorschlags stehen staatliche Stellen als Ankerkunden, die im Regelfall über Ausschreibungen viel Geld ausgeben. Sie sollen künftig helfen, bei CO₂-Zielen und Made-in-Europe-Produkten EU-Standards am Markt zu etablieren. Denn der IAA soll primär Industrien stärken, die ansonsten preislich mit der Nicht-EU-Konkurrenz nicht mithalten könnten. Dabei geht es auch um 30 Millionen Tonnen CO₂-Ersparnis.
Unter den besonderen EU-Schutz sollen deshalb Zement-, Aluminium- und Stahlhersteller fallen, deren Produktion derzeit auf weniger CO₂-Ausstoß umgestellt wird, die aber weltweit preislich nicht konkurrenzfähig sind. Dazu kommen Kernkraft, Photovoltaik, Windenergie, Wärmepumpen, Batterien und Elektrolyseure. Und auch die Autoindustrie, vor allem Zulieferer, soll der IAA stärker behüten: Die öffentliche Hand soll EU-Kriterien etwa bei Elektroauto-Bauteilen und Batterien berücksichtigen.
Wer einen öffentlichen Auftrag ergattern möchte, muss dann nachweisen können, dass die eigenen Produkte den Anforderungen entsprechen. Das können bei Solaranlagen enthaltene EU-Teile sein oder bei Elektroautos für eine Hochschule CO₂-arme Materialien und EU-Bauteile. Die genauen Vorgaben sollen in Anhängen zu dem Gesetz geregelt werden, die später auch einfacher anpassbar sind.
„Angesichts der beispiellosen globalen Unsicherheit und des unlauteren Wettbewerbs kann die europäische Industrie auf die Bestimmungen dieses Gesetzes zählen“, sagt Séjourné. Er will, dass Europa bei den wichtigen Zukunftsindustrien und den strategischen Grundindustrien wieder größere Marktanteile erlangt.
Digitalisierung spielt keine Rolle
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Doch so strikt, wie die Ankündigungen klingen, sind sie bei Weitem nicht. Denn der EU-Kommissionsvorschlag hat zum einen große inhaltliche Lücken. „Künstliche Intelligenz und Rechenzentren spielen quasi keine Rolle“, stellt etwa der CDU-Bundestags-Digitalpolitiker Ralf Brinkhaus fest. „So bleiben wir gegenüber den USA, Indien und China nicht wettbewerbsfähig.“
Auch angedachte Vorgaben gehen Betroffenen zu weit: Die Energiewende würde ausgebremst und Energiepreise könnten steigen, warnt etwa Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbands der Kommunalen Unternehmen (VKU). Anders als ihre private Konkurrenz müssten dessen Mitglieder als staatliche Akteure die Kriterien erfüllen. Liebing fordert daher stattdessen sektorübergreifende Made-in-EU-Standards.
Dabei gibt es zahlreiche Rückausnahmeregelungen – denn die EU will mit ihrem Vorhaben keine Handelspartner provozieren. Wer also vergleichbare Standards zu jenen der EU einhält, wird so wie Made-in-EU behandelt. Tatsächlich zielt ein großer Teil der Maßnahmen unausgesprochen auf vergleichbare Vorgaben in den USA und vor allem China, wo solche „Lokalisierungsvorgaben“ teils seit vielen Jahren Gesetz sind.
Investoren sollen Regeln einhalten
Und auch bei einem dritten Teil des Industriebeschleunigergesetzes hat sich die EU-Kommission von anderen Ländern inspirieren lassen: den Vorgaben für Investitionen durch Nicht-EU-Ausländer in Batterien, Elektroautos, Photovoltaik-Technologie oder kritische Rohstoffe. Wer mehr als 100 Millionen Euro in der EU investieren will und zugleich aus einem Staat mit mehr als 40 Prozent weltweitem Marktanteil kommt, soll künftig vier von sechs Kriterien erfüllen, die alle das gleiche Ziel haben: Wertschöpfung in der EU zu halten. Vergleichbare Vorgaben kennen China und die USA ebenfalls.
Wie der „Industrial Accelerator“ nun tatsächlich auf seinem Weg durch die EU-Institutionen vorankommt oder ob er erst einmal zwischengeparkt wird, hängt nicht zuletzt von den Mitgliedstaaten ab. Die haben extrem divergierende Interessen geäußert. Während die Regierung in Paris das Instrument unbedingt scharf stellen will, hatte Berlin in den vergangenen Monaten bereits vorab die Erwartungen kräftig eingedampft – nicht zuletzt aus Angst vor den Reaktionen aus Peking und Washington. Die EU-Kommission hofft jedenfalls auf eine schnelle Verabschiedung und will bereits nach zwei Jahren prüfen, ob sich das Instrument bewährt oder nachgeschärft werden muss.
(mma)
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