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Künstliche Intelligenz

Top 5: Das beste Ambilight für jeden Fernseher – einfach nachrüsten ab 80 Euro


Philips Hue Sync Box im Test: Das Nachrüst-Ambilight

Philips Ambilight gibt es auch zum Nachrüsten. Wir testen, wie gut sich Hue Sync zusammen mit den Hue Play Lightbars schlägt.

VORTEILE

  • Ambilight-Feeling
  • kostenlos für Hue-Besitzer
  • einfache Installation

NACHTEILE

  • nur über PC / Mac
  • Bereiche weniger differenziert als bei Ambilight
  • leichte Verzögerung

Philips Ambilight gibt es auch zum Nachrüsten. Wir testen, wie gut sich Hue Sync zusammen mit den Hue Play Lightbars schlägt.

Die kostenlose Software Hue Sync bietet zusammen mit Philips-Hue-Lampen das von Philips-Fernsehern bekannte Ambilight-Lichterlebnis zum Nachrüsten. Wir zeigen im Test, wie Installation und Betrieb von der Hand gehen.

Ein Hauptargument für den Kauf eines Philips-Fernsehers ist Ambilight. Dabei analysiert eine Software das dargestellte Bild und auf der Rückseite des Gerätes installierte LEDs illuminieren die Wand hinter dem TV in passenden Farben. Das soll nicht nur augenschonender als Fernsehen im ansonsten stockfinsteren Raum sein, sondern auch die Stimmung der gezeigten Szenen intensiver machen. Denn da die Farben weit über den Bildschirmrand hinausgehen, taucht der Nutzer so intensiver in die Szene ein.

Zwar gibt es viele mehr oder weniger gute und teils umständliche Bastellösungen, wie etwa der heise-Artikel „ Licht-Chichi“ zeigt. Sie versprechen Ambilight auch ohne Neukauf des Fernsehers. Aber es geht auch einfacher. Hue Sync heißt eine kostenlose Software von Hue-Hersteller Signify.

Hue Play & Sync

Was benötigt man für Hue Sync?

Wer Ambilight nachrüsten will, der benötigt einen Rechner mit Windows 10 oder MacOS Sierra, eine aktuelle Hue-Bridge (erkennbar an der eckigen Form), passende farbige Leuchtmittel von Hue oder kompatibler Hersteller und ein Smartphone mit installierter Hue-App. Rechner und Hue-Bridge müssen dabei im gleichen WLAN oder zumindest am gleichen (WLAN)-Router hängen.

Hue Play & Sync

Los geht’s: Einrichtung

Als erstes wird die kostenlose Sync-Software benötigt. Die lässt sich direkt auf der Homepage des Herstellers herunterladen, ist anschließend mit wenigen Klicks installiert. Für die Installation müssen entsprechende farbige Lampen so platziert werden, dass sie dem Nutzer nicht direkt in die Augen strahlen, sondern hinter und auf Wunsch auch neben dem entsprechenden Ausgabe-Display auf eine Wand.

In der Hue -App auf dem Smartphone muss (ggf. nach dem Einbinden neuer Leuchtmittel) anschließend ein Entertainment-Bereich definiert werden, in den durch einfaches Anhaken die gewünschten Lampen virtuell einsortiert werden. Praktisch: Jede Lampe, die so ausgewählt wird, blinkt zur einfachen Identifizierung kurz auf. Das gilt auch für das anschließende Anpassen der Positionierung der Lampen in der App per Drag&Drop, damit Hue Sync später weiß, wo sich die Lampen tatsächlich befinden. Nur so kann die Software die richtigen Farben pro Leuchtmittel ausgeben.

Hue Sync: Die Software

Hue Play & Sync

Die Software läuft in einem kleinen Fenster auf dem Windows- oder MacOS-Rechner und kann bei Bedarf minimiert werden. Sie arbeitet dann im Hintergrund weiter. Die Illuminierungen passend zu Inhalten lassen sich getrennt für Szenen, Spiele, Musik und Videos aktivieren, dort gibt es jeweils unterschiedliche Intensitätseinstellungen von „subtil“ über „normal“ und „hoch“ bis hin zu „intensiv“. Diese Einstellungen geben an, wie sensibel und häufig die Farben an die jeweilige Wiedergabe angepasst werden und wie abrupt die Farbübergänge gestaltet werden.

In der Kategorie „Szenen“ lässt sich das verwendete Hintergrundlicht wie von Hue-Lampen aus der Smartphone-App bekannt als Stimmungslicht unabhängig vom gezeigten Display-Inhalt einstellen. Zur Verfügung stehen dafür 10 Presets, die zudem in ihrer Helligkeit angepasst werden dürfen. Die Kategorie „Spiele“ erlaubt in den tieferen Einstellungen das Übernehmen der vom Hersteller der Games vorgegebenen Beleuchtungs-Settings, die zudem noch auf bestimmte Razer-Gaming-Produkte wie das Keyboard Razer Death Stalker Chroma (Preisvergleich) oder die Razer Black Widow Tournament Edition Chroma V2 (Testbericht) ausgeweitet werden dürfen.

Anhand der Kategorie „Musik“ wird Hue Sync dazu angehalten, Farben nicht mehr anhand des gezeigten Bildes, sondern zum Takt und der Art der Musik zu verwenden. Früher hieß das mal Lichtorgel und war ein Hit auf jeder Party.

Die „Video“-Kategorie sorgt dafür, dass sich die verwendeten Lichter wie das eingangs erwähnte Philips Ambilight verhalten. Wie bei allen Kategorien erfolgen die Lichtanpassungen erst nach einem Klick auf den Button „Synchronisierung starten“. Alternativ wird die Synchronisierung auch automatisch bei jedem Start des Rechners aktiviert. Außerdem gibt es noch weitere Optionen wie etwa eine Verzögerungseinstellung für kabellose Lampen wie die Hue Go, um im Zweifel manuell Synchronität zwischen Darstellung und Lampensteuerung herzustellen.

Hue Play & Sync

Hue Sync mit Hue Play im Alltag

Es wurde eingangs bereits erwähnt: Hue Sync funktioniert nur über einen PC oder Laptop, am besten per HDMI-Kabel, aber auch kabellos über Standards wie Chromecast. Dann muss aber gegebenenfalls eine entstehende Latenz bei der Übertragung in den Einstellungen der Sync-Software justiert werden. Angeblich arbeitet Signify aber auch daran, Hue Sync auf smarte Fernseher zu bringen. Da das zum Zeitpunkt des Tests noch nicht möglich war, haben wir überwiegend einen Laptop samt HDMI-Kabel verwendet.

Hue Play & Sync

Ja, das hat schon was: Die weiße Wand hinter dem Fernseher erstrahlt auf der einen Seite im satten Blaugrün der Karibik, während die andere Seite das warme Gelbweiß des Sandstrandes wiederspiegelt. Dadurch taucht man tatsächlich weiter in die Szenerie ein, man ist quasi mittendrin statt nur dabei. Allerdings hätte es im Test ruhig noch eine weitere Lampe sein dürfen, die eine dedizierte dritte Farbe für den oberen Bildschirmrand erlaubt hätte. Mehr scheint hingegen kaum sinnvoll, da die Hue-App am Smartphone beim Einrichten der Entertainment-Bereiche nur eine zwei- und keine dreidimensionale Positionierung passender Leuchtmittel erlaubt. Entsprechend ist es unmöglich, dass eine Lampe den oberen und eine andere Lampe den unteren linken Bereich hinter dem Screen unterschiedlich illuminiert – beide würden nur als „links“ erkannt und die gleiche Farbe abstrahlen. Für die inzwischen sehr aufwändige und differenzierte Ambilight-Technologie ist Hue Sync also kein vollwertiger Ersatz.

Hinzu kommt, dass bei schnellen Farbwechseln eine leichte Verzögerung zu erkennen ist, die schnell störend wirkt. Das lässt sich bis zur Unmerklichkeit minimieren, indem man die Intensität der Farbanpassungen senkt – uns hat im Test tatsächlich der „subtile“ Modus am meisten zugesagt, bei dem nicht nur keine Verzögerung mehr bei Farbwechseln auffiel, sondern sich das Farbenspiel der Hue-Lampen darüber hinaus mit fließenden Verläufen unaufdringlich im Hintergrund hält. Dadurch bemerkt man das zusätzliche Licht schon bald gar nicht mehr – aber wehe, die Hintergrundlampen werden abgeschaltet! Dann fehlt nämlich plötzlich die zuvor kaum mehr wahrgenommene Untermalung umso mehr – offensichtlich macht Hue Sync also irgendetwas richtig.

Preis

Die Philips Hue Sync Box HDMI kostet über 300 Euro und damit mehr als ihr besserer Nachfolger.

Fazit

Links, rechts, oben – Hue Sync enfaltet sein volles Potenzial ab drei einzelnen Hue-Leuchtmitteln. Aber bereits zwei Lampen für links und rechts erweitern den Fernsehinhalt an die dahinterliegende Wand. Die Frage ist aber, ob die Software wirklich einen Mehrwert bietet. Wir finden: Ja, Hue Sync hat seine Daseinsberechtigung. Signify bietet die Software kostenlos an und erweitert das Einsatzgebiet ohnehin schon vorhandener Philips-Hue-Lampen – schließlich funktioniert Sync grundsätzlich mit allen aktuellen farbigen Hue-Leuchtmitteln. Störend empfanden wir die leichte Verzögerung. Einen Grund, dieses Feature als Hue-Besitzer nicht wenigstens mal auszuprobieren, gibt es trotzdem keinen. Für eine gezielte Anschaffung von Hue-Leuchtmitteln für Sync erscheint der Mehrwert in Relation zum Preis etwas zu gering.



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BOE: Produktionsprobleme bei iPhone-OLEDs seit zwei Monaten


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It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.

Der chinesische Display-Hersteller BOE soll seit November 2025 nicht mehr wie geplant OLED-Panels für verschiedene iPhone-Modelle liefern können. Wie die koreanische Branchenzeitung The Elec berichtet, halten die Produktionsprobleme mittlerweile seit zwei Monaten an. Im Dezember 2025 und Januar 2026 mussten daraufhin mehrere Millionen Einheiten an den südkoreanischen Konkurrenten Samsung Display übertragen werden.

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Betroffen sind primär Displays für ältere iPhone-Generationen wie das iPhone 15 und iPhone 16, die noch auf LTPS-OLED-Technologie setzen. Überraschend ist, dass BOE ausgerechnet bei dieser technisch weniger anspruchsvollen Variante Schwierigkeiten hat – das Unternehmen hatte diese Panels bislang stabil geliefert. Auch bei den neueren LTPO-OLED-Displays für das iPhone 17 gibt es Engpässe. Diese Technologie ermöglicht variable Bildwiederholraten zwischen 1 und 120 Hertz und kommt in den Premium-Modellen zum Einsatz.

Samsung konnte durch die Übernahme der ausgefallenen Produktionsvolumina seine Marktposition stärken. Das südkoreanische Unternehmen verfüge über deutlich größere Fertigungskapazitäten als LG Display und könne verschiedene iPhone-Modelle parallel bedienen, heißt es in dem Bericht. Branchenexperten schätzen, dass BOE 2024 weniger als 40 Millionen iPhone-OLED-Einheiten ausgeliefert hat – bei einem ursprünglichen Monatsvolumen von rund 3 Millionen Stück.

Besonders problematisch könnten die Ausfälle für das bereits erhältliche iPhone 16e und das für Frühjahr 2026 geplante iPhone 17e sein, die auf der Displaytechnologie des iPhone 14 basieren. BOE hatte für das iPhone 17e, das in der ersten Jahreshälfte 2026 erscheinen soll, den größten Zuschlag unter allen Zulieferern erhalten. Die anhaltenden Fertigungsprobleme gefährden nun diese Pläne.

Für Apple bedeuten die Produktionsausfälle bei BOE eine Belastung der Lieferkette für die 2026er-Modelle. Das Unternehmen hatte BOE seit dem Jahr 2021 zunehmend in seine OLED-Versorgung eingebunden, um die Abhängigkeit von den etablierten südkoreanischen Herstellern Samsung und LG zu verringern. Die Hardware-Pläne für 2026 sehen neben den Standard-iPhones auch ein faltbares Modell vor, bei dem OLED-Displays eine zentrale Rolle spielen.

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Die technischen Hintergründe der Produktionsprobleme bei BOE sind unklar. Weder Apple noch BOE haben sich offiziell zu den Ausfällen geäußert. Branchenbeobachter vermuten Schwierigkeiten in spezifischen Fertigungsprozessen, die zu Stillständen in den Produktionslinien führen. Analysten gehen davon aus, dass Apple mittelfristig wieder stärker auf Samsung setzen wird, um die Versorgung mit hochwertigen OLED-Panels sicherzustellen.


(mki)



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Vorstellung Volvo EX60: Ein nordischer Überflieger?


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Die als direkte Konkurrenten ausgemachten Gegner waren wieder einmal früher dran als Volvo: BMW iX3, Mercedes GLC EQ und Audi Q6 sind schon auf dem Markt. Das muss die Chancen des EX60 nicht zwangsläufig einschränken, sofern die Marke liefern kann. Denn wer jetzt einen BMW iX3 ordert, wird ihn wohl nur im Ausnahmefall auch in diesem Jahr noch bekommen. Trotz stolzer Preise kommen die Bayern derzeit mit der Produktion kaum hinterher. Sie haben deshalb auch keine Eile, etwas weniger teure Varianten nachzuschieben. Das eröffnet unter anderem dem Volvo EX60 die Chance, Interessenten zu überzeugen. Die Eckdaten sind jedenfalls vielversprechend.

Der XC60 mit Verbrennern gehört seit Jahren zu den erfolgreichsten Modellen der Marke. Ein Elektroauto von ähnlichem Zuschnitt und gewohnt konservativer Gestaltung sollte daran anknüpfen können. Ein gehobenes Preisniveau scheint die Zielgruppe nicht abzuschrecken: Ein mit den üblichen Extras versehener XC60 lag deutlich über 60.000 Euro Listenpreis, mit einem Plug-in-Hybrid waren es praktisch nur im Ausnahmefall weniger als 70.000 Euro. Beim Elektroauto EX60 orientiert sich Volvo an der Konkurrenz. Das vorläufige Angebot sieht wie folgt aus:

P6 P10 P12
Leistung in kW 275 375 500
Drehmoment in Nm 480 710 790
Beschleunigung 0 bis 100 km/h in s 5,9 4,6 3,9
Höchstgeschwindigkeit in km/h 180
Antrieb Heck Allrad
Batterie in kWh brutto / netto 83 / 80 95 / 91 117 / 112
AC-Ladeleistung in kW 22
DC-Ladeleistung in kW 320 370
10 auf 80 Prozent Laden in min 18 19
Reichweite WLTP in km 620 660 810
Verbrauch WLTP in kWh/100 km 14,7 15,7 16
Preis Ausstattung „Plus“ 62.990 65.990 71.990
Preis Ausstattung „Ultra“ 69.790 72.790 78.790

Damit ähnelt der EX60 seinen wichtigsten Konkurrenten und übertrifft sie im Detail auch leicht. Die durchschnittliche Nettoladeleistung zwischen 10 und 80 Prozent (entspricht 78,4 kWh netto) liegt beim Topmodell bei immerhin knapp 248 kW. Das Nachladen der Ladeverluste muss zu diesem Wert noch hinzugerechnet werden. Abgeschlossen soll das in 19 Minuten sein. Wir hatten noch nicht viele Elektroautos, die diese Zeit hätten unterbieten können: Smart #5 und Xpeng G6 gehörten dazu.

BMW nennt für das Schließen des 10-80-Prozent-Fensters 22 Minuten, in denen netto 76,3 kWh nachgeladen werden. Das ist also etwas weniger in ein paar Minuten mehr. In der Praxis dürfte das eine untergeordnete Rolle spielen. Klar sollte sein, dass sich solche Zeiten nur an entsprechend gerüsteter Ladeinfrastruktur erzielen lassen. Ladesäulen mit 300 kW sind momentan gerade entlang von Autobahnen häufig zu finden, Punkte mit deutlich mehr Ladeleistung noch eher selten.

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Optisch bleibt der EX60 weitgehend in den von Volvo erwartbaren Bahnen, besonders an der Front. Die D-Säule ist derart massiv geraten, dass die Rundumsicht ziemlich eingeschränkt sein dürfte. Einen sehr eigenen Weg geht Volvo bei den Türgriffen, die in der Schachtleiste zwischen Scheibe und Türblatt untergebracht sind. Noch lässt sich das nur aus der Ferne abschätzen, doch ich würde vermuten: Volvo hatte schon Türgriffe, die nach einem Unfall hilfreicher waren.


Volvo wird den EX60 in zwei Ausstattungslinien anbieten: eine namenlose Basis und die hier im Bild zu sehende Cross Country. (Bild:

Volvo

)

Im Innenraum fällt die für die Marke typische Gestaltung auf, bei der sich fast die gesamte Bedienung von Funktionen auf den 15-Zoll-Bildschirm in der Mitte konzentriert. Darauf läuft Android Automotive, denn ein komplett in Eigenregie entwickeltes System ist für Volvo schon lange nicht mehr machbar. Die skalierbare Architektur des „Nvidia Drive AGX Orin“ soll eine kontinuierliche Weiterentwicklung ermöglichen. Volvo lässt offen, welchen Zeitraum man dabei im Sinn hat.

Aus dem unglücklichen Modellanlauf des größeren EX90 will Volvo gelernt haben. Dort war die anfangs eingebaute Hardware rasch zu schlapp für die Anwendungen. Die Angelegenheit war Volvo so peinlich, dass sie Käufern eines im Schnitt rund 100.000 Euro teuren E-SUV einen Tausch der Hardware anboten. Nun setzt Volvo auf eine 8255 CPU von Qualcomm, die eine „ultraschnelle Verarbeitung“ ermögliche und ein „KI-gestütztes Fahrerlebnis durch die Integration von Google Gemini“ schaffe, wie es in der Pressemitteilung dazu heißt. Es dürfte sich um einen Qualcomm SA8255P-Chip handeln, der je vier Cortex-A76 und Cortex-A55 besitzt.

Die Anforderungen an die Rechenleistung dürften weiter steigen, allein schon im Bereich des assistierten Fahrens ist das absehbar. Über die geplante Laufzeit des EX60 werden Kunden mehr erwarten als das, was Volvo im ersten Schritt ankündigt. Das SUV kann auf Autobahnen bis 130 km/h selbstständig lenken. Kombiniert mit dem serienmäßigen Abstandstempomat könnte sich am Steuer durchaus das Gefühl einer gewissen Autonomie einstellen, doch der Fahrer bleibt hier stets allein voll in der Verantwortung. Er darf sich also nicht etwa anderen Dingen zuwenden. Da der Fortschritt in diesem Bereich rasant ist, wird das aber vermutlich in den kommenden Jahren nachgereicht. Volvo verspricht, eine Struktur geschaffen zu haben, die kontinuierliche Hardware- und Software-Verbesserungen ausgelegt ist.

Selbst dieser „Pilot Assist Plus“, der auf Autobahnen bis 130 km/h das Lenken übernehmen kann, ist bislang nur angekündigt. In der vorab veröffentlichten Preisliste findet sich ein „Pilot Assist-Paket“, das je nach Ausstattungslinie zwischen 1400 und 1900 Euro kostet. Es enthält unter anderem die 360-Grad-Perspektive und einen Assistenten fürs Einparken sowie einen Spurführungsassistenten, der bis 150 km/h beim Lenken unterstützt und dafür auf Daten des Navigationssystems zurückgreift.

Es ist zumindest vorerst abgesehen von der Metalliclackierung und einem Winterpaket die einzige Option. Volvo richtet sich damit nach den Wünschen chinesischer und amerikanischer Kunden, mit einem Bonus in eigener Sache. Denn weniger Auswahl bedeutet eine vereinfachte, sprich weniger teure Produktion. Für den Kunden kann das bedeuten, dass er schneller zu seinem Auto kommt. Die Chance, es bis in Einzelheiten individuell zu gestalten, ist damit natürlich dahin.


Auch bei Volvo erfolgt die Bedienung fast aller Funktionen über den Bildschirm oder per Sprachbefehl. (Bild:

Volvo

)

Trösten kann er sich vielleicht damit, dass schon die Grundausstattung „Plus“ ziemlich üppig ist. Matrix-Licht, festes Glasdach, Wärmepumpe, Bose-Soundsystem, elektrisch verstellbare Sitze vorn wie hinten und der Zugang via Smartphone sind immer dabei. Die Version „Ultra“ legt unter anderem ein nochmals besseres Soundsystem von Bowers & Wilkins, feiner auflösender Matrix-Licht, ein auf Knopfdruck elektrochromatisch zu verschattendes Dach und Akustikverglasung oben drauf. Der Zuschlag liegt bei knapp 7000 Euro. Wie eingangs erwähnt, scheint die Zielgruppe in dieser Hinsicht nicht allzu empfindlich.

Volvo hat im Vorfeld enorme Erwartungen geschürt. Die ersten Eckdaten des EX60 versprechen ein E-SUV, das technologisch mit den besten Konkurrenten mithalten kann. Keiner bietet momentan mehr Energiegehalt in der Traktionsbatterie, kaum einer lädt so schnell nach. Dass die anderen nun aber ohne Chance sind, wäre etwas zu hoch gegriffen, denn in beiden Punkten setzt sich der EX60 nur leicht ab – und das zudem auf einem Niveau, was nur die wenigsten als kaufentscheidend erachten werden. Dafür liegen die Konkurrenten technisch zu nah beieinander. Auch der beispielsweise gegenüber einem Mercedes GLC EQ etwas geringere Listenpreis des EX60, der bereits eine sehr üppige Ausstattung inkludiert, spielt bei der finalen Entscheidung für oder gegen ein Modell in dieser Klasse vermutlich kaum eine ausschlaggebende Rolle. Eher dürfte bestimmend sein, ob man die futuristische Einrichtung eines iX3 bevorzugt oder die etwas zurückhaltende Art des EX60.

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(mfz)



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Staatliche Malware kommt vor Verfassungsgerichtshof Österreichs


„Die Regierung nimmt es bewusst in Kauf, dass hochsensible Daten von Bürgern an Dritte abfließen können, und will bewusst Sicherheitsschwachstellen offenhalten, anstatt diese zu schließen”, ärgert sich der österreichische Abgeordnete Christian Hafenecker (FPÖ) über die sogenannte Messengerüberwachung mittels Bundestrojaner. „Wer Sicherheitslücken für Überwachungszwecke instrumentalisiert, setzt die Privatsphäre der Bevölkerung und die Sicherheit der staatlichen Infrastruktur leichtfertig aufs Spiel. Wir fordern die Rückkehr zu klaren rechtsstaatlichen Prinzipien und den Schutz unserer Grundfreiheiten“, sagt seine Kollegin Alma Zadić (Grüne). Gemeinsam bringen die beiden Oppositionsparteien die Novelle des Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes aus dem Vorjahr vor den österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH).

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Dieser muss prüfen, ob das Gesetz verfassungskonform ist. Es erlaubt österreichischen Ermittlern, bald Malware heimlich in Geräte von Bürgern einzuschleusen, um diese zu überwachen. Unbeteiligte Dritte, darunter Betreiber von Messengerdiensten, sind gesetzlich dazu verpflichtet, an der Überwachung mitzuwirken. Den Verdacht einer Straftat verlangt das österreichische Gesetz nicht. Es reicht, wenn eine Person verdächtigt wird, in Zukunft eine schwere Straftat begehen zu wollen.

Die heimliche Überwachung funktioniert technisch nur, wenn es Sicherheitslücken gibt, seien es absichtlich eingebaute Hintertüren oder unabsichtliche Schwachstellen. Informationen dazu werden im Untergrund feilgeboten, wo die staatlichen Spione oder deren Lieferanten einkaufen müssten. Das Konzept geht also nur auf, wenn Steuergeld an organisierte Banden fließt und die Sicherheitslücken nicht geschlossen werden.

Damit gefährde die Regierung „die Cybersicherheit im ganzen Land, insbesondere der Kritischen Infrastruktur wie etwa von Krankenhäusern, Energieversorgung und Behörden”, meint Hafenecker, der auch Generalsekretär seiner Partei ist. Das von der Regierungspartei ÖVP ausgerufene Ziel der Bekämpfung islamistischen Terrors sei nur ein „Feigenblatt”. Tatsächlich stünden ”regierungskritische Bürger, die dafür nur mit der Punze ‚Verfassungsgefährder‘ abgestempelt werden müssen” im Visier. Er verweist auf Griechenland, Polen und Spanien, wo vergleichbarer Zugriff auf Mobiltelefone missbräuchlich verwendet worden ist.

„Wenn der Staat beginnt, sich Spionagesoftware zu bedienen, folgt unweigerlich der Missbrauch. In ganz Europa wurden bereits Journalisten und Oppositionelle sowie Zivilgesellschaft mit solchen Staatstrojanern überwacht”, bekräftigt der Grüne Netzpolitik-Sprecher Süleyman Zorba. „Die Frage ist nicht, ob es zum Missbrauch kommt, sondern wann.“ Zudem habe schon die Möglichkeit der Überwachung abträgliche Wirkung: „Allein das Wissen, dass der Staat mitlesen könnte, verändert unser Verhalten. Menschen kommunizieren nicht mehr frei, wenn sie mit einem digitalen Mitlauscher rechnen müssen.“

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Das Gesetz kommt durch ein selten genutztes Verfahren vor den VfGH: Österreichisches Verfassungsrecht sieht vor, dass der Gerichtshof Bundesgesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüft, wenn ein Drittel der Abgeordneten einer der beiden Kammern des Parlaments (Nationalrat oder Bundesrat) dies verlangt. FPÖ und Grüne haben gemeinsam ausreichend Stimmen im Nationalrat und haben dort am Mittwoch die sogenannte Drittelbeschwerde ausgelöst.

2019 hat der VfGH eine 2018 von FPÖ und ÖVP beschlossene Gesetzesversion für Staatstrojaner sowie die verdeckte Erfassung und Speicherung von KFZ-Kennzeichen als verfassungswidrig aufgehoben (Az. G 72–74/2019 und G 181–182/2019). Damals prüfte der VfGH aufgrund zweier Drittelbeschwerden. Diese kamen von Sozialdemokraten (SPÖ) und Liberalen (NEOS); die damals oppositionellen Parteien bilden heute mit der rechtskonservativen ÖVP die Regierungskoalition und haben die neue Novelle im Juli mitbeschlossen.

SPÖ und ÖVP zeigten sich am Mittwoch von der „180-Grad-Wende“ der FPÖ irritiert. Als Innenminister habe FPÖ-Chef Herbert Kickl die Messenger-Überwachung noch vorangetrieben, und dabei deutlich mehr als nur Verfassungsgefährder überwachen wollen. Die neue Ausformulierung sei verfassungskonform. Die NEOS, obwohl nicht in Opposition, begrüßen die Prüfung durch den VfGH ausdrücklich.


(ds)



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