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Neue Waymo-Robotaxis Ojai besser für schlechtes Wetter geeignet


Waymo erweitert seine Flotte von Robotaxis um die 6. Generation autonomer Fahrzeuge. Die Ojai-Robotaxis basieren auf Minivans des chinesischen Autoherstellers Zeekr, einer Geely-Tochter. Technisch werden die Autos mit verbesserten Kameras, Lidar und Radar ausgestattet, was vor allem der Sicherheit beim Fahren in schlechten Wetterbedingungen zugutekommen soll. Das ist notwendig für die geplante Expansion Waymos sowohl in den Nordosten der USA als auch international. Gleichzeitig werden die Kosten gesenkt.

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Dies hatte die Tochter des Google-Konzerns Alphabet bereits im Sommer 2024 angekündigt. Die neuen Waymo-Robotaxis brauchen weniger Kameras und Radare und basieren auf Elektroautos der Marke Zeekr des chinesischen Konzerns Geely. Derzeit ist Waymo mit umgebauten Fahrzeugen des ebenfalls batteriebetriebenen Jaguar-Modells iPace unterwegs. Diese werden aber nicht ersetzt, die Robotaxi-Flotte wird um die Ojai genannten Minivans ausgebaut.

Die neuen Ojai-Robotaxis wurden insbesondere beim Kamerasystem verbessert, schreibt Waymo. Die Auflösung der Hauptkamera wurde auf 17 Megapixel erhöht, bislang wurden 5- oder 8-Megapixel-Sensoren verwendet. Zudem wurde die Lichtempfindlichkeit verbessert, sodass das Bildverarbeitungssystem auch bei schlechten Lichtverhältnissen etwa dunkel gekleidete Personen auf der Straße eher bemerken soll. Das ist auch nützlich bei Regen oder Schnee. Zudem integriert Waymo „Reinigungssysteme zur Aufrechterhaltung der Sichtbarkeit“. Angesichts der besseren Kameras hat Waymo gleichzeitig die Anzahl reduziert, was die Kosten reduziert.

Daneben wurden auch die Lidar- und Radar-Systeme der Robotaxis verbessert, wobei Waymo auch von den gesunkenen Kosten gerade bei lasergestützter Technik profitiert. Auch die Optimierungen in diesen Bereichen sollen bei schlechten Wetterbedingungen helfen. Zudem soll „die Leistung bei Regen oder Schnee durch den Einsatz neuer, intern entwickelter Algorithmen verbessert werden“. Weniger bekannt ist, dass die Robotaxis auch über Mikrofone verfügen, um etwa Sirenen von Einsatzkräften frühzeitig zu erkennen und zu lokalisieren, selbst wenn diese Fahrzeuge noch gar nicht zu sehen sind.

Das Fahren bei schlechtem Wetter wird wichtig bei Waymos Expansionsplänen, denn der Betreiber hat erst letzte Woche angekündigt, den autonomen Taxidienst künftig auch in Boston im amerikanischen Nordosten anzubieten, eine der schneereichsten Großstädte der USA. Der Bundesstaat Massachusetts muss zunächst allerdings vollständig autonome Fahrzeuge legalisieren. Die beschleunigte globale Expansion umfasst auch Tokio, wo im Winter ebenfalls mit Schnee gerechnet werden muss. Bislang ist Waymo vorwiegend in schneefreien Städten der USA unterwegs, nämlich in Austin, Atlanta, Phoenix und Miami sowie in Los Angeles und San Francisco, wo die ersten Ojai-Robotaxis jetzt den Betrieb aufnehmen.

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Die chinesische Basis der neuen Waymo-Robotaxis hat allerdings bereits politische Bedenken innerhalb der USA ausgelöst. Erst letzte Woche gab es eine Anhörung im Senat zur Zukunft selbstfahrender Autos, wo der republikanische Senator Bernie Moreno zum Waymo-Sicherheitschef sagte: „Wir befinden uns in einem Wettlauf mit China, aber es scheint, als ob Sie sich mit China verbünden.“

Waymo-Sprecherin Sandy Karp hat dies gegenüber CNBC aber zurückgewiesen. Waymo werde Zeekr keinen „Zugriff auf seine streng geschützte Technologie für autonomes Fahren, Sensordaten oder Fahrerinformationen“ gewähren. Der chinesische Autohersteller stelle lediglich die „Basisfahrzeuge“, Waymo installiere die Technik für autonomes Fahren in den Autos innerhalb der USA. Neben den Zeekr-Minivans soll die Technik künftig auch im Hyundai Ioniq 5 eingebaut werden.

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(fds)



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Plötzlich Vorbild: Wie UK dem deutschen Solar-Boom nacheifern will


Wer an Schottland, Nordirland, Wales und England denkt, dem fallen sicher viele Attribute ein, „sonnig“ dürfte jedoch eher nicht dazu gehören. Doch auch im Vereinigten Königreich sind die Energiekosten hoch. Nun hat die Labour-Regierung angekündigt, wie sie Verbraucher unterstützen will: unter anderem mit Balkonkraftwerken. „Plug-in-Solar-Panels“ heißen sie dort, und sie sollen schon in diesem Sommer einen gewaltigen Unterschied machen, wenn es nach Energieminister Ed Miliband geht – und damit die durch den Iran-Krieg ausgelöste Energiekrise eindämmen helfen.

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Der Iran-Krieg habe „einmal mehr gezeigt, dass unser Drang nach sauberer Energie unverzichtbar für unsere Energiesicherheit ist, damit wir uns aus der Umklammerung der fossilen Brennstoffmärkte befreien können, die wir nicht kontrollieren“, erklärte Miliband vergangene Woche den Ansatz.

Das Vereinigte Königreich hatte 2024 sein letztes Kohlekraftwerk abgeschaltet. Wind und Sonne erzeugten im zweiten und dritten Quartal 2025 bereits ein gutes Drittel der elektrischen Energie. Gas kam jedoch direkt danach mit 26 Prozent. Die 14 Kernkraftwerke im Land decken nur gut ein Zehntel des Strombedarfs. Für die Regierung ist die Reiserichtung nun klar: Erneuerbare und insbesondere Solaranlagen müssen ausgebaut werden. Auf Neubauten sollen Solaranlagen und Wärmepumpen zum Standard werden. Und alle anderen sollen laut Miliband „für die Energiesouveränität“ im Laden Steckersolaranlagen kaufen können.

Die Kosten für eine einfache Steckersolar-Kombi liegen im Vereinigten Königreich allerdings bislang deutlich höher als etwa in Deutschland. Manche Hersteller verlangen dort über 50 Prozent mehr für das gleiche Set.

Bislang war es im Vereinigten Königreich kaum möglich, eine Steckersolar-Anlage problemlos legal zu betreiben. Der Grund auch dort: Bedenken, etwa ob die Elektroinstallationen zusätzliche 800 Watt auf einem Stromkreis tatsächlich verkraften würden. Bislang mussten Balkonkraftwerke dort daher entkoppelt werden. „Auch wenn das Risiko gering ist: An normale Haushaltssteckdosen angeschlossene Solar-PV-Anlagen können ohne Änderungen der Verkabelungsvorschriften und unter bestimmten Umständen zu einer Überhitzung führen oder Schutzvorrichtungen wie die Funktion von Fehlerstromschutzschaltern beeinträchtigen“, gibt etwa der Technische Direktor von Electrical Safety First zu bedenken.

Dass Hausinstallationen im Vereinigten Königreich außerhalb historischer Bauten generell schlechter als etwa in Deutschland wären, dafür gibt es jedoch keine Indizien. Beim dort gängigen BS-1363-System sind oft Ringleitungen verbaut – mit Sicherungen direkt in den Steckern oder Steckdosen integriert. Das „British Standards Institute“ (BSI, nicht zu verwechseln mit der gleichnamigen deutschen IT-Sicherheitsbehörde) soll nun die entsprechenden Richtlinien für den Anschluss von Steckersolaranlagen erarbeiten.

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Ob das aber, wie von Keir Starmers Kabinett angestrebt, noch vor Mitte des Jahres möglich sein wird? Erfahrungen mit dem deutschen Prozess zeigen, dass die Standardverantwortlichen keinerlei Risiko eingehen wollen.

Die Regierung hofft jetzt auf schnelle erste Effekte. Die Regierung hat sich dafür starke Verbündete gesucht: Lidl UK will mit Fertigkits für 400 britische Pfund den Markt bedienen. Amazon will ebenfalls liefern, sobald das Go kommt. Auch der örtliche Ableger des Energieriesen E.ON ist im Vereinigten Königreich auffallend positiv gestimmt: „Überflüssige Regulierung für Steckersolar zu beseitigen, ist ein ermutigender Schritt und wir werden bei der Umsetzung helfen“, lässt sich dessen Geschäftsführer Chris Norbury zitieren.


(mma)



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Top 10: Das beste günstige Smartphone bis 300 € im Test – schon mit guter Kamera


Nothing Phone 3a im Test: Top-Design und Teleobjektiv für unter 300 Euro

Das Nothing Phone 3a sieht verdammt gut aus, bietet sogar ein Teleobjektiv und gute Ausstattung zum fairen Preis. Ob der Kompromiss gelingt, zeigt der Test.

VORTEILE

  • ausgezeichnetes Design
  • Triple-Kamera mit Teleobjektiv
  • lange Akkulaufzeit
  • coole Glyph-Leuchten 

NACHTEILE

  • Kamera mit Schwächen bei Dunkelheit
  • kein kabelloses Laden
  • KI-Taste ungünstig platziert
  • nur spritzwassergeschützt

Das Nothing Phone 3a sieht verdammt gut aus, bietet sogar ein Teleobjektiv und gute Ausstattung zum fairen Preis. Ob der Kompromiss gelingt, zeigt der Test.

Seit dem ersten Modell sorgt Nothing mit seinem eigenständigen Design für Aufmerksamkeit. Statt auf High-End-Hardware zu setzen, konzentriert sich das Unternehmen auf ein ausgewogenes Verhältnis aus Ausstattung und Preis. Die „a“-Serie stellt dabei traditionell die günstigere Variante innerhalb der Modellpalette dar – mit kleinen Abstrichen bei der Hardware.

Trotzdem macht das Nothing Phone 3a im Vergleich zum Vorgänger Nothing Phone 2a (Testbericht) einen deutlichen Schritt nach vorn. Besonders bemerkenswert: Es bringt erstmals in dieser Preisklasse ein Teleobjektiv mit – eine Seltenheit im Mittelklasse-Segment. Zwar handelt es sich nicht um eine Periskop-Telelinse wie beim Nothing Phone 3a Pro (Testbericht), doch die Ausstattung kann sich dennoch sehen lassen. Was das stylishe und preislich attraktive Gerät im Alltag leistet, zeigt unser Test.

Design

Beim Nothing Phone 3a bleibt der Hersteller seiner markanten Formsprache treu – inklusive transparenter Rückseite und der charakteristischen LED-Streifen. Das sogenannte Glyph-Interface ist nahezu identisch mit dem des 3a Pro: Drei geschwungene Lichtstreifen reagieren auf Anrufe, Benachrichtigungen oder Musik und lassen sich etwa als Countdown-Anzeige für den Glyph-Timer nutzen. Das funktioniert zuverlässig – vorausgesetzt, das Smartphone liegt mit der Rückseite nach oben auf dem Tisch.

Im Unterschied zum größeren 3a Pro setzt Nothing beim Kameraelement auf ein schlankeres Design: Statt eines zentralen, runden Moduls sind die drei Kameralinsen nebeneinander in einer Linie angeordnet. Die Anordnung erinnert nicht nur an klassische Science-Fiction-Ästhetik, sondern im Detail auch an die „Augenpartie“ des Roboters Bender aus Futurama. Technisch ist das unauffälliger, optisch bleibt es dennoch eigenständig. Als Farben gibt es Weiß und Schwarz.

Mit Abmessungen von 163,5 × 77,5 × 8,4 mm fällt das Nothing Phone 3a nahezu genauso groß wie das Pro-Modell aus. Auch das Gewicht ist mit 201 g nur minimal geringer. In der Hand wirkt das Gerät wuchtig, aber hochwertig. Eine einhändige Bedienung ist – wie bei vielen aktuellen Smartphones dieser Größe – nur eingeschränkt möglich.

Bei den Materialien setzt Nothing auf einen lackierten Metallrahmen und eine Rückseite aus Panda Glass. Nothing setzt beim Display-Glas ebenfalls auf das günstigere Panda Glass statt Gorilla Glass. Im Alltagstest zeigte sich kein Unterschied, offiziell gilt es aber als etwas weniger widerstandsfähig. Die transparente Oberfläche gibt den Blick auf ein gestyltes Innenleben frei, das an Platinen im Retro-Look erinnert – ein Markenzeichen der Reihe. Die Verarbeitung überzeugt: Spaltmaße sind gleichmäßig, das Gerät wirkt stabil und durchdacht konstruiert.

Wasserdicht ist es aber nicht. Es bietet nur eine Schutzklasse nach IP64, damit ist es staubdicht sowie gegen Spritzwasser geschützt. Ins Wasser tauchen sollte man es also nicht. In dieser Preisklasse ist ein vollständiger Wasserschutz bisher nicht garantiert – aber immer häufiger zu finden.

Links sitzen die Wippe zur Regelung der Lautstärke, rechts der Power-Button. Die zusätzliche Taste unterhalb des Einschaltknopfs ist vorhanden – sie aktiviert den sogenannten Essential Space mit KI-Funktionen. Im Alltag bleibt die Kritik jedoch dieselbe wie beim 3a Pro: Die Position ist ungünstig gewählt, da die Taste leicht versehentlich gedrückt wird. Eine klarere Abgrenzung zur Power-Taste wäre schön gewesen.

Display

Das Nothing Phone 3a verfügt über ein 6,77 Zoll großes AMOLED-Display mit einer Auflösung von 2392 × 1084 Pixeln. Die Pixeldichte liegt bei 388 PPI und sorgt für eine ausreichend scharfe Darstellung. Inhalte erscheinen klar und detailliert, einzelne Pixel sind aus normalem Betrachtungsabstand nicht zu erkennen. Das Panel ist gleichmäßig gerahmt, die Frontlinse sitzt in einer kleinen Punch-Hole-Notch.

Typisch für AMOLED bietet das Panel hohe Kontraste, tiefes Schwarz und stabile Blickwinkel. Die Bildwiederholrate liegt bei maximal 120 Hertz – ein Vorteil beim Scrollen, bei Animationen und bei Spielen mit hoher Framerate. Zudem unterstützt das Display HDR10+, was für erweiterte Dynamik bei kompatiblen Inhalten sorgt. Die maximale Helligkeit ist ziemlich hell und liegt bei knapp über 1200 Nits. Damit ist es im Freien nahezu immer ablesbar – sofern nicht die pralle Sonne direkt aufs Display scheint. Laut Hersteller sollen im HDR-Modus bis zu 3000 Nits im HDR-Modus möglich sein.

Kamera

Das Nothing Phone 3a ist mit einer Triple-Kamera ausgestattet. Die Hauptkamera bietet 50 Megapixel, eine f/1.88-Blende, Phasenvergleichs-Autofokus und optische Bildstabilisierung (OIS). Ergänzt wird sie durch ein 50-Megapixel-Teleobjektiv mit zweifachem optischem Zoom sowie eine 8-Megapixel-Ultraweitwinkelkamera. Im Unterschied zur Periskop-Telelinse des 3a Pro fällt der optische Zoom dabei geringer aus. Die Frontkamera bietet eine Auflösung von 32 Megapixeln sowie eine f/2.2-Blende.

Bei guten Lichtverhältnissen liefert die Hauptkamera ansprechende Bilder mit klarer Schärfe bis in die Randbereiche. Die automatische Belichtung funktioniert zuverlässig, die Farben werden überwiegend realitätsnah wiedergegeben.

Schwächen zeigt die Kamera bei schlechten Lichtverhältnissen: Bereits in der Dämmerung ist ein erstes Bildrauschen erkennbar, das bei Dunkelheit deutlich zunimmt. Der Detailgrad sinkt dann spürbar. Der Nachtmodus greift unterschiedlich stark ein – bei Haupt- und Telekamera eher dezent, beim Ultraweitwinkel hingegen deutlich stärker, was teilweise zu einem unnatürlichen Look führt.

Das Teleobjektiv mit zweifachem Zoom liefert bei Tageslicht gute Ergebnisse ohne Verluste bei zweifacher Vergrößerung, auch bei vierfachem Hybrid-Zoom sehen Motive noch sehr detailliert aus. Bei höherem Zoom wirken Motive dann sehr pixelig. Bei wenig Licht lässt die Bildqualität aber nach. Die Ultraweitwinkelkamera bleibt hinter der Hauptoptik zurück, eignet sich aber für übersichtliche Motive bei guten Lichtbedingungen.

Die Frontkamera produziert detailreiche Selfies mit realistischen Farben und ist für Videotelefonie und soziale Medien gut geeignet, solange ausreichend Licht vorhanden ist. Insgesamt bietet das Kamerasystem des Nothing Phone 3a eine solide Leistung, vorwiegend bei Tageslicht. In schwierigen Lichtsituationen zeigt es jedoch typische Schwächen der Mittelklasse.

Ausstattung

Beim Nothing Phone 3a kommt der Snapdragon 7s Gen 3 zum Einsatz – erstmals verzichtet der Hersteller auch in der günstigeren Modellvariante auf Mediatek-Chips. Stattdessen setzt man auf Qualcomm-Technik, was insbesondere bei KI-Funktionen spürbare Vorteile bringt.

In der Praxis liefert das Phone 3a eine vergleichbare Performance wie das Pro-Modell: Die Oberfläche reagiert schnell, Apps starten flott, und alltägliches Multitasking meistert das Gerät ohne Murren. Bei PCmark Work 3.0 erzielt das Phone 3a rund 11.000 Punkte – das ist ordentlich, aber einige Konkurrenten sind hier deutlich stärker aufgestellt.

Grafisch intensive Anwendungen bringen die GPU jedoch an ihre Grenzen: Im 3Dmark Wild Life Extreme erreicht das Gerät etwa 1000 Punkte, bei Wild Life regulär sind es rund 4000. Für Casual Games und populäre Titel reicht das – wer aber visuell anspruchsvolle Spiele zocken will, muss sich mit reduzierter Grafik zufriedengeben.

Die restliche Ausstattung bietet 128 GB oder 256 GB interner Speicher (nicht erweiterbar), 12 GB RAM, Wi-Fi 6, Bluetooth 5.4, NFC sowie 5G-Dual-SIM und präzise Ortung über Multiband-GNSS. USB-C 2.0 bietet nur eine langsame Datenübertragung, ist in der Preisklasse aber Standard.

Die Sprachqualität und Lautsprecherleistung bewegen sich auf solidem Niveau, wobei der Klang im Hochtonbereich etwas zurückhaltend wirkt. Der Fingerabdrucksensor im Display sitzt etwas ungünstig weit unten, funktioniert aber meist zuverlässig. Alternativ ist eine weniger sichere 2D-Gesichtserkennung über die Frontkamera möglich.

Software

Das Nothing Phone 3a wird mit Android 15 und der hauseigenen Oberfläche Nothing OS 3.1 ausgeliefert. Optisch bleibt das System minimalistisch und setzt auf klare Linien, monochrome Icons und eine reduzierte Ästhetik, die gut zur Hardware passt. Wem das zu steril wirkt, der kann auf ein klassischeres App-Design umschalten. Praktisch: Einige Widgets lassen sich direkt auf dem Sperrbildschirm platzieren. Bloatware fehlt, stattdessen liefert Nothing eigene Apps für Galerie, Kamera und Zubehör mit.

Sicherheits-Updates garantiert Nothing für sechs Jahre, Android-Upgrades sind für mindestens drei Jahre angekündigt – im Vergleich zur Konkurrenz ist das ordentlich, wenn auch nicht so überragend wie bei Samsung. Zum Testzeitpunkt im April stammte der Patch noch aus Februar, hier bedarf es eines baldigen Updates.

Neu an Bord ist der sogenannte Essential Space – eine KI-Funktion, die exklusiv auf dem Phone 3a sowie 3a Pro läuft, da nur diese Modelle über die zusätzliche Essential-Taste unterhalb des Powerbuttons verfügen. Ein Klick erstellt Screenshots mit Notizen, ein langer Druck startet Sprachaufnahmen, und ein Doppelklick öffnet den zentralen KI-Hub. Hier sammelt das System automatisch Inhalte, fasst sie zusammen und generiert Erinnerungen oder Vorschläge – vorausgesetzt, man ist mit dem Internet verbunden. Die Daten bleiben laut Nothing auf EU-Servern, konkret in Paris.

Auch die App-Verwaltung wurde um KI-Funktionen ergänzt, darunter eine „smarte App-Schublade“, die Anwendungen automatisch gruppiert. In der Praxis zeigt sich die Sortierung aber ungenau, und eine manuelle Korrektur ist nicht vorgesehen. Der praktische Nutzen ist damit begrenzt.

Akku

Das Nothing Phone 3a überzeugt mit starker Ausdauer: Im Battery Test von PCmark erreichte es knapp 16 Stunden – ein Spitzenwert in dieser Preisklasse. Im Alltag hält der 5000-mAh-Akku problemlos einen intensiven Nutzungstag durch, bei moderater Verwendung sind auch zwei Tage ohne Nachladen realistisch. Noch beeindruckender sind die Laufzeiten beim Video-Streaming, hier hält das Gerät bis zu 20 Stunden durch.

Aufgeladen wird der mit bis zu 50 Watt. In 30 Minuten sind etwa 70 Prozent erreicht, eine vollständige Ladung dauert rund eine Stunde – vorausgesetzt, man nutzt ein Power-Delivery-Ladegerät, das separat erworben werden muss. Kabelloses Laden wird weiter nicht unterstützt.

Preis

Die UVP für das Nothing Phone 3a startet bei 329 Euro, mit größerem Speicher sind 379 Euro fällig. Das ist eine Ansage. Die Straßenpreise sind derzeit bisher nicht spürbar gesunken, los geht es bei 260 Euro mit 128 GB oder 309 Euro bei 256 GB.

Fazit

Das Nothing Phone 3a überzeugt als starkes Mittelklasse-Smartphone. Es sticht besonders durch das markante Design, das Teleobjektiv und die lange Akkulaufzeit hervor. Mit einem fairen Preis unter 400 Euro bietet es eine gute Ausstattung, die in dieser Preisklasse kaum zu finden ist, das gilt insbesondere für das Teleobjektiv.

Die Kamera zeigt bei schwachem Licht kleine Schwächen, auch die Performance könnte in anspruchsvolleren Anwendungen etwas besser sein. Dennoch ist das Gerät insgesamt eine hervorragende Wahl für alle, die ein gut designtes und leistungsstarkes Smartphone suchen, ohne dabei ein Vermögen auszugeben. Wer auf die Periskop-Telelinse des Pro-Modells verzichten kann, erhält hier ein exzellentes Preis-Leistungs-Verhältnis.



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Demokratie unterm Radar: Deutschland wird zum Absteiger beim Rechtsstaat


Der neue Rechtsstaatsbericht der Civil Liberties Union for Europe (Liberties) zeichnet für 2025 ein düsteres Bild: In weiten Teilen der EU stagnieren demnach demokratische Grundwerte oder befinden sich im Rücklauf. Besorgniserregend schätzen die Experten auch die Entwicklung in Deutschland ein, das in der am Montag veröffentlichten Analyse erstmals als „Slider“ (Absteiger) gilt.

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Das bedeutet, dass demokratische Standards sinken, ohne dass dies unbedingt Teil einer erklärten politischen Strategie sein muss. Doch gerade diese schleichende Erosion kann den Weg für systemische Angriffe auf die Demokratie ebnen.

Ein Kritikpunkt der Analyse, die die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zugeliefert hat, ist der Einsatz von Überwachungssoftware gegen Medienschaffende und die Zivilgesellschaft in Deutschland. Im Januar 2025 wurde bekannt, dass Nutzer der Plattform WhatsApp in insgesamt 13 EU-Mitgliedstaaten – darunter Deutschland – Ziel von Angriffen mit der Paragon-Spyware (Graphite) wurden. Dies unterstreicht für die GFF die fragile Lage des Quellenschutzes.

Zudem werden laut dem Bericht die Befugnisse zum Einsatz von Staatstrojanern für die Sicherheitsbehörden ständig ausgeweitet. Wenn nationale Sicherheitsinteressen zunehmend als Rechtfertigung für den Ausbau staatlicher Überwachungsbefugnisse dienten, habe dies eine abschreckende Wirkung auf die investigative Arbeit von Medienvertretern und verletze letztlich durch das Öffnen und Ausnutzen von Sicherheitslücken die Privatsphäre aller Bürger.

Die Autoren dokumentieren auch Rückschritte beim Zugang zu Informationen. Behörden verweigern immer wieder Anfragen auf Basis von Informationsfreiheitsgesetzen, was die Kontrollfunktion der Presse schwächt. Zudem registrieren die Verfasser eine zunehmende Polarisierung, die sich auch gegen die Justiz richtet. Gezielte Kampagnen gegen juristisches Personal untergraben das öffentliche Vertrauen in die Unabhängigkeit der Gerichte.

Im Bereich der gegenseitigen Kontrolle der Staatsgewalten, den sogenannten Checks and Balances, bewerten die Beobachter die Situation in Deutschland sogar als regressiv. Kritisch sehen sie die Pläne zur Verschärfung der Verfassungstreueprüfungen im öffentlichen Dienst. So beabsichtigen einzelne Bundesländer wie Hamburg, vor der Einstellung von Beamten Standardabfragen beim Verfassungsschutz einzuführen. Gewerkschaften und Bürgerrechtler ziehen hier Parallelen zum „Radikalenerlass“ der 1970er-Jahre und warnen vor einer präventiven Überwachung und ideologischen Gesinnungsprüfung, die Grundrechte unverhältnismäßig einschränken könnte.

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Der Bericht verdeutlicht, dass der Rechtsstaat auch hierzulande kein Selbstläufer ist. Zwar sieht die Situation in Ländern wie Ungarn oder der Slowakei noch schlechter aus. Diese zählt Liberties zusammen mit Bulgarien, Kroatien und Italien zu Staaten, deren Regierungen gezielt demokratische Kontrollmechanismen und Institutionen schwächen. Die mangelnde Umsetzung von Empfehlungen der EU-Kommission führt aber in vielen Mitgliedsländern zu einer gefährlichen Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

Um diesen Trend umzukehren, fordert Liberties eine konsequentere Nutzung des Instrumentariums der EU zur Rechtsstaatlichkeit. Entsprechende Hinweise müssten mit klaren Zielvorgaben und finanziellen Konsequenzen verknüpft werden, um den Schutz für Menschenrechtsverteidiger und Journalisten vor staatlicher Willkür und Überwachung dauerhaft zu gewährleisten.


(wpl)



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